Stadtrat

Zum Abschluss der Ausstellung „Eckhard Gerber Baukunst“ veranstaltet das Büro Gerber Architekten in Kooperation mit dem A:AI Archiv für Architektur und Ingenieurbaukunst NRW der TU Dortmund und dem Museum für Kunst- und Kulturgeschichte am 26. Januar um 11 Uhr eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Werte hinterfragen – Werte erhalten“ im alten Museum am Ostwall. Prof. Eckhard Gerber (Gerber Architekten), Tim Rieniets (StadtBauKultur NRW) und Sabine Schwalbert (Journalistin) diskutieren unter der...

Dass der freie Zugang zu Informationen wichtig für die Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen ist, darauf haben witr hier schon mehrfach hingewiesen. Auch dass die Stadtverwaltung der Stadt Unna sich hin und wieder schwer mit der Preisgabe von Informationen tut, ist nichts Neues. Eigentlich ist im Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) festgelegt, dass Bürger Anspruch auf Einsicht in fast alle amtlichen Dokumente – von der internen Notiz bis zum Bebauungsplan haben. Im persönlichen...

Die AfD Bochum hat auf der gestrigen Kreiswahlversammlung die Kandidaten zur Kommunalwahl aufgestellt. Die AfD wird in allen 33 Wahlbezirken in Bochum und Wattenscheid wählbar sein. Zum Spitzenkandidat wurde Wolf-Dieter Liese (Bildmitte) gewählt. Nach ihm folgen Sebastian Marquardt (rechts im Bild) und Dirk Schneider (links im Bild). Das Ziel des Dreiergespanns ist es, die Fraktionsstärke im Bochumer Stadtrat zu erreichen und die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat zu kippen, damit wieder...

Dortmund im Jahr 1947: Die Innenstadt ist nach dem Zweiten Weltkrieg zu mehr als 90 Prozent zerstört. Experten erwägen zunächst, Dortmund an einem anderen Ort komplett neu aufzubauen. Nach einem äußerst harten und kalten Winter 1946/47, der viele Todesopfer forderte, fehlt es nicht nur an Geld, Baumaterial und Heizmaterial, sondern auch an Lebensmitteln und Kleidung. Tausende Menschen hausen in Notunterkünften oder sind bei Verwandten einquartiert. In dieser prekären Gesamtsituation beschließt...

Ein großer Teil der Eltern der Velberter Schüler ist für die Einrichtung der Sekundarschule. „Der Zuspruch war überraschend hoch“, bewertet Bürgermeister Stefan Freitag. Doch es gibt auch viele Eltern, die sich für den Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule (HKS) einsetzen. Das Problem: Ein Nebeneinander der beiden Schulen kann es nicht geben. Initiiert durch den Verein „Pro Realschule“ haben nun über 5.000 Bürger mit ihren Unterschriften für den Erhalt der HKS gestimmt. Daher kommt nun der...

Zuviel Lärm und Schadstoffe - nächsten Monat stimmt der Stadtrat darüber ab, ob die B1 für den Lkw-Verkehr gesperrt wird. Wir fragten Dortmunder Bürger: Soll die B1 für Lkw‘s gesperrt werden?

Kreisvorsitzender Michael Sandkühler einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt Auf ihrer Mitgliederversammlung im Restaurant „Lipper Hof“ hat der Stadtverband von Bündnis 90/ Die Grünen Marl, seine Reserveliste für die Kommunalwahl aufgestellt. Als Spitzenkandidat für den Stadtrat wurde einstimmig Grünen-Kreisvorsitzender Michael Sandkühler gewählt. Auf die ersten 10 Listenplätze wurden gewählt: Platz 1: Michael Sandkühler Platz 2: Oliver Kückelmann Platz 3: Christoph Biebricher Platz 4: Birgit...

„Eine andere Welt ist möglich“. Das ist das Motto der sozialen Bewegungen. Und DIE LINKE ergänzt: Auch ein anderes Dortmund ist möglich. Am Sonntag verabschiedeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Dortmund einstimmig das Programm ihrer Partei für die kommende Kommunalwahl in der Stadt. Ganz bewusst gehen die Analysen und Forderungen im Programm über die reine Kommunalpolitik hinaus, um deutlich zu machen, dass die Tagespolitik stets mit Visionen verknüpft sein muss. Auf dem Boden des...

