Ulrich Achenbach aus Bochum

Schwerpunkt der Montagskundgebung war der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst zwischen den Kommunalverwaltungen und den Erzieherinnen bzw. Sozialarbeiterinnen. Nachdem der Schlichterspruch im Tarifstreit von der Gewerkschaft GEW abgelehnt wurde, stehen die Zeichen erneut auf Streik. Zunächst wurde das Lied "Montagsdemo angesagt" gesungen, bevor die Diskussion begann. "Die GEW bzw. Ver.di hat genau richtig reagiert, in dem sie den Schlichterspruch abgelehnt hat. Im Sinne der Kommunen bzw....

Wahrscheinlich wegen der Urlaubszeit und einer Großdemonstration am 8.8.15 in Köln gegen die Angriffe der Türkei auf die kurdische PKK kamen nur wenige Kurden zur Montagsdemo. Trotzdem entwickelte sich eine lebhafte Debatte. "Seit einigen Tagen bombardiert die türkische Luftwaffe PKK bzw. PYS-Stellungen im Irak und in der Osttürkei. Angeblich sollten Mitglieder PKK zwei türkische Sicherheitskräfte getötet haben. Zwar wird auch die IS angegriffen, aber das hat nur Alibifunktion", eröffnete einer...

Anstatt die Ursachen für die Flüchtlingsströme zu bekämpfen (Schreckensdiktaturen, Landraub durch Großkonzerne, Zerstörung der Lebensgrundlagen in den Heimatländern usw.), streiten sich mehrere EU-Länder um die Aufnahmequoten. Die EU-Kommission will in den nächsten zwei Jahren 40.000 Syrer und Eritreer, die nach dem 15. April in Italien und Griechenland eingetroffen sind, über die EU-Staaten verteilen. Deutschland würde demnach 5258 Menschen aus Italien und 3505 aus Griechenland und damit die...

Die Luftangriffe der türkischen Regierung auf die Arbeiterpartei PKK in Syrien dauern an. Erdogan setzt die angelbliche terroristische Organisation PKK mit den IS-Faschisten gleich. Die Bombardements auf IS-Stellungen haben dagegen nur untergeordnete Bedeutung. Der türkischen Regierung geht es vor allem darum, einen autonomen kurdischen Staat zu verhindern. Auch die imperialistische USA steht zu den Angriffen der Türkei auf die PKK, weil das zur "Terrorismusbekämpfung" zählt. Die Bochumer...

Das ursprüngliche Thema "Unzumutbarer Zeitrahmen bei Terminvergaben durch das Jobcenter" wurde verschoben, weil der davon Betroffene nicht an der Montagskundgebung teilnehmen konnte. Er wird jedoch zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich über seine Erfahrungen mit dem Jobcenter Bochum-Südwest berichten. Aktuell bedingt drehte sich das Thema um die Situation in der Türkei und die türkischen Luftangriffe auf IS- und PKK-Stellungen im Irak und in Syrien. Die Montagskundgebung begann mit einer...

Der Bochumer Montagsdemo ist eine neue Hiobsbotschaft vom Jobcenter Bochum Südwest bekannt. Obwohl sich ein Hilfesuchender bereits Anfang April 2015 beim Jobcenter arbeitslos meldete, bekam er erst einen Termin in der Leistungsabteilung Ende Juni 2015. Diese Person konnte in dieser Karenzzeit nur überleben, weil ihn seine Eltern unterstützten, obwohl er nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit ihnen lebte. Unabhängig davon war er bis zu diesem Zeitpunkt nicht krankenversichert. Das Leben von...

Wegen der Urlaubszeit kamen heute nur wenige Teilnehmer zur Montagskundgebung, trotzdem gab es eine Debatte zu dem Schwerpunktthema "Tarifeinheitsgesetz". "Mit diesem Gesetz sollen die Rechte der kleinen Gewerkschaften indirekt ausgehöhlt werden, denn ihr Tarifabschluss zählt nicht, wenn im gleichen Betrieb eine andere Gewerkschaft mit deutlich mehr Mitgliedern einen Tarifvertrag abgeschlossen hat", erklärte einer der Moderatoren, "Arbeitskampfmaßnahmen der kleinen Gewerkschaft sind somit...

