Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tempo 30 wird fraktionsübergreifend von SPD, Grünen, CDU und Die Linke/Die Partei für die nördliche Oesterstraße in Brackel gefordert (Symbolbild). | Foto: Ralf K. Braun

BV Brackel tagt am Donnerstag: Haushaltsplanentwurf 2022 wird eingebracht // Diverse Anträge der Fraktionen
Es geht ums Geld

Zur ersten Sitzung nach den Herbstferien kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Brackel am Donnerstag, 4. November, ab 16 Uhr coronabedingt wieder in der Aula des Asselner Schulzentrums am Grüningsweg 42-44 zusammen. Auftakt ist mit der maximal 30-minütigen Einwohnerfragestunde. Im Mittelpunkt stehen dürften jedoch die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022 sowie die Mittelverwendung der BV-eigenen Haushaltsmittel. Zum einen legt die Verwaltung dem Stadtbezirks-Gremium ihre...

  • Dortmund-Ost
  • 02.11.21
Mit besten Wünschen übergab der bisherige Vorsitzende Dr. Christian Manfred Kellner (r.) nach sechsjähriger Amtszeit die Führung an Dr. Angela Frommeyer (2.v.r.). | Foto: CDU-Stadtbezirk Eving

Dr. Christian Manfred Kellner gibt Staffelstab nach sechsjähriger Amtszeit weiter
Dr. Angela Frommeyer führt nun die CDU im Stadtbezirk Eving

Bei ihrer Stadtbezirks-Delegiertenversammlung im Restaurant "Parkhaus Wortmann" haben die Christdemokraten im Stadtbezirk Eving am 28.10. einen neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Mit besten Wünschen übergab der bisherige Vorsitzende Dr. Christian Manfred Kellner nach sechsjähriger Amtszeit die Führung an Dr. Angela Frommeyer. Als stellvertretender Vorsitzender wurde in Abwesenheit Alexander Scheiper nominiert. Den Vorstand komplettieren Petra Frommeyer als Schriftführerin sowie...

  • Dortmund-Nord
  • 02.11.21
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie möchte Kindern und Jugendlichen künftig mehr Mitsprache ermöglichen. Vorne (vl): Sophie Niehaus (SJD - Die Falken), Hanna Biskoping (Naturfreundejugend), Britta Gövert (B'90/Die Grünen), Dominik de Marco (SPD), Dr. Petra Tautorat (Die Linke +) Hinten (vl): Anna Spaenhoff (Ausschussvorsitzende, SPD), Uwe Kaminski (SPD), Thomas Bahr (CDU), Ute Mais (CDU).  | Foto: Jugendring Dortmund

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt, die Beteiligung junger Menschen in Dortmund neu aufzustellen
Junge beteiligen

In der Sitzung am 27.10.hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie den Startschuss für ein neues und umfassendes Konzept für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Dortmund gegeben. Dem vorausgegangen war ein Prozess zwischen allen im Ausschuss vertretenen Ratsfraktionen und den Vertreterinnen und Vertretern der Dortmunder Jugendverbände und Wohlfahrtsverbände. Mit dem überfraktionellen Entschluss bekräftigen die Beteiligten die Relevanz des Themas für die Stadtgesellschaft und...

  • Dortmund-City
  • 01.11.21

Dortmunder Verwaltung schnürt Maßnahmenbündel
Großes Paket fürs Klima

Maßnahmen für den Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sollen in Dortmund mehr Schubkraft bekommen. Schon im Mai hatte Oberbürgermeister Thomas Westphal das „Sofortprogramm Klima“ vorgestellt. Damit reagierte die Stadt auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das die Regelungen der Bundesregierung als nicht ausreichend einstufte und die Freiheitsrechte der jungen Generation verletzt sah. OB Thomas Westphal betonte bei der Vorstellung des Sofortprogramms: „Wir...

