Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Antifa-Demo in Langendreer

Bezirksvertretung Ost: Resolution gegen die Neonazi-Aktivitäten in Langendreer

Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat in ihrer Sitzung am 2. Dezember einstimmig eine Resolution gegen die Neonazi-Aktivitäten in Langendreer verabschiedet. Die Politiker von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und Sozialer Liste sind bestürzt und besorgt über die seit etwa einem dreiviertel Jahr massiv auftretenden und andauernden Aktivitäten von Neonazis in Langendreer. Anwohnerinnen und Anwohner hatten berichtet, dass nationalsozialistische Parolen, grölenden Personen, die meist zu nächtlicher...

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  • 06.12.11
Mitmach-Aktion in der Pausenhalle des Lessing-Gymnasiums: Abstimmung zum Thema: „Wahlen ab 16?“ | Foto: Privat
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Demokratietag für Schulen - Lessing-Schüler diskutierten mit der Vizepräsidentin des Landtages

Den ersten Demokratietag für Schulen in NRW unter dem Motto „Demokratie in der Schule – Schule in der Demokratie“ gestalteten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 der Lessing-Schule mit einer großen Mitmach-Aktion während der großen Pause und in einer weiteren Stunde. An diesem Tag wurde Demokratie „gelebt“: Eine engagierte Schülerschaft machte die Pausenhalle zum Ort lebendiger Demokratie. Ob ein Quiz zur Demokratie, ein Memory-Spiel, bei dem Begriffe und Definitionen richtig...

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  • 06.12.11
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Bochum:Ausschuss, Beirat und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche bis Freitag, 9. Dezember, tagen ein Ausschuss, ein Beirat und vier Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit dem Masterplan Einzelhandel Bochum und der Wildnis für Kinder. Ebenfalls am Dienstag, aber um 16 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Wattenscheid im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses. Die Mitglieder befassen sich mit...

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  • 03.12.11
Baufeld des Trianel Kraftwerks Lünen. | Foto: obs/Trianel GmbH

Trianel Kohlekraftwerk Lünen durch Urteil nicht gefährdet / Trianel bleibt optimistisch

"Mit dem OVG-Urteil haben wir die nötige Rechtssicherheit, um den Kraftwerksbau zu vollenden", resümiert der Geschäftsführer des Trianel Kohlekraftwerks Lünen (TKL), Manfred Ungethüm, die Entscheidung des 8. Senats des Oberverwaltungsgerichts Münster. Das Gericht hat am Abend den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für das Kraftwerksprojekt zwar für rechtswidrig befunden, diese Entscheidung führt jedoch nicht dazu, dass das Kraftwerksprojekt in Gänze in Frage gestellt wird. Denn der...

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  • 02.12.11
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Foto: Stadtwerke Bochum

Stadtwerke starten Umsetzungsprojekt Mini- und Mikro-BHKW

25 Stadtwerke starten gemeinsam mit Trianel, an der die Stadtwerke Bochum durch die Energie- und Wasserversorgung mittleres Ruhrgebiet - Bochum, Witten, Herne - (emwr) mit 29,29 Prozent beteiligt sind, das Umsetzungsprojekt Mini- und Mikro BHKW (Blockheizkraftwerke). Bis Ende April werden praxisnahe Geschäftsmodelle für unterschiedliche Gebäudetypen entwickelt. In dem Umsetzungsprojekt sollen Standards definiert werden, um effiziente, attraktive und massenmarkttaugliche Produkte zu entwickeln....

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  • 01.12.11
Foto: Presseamt/Stadt Bochum

Jugendamt baut Nullemissionshaus für Kita

Eigentlich buddeln die Mädchen und Jungen der städtischen Kindertagesstätte an der Zillertalstraße in Riemke am liebsten im Sand. Unlängst schaufelten sie jedoch mit ihren Schüppen ordentlich Erde. An der Seite von politischen und städtischen Würdenträgern machten sie den ersten Spatenstich für ihr neues Kita-Gebäude an der Brünselstraße. Ihr altes Kita-Heim an der Zillertalstraße ist in die Jahre gekommen. Daher rechnet sich für das Jugendamt als Bauherrn ein Neubau in direkter Nachbarschaft....