Wegen der aktuellen Lage in Griechenland wurde die ursprünglich vorgesehene Diskussion über das Tarifeinheitsgesetz auf den nächsten Montag verschoben. Zunächst wurde zum Auftakt der Kundgebung das Lied "Montagsdemo angesagt" gesungen. "Nachdem die griechische Regierung den Sparauflagen der EU bzw. EZB zugestimmt hat, fragen sich viele, ob der griechische Präsident sein Volk verraten hat", leitete einer der Moderatoren die Debatte ein, "doch das griechische Parlament muss die Annahme der...

Gerade jetzt zur Urlaubszeit reisen viele mit der Bahn. Wenn sich ein Zug in Bewegung setzt und an Geschwindigkeit zunimmt, kann man ungefähr ein Geräusch hören, dass mit den Worten "Tschu-tu-du" zu beschreiben ist. Woher kommt dieses seltsame Geräusch? Die Schienen haben an ihren Stößen (wo zwei Schienen aneinander treffen) eine millimetergroße Dehnungsfuge. Die Gleisstränge dehnen sich nämlich bei Hitze aus und ziehen sich bei Kälte zusammen. Diese Dehnungsfuge verhindert somit ein Verbiegen...

Seit dem 10.07.15 ist das umstrittene Tarifeinheitsgesetz in Kraft getreten. Wenn zwei Gewerkschaften in einem Betrieb dieselben Arbeitnehmergruppen vertreten, gilt nur noch der Tarifvertrag der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern in dem Betrieb. Das Bundesarbeitsgericht hatte eine frühere Regelung zur Tarifeinheit im Juni 2010 für rechtswidrig erklärt. Mehrere kleine Gewerkschaften haben genau richtig auf dieses Entrechtungsgesetz reagiert und Verfassungsbeschwerde beim...

Durch das aktuelle Referendum des griechischen Volkes gegen die Sparpläne der EU und des IWF ist das ursprüngliche Schwerpunktthema "Bedroht der IS-Faschismus auch Europa" in den Hintergrund getreten. Auf der gut besuchten Montagskundgebung gab es zahlreiche Wort Beiträge zu Griechenland. Einer der Moderatoren leitete die Diskussion ein: "Die Montagsdemo begrüßt das Nein der überwiegenden Mehrheit des griechischen Volkes zu den Sparauflagen der EU für die Gewährung von weiteren Krediten. Die...

Gleich zwei brisante Themen wurden auf der Montagskundgebung diskutiert: Die aktuelle drohende Staatspleite in Griechenland und gravierende Änderungsvorschläge im Gesundheitswesen. Einer der Moderatoren leitete die Diskussion ein: "Es vergehen nur noch zwei Tage, dann kann Griechenland nicht mehr seine Kredite an den IWF zurückzahlen und die Staatspleite droht. Trotzdem lässt sich der griechische Staatspräsident Tsipras nicht von den Sparauflagen der internationalen Gläubiger für neue Kredite...

Wegen des strömenden Regens gab es an diesem Montag nur eine kurze Kundgebung. Entgegen den angekündigten Schwerpunktthemen Gesundheitsreform und Zechenschließungen stand aus gegebenem Anlass das Schicksal einer albanischen Familie, die von Abschiebung bedroht ist, im Mittelpunkt der Debatte. Diese Familie wurde bereits im Bericht vom 25.05.15 zum Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen im Lokalkompass erwähnt, denn die 11jährige Tochter hatte den ersten Preis beim Song-Contest auf dem...

Seit dem 1.1.2015 ist das neue Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz – GKV-FQWG)? In Kraft getreten. Angeblich soll es zu Verbesserungen für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung führen. Durch die Senkung des allgemeinen Betragssatzes von 15,5% auf 14,6% verringert sich zwar der Beitrag, doch der Kostendruck der Krankenkassen ist so hoch, dass schon ab...

Auf der gutbesuchten Montagskundgebung entwickelte sich nach anfänglichem Zögern eine interessante Debatte zu den Schwerpunktthemen TTIP und Fracking. Zuvor wurde ein Montagsdemonstrant verabschiedet, der in der nächsten Woche im Rahmen der Aufbauhilfe nach Kobanè/Syrien reist. Er wird sich für den Zeitraum von einem Monat an dem Aufbau einer Gesundheitsstation beteiligen. "Obwohl die Türkei die Grenze zu Syrien (Zugang zum Korridor nach Kobanè massiv behindert, bin ich mir sicher, dass ich in...