  • Dortmund-City
  • 30.10.21
Der alte Evinger Marktplatz, Ecke Deutsche/Bayrische Straße, von dem der Wochenmarkt zur neuen Evinger Mitte umgezogen ist, soll umgestaltet werden. Nun allerdings deutlich später als ursprünglich geplant. | Foto: Günter Schmitz
3 Bilder

Zu wenig planerische Kapazitäten im Tiefbauamt // Nord- und Südspange genießen Priorität
Umgestaltung des Evinger Marktplatzes startet erst 2024

Die Stadtspitze, d.h. der Verwaltungsvorstand, hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Sachstand zur Planungs- und Entwicklungsperspektive für den Evinger Markplatz, Ecke Bayrische Straße/Deutsche Straße) befasst. Der Evinger Marktplatz wurde im Rahmen des “nordwärts“-Teilprojektes „Attraktivitätssteigerung öffentlicher Plätze“ (Projekt-Nr. 864) als Potenzialfläche für eine bauliche Entwicklung identifiziert. Auf dieser Grundlage fand im Jahr 2018 ein städtebaulicher und freiraumplanerischer...

  • Dortmund-Nord
  • 29.10.21
Christian Höfener-Wolf und Monika Rößler sind das Sprecherteam des Martener Forums.  | Foto: pr

Umfrage des Martener Forums zur Gestaltung der Martener Meile
Marten gestaltet Marten

Das Martener Forum hat eine Umfrage zur Gestaltung der "Meile" im Ortszentrum gestartet. Die Umfrage richtet sich an alle Martener Bürger und die Anwohner der Meile im Besonderen. Das Martener Forum möchte wissen, was die Bürger sich an Gestaltungselementen für Marten wünschen. Gefragt werden die Bürger nach Sitzgelegenheiten, Wasserspielen, Plätzen der Begegnung, Spielgeräte und Kunstobjekte. Monika Rößler vom Martener Forum ist es wichtig, dass alle Bürger "mitgenommen werden und im Idealfall...

  • Dortmund-West
  • 28.10.21
Vor der Bushaltestelle, im Terminal (hier im Bild) und auf der Besucher-Aussichtsterrasse protestierten die SGF-Aktivisten mit Trillerpfeifen, Transparenten und Abschiedstüchern anlässlich des Abfluges der letzten an der aufgelösten Wizz Air-Basis stationierten Maschine nach Charkiw - und verschreckten so manchen Passagier. | Foto: SGF/Schwalgin
8 Bilder

SGF-Aktion am Flughafen in aller Herrgottsfrühe: Lärm im Terminal
"Anwohner werden jeden Morgen aus dem Schlaf gerissen"

Mit SGF-Schutzwesten bekleidet und ausgestattet mit Trillerpfeifen, Transparenten, Bannern und Abschiedstüchern haben 25 Aktivisten der Schutzgemeinschaft Fluglärm (SGF) am 24.10. in aller Frühe zwischen 5.30 und 6.30 Uhr am Dortmunder Flughafen die letzte hier stationierte Wizz Air Maschine beim Abflug verabschiedet. Verschreckt reagierten die eincheckenden Passagiere anlässlich des Lärms, den die SGF-Leute im Terminalgebäude kurzzeitig veranstalteten. "Für die Flughafen-Anwohner ist Lärm ein...

  • Dortmund-Ost
  • 27.10.21
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Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Foto: Bilder der Demonstration - Fotos (c) Peta Zwei Streetteam + Frank Wiedermann
5 Bilder

Großer Protest gegen Gänsestopfleber auf der Speisekarte
Tierschützer protestieren vor "Tante Amanda"

Sonntag 12:30 Uhr, strahlender Sonnenschein über dem sich langsam füllenden Biergarten des Restaurants „Tante Amanda“ in Dortmund-Westerfilde an der Stadtgrenze zu Castrop-Rauxel. Davor über 50 Tierschützerinnen und Tierschützer, um auf ein umso dunkleres Thema hinzuweisen: Im Rahmen des Menue Karussells befindet sich dort seit Anfang September das Tierqualgericht Gänsestopfleber auf der Speisekarte. Organisiert wurde die Demonstration durch das PETA Zwei Streetteam Dortmund, welches vor den...

  • Dortmund-West
  • 25.10.21
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Um diesen Weg zwischen den Hallen 3 und 4 wird derzeit gestritten.

