Unterschriften

Beiträge zum Thema Unterschriften

Politik
Foto: Stadt Bochum

Bürgerbegehren: Fakten und Wissenswertes zum Musikzentrum

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM stellt dar, warum die "Fakten" der Stadt zum Musikzentrum leider falsch sind: Warum braucht Bochum ein Musikzentrum? … wenn bereits 4 Konzerthäuser im Ruhgebiet bestehen (Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg), von denen 3 in 20-Minuten Auto-Entfernung zu erreichen sind, ist ein weiteres in Bochum überflüssig. Wie groß wird das Musikzentrum sein? … eigentlich wird es drei eigenständige Gebäude geben: Es wird ein Konzerthaus (85-90% der genutzten...

Politik
Foto: Stadt Bochum

Vorhaben Musikzentrum vorerst gestoppt

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM feiert Teilerfolg und informiert: Die Beschlussvorlage der Verwaltung für die Ratssitzung am 05.07.2012 liegt endlich vor (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/06/20121241.pdf). Die Verwaltung gibt darin zu, dass die Vorgaben des Grundsatzbeschlusses (http://www.bo-alternativ.de/2012/06/12/realisierung-des-musikzentrum-bochum/) nicht erfüllt werden. Entsprechend wird der Rat Recht und Gesetz folgend einen Beschluss über das Vorhaben am...

Politik
Wolfgang Cordes: "Für die Erfüllung des Ratsbeschlusses ist es jetzt unbedingt erforderlich, dass die Stadtverwaltung eine überarbeitete Planung vorlegt, die sich in dem vorgesehenen Kostenrahmen für die Investitionskosten und für die laufenden Betriebskoten tatsächlich einhält. Wir wollen das Musikzentrum, aber wir wollen es auch zu den vereinbarten Bedingungen" | Foto: Stadt Bochum

Glaubwürdigkeit oder Koalitionsräson

Offener Brief des BÜRGERBEGEHRENS MUSIKZENTRUM an die Bochumer Grünen zur Entscheidung zum Bochumer Musikzentrum: "Ihr seid in der Bochumer Politik angetreten mit dem hohen Anspruch eine glaubwürdige Politik für unsere Stadt zu machen. Im Koalitionsvertrag habt ihr mit der SPD vereinbart, dass ihr nur, wenn bestimmte Vorgaben, die im Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Musikzentrums (1) festgelegt wurden, erfüllt sind, für den Bau des Musikzentrums stimmen werdet, sonst dagegen. Dafür habt...

Politik
Angezeigt bei Kommunalaufsicht | Foto: Arnoldius (http://commons.wikimedia.org/wiki/User:Arnoldius)

Stadt Bochum bei der Kommunalaufsicht angezeigt

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Das BÜRGERBEGEHREN hat die Stadt Bochum wegen Verstoßes gegen die GemHVO bei der Kommunalaufsicht angezeigt. Gemäß Gemeindehaushaltsverordnung NRW (§14 GemHVO) darf die Stadt für ein Bauvorhaben nur Finanzmittel bereit stellen, wenn eine Berechnung der gesamten Folgekosten des Projektes vorliegt: §14 (2) GemHVO: ... Ermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen im Finanzplan erst veranschlagt werden, wenn ... Kostenberechnungen ... vorliegen, aus denen die ......

Politik

Ehrenwort der Initiatoren - Die erforderliche Zahl der Bürger wird für das Bürgerbegehren Musikzentrum unterschreiben

Wie die Initiative BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM der WAZ vom 16.06.12 ("Musikzentrum: Baubeschluss steht bevor") entnehmen konnte, zieht der Rat der Stadt Bochum in Erwägung, dass rechtssichere (Förder- bzw. Spenden-) Nachweise auch durch Absichts- und Ehrenworterklärungen ersetzt werden können. Dementsprechend geben die Initiatoren gegenüber dem Rat und der Oberbürgermeisterin ihr Ehrenwort, dass die erforderliche Zahl der Bürger für das Bürgerbegehren unterschreiben wird...

Politik

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM geht in die Verlängerung

Da die Voraussetzungen für den Beschluss über den Bau des Musikzentrums bis zum 28.06.12 nicht vorliegen, könnte der Rat erst in seiner nächsten Sitzung am 13.09.12 über das Vorhaben entscheiden. Entsprechend verlängert das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM seine Unterschriftensammlung bis zum 06.09.12, so Dr. Volker Steude, Koordinator des Begehrens. Zwar versucht Kulturdezernent Townsend alles, um die Entscheidungen über Musikzentrum und Jahrhunderthalle doch noch vor der Sommerpause des Rates...

Politik

Die Jahrhunderthalle – ein Millionengrab

Welche Gründe sprechen dafür, dass die Stadt statt dem Land Eigentümerin der Jahrhunderthalle wird? Kann die Stadt die Jahrhunderthalle besser betreiben und die Gewerbeflächen besser vermarkten als das Land? Mit was für Folgen und Risiken ist der Kauf der Jahrhunderthalle für die Stadt verbunden? Was sagt die Kosten-Nutzen Kalkulation? Wo ist die Risko-Analyse? Lediglich ein Argument könnte für den Kauf sprechen, Bochum bekommt im Gegenzug für die Übernahme 9,53 Mio. Euro Förderung für den Bau...

Politik
5 Bilder

BUERGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM macht im Rathaus nachdrücklich auf Folgekosten von Musikzentrum und Jahrhunderthalle aufmerksam

Trotzdem Verwaltung und Politik die jährlichen Folgekosten weiterhin verdrängen, machte die Initiative BUERGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM gestern noch einmal deutlich, dass die Stadt Bochum sich das Musikzentrum nicht leisten kann, wie dies der BUND DER STEUERZAHLER öffentlich gemacht hat: http://www.steuerzahler-nrw.de/Teurer-Tausch-Musikzentrum-gegen-Jahrhunderthalle/44969c53432i1p131/index.html Mit vielfältigen Plakaten ausgestattet besuchte der Sprecherkreis der Bürgerinitiative die Ausstellung...

  • 1
  • 2