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Zum ersten Mal trafen sich über 1000 Menschen auf dem Husemannplatz, um gegen die drohenden Hartz-Gesetze (Zusammenlegung der ehemaligen Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe auf Sozialhilfeniveau) zu protestieren. Das war am 16.8.2004. Inzwischen sind mehr als 9 Jahre verstrichen, und die bereits totgesagte Montagsdemonstrationsbewegung gibt es immer noch. Zwar ist die Teilnehmerzahl stark gesunken, doch ein harter Kern kämpft weiterhin gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung und sorgt...
Nach dem schrecklichen Giftgaseinsatz in Syrien, dem tausende unschuldiger Menschen zum Opfer fielen, mehren sich die Zeichen, dass die USA wie in Afghanistan militärisch einschreiten will. Angeblich sei die "rote Linie" von Syrien überschritten worden und eine Invasion sei zum Schutze der Zivilbevölkerung dringend erforderlich. Heuchlerischer geht es nicht mehr. Wie bei allen Kriegseinsätzen der USA, aber auch ihrer Verbündeten, wird der Schutz der Zivilbevölkerung nur vorgeschoben. Es geht...
Nicht nur die Beschäftigten bei Opel wurden betrogen und hingehalten, damit sie nicht gegen die Werksschließung 2014 streiken, sondern auch die Betriebsrentner! Längst fällige Betriebsrentenerhöhungen aufgrund der gesetzlichen Rentenerhöhung, aber auch der betrieblichen Vereinbarungen wurden bisher nicht ausgezahlt. Dagegen wehrten sich die Opel-Rentner mit einer großen Demonstration von fast 600 Teilnehmern! Neben einigen Betriebsratsmitgliedern von Opel beteiligten sich an diesem Protest auch...
Einige haben sie schon totgesagt, aber sie besteht immer noch: Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung! Seit 2004 gehen bundesweit in über 100 Städten die Menschen Montag für Montag auf die Straße, um gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung(en) zu kämpfen, insbesondere gegen Hartz IV, aber auch alle aktuellen brisanten Themen werden aufgegriffen wie z.B. die Überwachung durch die NSA und den BND. Die Bochumer Montagsdemo jährte sich am 16.8.13 zum neunten Mal! Das wird am...
Diese Themenschwerpunkte standen im Mittelpunkt der sehr langen Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten und dem Publikum. Bei schönem Wetter kamen ca. 200 Menschen zu dieser Veranstaltung. Einer der Moderatoren der Bochumer Montagsdemo begrüßte die Bundestagskandidaten Dr. Norbert Lammert (CDU), Dennis Rademacher (FDP), Vesna Buljevic/Peter Weispfenning (MLPD), Sevim Dagdelen (Linkspartei), Christina Worm (Piratenpartei) und Axel Schäfer (SPD). Nach einer kurzen Vorstellungsrunde aller...
Das klingt unglaublich, ist aber wahr. Ich nahm an einer bundesweiten Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der MLPD in Kassel teil. Nach einer Demonstration sollte auf der Wahlkampfkundgebung am Rathaus Essen angeboten werden. Jedoch untersagte das Ordnungsamt in Kassel das Anbieten von fertigen Speisen bzw. das Grillen. Angeblich sei die öffentliche Sicherheit gefährdet! Gegen diese unsinnige Auflage klagte der Veranstalter - die MLPD - vor dem Verwaltungsgericht - und scheiterte. Auch eine...
Nun ist es endlich soweit. Am nächsten Montag gibt es eine gemeinsame Podiumsdiskussion mit den Bundestagskandidaten von fünf Parteien, der Montagsdemo und allen anderen interessierten Bürgern. Zugesagt haben Dr. Norbert Lammert (CDU), Sevim Dagdelen (Die LINKE), Dennis Rademacher (FDP), Christina Worm (Die Piraten) und Vesna Buljevic (MLPD). Sicher brennen der Bevölkerung viele Themen auf den Nägeln wie die Vernichtung von Arbeitsplätzen, z.B. bei Opel, die Wirtschafts- und Finanzkrise im...
Auf der gut besuchten Montagsdemonstration entwickelte sich eine ausgiebige Debatte zum Schwerpunktthema Drohneneinsatz bis hin zur Frage, ob Deutschland überhaupt eine Demokratie ist. Einer der Moderatoren leitete die Diskussion ein: "Heute geht es um Drohneneinsätze in Deutschland. Viele verbinden diese Einsätze der unbemannten Flugzeuge mit Krisengebieten wie Afghanistan, Syrien oder dem Irak. Aber auch in Deutschland werden diese Flugobjekte - wenn auch in kleiner Form - angeblich zur...
