Stadtrat

5. August 2020 Ana Trajanovska, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2020 freut sich, dass die FREIEN WÄHLER Düsseldorf Migration leben. „Unter den ersten zehn Listenplätzen haben wir 40%, unter den ersten zwanzig sogar 45% Kandidaten mit Migrationshintergund. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass gerade die Parteien und Wählervereinigungen, welche mit dem Mund in den letzten sechs Jahren stetig für die Integration von in Düsseldorf lebenden Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben,...

Bis Montag, 27. Juli, 18 Uhr, konnten Vorschläge für die diesjährige Wahl des Landrates und des Kreistages eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist klar: Zwei Bewerber möchten Landrat werden, um Sitze im Schwelmer Kreistag bewerben sich neun Parteien. Für die Wahl zum Landrat sind bei der Wahlleiterin für den Ennepe-Ruhr-Kreis Unterlagen für Olaf Schade und Oliver Flüshöh eingereicht worden. Der Hattinger Schade kandiert auf Vorschlag von SPD und Bündnis90/Die Grünen, der Schwelmer...

. Wie heute durch einen Beitrag der RN (Lokalteil v. 22.07.2020) bekannt wurde, haben die FW für die anstehende Wahl des neuen Ratsparlamentes eine Kandidatin aufgestellt, die rechtskräftig wegen Unterschlagung verurteilt wurde. Es handelte sich zwar ^nur^ um einen Betrag von 800 EUR für den Einkauf von T-Shirts für die Abschlussklasse einer Lüner Schule in 2019, aber offenbar gab es 2 Gerichtsverhandlungen dazu. Wie muss es um die Beobachtung des Lokalgeschehens in Lünen durch die FWL-Führung...

Am 14. Juli wäre Karl-Heinz vom Bruch 100 Jahre alt geworden. Vielen Gevelsbergern dürfte er als langjähriger CDU-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister in Erinnerung sein. Zusammen mit Gleichgesinnten gründete er im Mai 1945 die CDU-Ortsunion, in deren Vorstand er von Anfang an mitarbeitete. Nach den ersten Kommunalwahlen zog er gemeinsam mit Wilhelm Körner in den Gevelsberger Stadtrat ein. Damals war die CDU mit zwei Ratsmitgliedern die kleinste Fraktion. 36 Jahre als...

Wahlkampf oder was? Nur Mut! Wofür wir kämpfen Die Stimmlosen brauchen uns, jedes geschundene Tier, jedes Tier, das noch geboren werden wird, in eine Welt, in der unsere Mitgeschöpfe von viel zu vielen Menschen nur als auszunutzende, auszubeutende, zu verzehrende Sache angesehen werden. Wir kämpfen gegen die Massentierhaltung, für die Stärkung von Tierheim und Tiertafel, für die Versorgung heimatloser Hunde und Katzen, für die Abschaffung von Hundesteuer und Rasselisten, gegen...

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

Düsseldorf, 2. Juli 2020 Die Bezirksregierung Münster lud die Deutsche Bahn, die Träger öffentlicher Belange und private Einwender zu einem Erörterungstermin ein. Sinn eines solchen Termins ist es, dass der Antragsteller, der Vorhabenträger, seine Planungen erläutert und offene Fragen beantwortet. Außerdem werden die Stellungnahmen und Einwendungen diskutiert mit dem Ziel, Einigungen zu erreichen. Viele Einwender wären gerne persönlich erschienen. Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen...

Bei der Sitzung des Rates in der Stadthalle erhoben sich alle von den Plätzen. Ihr Beifall galt Jacques Marx, der einstimmig zum Ehrenbürger der Stadt Mülheim gewählt wurde. Marx ist Jahrgang 1936 und hat unbeirrbar an seinem Ziel festgehalten: dem Aufbau einer jüdischen Gemeinde innerhalb Deutschlands, obwohl dies nach seinen eigenen Erfahrungen mit dem Naziterror und nach der Shoa eher ein Wunder als eine Selbstverständlichkeit war. Er stand immer für eine Aussöhnung, und zwar trotz...

Dass diese Ratssitzung eine besondere sein würde, war klar. Das Gremium zog um in den Festsaal der Mülheimer Stadthalle. Politik, Besuchern und Presse wurden feste, durchnummerierte Plätze zugeteilt, um die zwingend erforderliche Nachvollziehbarkeit möglicher Infektionsketten zu garantieren. Erst am Sitzplatz durfte der Mund-Nasen-Schutz abgenommen werden. Im Publikum unter anderem die OB-Kandidaten Monika Griefahn und Jürgen Abeln. Sie erlebten einen bemerkenswertenAuftakt: Die eigentliche...

Der Bürgerantrag auf Durchführung einer Klimamesse durch die Stadtverwaltung hat der Stadtrat angesichts Corona mit großer Mehrheit abgelehnt. Generell standen die Stadtratsmitglieder während der Sitzung des Stadtrates dem Vorschlag positiv gegenüber - aber eben nicht in diesem Jahr. Die SPD regete an, die Messe 2022 stattfinden zu lassen, während die Grünen eine Durchführungen bereits im kommenden Jahr für möglich halten. Die Stadt sollte zur Durchführung einer künftigen Messe ein städtisches...