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  • 28.11.11
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Ausschüsse, Bezirksvertretung und Beirat tagen

In der Wochebis Freitag, 2. Dezember, tagen drei Ausschüsse, eine Bezirksvertretung und ein Beirat. Am Dienstag treffen sich die Mitglieder des Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Sie beschäftigen sich mit dem Bebauungsplan Franziskusstraße sowie mit Reitpferden, Reithallen, Reitwegen und Reitmarken. Ebenfalls am Dienstag um 15 Uhr tagt der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften in...

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  • 28.11.11
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Welcome to UniverCity Bochum - Stadt und Hochschulen unterzeichnen Mission

Bochum ist die Wissenschaftshochburg im Ruhrgebiet – sechs Hochschulen, 43.000 Studierende und 6.300 Beschäftigte stehen für eine einzigartige akademische Vielfalt. Die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Hochschulen hat nun eine neue Dimension erreicht: Heute unterzeichneten die Oberbürgermeisterin und die Hochschulleitungen die Mission UniverCity Bochum. Sie bildet die Grundlage für die weitere Profilierung des Wissenschaftsstandorts Bochum und soll nicht zuletzt auch die Identifikation der...

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  • 28.11.11

Bürgerforum Bochum

Eins der größten deutschen politischen Bürgerbeteiligungs-Projekte geht in Bochum weiter! Das BürgerForum2011 war im Frühjahr diesen Jahres eine Initiative des Bundespräsidenten zusammen mit der Bertelsmann Stiftung und der Heinz Nixdorf Stiftung. Bochum hat als eine von 25 weiteren Städten an diesem BürgerForum2011 teilgenommen. Unter dem Titel: „Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen“ diskutierten mehrere hundert Bürger in Bochum online über Lösungsvorschläge in den...

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  • 26.11.11
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An diesen Anblick wird man sich gewöhnen müssen
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Moderne Tristesse – Das neue Einkaufszentrum Vöde

Nichtssagend, langweilig, farblos - trostlos. So wird es hier wohl also künftig aussehen. Vor wenigen Tagen enthüllte der erste Teil des neuen Einkaufs-Komplexes an der Castroper Straße endlich sein Gesicht. Mit leerem, freudlosem Blick schaut die Fassade auf die Passanten und auf die Gebäude gegenüber. Ab jetzt täglich. Bei einem Menschen würde man angesichts dieses leeren Ausdrucks und der beängstigenden Reglosigkeit vermutlich eine schwere Depression diagnostizieren und ihn schleunigst in...

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  • 24.11.11
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VVN-Bochum fordert: Scharfes Vorgehen gegen Naziterror und NPD-Verbot

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten, Bochum, fordert angesichts der neuen Informationen über die von einer Neonazi- Gruppierung verübten Morde und Überfälle eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz. Erneut wird bestätigt: Die Überwachung und Kontrolle von Neonazis mit oder ohne NPD-Parteibuch durch Gewährsleute des Verfassungsschutzes hat sich einmal mehr als wirkungslos erwiesen. Schon die Antworten auf Anfragen an die...

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  • 23.11.11
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Soziale Liste zum Cross-Border-Geschäft: 42 Mio. Garantieerklärung bringt die Stadt Bochum in Schwierigkeiten

Die Soziale Liste im Rat widerspricht Stadtkämmerer Dr. Busch, der vor wenigen Tagen in einer Mitteilung der Verwaltung, dass er nur sehr geringe Risiken bei der Restabwicklung des Cross-Border-Leasing-Geschäftes, dem sogenannten B-Loop, sieht. Die Entwicklung bei der Bayrischen Landesbank hat die Lage jedoch deutlich verschärft. Durch hohe Verluste der Bayern LB und die dramatische Herabstufung dieser Bank durch Ratingagenturen ergeben sich für die Stadt Bochum jedoch sehr wohl hohe Risiken....

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  • 20.11.11
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Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel (l.) empfing den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel (2.v.r.) gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer (2.v.l.)  im Foyer des Bochumer Opel-Werks. Foto: Molatta | Foto: Molatta
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SPD-Chef Sigmar Gabriel zu Gast bei Opel: "Verträge einhalten!"