Soziale Liste Bochum Solidaritätserklärung General-Motors (GM) kann offenbar den Hals nicht voll genug kriegen: Neben der Vernichtung von Tausenden Arbeitsplätzen durch die Werkschließung in Bochum will dieser Konzern jetzt auch die Betriebsrentner-innen um ihre vertragliche vereinbarte Rentenerhöhung prellen! Wir begrüßen, dass ihr nicht auf die „Argumente“ der Opel-Geschäftsführung auf deren angeblich schlechte wirtschaftliche Situation hereingefallen seid! Die Verschleppung der...
Wählerinitiative der MLPD „Vesna Buljević, Peter Weispfenning, Jakobus Fröhlich, Ulrich Achenbach“ Pressesprecher Ulrich Achenbach Dieses Thema ist Schwerpunkt für das nächste Treffen der Wählerinitiative Vesna Buljevic, Peter Weispfenning, Jacobus Fröhlich, Ulrich Achenbach. Im Zusammenhang mit dem Antikriegstag am soll u.a. darüber diskutiert werden, welche Rolle die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen spielt und wie Kriege abgeschafft werden können. Weiterhin gibt es Informationen des...
Nicht nur die USA setzen für Militärzwecke Drohnen (unbemannte Flugzeuge) ein, sondern auch die Bundeswehr verfügt über diese Flugzeuge. Im Juni 2013 standen der Bundeswehr rund 580 Drohnen verschiedener Typen (zwischen 3,5 Kilogramm und 1,5 Tonnen) zur Verfügung, die für Auslandseinsätze in Afghanistan und dem Kosovo verwendet wurden, die jedoch nicht bewaffnet waren. Nunmehr plant Verteidigungsminister De Maizière die Anschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen (Quelle ARD-Magazin...
Themenschwerpunkt der Bochumer Montagsdemo war die Mobilisierung zum gemeinsamen Treffen mit Kandidaten zur Bundestagswahl und den Montagsdemonstranten am 19.8.13. Dazu wurden besonders gestaltete farbige Flugblätter verteilt. Es kamen wieder mehr Personen zur Kundgebung, ebenfalls blieben immer wieder Passanten stehen. "In Kürze wird ein Wahlkampf anderer Art in der Öffentlichkeit stattfinden", erläuterte einer der Moderatoren, "Spitzenkandidaten mehrerer Parteien können dann direkt vom Bürger...
In Kürze haben die Bürgerinnen und Bürger in Bochum die Möglichkeit, verschiedene Bundestagskandidaten zur Bundestagswahl hautnah zu erleben. Die Bochumer Montagsdemo veranstaltet am 19.8.2013 zusammen mit diesen Kandidaten eine Podiumsdiskussion. Es haben bereits zugesagt: Dr. Norbert Lammert (CDU), Sevim Dagdelen (Linkspartei), Dennis Rademacher (FDP) und Vesna Buljevic (MLPD). Es wird eine spannende und bunte Debatte mit den Politikern und dem Publikum erwartet. Die Montagsdemo ruft daher...
Zur heutigen Montagsdemo kamen zwar wenig Teilnehmer, das Thema "Spartipps vom Jobcenter Pinneberg für Hartz IV - Empfänger" sorgte dafür, dass immer wieder mehrere Passanten stehen blieben und aufmerksam zuhörten. "Heute geht es erneut um Hartz IV, dieses Thema ist immer wieder aktuell. Das Jobcenter Pinneberg gibt in einer Broschüre Spartipps für Bezieher des ALG II. Dabei wird wie ein klassisches Schulbeispiel eine Musterfamilie zitiert, in der alle Voraussetzungen für die Gewährung des ALG...
In der Baubranche scheint sich ein neuer Berufszweig zu etablieren: Zu den traditionellen Abbrucharbeiten gibt es immer mehr Arbeitsplatzabbauer. In Kürze wittert diese Berufsgruppe einen neuen Großauftrag, denn bei der insolventen Praktiker- und Bahr-Gruppe sollen 4000 Stellen vernichtet werden! Wer derzeit erwerbslos ist, sollte sich um eine "Umschulung als Arbeitsplatzvernichter" bemühen. Die Chancen für eine Vollzeitbeschäftigung stehen sehr gut!
