Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mit „Durchblick“: Unsere Anzeigenblätter aus dem Hause WVW und ORA, zu denen auch der Stadtspiegel Bochum gehört, sind mit dem „Durchblick“, dem Preis für Bürger- und Verbrauchernähe des Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), ausgezeichnet worden. | Foto: Verlag
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Erinnern Sie sich noch? Bochumer Rückblick auf das Jahr 2011 - April bis Juni

April Kunst hinter Möbeln Pünktlich zum Einkaufssonntag platzierte Künstler Roland Wardeski seine Ausstellung mit großformatigen Ruhrgebietsmotiven im Haus 1 von Möbel Hardeck. Vier Wochen waren dort seine Werke zu bewundern, an den Wochenenden war er persönlich vor Ort. Weiterhin erinnerte die „Bochumer Stadtwache 1388“ vor Haus 3 des Möbelspezialisten an die Ursprünge und Tradition des Maiabendfestes. GaO zu Grabe getragen Erstaunt bis irritiert schauten zahlreiche Passanten auf dem Ostring...

  • Bochum
  • 30.12.11
Käßmann ist da! Sie war der neue „Star“ auf dem Campus der Ruhr-Universität, die ehemalige EKD-Vorsitzende und Landesbischöfin Margot Käßmann (m.). Für ein Jahr hatte sie die Max-Imdahl-Gastprofessur inne. Foto: Molatta | Foto: Molatta
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Erinnern Sie sich noch? Bochumer Rückblick auf das Jahr 2011 - Januar bis März

Januar Ballack und Böning Zum Rückrundenstart mussten VfL-Routinier Philipp Bönig und Leverkusens Rückkehrer Michael Ballack noch zuschauen. Doch die Langzeitverletzten erhielten 90 Minuten Spielpraxis durch das Testspiel beider Clubs. 540 zahlende Zuschauer auf dem Leichtathletikplatz am Rewirpower-Stadion sahen einen ansprechenden Kick, der für Trainer Friedhelm Funkel gegen einen solch starken Gegner in Ordnung ging. Stadtspiegel-Hotline Gut zwei Stunden beantworteten an der...

  • Bochum
  • 30.12.11
Die Anwohner der neuen Brücke sollen durch einen Lärmschutzwall am Kreisverkehr geschützt werden.

Buselohstraße bekommt neue Brücke Planungen werden aufgenommen - Bauarbeiten ab 2015 bei laufendem DB-Verkehr

Grob geschätzt soll sie rund neun Millionen Euro kosten, die neue Buseloh-Brücke, die Kornharpen und Altenbochum verbindet. Kurz vor dem Jahresende hat Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch den Planungsauftrag in Höhe von 362.000 Euro unterschrieben. In den 80er Jahren ging die Brücke auf der Buselohstraße von der Deutschen Bahn in den Besitz der Stadt über. Seit 2008 ist das Brückenbauwerk für Lastwagen mit mehr als 2,8 Tonnen gesperrt. Vorplanungen ergaben, dass ein Ersatz westlich der vorhandenen...

  • Bochum
  • 30.12.11
  • 1
Ein riesiges Loch hat sich in der Fahrbahn der Wattenscheider Straße aufgetan. FOTO: Gerd Kaemper

Tagesbruch! Wattenscheider Straße ist gesperrt

Die Wattenscheider Straße ist seit Freitag wegen eines Tagesbruchs gesperrt. Auch die Bogestra-Linien sind betroffen. Die Sperrung wird mindestens noch bis zum kommenden Freitag (6. Januar) andauern. Die Komplettsperrung erfolgte zwischen der A 40-Ausfahrt Stahlhausen und der Einfahrt in den Donezkring. Der Grund: Die Fahrbahn ist wegen eines Tagesbruchs 1,40 Meter tief abgesackt. Dieser löste vermutlich den Bruch einer Wasserleitung aus. Das herausströmende Wasser sorgte für eine weitere...