In der Sitzung des Hauptausschusses am 12.12. stand auch ein Bürgerantrag auf der Tagesordnung. Hier äußerte sich eine Bürgerin sehr unzufrieden mit der Haushaltspolitik des Rates und forderte, aufgrund sozialer Härten für die Bürger, die Grundsteuererhöhung zurückzunehmen. Sie forderte den Rat zu einer sozial und wirtschaftlich ausgewogenen, innovativen Haushaltspolitik auf. Als mögliche Idee verwies sie auf das sog. “Monheimer Modell”hin. Unser Kämmerer, Herr Mölle, hielt daraufhin einen...

In den letzten Tagen wurde von verschiedenen Seiten eine Diskussion über die Wirtschaftspolitik der Stadt Unna angestoßen. Dabei wurde auch auf das Modell der Stadt Monheim hingewiesen. Die Stadt Monheim hat sich in den letzten Jahren entschuldet, indem sie, neben anderen Maßnahmen, ihre Gewerbesteuersätze massiv gesenkt hat. Zunächst rückwirkend zum 01. Januar 2012 auf 300 Punkte. Durch die erste Senkung verschaffte sich die Stadt einen erheblichen Standortvorteil , der die...

Seit ein paar Tagen ist die Piratenpartei in Unna auch im Stadtrat der Kreisstadt vertreten. Christian Roß sitzt seit seinem Austritt aus der CDU im April als parteiloses Ratsmitglied im Stadtrat. Nun hat er in der Piratenpartei eine neue Heimat gefunden. Christian Roß besucht schon seit einiger Zeit regelmäßig Stammtische und Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik Unna, jetzt hat er auch den letzten Schritt hin zur Parteimitgliedschaft vollzogen. "Ich fühle mich hier einfach wohl.Wir haben...

Wer sich selbst ein Bild von den Zahlen des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. machen will, findet alle verfügbaren Dokumente hier. Durch die Veröffentlichung der Informationen soll eine offene und ehrliche Debatte um den Zustand und die Zukunft des Lichtkunstzentrum angeregt werden. Dazu müssen aber alle Fakten auf dem Tisch liegen, wie zum Beispiel die Tatsache eines strukturellen Defizits von beinahe 50.000 Euro. Sorgen um rechtliche Folgen der Veröffentlichung, wie jetzt von dem SPD...

Immer wieder sind in der Vergangenheit Namen von Politikern öffentlich geworden, die zu irgendeinem Zeitpunkt Mitglieder der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei gewesen sind und gleichzeitig immer noch – trotz aller Aufklärung über die Terrorherrschaft der NSDAP - auf Ehrenlisten oder als Ehrenbürger einer Stadt geführt wurden oder werden. So war z.B. der ehemalige Dortmunder Oberbürgermeister Samtlebe (SPD) Mitglied der Waffen-SS. Erst im April dieses Jahres distanzierte sich der...

Unabhängige Bürger aus Bochum und Wattenscheid stellen dritten Punkt ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2014 vor: In unserer Stadt entsteht ein neues Miteinander zwischen Bürgern und Politik (Quelle: http://bowat.info/?p=358) Wie bereits dargestellt, müssen die Bürger die einschneidenden Maßnahmen tragen, die den städtischen Haushalt ins Gleichgewicht bringen und letztlich die Schuldenfreiheit zur Folge haben sollen. Dies erfordert echte Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung. -> Zwischen...

Die Gladbecker SPD und die GRÜNEN wollen die Verabschiedung einer Resolution zum Thema „Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21. November setzen. In dieser Resolution fordert der Stadrat eine zeitnahe Anhörung im Verkehrs- und Umweltausschuss des Deutschen Bundestags zum Generalthema Bahnlärm, insbesondere zur Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie. Die Belastung der Menschen längst der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie hätte durch den...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Unabhängige Bürger aus Bochum und Wattenscheid stellen zweiten Punkt ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2014 vor: Unsere Stadt wird schuldenfrei (Quelle: http://bowat.info/?p=586) Der Wandel zur Bildungsstadt ist die Voraussetzung für eine dauerhafte finanzielle Gesundung der Stadt. Unser Ziel: In 20 Jahren soll Bochum schuldenfrei sein. Das sind wir unseren Kindern und Enkelkindern schuldig. -> Bochum soll in 20 Jahren schuldenfrei sein. -> Möglichst kurzfristig soll die jährliche...