Fraktion DIE LINKE+ fordert:
Weg an den Westfalenhallen muss geöffnet bleiben

Ohne Ankündigung wurde der öffentliche Weg zwischen den Westfalenhallen 3 und 4 am Sonntag, 24. Oktober, gesperrt. Bislang schauten vor allem Spaziergänger oder die Schüler des Max-Planck-Gymnasiums verblüfft drein. Kniffelig dürfte es aber werden, wenn Zehntausende, die – aus dem Kreuzviertel kommend – zum Heimspiel des BVB ins Stadion möchten. Falls der Weg für das Fußballspiel nicht geöffnet wird, müssten die sicher nicht begeisterten Fans einen Umweg um die Westfalenhallen herum machen....

  • Dortmund
  • 25.10.21
Das Luftbild zeigt das Gelände des Dortmunder Zukunftsgartens zur IGA 2027 und den Deusenberg.
 | Foto: EDG Dortmund

Online-Abschlussforum am 27. Oktober
Die Zukunft des Deusenbergs

Wie sieht die Zukunft des Deusenbergs aus? Welche Nutzungen und Qualitäten wünschen wir uns? Was geschieht bei der Internationalen Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr im Jahr 2027? Mit diesen und weiteren Fragen haben sich mehr als 100 Personen im Rahmen einer Onlineumfrage unter dem Titel „Deusenberg im Dialog“ im vergangenen Herbst befasst. Denn als Teil des Dortmunder Zukunftsgartens im Rahmen der IGA 2027 soll der Deusenberg in den nächsten Jahren behutsam weiterentwickelt werden....

  • Dortmund-West
  • 25.10.21
Foto: Collage Tierbilder - Bildmaterial: Pixabay
2 Bilder

Neuer Ansatz nach dem Antrag der Dortmunder Grünen
LINKE+ fordert hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten

Gequälte Tauben. Erfrorene Schafe. Oder der Schlachthof-Skandal in der direkten Nachbarschaft. Die Zahl der Vorfälle, die Tierschützern und Tierliebhabern in Dortmund die Haare zu Berge stehen lassen, häufen sich. Höchste Zeit, einen eigenen – hauptamtlich beschäftigten – und kompetenten Tierschutzbeauftragten in der Stadt Dortmund zu etablieren, finden die Mitglieder der Tierschutzpartei. Und die Mandatsträger in der Fraktion DIE LINKE+, mit der sie kooperieren, stimmen ihnen aus vollem Herzen...

  • Dortmund
  • 22.10.21
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  Kassel 2006.  | Foto: Ayse Guelec

Bundesweites Theaterprojekt zu NSU-Morden – Dortmunder Keuninghaus mit 14 Veranstaltungen beteiligt
„Kein Schlussstrich!“

„Kein Schlussstrich!“, heißt es in diesem Herbst auch in Dortmund: Das Keuninghaus beteiligt sich am gleichnamigen bundesweiten Theaterprojekt. Ziel ist es, die Taten und Hintergründe des so genannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) künstlerisch zu thematisieren. Damit ist das Keuninghaus Teil einer Kooperation von Theatern und Institutionen aus 13 Städten, die zwischen dem 21. Oktober und 7. November 2021 auf die Taten von damals und den Rassismus bis heute aufmerksam machen. Im...

  • Dortmund-City
  • 21.10.21

Dortmunder Suppenküche veranstaltet ein Friedenswochenende
Kana zu Friedensfragen

Die Kana-Suppenküche, Mallinckrodtstraße, lädt Samstag und Sonntag (22./23. Oktober) zu zwei Veranstaltungen zu aktuellen Friedensfragen ein. Samstag, 23. Oktober 2021, 19 Uhr: Brot und Gesetze brechen. Christlicher Antimilitarismus auf der Anklagebank, Lesung mit Christina Yurena Zerr und Yakob Frühmann. Über diese Veranstaltung: Obwohl die globalen Militärausgaben exorbitant sind, bewaffnete Konflikte weltweit angeheizt werden und die nukleare Aufrüstung vorangetrieben wird, engagieren sich...