  • Wattenscheid
  • 30.12.11

Rückblick 2011: Katastrophe nach der Katastrophe - 15.840 Tote und 3.546 Vermisste: Kernschmelze in Fukushima

25 Jahre nach dem Atomunglück in Tschernobyl erlebt die Welt am 11. März eine neue Atomkatastrophe - ausgelöst durch eine unmittelbar vorausgehende Katastrophe: Um 14.46 Uhr (Ortszeit) erschüttert ein Erdbeben der Stärke 9,0 den Osten Japans. Kurz darauf verwüstet ein bis zu 38 Meter hoher Tsunami die Nord­­-­ostküste der Insel Honshu. Bilanz des verheerenden Unglücks: 15.840 Tote, mehr als 120.000 zerstörte Gebäude und verseuchtes Meerwasser. Rund 500.00 Menschen müssen ihre Häuser verlassen...

  • Bochum
  • 27.12.11
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Rückblick 2011: „Rechtsterrorismus bekämpfen“ Terrorgruppe NSU - Ermittlungsergebnisse sorgen für Entsetzen

Kurz bevor die Polizei zugreift, töten sich am 4. November zwei Bankräuber in Eisenach in einem Wohnmobil. Die Ermittlungsergebnisse sorgen für Entsetzen: Uwe B. und Uwe M. bildeten mit Beate Z. die terroristische Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“. Diese Gruppe soll auch für die „Ceska-Morde“ (neun Morde an türkischen und griechischen Mitbürgern zwischen 2000 und 2006), den Mord­anschlag auf zwei Polizisten in Heilbronn 2007, Sprengsatzanschläge in Köln (2001 und 2004)...

  • Bochum
  • 27.12.11
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Rückblick 2011: Klamme Kassen weltweit Occupy-Bewegung protesiert weltweit gegen soziale Ungerechtigkeit

Schuldenberge sorgen fast für den Konkurs der USA. Präsident Barack Obama erlebt harten Gegenwind für die Anhebung der Schul­­­d­enobergrenze. Hier wie in Europa sind Sparkurse angesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel kämpft verbissen für Europa. Auch 2011 herrschen demnach klamme Kassen weltweit. Die Vision einer politischen Union nimmt Konturen an: Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich in ihrer Regierungserklärung zum Eurogipfel im Dezember überzeugt, dass Europa gestärkt und nachhaltig aus...

  • Bochum
  • 27.12.11

Rückblick 20111: Kaltblütige Anschläge

„Norwegen ist durch eine nationale Tragödie getroffen worden. Die Art der Katastrophe, von der wir hofften, dass sie nie geschehen werde, hat hier irgendwie stattgefunden“, erklärte König Harald V. am 23. Juli. Am Tag zuvor hatte eine Autobombe im Osloer Regierungsviertel acht Menschen in den Tod gerissen und zehn verletzt. Anschließend richtete der Einzeltäter als Polizist verkleidet auf der Ferieninsel Utoya ein weiteres brutales Blutbad an: Gezielt erschoss er 69 Teilnehmer eines...

  • Bochum
  • 27.12.11

Rückblick 2011: Arabische Welle der Revolution Bevölkerung fordert mehr Demokratie und Menschenrechte

Von Tunesien aus rollt seit dem 17. Dezember 2010 eine Welle der Revolution durch die arabischen Länder: Der „Arabische Frühling“ sorgt für entwurzelte Flüchtlinge, tausende zivile Opfer, Verhaftungen, aber auch entmachtete Despoten. Die Demonstrationen der Bevölkerung für mehr Demokratie und Menschenrechte führten in Tunesien zur Absetzung Zine el-Abidine Ben Alis, in Ägypten zum Rücktritt Husni Mubaraks und in Libyen zum blutigen Bürgerkrieg. In dessen Verlauf wurde Muammar al Gaddafi nach 42...