Seit einiger Zeit gibt es eine Hochglanzbroschüre des Jobcenter Pinneberg mit Tipps für Hartz IV – Empfänger zum Thema Kostensenkung. Diese Ratschläge sind eine Verhöhnung der Langzeiterwerbslosen. Wenn allen Ernstes behauptet wird, Leistungsempfänger sollten Leitungs- statt Mineralwasser trinken, auf Fleisch grundsätzlich verzichten oder gebrauchte Möbel verkaufen, beweist das, wie realitätsfremd die Verfasser dieser Broschüre sind. Zum einen greifen diese Vorschläge in den persönlichen...
"Die Ausspähung von persönlichen Daten wie Emails usw. durch die NSA wird immer weiter enthüllt. Die Montagsdemo hat diesen Datenskandal zum heutigen Schwerpunktthema gemacht", leitete einer der Moderatoren die Debatte ein. Bei heißen Temperaturen kamen rd. 25 Personen zur Montagskundgebung, mehrere Leute blieben immer wieder stehen. Ein Redner meldete sich: "Diese Überwachungsaffäre ist nicht neu, bereits seit vielen Jahren arbeiten der Bundesnachrichtendienst und der amerikanische...
Arbeitslose sollen Vegetarier werden Leitungs- statt Mineralwasser, gebrauchte Möbel und wenig Fleisch: Solche Tipps gibt das Jobcenter Pinneberg Hartz-IV-Empfängern in einer Broschüre. Sozialverbände finden das unwürdig - Arbeitsagenturen verteidigen das Heft. Solche "Spartipps" können nur von geistig eingeschränkten Menschen verfasst worden sein. Wenn z.B. das Jobcenter behauptet, durch den Verkauf von (überflüssigen) alten Möbeln ließe sich ein Gewinn machen, hat es nicht die geringste...
Angeblich hat die Die Bundesregierung hat nichts gewusst von den flächendeckenden Lausch-Angriffen der US-Geheimdienste. Der Bundes-Nachrichten-Dienst aber, dem Kanzler-Amt direkt unterstellt - soll jahrelang von genau diesen Lausch-Angriffen profitiert haben, und bei den US-Kollegen gezielt Informationen abgefragt haben - das sickerte jetzt in den Medien durch. Dadurch kommt die Kanzlerin Merkel in Erklärungsnot. Die Bespitzelung durch die NSA wird europaweit und auch in Deutschland noch...
Nachdem am vergangenen Montag die aktuelle Situation in Ägypten auf der Tagesordnung stand, drehte sich die heutige Diskussion um zukünftige Strompreiserhöhungen. Obwohl nach kurzer Zeit die Lautsprecheranlage ausfiel, entwickelte sich trotzdem eine lebhafte Debatte. Zuvor wurde ein Montagsdemolied gesungen. "Die Umlage für die Finanzierung der erneuerbaren Energien steigt, weil sich immer mehr energieintensive Unternehmen von dieser Abgabe befreien ließen. Die fehlenden Einnahmen werden daher...
Der Solidaritätskreis für die kämpfenden Opelaner lädt alle zum nächsten Treffen am Mittwoch, 17.07.13, um 18.30 Uhr im Cafe Cheese, Alte Bahnhofstr. 180, 44892 Bochum, ein. Neben Informationen zur aktuellen Lage bei Opel soll über organisatorische Fragen diskutiert werden. Inzwischen ist die Streikkasse auf 25003,43 Euro angewachsen. Der Solikreis bedankt sich dafür herzlich bei allen SpenderInnen. Weitere Spenden sind gern gesehen! Spendenkonto: Jutta Kleiner, Stichwort: Solidaritätskreis...
Die Wählerinitiative Vesna Buljevic, Peter Weispfenning, Jacobus Fröhlich, Ulrich Achenbach lädt zu ihrem nächsten Treffen ein. Das Thema ist „Die MLPD und die soziale Frage“. Hier soll u.a. über den Standpunkt der MLPD über das Sozialsystem in Deutschland informiert und diskutiert werden. Auch Hartz IV steht zur Debatte. Ebenfalls gibt es weitere aktuelle Informationen zum Kampf der Opel-Belegschaft um ihre Arbeitsplätze. Beim letzten Treffen wurden Einzelheiten der Wahlkampfplanung der MLPD...
Da der Verfasser für die Beiträge zu den Montagsdemonstrationen in Urlaub war, gibt es dieses Mal nur eine kurze Zusammenfassung über die letzte Montagsdemo. Die aktuellen Ereignisse in Ägypten und die Ausspähungsaffäre durch die NSA sowie die Enttarnung durch den Ex-Geheimdienstmitarbeiter Snowden standen im Mittelpunkt der Debatte. Nach dem Bericht des "Spiegels" soll nach Aussage von Snowden Deutschland in die Spionageaktivitäten der USA involviert sein. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"...
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