„Geschlossene Verträge sind einzuhalten“, betont der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt seiner Stippvisite im Bochumer Opel-Werk. „Die Arbeitnehmer haben ihren Teil des Vertrages erfüllt, nun muss das Management ihn auch erfüllen“. „Es ist egal, ob man einen Vertragsbruch menschlich für eine Schweinerei hält, es ist im Geschäftsleben üblich, dass man geschlossene Verträge auch einhält“, wird Sigmar Gabriel deutlich. „Übrigens: Werden die geschlossenen Vereinbarungen gebrochen,...

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  • 18.11.11
„Ich bin mir bewusst, dass die Mehrbelastung nicht von allen Bochumern so einfach weggesteckt werden kann. Gerade vor diesem Hintergrund bedauere ich die aktuellen Entwicklungen sehr", so Bernd Wilmert. | Foto: Stadtwerke
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Stadtwerke Bochum: Strompreis steigt um neun Prozent

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum entschied in seiner letzten Sitzung die gestiegenen Mehrbelastungen, die auf den Strompreis wirken, zu einem Teil an die Bochumer Kunden weiterzugeben. Zum 1. Januar 2012 steigt der Strompreis in den Tarifen StadtwerkeBasis, StadtwerkePlus, rewirpower best und rewirpower flex um 1,8 Cent pro Kilowattstunde (ct/kWh) netto. Das entspricht 2,14 ct/kWh brutto. Bochumer Haushalte, mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden, sollten...

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  • 18.11.11
  • 3

Rat und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche bis Freitag, 25. November, tagen der Rat, ein Ausschuss, ein Beirat und zwei Bezirksvertretungen. Die Sitzung des Beirats Bochum-Agenda 21 findet am Dienstag um 18 Uhr in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 statt. Die Mitglieder befassen sich mit dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit” und dem “Fair Trade Town”. Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des...

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  • 18.11.11
Unter den wachsamen Augen von Stadtbaurat Ernst Kratzsch (l.) plflanzen Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten (r.) sowie Dr. Jochen Rudolph und Hans-Josef Düwel einen Baum auf dem ehemaligen Raschig-Gelände. | Foto: Privat

Frischluft statt „Teerduft“ Sanierung des Raschig-Geländes abgeschlossen - 40.000 Quadratmeter Grünfläche

Hans-Josef Düwel, Ministerialdirigent im Düsseldorfer Umweltministerium, Bochums Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und der AAV-Verbandsvorsitzende Dr. Jochen Rudolph pflanzten unlängst auf dem rund 40.000 Quadratmeter großen sanierten Gelände der ehemaligen Dachpappenfabrik „Raschig“ in Werne einen Baum und übergaben das Grundstück als Grünfläche an die Anwohnerinnen und Anwohner. Neben den erfolgreich umgesetzten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr durch Dekontaminations- und...

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  • 18.11.11

Bildungsstreik: „Eine Schule für Alle!“

Gemeinsam haben in den letzten Jahren hunderttausende Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende, mit Bildungsstreiks gegen das deutsche Bildungssystem protestiert. In über 40 Städten in Deutschland fanden jetzt wieder Bildungsproteste statt, auch in Bochum. Zentrale Kritikpunkte der rund 200 Schülerinnen und Schüler vor dem Bochumer Hauptbahnhof waren die fehlenden Studien- und Ausbildungsplätze, fehlende Gelder für Lernmaterial und die Renovierung von Lehrstätten sowie der...

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  • 18.11.11
Zeigt Verständnis: Schulministerin Sylvia Löhrmann. | Foto: Schulministerium

Mehr Spielraum für Bochum - Land erlaubt vorgezogenes Schulanmeldeverfahren

Mehr Spielraum auch für Bochum: Für die Sekundarstufe I ist in Nordrhein-Westfalen ab sofort wieder ein vorgezogenes Anmeldeverfahren für einzelne Schulformen möglich. Wenn an Schulen mehr Anmeldungen von Schülerinnen und Schülern zu erwarten sind, als Plätze zur Verfügung stehen, können die Anmeldeverfahren an diesen Schulen vorgezogen werden. „Bei Schulen, die besonders nachgefragt werden, gibt es häufig einen regelrechten Wettlauf um einen Platz. Schülerinnen und Schüler, die an diesen...