  • Dortmund-City
  • 21.10.21
  • 1
Das Logo der Fluglärm- und Ausbaugegner. | Foto: SGF
2 Bilder

Aktion am Flughafen in Wickede am Sonntag in aller Frühe geplant
SGF will Wizz Air verabschieden

Unter dem Motto „Wir weinen der letzten am Dortmunder Flughafen stationierten Wizz Air Maschine keine Träne nach“ wollen die Schutzgemeinschaft Fluglärm (SGF) und ihre Unterstützer laut und vernehmbar den Wizz Air-Flieger nach Charkow/Ukraine in aller Frühe am Sonntag, 24. Oktober, verabschieden. Dies hat SGF-Vorsitzender Mario Krüger mitgeteilt. Ausgestattet mit SGF-Schutzwesten, Transparenten und Trillerpfeifen will man sich um 5.30 Uhr im Eingangsbereich des Terminalgebäudes treffen und dann...

  • Dortmund-Ost
  • 20.10.21
Beim Besuch der Delegation aus Dortmund und Unna in der senegalesischen Botschaft in Berlin (v.l.n.r.): Berufskollegleiter Dieter Schulze, Christina Groth und Marion Hering vom Werkhof Projekt, seine Exzellenz Botschafter Cheikh Tidiane Sall sowie Abasse So. | Foto: Werkhof Projekt gGmbH
2 Bilder

Werkhof-Delegation aus Derne zu Gast in der Botschaft des Senegals für Fortbildungsprojekt
Auf Mission in Berlin

Auf eine außergewöhnliche Mission in Berlin sind Christina Groth (Leitung) und Marion Hering (Stabstelle) von der Werkhof Projekt gGmbH in Derne, Abbasse So, der ehemalige Leiter des Übergangswohnheims in Derne, sowie Dieter Schulze, Schulleiter des Werkstatt-Berufskollegs Unna, gegangen. Das Quartett war zu Gast in der Botschaft des Senegals. Ausgangspunkt für ihre gemeinsame Mission war die Tatsache, dass junge Menschen aus dem Senegal in der Regel keine dauerhaften Bleiberechte in...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.21
  • 1

MEINUNGEN NACH ATOMENERGIE VERÄNDERN SICH, ABER MAN BRAUCHT EINEN OFFENEN DIALOG
MEINUNGEN NACH ATOMENERGIE VERÄNDERN SICH, ABER MAN BRAUCHT EINEN OFFENEN DIALOG

Die Energiepolitik der Länder der Europäischen Union war in den letzten Jahren vielschichtig. Trotz der „grünen Wende“, die Null-CO2-Emissionen bei der Stromerzeugung sichern soll, können erneuerbare Energiequellen in Europa heute den Strombedarf nicht vollständig decken. Aufgrund der aktuellen Stromknappheit sind einige Länder gezwungen, auf traditionelle Brennstoffe, zum Beispiel Kohle, zurückzugreifen, wie es in Polen oder Deutschland geschehen ist. Es scheint, dass die Lösung an der...

  • Dortmund
  • 19.10.21
  • 8

Am 20.11.2021 findet der Parteitag des SPD - Unterbezirk Dortmund statt
UB-Parteitag am 20.11. - als Jubelpartei geplant

Wird es eine Generalaussprache zur Lage der Partei in Dortmund geben? Was könnten die Themen sein? Machtkämpfe innerhalb der Ratsfraktion eskalieren weiter! Die Fraktionsspitze ist überfordert! In den Stadtbezirken hat sich viel Unmut aufgestaut. Der Genosse Westphal kann die Ansprüche nicht erfüllen! Heckenschützen bringen sich in Stellung. Die Landtagswahl 2022 in NRW wirft seine Schatten voraus. Das Direktmandat von Frau Butschkau steht auf der Kippe. Die CDU wird nicht die gleichen Fehler...