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  • 27.12.11
  • 1

Rückblick 2011: Guttenberg und „Copy, paste“

Mit „copy, paste“ hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sich ins Aus geschos­sen, den Doktor-Titel eingebüßt und am 1. März den Rücktritt von seinen politischen Ämtern erklärt. Auf 371 von 393 Seiten der Dissertation dokumentiert GuttenPlag Wiki 1.218 Plagiatfragmente aus 135 Quellen. Für „Idee, Initiative und Au­to­renschaft“ erhielt GuttenPlag Wiki im Juni den Grimme Online Award Spezial. Auch FDP-Polikerin Silvana Koch-Mehrin wurde wegen Plagiate der Doktortitel...

  • Bochum
  • 27.12.11
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Vom Viertel vor ins Ehrenfeld

"Jahrzehnte nach dem Kahlschlag werden Alte Hattinger Straße und Pieperstraße noch in diesem Jahr wieder verbunden. Fußgänger und Radfahrer erhalten quer über die Hattinger Straße die Verbindung vom Viertel vor Ehrenfeld ins Ehrenfeld zurück", so Klaus Kuliga Vorsitzender ADFC Bochum e.V.. Die gekappte Lebensader war in seinen Augen ein Symbol für den (Alp-)Traum von der autogerechten Stadt Bochum. "Erst durchtrennte die vierstreifige Hattinger Straße mit zweigleisiger Straßenbahn die...

  • Bochum
  • 26.12.11
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Stadt Bochum richtet BuT-Servicecenter ein

Die Stadt und das Job-Center Bochum regeln zum 1. Januar die Antragstellung und -bearbeitung für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) neu. Um Eltern und Kindern aus wirtschaftlich benachteiligten Familien gezielt und aus einer Hand helfen zu können, richten sie ein zentrales Beratungs- und Servicecenter ein. Aufgrund der damit verbundenen Umzüge können berechtigte Bürgerinnen und Bürger vom 27. bis 30. Dezember im Amt für Soziales und Wohnen keine Anträge auf Bildung und Teilhabe stellen. Das...

  • Bochum
  • 22.12.11

Hör ma: Bürgermeinung Gewicht geben!

Schaut man sich die Kassenlage der Stadt an, ist es „Fünf nach Zwölf“. Und es wird bitter für Bochum, denn ob die Stadt weiter sozial, lebens- und liebenswert bleibt, auch über 2022 hinaus, das ist schon heute die Frage. Die Weichen werden jetzt gestellt. Bürgerbeteiligung ist die Zauberformel, auf die in höchster Not Politik und Verwaltung setzen. Ausgewählte Bürger sollen sich einmischen, die Haushaltslage, Sparvorschläge und die Zukunft diskutieren. Doch beschließen, beschließen dürfen die...

  • Bochum
  • 17.12.11
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Regierungspräsident Gerd Bollermann und die Oberbürgermeisterin bildeten den „Zwei-Personen-Spar-Krisenstab“, der aber nicht tagen musste.

Der Gürtel sitzt eng! Vorgabe: 51,4 Millionen Euro zusätzlich bis 2022 einsparen

„Nein, wir sparen uns nicht kaputt“, ist Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz überzeugt, obwohl sie gemeinsam mit dem Regierungspräsidenten Gerd Bollermann weitere Einsparungen in Höhe von mindestens 51,4 Millionen Euro bis 2022 verkünden musste. Gemeinsam mit Verwaltung und Politik will sie freiwillig sogar weitere fünf bis zehn Millionen im Haushalt einsparen, um eine Überschuldung der Stadt zu verhindern. Die fehlende Genehmigungsfähigkeit der Bochum Haushaltssicherungskonzepte von 2009 bis...

