Die Jahrhunderthalle – ein Millionengrab

Welche Gründe sprechen dafür, dass die Stadt statt dem Land Eigentümerin der Jahrhunderthalle wird? Kann die Stadt die Jahrhunderthalle besser betreiben und die Gewerbeflächen besser vermarkten als das Land?

Mit was für Folgen und Risiken ist der Kauf der Jahrhunderthalle für die Stadt verbunden? Was sagt die Kosten-Nutzen Kalkulation? Wo ist die Risko-Analyse?

Lediglich ein Argument könnte für den Kauf sprechen, Bochum bekommt im Gegenzug für die Übernahme 9,53 Mio. Euro Förderung für den Bau des Musikzentrums oder ein anderes Projekt.

Diesen Tausch hat der Bund der Steuerzahler als "Teuren Tausch - Musikzentrum gegen Jahrhunderthalle“ gebrandmarkt, weil er sich niemals auszahlen wird (http://www.steuerzahler-nrw.de/Teurer-Tausch-Musikzentrum-gegen-Jahrhunderthalle/44969c53432i1p131/index.html).

Weit über 4 Mio. Euro wird die Stadt die Jahrhunderthalle pro Jahr kosten, wenn die Landeszuschüsse in absehbarer Zeit weggefallen sind (http://www.ruhrbarone.de/teurer-tausch-musikzentrum-gegen-jahrhunderthalle/).

Der Bund der Steuerzahler urteilt: Sich eine einmalige Investition des Landes für das Musikzentrum durch dauerhafte jährliche Kosten für die Jahrhunderthalle zu erkaufen, ist eine Milchmädchenrechnung, die sich eine Stadt im Nothaushalt nicht leisten kann.

Fest steht, das Land möchte die Jahrhunderthalle an die Stadt verkaufen, um auf Dauer die jährlich anfallenden Folgekosten nicht mehr tragen zu müssen. Stattdessen soll die Stadt Bochum zukünftig alle Kosten tragen.

Allerdings spricht aus Sicht der Stadt eigentlich nichts dagegen, dass das Land auch weiterhin die Jahrhunderthalle betreibt und für die entstehenden Kosten aufkommt. Die Jahrhunderthalle ist ein Veranstaltungsort des Ruhrgebietes und des Landes NRW, hier findet insbesondere die Ruhrtriennale statt. Der historische Gebäudekomplex gehört zum Kulturerbe des gesamten Landes.

Immer wieder beschwert sich die Stadt zu recht, dass sie mit städtischem Geld für Aufgaben des Landes aufkommen muss (Aktionsbündnis gegen kommunale Schulden http://bochum.de/C125708500379A31/vwContentByKey/W282JDNL715BOLDDE), dann aber übernimmt sie freiwillig millionenschwere Subventionsobjekte vom Land. Wie passt das zusammen?

Darüber hinaus ist die Entscheidungsgrundlage, auf der der Rat jetzt entscheiden soll, völlig unzureichend. Es liegt keine Kosten-Nutzen-Kalkulation zu dem Projekt vor, ebenso wenig eine Risikoanalyse.

Ohne die Vorlage entsprechender Unterlagen über den Kauf von Objekten zu entscheiden, die wie die Jahrhunderthalle einen wirtschaftlichen Wert von über 90 Mio. Euro (bisherige Sanierungskosten + laufende Investitionskosten) haben, entbehrt jeder ökonomischen Vernunft.

Kein Betriebswirt würde ohne die Vorlage der erforderlichen Kosten-Gutachten über derartige Vorhaben entscheiden. Die Ratsmitglieder, die jetzt bedenkenlos auch ohne ausreichendes Wissen über die drohenden finanziellen Folgen für die Übernahme der Jahrhunderthalle entscheiden wollen, handeln verantwortungslos.

Die Übernahme der Jahhunderthalle vom Land mach keinen erkennbaren Sinn. Sie verursacht auf Dauer Kosten, die die Stadt nicht tragen kann. Will der Rat die Stadt nicht weiteren unkalkulierbaren finanziellen Abenteuern aussetzen, so wird er gegen die Übernahme entscheiden müssen.

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM spricht sich gegen den Kauf der Jahrhunderthalle aus. Das Begehren wurde initiiert, damit die Bürger an Stelle des Rates die Entscheidung treffen, ob das Vorhaben Musikzentrum realisiert werden soll. Nur um die Fördergelder für das Musikzentrum zu erhalten, soll die Jahrhunderthalle gekauft werden. Dieses Argument rechtfertigt den Kauf jedoch nicht.

Weitere Informationen zum Bürgerbegehren finden Sie hier:
http://buergerbegehren-musikzentrum.de/
http://www.facebook.com/Buergerbegehren.Musikzentrum

Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren kann man hier herunter laden: http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/04/Unterschriftenliste-B%C3%BCrgerbegehren.pdf

Autor:

Dr. Volker Steude aus Bochum

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