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  • 16.11.11
Dezernent Michael Townsend. | Foto: Privat

Alle Werte im „grünen Bereich“ - Neues Gymnasium Bochum: Keine Gesundheitsgefährdung

„Für die Stadt als Schulträger ist auch jetzt sichergestellt, dass es weder in der Vergangenheit eine Gesundheitsgefährdung der Lehrenden und Lernenden am Neuen Gymnasium Bochum gegeben hat, noch eine solche beim Aufenthalt im Übergangsgebäude an der Markstraße zu befürchten ist“, fasst Schuldezernent Michael Townsend die aktuellen Untersuchungsergebnisse zusammen. Die PCB-Raumluftwerte liegen nahezu alle unterhalb des angestrebten, als unbedenklich geltenden Vorsorgewertes von 300 ng/cbm Luft...

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  • 15.11.11
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Hat Zweifel an der Realisierbarkeit des Musikzentrums Bochum: Wolfgang Cordes. | Foto: Stadt

Kippt das Musikzentrum Bochum? Grüne: Planung widerspricht Ratsbeschluss

Der Rat hat am 9. März 2011 beschlossen, dass bei der Realisierung des Musikzentrums sichergestellt werden muss, “dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen.” Aus der Projektstudie des Büros Assmann, die am 11. November im Kulturausschuss vorgestellt wurde, geht nun hervor, dass in das Musikzentrum keine Kosten für Verwaltungsräume der Symphoniker einkalkuliert sind. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes stellt dazu fest: “Grundlage des...

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  • 15.11.11
  • 1
Foto: Presseamt der Stadt Bochum
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Gründungswettbewerb Senkrechtstarter geht in die fünfte Runde

Erfolgreicher Unternehmensgründer André Oppenkowski beim Auftakt zum Gründungswettbewerb "Senkrechtstarter" der städtischen Wirtschaftsförderung am 10.11.2011 im Planetarium Bochum. Zum nunmehr fünften Mal eröffnete die Wirtschaftsförderung Bochum im Zeiss Planetarium Bochum eine neue Runde des Gründungswettbewerbs Senkrechtstarter. Der branchenoffene Wettbewerb führt Gründungsinteressierte in sechs Monaten von der Geschäftsidee zum ausgereiften Businessplan. Über 94 Teilnehmerinnen und...

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  • 15.11.11

Sparkasse Bochum finanziert zehn Stipendien an der Ruhr-Universität

Die Sparkasse Bochum stiftet Stipendien für zehn Studierende der Ruhr Universität Bochum. Jeweils fünf exzellente Studenten und Studentinnen in Rechts- und Wirtschaftswissenschaften werden seit Oktober zwei Semester lang von der Sparkasse Bochum unterstützt. „Wir möchten damit die herausragende Leistung der Studierenden honorieren. Das Stipendium gibt ihnen die notwendigen finanziellen Freiräume, um einerseits ihr Studium schneller und unabhängiger gestalten zu können und weiterhin ehrenamtlich...

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  • 14.11.11
Auch Kindergärten beteiligten sich in den Vorjahren an der Paketaktion. | Foto: Foto: Caritas

Freude schenken - Paketaktion der Caritas startet wieder zum Martinstag

Pünktlich am Martinstag fiel der Startschuss für die Paketaktion „Freude schenken“ der Caritas im Ruhrbistum. Allein in Bochum konnten im letzten Jahr zu Weihnachten 2000 Geschenkpakete an Bedürftige verteilt werden. Menschen, die Freude schenken wollen, können leere Kartons über den Caritas-Verband, Huestraße 15, zum Packen von Weihnachtspaketen bekommen. Zu jedem Karton gibt es einen Aufkleber, auf dem der Schenkende ankreuzt, für wen das Paket sein soll (Mädchen, Junge, Frau, Mann, Seniorin,...

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  • 10.11.11
4 Bilder

Baumfrefel auf dem Husemannplatz

Husemannplatz: Bäume dem Weihnachtsmarkt geopfert? Einige empörte Bürgerinnen und Bürger haben sich an die Soziale Liste gewandt und die Baumfällungen auf dem Husemannplatz kritisiert. Dort sind offensichtlich vor kurzem vier Bäume gefällt und die Baumscheiben mit Splitt abgedeckt worden. Derzeit werden in dem Bereich Buden für den Weihnachtsmarkt aufgestellt. „Es entsteht der Eindruck, das die Bäume den Weihnachtsbuden zum Opfer gefallen sind“, erklärt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen...

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  • 06.11.11
  • 2

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