Bochum - Politik

Der CDU-Ortsverband Langendreer lädt zum Stammtisch recht herzlich ein am Mittwoch, dem 09.11.2011, um 19.00 Uhr, ins Restaurant „Zur Alten Zeit“, Birkhuhnweg 15 in Bochum - Langendreer. Auf der Tagesordnung stehen neben aktuellen politischen Themen auch Berichte aus der Bezirksvertretung und aus dem Stadtrat. Neben diesen aktuellen politischen Themen soll außerdem die Frage diskutiert werden: " Radfahren in Bochum und Langendreer " Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtbezirksfraktion Jörg...

Ein lange diskutiertes Großprojekt wurde am Donnerstag auf den Weg gebracht: Der erste Spatenstich für den Ausbau der L705 zwischen der Kosterbrücke und der Kreuzung Königsallee/Haarstraße ist erfolgt. Inklusive der Kosten für den Grunderwerb in Höhe von 2,2 Millionen Euro werden vom Land Nordrhein-Westfalen rund 8,3 Millionen Euro investiert. Auf 1,83 Kilometern erfolgt bis Ende 2013 in drei Bauabschnitten der Lückenschluss auf dieser wichtigen Verbindung zwischen Bochum und Hattingen. Rund...

Die zweite Stele im Stationenweg „Jüdisches Leben in Bochum und Wattenscheid“ wurde in der Bochumer Innenstadt, Ecke Massenbergstraße/Schützenstraße eingeweiht. Diese Stele erinnert an die Anfänge jüdischen Lebens in dieser Stadt, die bereits im 17 Jahrhundert nachweisbar sind. Der Standort der Stele ist so gewählt, dass sie in der Mitte zwischen der ersten Bochumer Synagoge, die 1744/45 zerstört wurde, der ersten jüdischen Schule und des ältesten jüdischen Friedhofs steht. Auf der Stele sind...

Die CDU Riemke hat am vergangenen Samstag mit großer Freude festgestellt, dass die Ampelschaltung am Riemker Markt verbessert worden ist .Auf jeden Fall für Fußgänger, wohl aber auch für Autofahrer der Herner Straße. Beim Ampeltest hatten Vertreter der Riemker Christdemokraten die Ampelschaltung überprüft. „ Die Grünphasen für die Fußgänger sind jetzt über beide Fahrbahnen gleichzeitig geschaltet, so dass Fußgänger alle Fahrspuren in einem Zug überqueren können. Damit ist die von der Riemker...

Der erste Bochumer Jugendamtselternbeirat wurde unlängst im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses unter Moderation von Jugendamtsleiter Dolf Mehring gewählt. Im Vorstand sind: Yasemin Doganay-Domnik als Vorsitzende des Beirats, Städtische Kita, Hevener Straße 17, Nadine Schmidt, Katholischer Kindergarten Herz-Jesu, Hölterweg 2, sowie Maren Krietenbrink, Evangelische Kita, Bergmannstraße 4, als stellvertretende Vorsitzende, Catrin Rensing, Evangelische Kita Wattenscheid-Höntrop, Emilstraße...

Die SPD-Fraktion fordert die Bochumer Verwaltung auf dafür zu sorgen, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien auch künftig am gemeinsamen Mittagessen in den Ganztagsschulen teilnehmen können. Nach den Worten von Peter Reinirkens, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften, müssen Defizite bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets unverzüglich abgestellt werden. Rund 1000 Kinder in Bochum und Herne sind davon bedroht, vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen zu...

In diesen Tagen beginnt der Ausbau des Konrad-Adenauer-Platzes. Nach den Abbrucharbeiten wird die Oberfläche mit anthrazitfarbenen Betonsteinplatten in unterschiedlich breiten Streifen wiederhergestellt. Der Platz schließt sich damit gestalterisch an den bereits ausgebauten südlichen Abschnitt der Kortumstraße ab Kerkwege an. Eine etwa 1,2 Meter hohe Hecke grenzt den Platz zukünftig von der Viktoriastraße ab. In die Hecke werden als weitere optische Abgrenzung Betonpoller mit senkrechten...

Mit der Revision des Kinderbildungsgesetzes KiBiz zum 1. August wurden die Mitwirkungsrechte der Eltern von Kindern in Tageseinrichtungen entscheidend gestärkt. Dazu sollen sowohl auf der örtlichen als auch auf der Landesebene Elternbeiräte gebildet werden. Für die Bildung der Jugendamtselternbeiräte ist eine Beteiligung von mindestens 15 % der Kindertageseinrichtungen vorgesehen. In den Bochumer Kindertageseinrichtungen sind die Wahlen zur Bildung von Elternräten bereits durchgeführt worden....

Seit Mitte 2011 findet im westlichen Stadtparkviertel (Uhlandstraße, Schillerstraße u.a.) eine Parkraumbewirtschaftung mit Bewohnerparken statt. Diese Maßnahme stieß bei den anliegenden Behörden und Institutionen auf wenig Gegenliebe. Mittlerweile ist festzustellen, dass die für Anwohner freizuhaltenden Flächen in den vorgeschriebenen Zeiten kaum genutzt werden, während sich bei den ansässigen Einrichtungen und Behörden die Parkplatznot verschärft hat. Ratsmitglied Karl-Heinz Christoph hat in...

Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner letzten Sitzung der Teilnahme am VRR-Sozialticket für die Pilotphase bis 31. Dezember 2012 zugestimmt. Ab dem 1. November haben rund 50.000 Bochumerinnen und Bochumer Anspruch auf das vergünstigte Ticket. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und ab Montag kann die Berechtigungskarte bei der Stadt und im Jobcenter beantragt werden. Die rund 40.000 berechtigten Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) melden sich bei dem für sie zuständigen Standort...