  • Bochum
  • 17.12.11
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Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Leiter Strategiezentrum Gesundheit, Jury-Mitglied Prof. Christa Reicher, Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch und die Architekten Dietmar Riecks und Christine Wolf hatten vom Dach des Strategiezentrum einen ungewöhnlichen Blick auf den künftigen Standort des neuen Stadtbahnhofs. Foto: Molatta | Foto: Molatta

Bahnhof für die „weiße Stadt” Neubau kostet rund 14.6 Millionen Euro - Bauarbeiten sind bei laufendem Betrieb geplant

Die CampusLinie U 35 bekommt einen Stadtbahnhof 2014 dazu. Dann machen die Züge, die Innen- und Hustadt verbinden, auch am Gesundheitscampus NRW halt. Die neue Haltestelle soll ein 75 Meter langes, klinisch weißes Dach überspannen. So sieht es der Entwurf von Dietmar Riecks und Christine Wolf vor, mit dem die beiden Bochumer das Preisgericht überzeugten. Der neue Stadtbahnhof auf der Universitätsstraße wird das Foyer für den entstehenden Gesundheitscampus NRW sein. Die Stadt und das...

  • Bochum
  • 17.12.11
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Kulturdezernent Michael Townsend unterschreibt den Vertrag für Bochum. | Foto: Stadt/Presseamt

“OnleiheRuhr” - Kooperationsvertrag unterschrieben

Die städtischen Bibliotheken in Bochum, Herne, Witten, Hattingen, Schwelm und Ennepetal werden im kommenden Jahr ihren Kunden die Ausleihe digitaler Medien ermöglichen. Die “OnleiheRuhr” ermöglicht den Bibliothekskunden die zeit- und ortsunabhängige Nutzung digitaler Medien. Einzige Voraussetzung hierfür ist das Vorhandensein eines gültigen Benutzungsausweises für eine der beteiligten Bibliotheken. Von zu Hause aus kann der Bibliothekskunde in der Online-Bibliothek stöbern und sich die...

  • Bochum
  • 16.12.11
Die Kirche aus den 79er Jahren im Uni-Center hat "ausgedient". Foto: Hanspeter Zoller | Foto: Hanspeter Zoller

Apostelkirche in Bochum-Querenburg entwidmet NZQ soll verkauft werden – „Strukturen stehen nicht unter Denkmalschutz

Der Entwidmung der Apostelkirche als Gottesdienststätte hat die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW) zugestimmt. Sie entsprach damit einem Antrag der Kirchengemeinde Querenburg, die derzeit von einem Bevollmächtigtenausschuss geleitet wird. Vorausgegangen sind intensive Überlegungen der Bevollmächtigten zur zukünftigen Arbeit in der Kirchengemeinde Querenburg, insbesondere auch zu den zukünftigen Orten in der Gemeinde. Sie haben die Situation aller Gebäude im Blick auf ihren baulichen...

  • Bochum
  • 16.12.11
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UniCenter: Den Niedergang stoppen

Die bisherigen Planungen, zum 1. Januar 2012 einen neuen Mieter im UniCenter anzusiedeln, der den geschlossenen Toom-Markt ersetzt, sind bisher gescheitert. Im Hintergrund sollen „Kontaktschwierigkeiten“ mit dem Eigentümer der Immobilie stehen, die die Verhandlungen mit potentiellen neuen Betreibern des Marktes in die Länge ziehen und offensichtlich vor überzogene Anforderungen stellen. In einer der nächsten Sitzungen wird sich der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung...

  • Bochum
  • 13.12.11
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Bisher konnte der Betriebsrat betriebsbedingte Kündigungen verhindern und sieht dies als wichtiges Signal auch für die Zukunft. Foto: Molatta | Foto: Molatta

„Wir brauchen den neuen Astra!“ - Opel-Chef Stracke kam nach Bochum - das Werk ist noch im Rennen

„Das Werk Bochum ist zurzeit das wohl am besten ausgelastete Produktionswerk. Aber brauchen wir bald die Zusage für ein zweites Volumenmodell, sonst gehen hier ab 2014 oder 2015 im Bochumer Werk schnell die Lichter aus“, so Betriebsratschef Rainer Einenkel. Als wichtiges Signal an die Belegschaft wertet der Bochumer Betriebsratsvorsitzende den kurzfristig anberaumten Besuch vom Vorstandsvorsitzende und Europachef von Opel, Karl-Friedrich Stracke. „Dieser Besuch unterstreicht den Stellenwert des...