Mehrere Montagsdemonstranten diskutierten zum Thema "Verfassungsbeschwerde gegen die Sanktionen für ALG II - Bezieher". Einer der Moderatoren informierte. "In Gotha hat ein Leistungsempfänger des ALG II wegen wiederholter Sanktionen durch das Jobcenter vor dem Sozialgericht geklagt. Weil er zwei - wahrscheinlich prekäre unzumutbare Arbeitsangebote- des Jobcenters Erfurt ablehnte, wurde seine Leistung um insgesamt 60% gekürzt. Dem Bedürftigen verblieb rd. 164,00 Euro monatlich zum Leben, was...

Die Bochumer Montagsdemo kämpft seit über 10 Jahren gegen die unsozialen Hartz-Gesetze. Scheibchenweise stellen sich inzwischen Erfolge ein. Das Sozialgericht Gotha hat nach einer Klage eines Leistungsempfängers die SGB II-Sanktionspraxis dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Endlich hat damit ein Sozialgericht erkannt, dass die Sanktionen weit oberhalb der Millionengrenze nur Selbstzweck sind, um die Bedürftigen zu disziplinieren und terrorisieren. Die Bundesregierung hat in diesem...

Auf der gestrigen Montagskundgebung ging es um das Thema Umwelt. Anlässlich des Umwelttages am 5.6. gab es eine interessante Diskussion. "Die Zerstörung der Umwelt geht unvermindert weiter, sei es durch Atomkraft, Fracking oder Vergiften von Böden und Luft durch Profit orientierte und umweltfeindliche Produktionsweisen. Dazu gehört auch die tierquälerische Massentierhaltung und damit verbunden die Verseuchung von Grundwasser durch das Ausbringen von Unmengen an Gülle auf die Felder", leitete...

Ich habe einen Aufruf der Organisation foodwatch e.V. zum Verbot der nicht tiergerechten Haltung unterschrieben und fordere alle auf, diesen Aufruf ebenfalls zu unterzeichnen. Nachfolgend die entsprechenden Daten: foodwatch e.v. brunnenstr. 181 10119 berlin germany e-mail: info@foodwatch.de internet: www.foodwatch.de -------------------------------------------------------------------------------- Eingetragener Verein, Sitz Berlin VR 21908 Nz AG Charlottenburg, Geschäftsführer: Dr. Thilo Bode...

Auf der heutigen Kundgebung ging es um das Thema "Asylpolitik der EU". Einer der Moderatoren leitete die Diskussion ein: "Ich bin empört über die Heuchelei der Bundesregierung zum Thema Flüchtlingspolitik. Auf großen Druck der Öffentlichkeit hat die deutsche Marine inzwischen Rettungsaktionen auf dem Mittelmeer für die Flüchtlinge eingeleitet. Im Gegenzug hat die Bundesregierung daraufhin hingewirkt, dass die Rettungsaktionen der italienischen Küstenwache Mare Nostrum eingestellt wurden. Mit...

Fast täglich berichten die Medien von Flüchtlingsbooten im Mittelmeer. Zwar hat die deutsche Marine inzwischen mehrere hunderte Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet, die Ursache für die vielen Asyl Suchenden wird jedoch nach wie vor nicht bekämpft. Der Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Montag vor dem UN-Sicherheitsrat für ein Mandat für einen robusten Militäreinsatz gegen Schlepper ist skandalös. Die Schlepperbanden reagieren im Untergrund und sind nicht auf den...

Am vergangenen Montag trafen sich nur wenig Teilnehmer zur Montagskundgebung. Trotzdem wurde intensiv über die Themen " Befreiung Deutschlands vom Faschismus vor 70 Jahren" und dem Kita-Streik diskutiert. Einer der Moderatoren sprach das Friedensfest am 09.05. zur Befreiung Deutschlands vom Faschismus an: "Es gab eine Demonstration verschiedener Organisationen wie dem DGB und Einzelgewerkschaften, Bündnissen und Parteien. Die Abschlusskundgebung am Schauspielhaus mit Bühnenprogramm. Unter...