Stadtrat

In der digitalen Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Ennepe-Ruhr stellte sich Hartmut Ziebs den jungen Politikern vor und stand ihnen Rede und Antwort. Der 61-jährige Zimmermann und Diplom-Ingenieur führte zuletzt sein Familienunternehmen im Gerüstbau, in dem er schon lange Zeit arbeitet. Politisch ist der gebürtige Schwelmer schon lange in der CDU beheimatet und gewann bei der diesjährigen Kommunalwahl ein Direktmandat für den Schwelmer Stadtrat. Schon vor einiger Zeit äußerte er den...

Die Kommunalwahl ist kaum gelaufen, da läuft sich die Opposition bereits warm. Es werden Zweifel angemeldet, ob der städtische Beigeordnete Peter Vermeulen (CDU) zukünftig noch seine ganze Kraft für Mülheim einsetzen könne und werde. Vermeulen wurde 2006 als Beigeordneter für Kultur, Jugend und Schule gewählt. Im Dezember 2013 wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt und übernahm das Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen. Solange für den neuen OB Marc Buchholz kein Nachfolger als Dezernent...

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem Grundgesetz...

In den letzten Tagen, rund um die letzte Ratsversammlung dieser Wahlperiode und kurz vor Beginn der Herbstferien diskutierten in Düsseldorf viele politisch Interessierte, wer mit wem eine Kooperation oder Fraktion bilden könnte. Der wieder in den Stadtrat gewählte Ratsherr Torsten Lemmer erklärt für die FREIEN WÄHLER: "Wir haben schon auf unserer Mitgliederversammlung im Februar 2020 einstimmig beschlossen, grundsätzlich mit keiner anderen Partei oder Wählergemeinschaft eine Gruppen- oder...

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Dass die Kämmerei für das Haushaltsjahr einen Mehraufwand für den Rat der Stadt in Höhe von 242.600 Euro kalkuliert, ist nach Meinung von Jan Specht, neu gewähltes Ratsmitglied von AUF Gelsenkirchen nicht zu akzeptieren: „Die Zuwendungen für die Fraktionen waren bereits in der Vergangenheit sehr üppig. Sie begünstigen große Fraktionen und benachteiligen insbesondere Einzelmandatsträger, die in Wirklichkeit einen ungleich höheren persönlichen Aufwand haben, wenn sie ihr Mandat gewissenhaft...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

In der Landeshauptstadt Düsseldorf fand am Sonntag, 13. September, die Kommunalwahlen mit der Wahl des Oberbürgermeisters, des Stadtrates und der zehn Bezirksvertretungen sowie die Wahl des Intergrationsrats statt. Nachfolgend sind hier die letzten aktuellen Informationen zum Stand der Wahlvorbereitungen sowie rund um die Abwicklung der Wahlen zusammengefasst: Von M. Bieker Wahlberechtigte Kommunalwahl: 470.655 Integrationsratswahl: 176.721 Oberbürgermeisterwahl Weißer Stimmzettel, fünfzehn...

Am Sonntag, 13. September, wurde zur Kommunalwahl geladen, auch in Witten. Nun stehen die Ergebnisse fest. Die meisten Stimmen bei der Ratswahl mit 25,16 Prozent erhielt die SPD, zweitstärkste Partei in Witten wurde die CDU mit 23,21 Prozent. Die Grünen (20,58 Prozent) und das Bürgerforum (6,07 Prozent) folgen an dritter und vierter Stelle. Stichwahl zwischen Leidemann und König Sonja Leidemann (SDP) und Lars König (CDU) erhielten die meisten Stimmen mit 34,52 Prozent beziehungsweise 29,58...

Ob in Velbert oder in Heiligenhaus - alle wahlberechtigten Bürger der beiden Städte waren am heutigen Sonntag dazu aufgerufen, ihre Wahl zu treffen - insofern sie dies nicht bereits in den vergangenen Tagen per Briefwahl erledigt haben. Konkret ging es um die Wahl des Landrates, um die Wahl des Kreistages, um die zukünftige Zusammensetzung des Stadtrates und in Velbert zudem um den künftigen Bürgermeister sowie den Integrationsrat. Insgesamt 40,89 Prozent der Wähler sprachen sich dafür aus,...

Die Entscheidungen sind gefallen, die Gladbecker haben ihre Stimmen abgegeben: Die Kommunalwahlen/Integrationswahl 2020 ist abgeschlossen. In den Gladbecker Wahllokalen läuft die Auszählung der Stimmen. Auffällig war im Laufe des Tages, dass sich vor Wahllokalen immer wieder Schlangen wartender Wähler bildeten. Das dürfte der Corona-Pandemie mit ihren dazugehörigen Auflagen geschuldet gewesen sein. Denn die Wahlbeteiligung war laut einer ersten Mitteilung geringer als noch 2014. Ab sofort wird...

Wer in der nächsten Wahlperiode das Bürgermeisteramt in der Stadt bekleiden wird, entscheidet sich erst am 27. September bei der Stichwahl. Der SPD-Kandidat und amtierende Bürgermeister Rajko Kravanja erzielte bei der Wahl am heutigen Sonntag (13. September) 49,31 Prozent der Stimmen. CDU-Kandidat Dr. Oliver Lind kam auf 25,12 Prozent. Das Ergebnis stand erst um 23.06 Uhr fest, da es in zwei Wahllokalen Zählprobleme gab. In einer ersten Stellungnahme sprach Dr. Lind in einem Telefonat mit dem...