  • Bochum
  • 13.12.11
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Hör ma: Ein fetter Schluck aus der Pulle

Haben Sie auch schon von der vorweihnachtlichen Bescherung gehört, die sich die Mehrheit der Landespolitiker in Düsseldorf gönnen will? 500 Euro mehr im Monat für die Altersvorsorge, ist der Vorschlag. Für die verantwortungsvolle Aufgabe eines Landtagsabgeordneten muss und soll der Mandatsträger entsprechend entlohnt werden, auch um die Unabhängigkeit des Politikers zu gewährleisten. Dazu zählt auch, dass die Altersvorsorge gerecht geregelt ist. Was mich wahnsinnig ärgert, ist der dicke, ja...

  • Bochum
  • 12.12.11
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Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann überreichte fünf Förderbescheide an Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. | Foto: Stadt

Förderbescheide für Bochum Geld für Städtebau und Straßensanierung

Fördermittel über insgesamt gut 8 Millionen Euro wurden jetzt der Stadt Bochum bewilligt: Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann übergab in Arnsberg heute im Rahmen einer Sitzung der Hauptverwaltungsbeamten (HVB) im Regierungsbezirk fünf Bescheide an Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. Mit 3.794.587 Euro unterstützen das Land NRW und der Bund die Stadt Bochum bei der Weiterentwicklung des Westparkgeländes im Sanierungsgebiet Innenstadt West. Mit dem Geld soll z. B. der Fuß- und Radweg am...

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  • 09.12.11
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Foto: Molatta | Foto: Molatta

Bochum: Drei Ratsausschüsse tagen

In der kommenden Woche bis 16. Dezember tagen drei Ausschüsse, eine Bezirksvertretung und ein Beirat. Den Auftakt macht der Ausschuss für Migration und Integration am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Projekt Bochumer Seniorenarbeit und mit der Beteiligung am Ramadan-Fest. Ebenfalls am Dienstag um 15 Uhr, aber in Zimmer 2080 / 2082 des Bildungs- und Verwaltungszentrums BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2 - 6, treffen sich die...

  • Bochum
  • 09.12.11
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Einsatz im Hochhaus | Foto: Karsten John
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Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der Düsseldorfer Al Qaida-Zelle in Bochum

Die Bundesanwaltschaft hat heute Mittag, 8. Dezember, aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs in Bochum den 27-jährigen deutschen Staatsangehörigen Halil S. durch das Bundeskriminalamt und die GSG 9 festnehmen lassen. Zugleich wurden im Auftrag der Bundesanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft Kiel in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hamburg insgesamt 16 Wohnungen und zwei Geschäftslokale durchsucht, darunter die Wohnungen fünf weiterer...

  • Bochum
  • 08.12.11
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Vertragsunterzeichnung: RUB-Rektor Prof. Elmar Weiler (links) und IHK-Präsident Jürgen Fiege. | Foto: RUB/© Ziegler/Lichtblick

RUB und IHK ziehen an einem Strang

Ein Vertrag, zwei Unterschriften, drei Maßnahmenpakete und viele Vorteile für beide Seiten: Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes und zur Förderung von Wachstum und Arbeitsplätzen in der Region unterzeichneten die Ruhr-Universität und die IHK Mittleres Ruhrgebiet einen Kooperationsvertrag. Ziel der zunächst auf drei Jahre abgeschlossenen Vereinbarung ist es, Wirtschaft und Wissenschaft im mittleren Ruhrgebiet stärker zu vernetzen und Fachkräfte zu sichern, um die Innovationskraft und...

  • Bochum
  • 06.12.11

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