  • Dortmund-West
  • 19.10.21
  • 2
Dem Stahlskelett der alten Interfer-Halle verpassen die Planer des dänischen Büros ein transparentes Dach, welches an der nördlichen Speicherstraße zukünftig viele verschiedene Einheiten für Start ups, Gastronomie, Kreatives und mehr beheimaten soll.
Grafik: Cobe
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Am Hafenbecken wird ein neues Viertel gebaut zum Arbeiten, Ausgehen und Lernen
Die Zukunft des Hafenareals

Quietschend rasseln die Ketten des hohen Krans, der Baumaterial über die Speicherstraße schweben lässt. Hammerschläge auf Metall und Baggermotoren bestimmen den Klang der Hafen-Zukunft. Von Antje Geiß Entsorgungs-Container warten neben alten Lagerhallen auf das, was weg kann. Doch das ist nicht mehr viel. Wer am Hafenbecken über den Schotter an der Speicherstraße mit Blick aufs Alte Hafenamt läuft, entdeckt schon viel Neues: Links, am Santa Monika-Anleger, steht direkt am Wasser der zukünftige...

  • Dortmund-City
  • 18.10.21
Eine Online-Petition wurde für die Offenhaltung des Weges zwischen Messehallen und Kreuzviertel gestartet. | Foto: Jan Rocho

Petition für Weg durch die Westfalenhallen
Aktion gegen Schließung

 Nach Vorstellung der Westfalenhallen GmbH soll der Verbindungsweg zwischen den Hallen 3 und 4 für Fußgänger und Radfahrer geschlossen werden. Dagegen wenden sich mehrere Umwelt- und Verkehrsverbänden wie der BUND. Auch der „Kompromiss“ einer Schließung an 30 Tagen pro Jahr ist aus der Sicht der Verbände nicht hinnehmbar. Der Weg sei von jeher für Bewohner*innen und touristische Besucher*innen der Stadt die direkte Anbindung aus der Innenstadt zu den südlich gelegenen Naherholungs- und...

  • Dortmund-City
  • 18.10.21
Aydogan Gül, Volkan Baran, Christiane Tenbensel und Mousa Othman.
 | Foto: Büro Baran

Landtagsabgeordneter Volkan Baran besuchte Projekt
Faire Integration

Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran war zu Besuch beim Projekt „Support Faire Integration“ im DGB-Haus. Christiane Tenbensel, Mousa Othman und Aydogan Gül bieten in zwei Beratungsstellen in Nordrhein-Westfalen kostenlose, arbeitsrechtliche Beratung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Drittstaaten an. Ein Thema, das seit Eröffnung der Dortmunder Beratungsstelle 2018 immer weiter an Brisanz gewinnt, was das Team auch anhand zahlreicher Beispiele illustriert. Dabei ziehen...

  • Dortmund-City
  • 16.10.21
 „Für die Würde unserer Städte“ ist der Titel einer Aktion, mit der die Kommunen in Berlin auf ihre Lasten hinweisen. Vertreter der Kommunen überreichten den Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke symbolisch einen Stein aus dem Lastensack. Sie fordern eine gerechte Finanzverteilung, die Lösung des Altschuldenproblems und Investitionen in Förderprogramme. 
 | Foto: Andreas Endermann/Aktionsbündnis

Auf Schuldenlast der Kommunen aufmerksam machen
Aktion in Berlin

Auch Dortmund ist eine der 70 Städte, die sich zum Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossen haben und aktuell in Berlin mit einem satirischen Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gestaltet hat, auf die Schuldenlast der Kommunen aufmerksam machen. Am 11. Oktober war besagter Esel  überlebensgroß auf einem Wagen zu sehen und trug gewaltige Säcke auf dem Rücken, die ihn in die Knie zwingen. Hinter der Aktion steckt das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“, das damit auf die...

  • Dortmund-City
  • 14.10.21

Fraktionen wollen Stadt zur Vorreiterin in NRW machen
Dortmund soll städtische Tierschutzbeauftragte(n) einsetzen

Grüne und CDU setzen sich für einen besseren Tierschutz in Dortmund ein:  Im zuständigen Ausschuss beantragen beide Fraktionen die Einrichtung der Stelle einer/eines kommunalen Tierschutzbeauftragten.    Verstöße gegen den Tierschutz wie zuletzt in Werne erschüttern. Doch auch in Dortmund kommt es zu Verstößen: Anfang des Jahres fand man tote Schafe in Mülltonnen in Dortmund-Oestrich und ein Schäfer ließ seine Schafe am Deusenberg im Winter festfrieren. Die Abteilung für Veterinärwesen ist...

  • Dortmund-City
  • 13.10.21
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