Für das Ruhrgebiet waren die vergangenen zwei Winter ungewöhnlich hart und eine Herausforderung nicht nur für den Umweltservice Bochum. Der USB hat aus der Vergangenheit gelernt und für die anstehende Winterperiode Optimierungen bei der Organisation des Räum- und Winterdientes sowie im Fuhrpark vorgenommen. Darüber wurde während der letzten Sitzung der Umweltausschuss des Rates informiert. Allein im vergangenen Winter lag der USB mit 27 Einsatztagen deutlich über den Einsätzen aller Vorjahre....

Der Neubau für die Sportwissenschaft kommt gut voran: Sechs Monate nach Baubeginn feierten die Beteiligten am 13. Oktober das Richtfest. „Wir kennen jetzt auch schon unsere neue Adresse“, verriet Prof. August Neumaier, Dekan der Fakultät für Sportwissenschaft unter dem Richtkranz: „Gesundheitscampus 12.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Fakultät Anfang April ihre neue Heimat beziehen kann. „In unmittelbarer Nähe des Sports werden sich schon bald weitere Baukräne drehen“, sagte Helmut...

In der Woche bis Freitag, 22. Oktober, tagen zwei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Frauenbeirates in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Sie befassen sich mit dem Netzwerk A und dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit”. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie...

Der aktualisierte und von den drei beteiligten Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster überarbeitete gemeinsame Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet ist fertig gestellt und tritt am 15. Oktober 2011 in Kraft. Somit gibt es ab 1. Januar 2012 eine große zusammenhängende Umweltzone im Ruhrgebiet. Diese umfasst die Bereiche mit zu hohen Belastungen durch die Schadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid. Ab 1. Januar 2013 ist dann in der nächsten Stufe nur noch Fahrzeugen mit gelber oder...

Der Bahnhof Langendreer beteiligt sich an der „Neidkampagne“ der Landes Arbeitsgemeinschaft Soziokultur NRW. In der Auseinandersetzung um eine bessere finanzielle Förderung der Kulturzentren werden die Macher immer wieder gewarnt, keine „Neiddebatte“ zu führen. Und eben nicht Soziales oder Jugend gegen Kultur auszuspielen. „In der Kultur sitzen alle im gleichen Boot. Aber das ist nicht so. Manche sitzen in der Titanic, andere im Schlauchboot. Um das deutlich zu machen, sagen wir: ‚Wir führen...

Vom 12köpfigen Aufsichtsrat ist Bochum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz zur neuen Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Gelsenwasser AG gewählt worden. Mit Wirkung vom 1. Oktober bis zum Ablauf der Hauptversammlung 2016 steht sie dem Gremium vor. Bisher war Dr. Scholz stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende. Der bisherige Vorsitzende Guntram Pehlkeasu dem Vorstand der Stadtwerke Dortmund wurde zum stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Der Aufsichtsrat ist das Kontrollgremium...

Ein weltweiter, dezentraler Aktionstag findet am Samstag, 15. Oktober, statt, In Bochum um 13 Uhr auf dem Husemannplatz. Die Idee kam ursprünglich aus Spanien, wo die sozialen Proteste mit Platzbesetzungen am 15. Mai begannen. Die Bewegung "Democracia real YA!" rief dann für den 15. Oktober zu dezentralen Aktionen in ganz Europa auf, um gemeinsam für mehr Demokratie, Entmachtung der Finanzmärkte und Solidarität zwischen den europäischen Bürgerinnen und Bürgern zu kämpfen. Inzwischen haben die...

Vor kurzem startete die Gemeinschaftsschule Mitte an der Gahlenschen Straße ihren Betrieb. Ergänzt werden soll das Angebot zum "Längeren gemeinsamen Lernen" um zwei neue "Sekundarschulen" in den Stadtbezirken Ost und Südwest, die sich kaum vom Angebot der Gemeinschaftsschulen unterscheiden und weiterhin allen Viertklässlern beim Wechsel in die weiterführenden Schulen offen stehen. Die Sekundarschule Ost soll nach dem Willen des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften am Standort Stiftstraße...

Die Oskar-Hoffmann-Straße ist zwischen der Königsallee und der Universitätsstraße eine Hauptverkehrsader im Bochumer Straßennetz. Der schlechte bauliche Zustand der Straßenoberfläche ist sichtbar. Aber auch das unterirdische Entwässerungssystem aus den Jahren 1910 bis 1958 weist Mängel auf und ist teilweise überlastet. Anfang 2012 beginnt der notwendige und bereits angekündigte Ausbau mit den Kanalbauarbeiten. Neben einem Schmutzwasserkanal wird es einen zusätzlichen Regenwasserkanal geben. Die...

„Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Bochum jetzt monatlich fast 200.000 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärten die Bochumer SPDLandtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 2,4 Millionen Euro an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu...

Der Siedlungsbereich Stahlhausen ist die älteste Stahlarbeitersiedlung in Bochum. Nach dem Stadtparkviertel wird er nun der zweite Denkmalbereich in Bochum; der Rat hat dafür Ende September den Satzungsbeschluss gefasst. Ziel der Denkmalbereichssatzung ist es, das im Geltungsbereich liegende räumliche und bauliche Siedlungsgefüge - den Siedlungsgrundriss - den Gebäudebestand und die Freiflächen als Zeugnis der Geschichte des Menschen im Ruhrgebiet in seinem architektonischen und städtebaulichen...