Trump

Anchorage. Donald Trump und Wladimir Putin haben sich in Anchorage, Alaska, zu ihrem ersten direkten Treffen seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zusammengesetzt. Der Ort ist symbolträchtig: weit entfernt von Europa, zugleich in geografischer Nähe zu Russland – ein „neutraler Boden“ für Gespräche, die vor allem als vorsichtige Annäherung verstanden werden. Trump selbst sprach von einem „kleinen Vorfühltreffen“. Trump und Putin zeigen Europa ganz deutlich , dass die Welt...

Doppelmoral in Robe: Netanjahu, Putin und das Scheitern des Westens am internationalen Recht Am 21. November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und dessen damaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant. Vorgeworfen werden ihnen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen im Rahmen des israelischen Kriegs gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Konkret geht es um...

Gedanken von Stephan Leifeld Von der nuklearen Teilhabe zum strategischen Risiko einer Eskalation  Während sich die weltpolitischen Spannungen zwischen Russland, der NATO und insbesondere den USA weiter zuspitzen, gerät ein brisantes Thema erneut in den Fokus: die Stationierung von US-Atomwaffen in europäischen Ländern – allen voran Deutschland. Die sogenannte nukleare Teilhabe sieht vor, dass einige NATO-Mitgliedstaaten, obwohl sie keine eigenen Atomwaffen besitzen, US-amerikanische...

Meinung von Stephan Leifeld In der deutschen Öffentlichkeit dominiert seit Monaten ein Ton, der an die dunkelsten Kapitel europäischer Geschichte erinnert. Politiker wie Annalena Baerbock, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Lars Klingbeil oder Anton Hofreiter überbieten sich in martialischen Appellen: Mehr Waffen, mehr Entschlossenheit, mehr „Führung“. Der politische Diskurs wird nicht mehr von kluger Außenpolitik getragen, sondern von Haltung – und die Haltung ist inzwischen so kompromisslos wie...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Einmal angenommen, wir würden die Ukraine einfach abschaffen. Auch Russland. Zumal historisch gesehen, in diesem Punkt der aktuelle russische Staatschef im Recht sein könnte, wenn er auf die gemeinsamen Wurzeln beider Staatsgebilde hindeutet. Wir könnten dann auch Kroatien und Serbien abschaffen, Nord- und Südkorea, Tibet und China, Deutschland, Frankreich und England, die Türkei und Griechenland. Selbstverständlich auch alle weiteren Nationalstaaten auf diesem...