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

Der Stadtrat könnte am 24. Juni die Errichtung einer Mobilstation für den Bahnhof der S-Bahn beschließen. Der Ausschuss für Arbeit, Stadtentwicklung und Umwelt befasst sich heute mit dem Projekt. Mobilstation heißt, dass eine Park + Ride-Anlage für Autos einschließlich Kurzparkplätze entsteht. Außerdem werden Bike + Ride-Anlagen errichtet. Hier können Fahrräder in Boxen eingeschlossen werden. „Alle Akteure wie VRR, Deutsche Bahn, Straßenbaulastträger und so weiter zu koordinieren und dann noch...

Ratsfrau Petra Hermann aus Rüttenscheid beantwortet Anfragen Die Essener FDP-Fraktion bietet am kommenden Mittwoch, den 10. Juni, wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Die Rüttenscheider Ratsfrau Petra Hermann wird in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. „Der persönliche Austausch ist noch immer stark eingeschränkt. Zwar komme ich beispielsweise bei meinen wöchentlichen Besuchen auf dem Rüttenscheider Wochenmarkt mit vielen Menschen ins...

Peter Groß (CDU) ist neues Mitglied im Hildener Stadtrat. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Hilden rückt für den kürzlich verstorbenen Wolfgang Greve-Tegeler nach. Bürgermeisterin Birgit Alkenings verpflichtete den Nachrücker am vergangenen Mittwoch während der Ratssondersitzung in der Hildener Stadthalle - in Coronazeiten mit Abstand und Mund-Nasenschutz.

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...

An diesem Donnerstag (14. Mai) öffnen sich um 15 Uhr seit längerer Zeit wieder die Türen zum Sitzungstrakt für eine Ratssitzung. Die Sitzung steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Ratsmitglieder und Besucher müssen Schutzmasken tragen und die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände einhalten. Gäste müssen außerdem Namen und Adressen angeben. Hygienevorschriften müssen konsequent eingehalten werden Die Vorschriften der Landesregierung und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Schutz...

Wie wird die Zukunft nach Corona aussehen? Der CDU-Ortsverband Heidhausen-Fischlaken führt dazu mit seinem Vorsitzenden Yannick Lubisch und Ratsherrn Ulrich Beul eine Videokonferenz durch. Nadine Ladnar und Luana Lindow führen durch den Abend. Diese jungen Damen aus dem kleinen, aber überaus rührigen Kreis der „CDU-Heifische“ stellen die zuvor in sozialen Medien gesammelten Fragen. Die Ratskandidaten antworten. Oder wie es Ulrich Beul formuliert: „Die Kandidaten-Kandidaten.“ In der Tat konnte...

Die Mehrzweckhalle in Altendorf-Ulfkotte dient in der Corona-Krise als „Ausweichsitz“ des Stadtrates. In dieser Woche hat bereits der Wirtschafts- sowie der Haupt- und Finanzausschuss dort getagt. In der nächsten Woche findet in der Mehrzweckhalle am Dienstag die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses (12. Mai, 17 Uhr) sowie am Mittwoch die Ratssitzung (13. Mai, 17 Uhr) statt. Der große Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Dorsten ist zu klein, damit Ausschuss- und Ratsmitglieder die...

Der Rat der Stadt Herdecke hat am Mittwoch mehrheitlich entschieden, die noch ausstehenden Reparaturarbeiten im Freibad am Bleichstein durchzuführen, um im Sommer das Bad öffnen zu können. Im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes gab es mit ausreichendem Abstand der Ratsmitglieder und gleichzeitiger reduzierter Zusammensetzung kontroverse Diskussionen über den richtigen Weg in dieser durch das Coronavirus hervorgerufenen besonderen Situation. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Gelder für noch...

Das diesjährige Seefest, geplant am 22. und 23. August, muss aufgrund der Corona-Pandemie und zum Schutz der Bürger, der Standbetreiber sowie der vielen erwarteten Gäste leider abgesagt werden.  Diese Entscheidung wurde im Rahmen eines Dringlichkeitsbeschlusses (nach § 60 der Gemeindeordnung) getroffen, allen Ratsmitgliedern wurde die entsprechende Vorlage im Vorhinein zugesandt. Dieser Beschluss war aktuell unerlässlich, da derzeit nicht seriös zu sagen ist, wann der Höhepunkt der Pandemie...

Trotz des Versammlungsverbotes für mehr als zwei Personen trat gestern der Rat der Stadt Langenfeld in dezimierter Form und an ungewohnter Stelle in der Stadthalle zusammen, wo sowohl die Belüftungsmöglichkeiten, als auch die Schaffung eines angemessenen Abstandes besser als im Bürgersaal des Rathauses gewährleistet sind. Diese besondere Ausnahme* muss gemacht werden, damit die Stadt Langenfeld gerade in der Corona-Krise handlungsfähig bleibt, denn sowohl der Beschluss des Haushaltes, als auch...

Am Montagabend hat die Hildener CDU den Generationenwechsel für die Kommunalwahl im September eingeläutet: Von den 22 Kandidaten für den Hildener Stadtrat stammen sieben aus den Reihen der Jungen Union, der Nachwuchsorganisation der CDU. "Wir sind wieder die ersten, die ihre Kandidaten aufstellen", erklärt Peter Groß im Bürgertreff, Lortzingstraße 1. "Wir wissen nicht, wer gegen unsere Kandidaten antritt. Bei den anderen wird es jetzt wohl einige Umstellungen geben", ist sich der Vorsitzende...