Mit Entsetzen reagiert die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen auf das jetzige 'Ergebnis' der Stadtplanung im Bereich Alte Pädagogische Hochschule/Henri-Dunant-Straße. Holger Ackermann von der Tierschutzpartei Rüttenscheid, Sprecher der BI Henri2020: "So haben wir uns als Initiatoren von Henri 2020 die Situation, wie sie sich nun zu dieser Jahreszahl 2020 darstellt, bei schlimmsten Annahmen nicht vorgestellt. Das Luftbild aus der heutigen Ausgabe der WAZ (10.09.2020) zeigt das komplette...

In der letzten Ratssitzung vor den Kommunalwahlen wurde in der Stadthalle fast alles einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann führte durch eine ungewöhnlich kurze Sitzung und las zunächst eine gemeinsame Resolution vor. Gemeinsam? Nicht ganz. Jochen Hartmann hatte vorgeschlagen, eine ähnlich lautende Resolution des Essener Stadtrates zu übernehmen. Und doch blieb der Einzelvertreter wie auch Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim außen vor. Die Beiden stimmten dennoch zu: „Der...

Ende Ausgust wurde im Bochumer Stadtrat Ende August, das überteuerte E-Bike-Garagen Projekt zu beenden (Vorlage 20202078). Die Verwaltung wurde zuvor nach der Nutzung der Garagen gefragt. Das Ergebnis war erschreckend und ist in der Mitteilung 20201615 nachzulesen. Nur 5% Auslastung Mit dem Stand des 31.05.2020 wurden die fünf Garagen á 6 Garagenboxen lediglich 3.105 mal genutzt. Die Verwaltung konnte aber nicht mal sagen, wie lange die jeweiligen Nutzer die Box jeweils genutzt haben –...

Der Mülheimer Rat nahm vier sensible Grünflächen aus dem Wirtschaftsflächenkonzept und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sieht keine Möglichkeit mehr zur konstruktiven Zusammenarbeit mit weiten Teilen der Kommunalpolitik. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hatte der Interims-Geschäftsführer von Mülheim & Business wie übrigens sein Vorgänger Jürgen Schnitzmeier auch schon entnervt hingeworfen. Zuvor war sein Entwurf genüsslich zerpflückt worden. Eine breite...

Probleme bei den Entsorgungsbetrieben Essen auch auf kommunaler Seite gegeben  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die seitens SPD und CDU in der letzten Ratssitzung aufgeführten Kritikpunkte an der Leistungserbringung bei der Müllentsorgung und der Straßenreinigung, sieht aber auch die städtische Beteiligung als notwendigen Adressaten. „Es mag der anstehenden Kommunalwahl und dem auslaufenden Vertragsverhältnis mit Remondis geschuldet sein, dass die berechtigten Vorhaltungen in...

Bezirksvertretungen mit erforderlichen Mitteln ausstatten Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die weitreichenden Müllprobleme in den städtischen Parkanlagen auch nach dem Ratsbeschluss über ein allgemeines Grillverbot für ungelöst und will die Bezirksvertretungen zur Herrichtung einer auskömmlichen Infrastruktur stärken. „Nicht allein nach dem Grillen werden Müllverstöße in unseren Parks begangen, dies belegen Pizzakartons, Getränkeverpackungen und weitere Hinterlassenschaften“,...

Um bereits am Sonntag, 13. September, in das Amt des Bürgermeisters gewählt zu werden, benötigen die Bewerber bei der Wahl mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Da es in Gevelsberg nur zwei Bewerber gibt, fällt dort die Entscheidung bereits am Wahltag. In allen anderen Städten sind Stichwahlen möglich, zu denen die zwei Bestplatzierten antreten. Diese finden am 27. September statt. Stehen die Ergebnisse fest, treten die Gewählten ihr Amt ab November an und bleiben bis 2025 im Amt. Die Sitze...

Die FDP-Ratsfraktion hat dem Beitritt des Rates der Stadt Essen zum RadEntscheid in der vergangenen Ratssitzung nicht zugestimmt und begründet dies sowohl mit inhaltlicher Ablehnung als auch mit der absehbar endenden Legitimation des aktuellen Rates. „Das Bürgerbegehren RadEntscheid Essen hat die erforderlichen Unterschriften zur Legitimierung eines Bürgerentscheids vorgelegt, wir Freie Demokraten halten eine Entscheidung der Essener Gesamtbevölkerung nach wie vor für den folgerichtigen...

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

Die FDP Essen-Ost begreift Kommunalpolitik als generationenübergreifendes Projekt. „Wer sich unser Kandidatenfeld anschaut stellt fest, dass wir vom 20-Jährigen Studenten bis zur knapp 80-Jährigen Seniorin aufgestellt sind. Das führt zu besonders spannenden Diskussionen und unterschiedlichen Fachexpertisen“ stellt Markus Schreyer (25), Ortsvorsitzender der FDP Essen-Ost in Hinblick auf die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretung VII fest. Dennoch fordert die FDP auch auf Ebene...

Rund 36.000 Kamener*innen sind am 13. September berechtigt, einen neuen Stadtrat, den Kreistag und einen neuen Landrat bzw. eine neue Landrätin sowie erstmals die Zusammensetzung des Ruhrparlaments zu wählen. Im Rathaus laufen die Vorbereitungen für den Wahltag auf vollen Touren. Unabhängig von den Arbeiten des Organisationsteams tagte jetzt der Wahlausschuss, um über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zum Rat und zum Integrationsrat der Stadt Kamen zu entscheiden. Die Mitglieder...

Am Sonntag, 13. September, werden bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Damit verbunden sind ebenfalls die Landrats-Wahlen sowie die Wahlen der Oberbürgermeister und Bürgermeister. In ganz NRW und damit auch in Langenfeld stehen die Kommunalwahlen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie unter besonderen Vorzeichen. Bürgermeisterwahl Bei der Bürgermeisterwahl tritt Amtsinhaber Frank Schneider erneut an. Daneben gehen Sascha Vilz (SPD), Sven Lucht...