Stadtrat

Der Stadtrat beschäftigte sich mit den Problemen beim Neubau der Thyssenbrücke zwischen Innenstadt und Styrum. Bis zu den Herbstferien soll die neue Brücke mit Fahrbahnbelag und Gleisen der Straßenbahn fertiggestellt sein. Dann soll die direkt nebenan befindliche und marode alte Brücke zurückgebaut werden. Doch nun droht Verzögerung. Die Träger schweben in der Luft Zwar wurden wie geplant Stahlträger über Bahnstrecke und Mannesmanngleise gelegt und miteinander verschraubt. Doch dann fiel auf,...

In der Ratssitzung am morgigen Mittwoch, 16. Mai, steht ein Wechsel in der Peto-Fraktion an: Sânya Hermes wird für den langjährig in der Peto aktiven Holger Radenbach in den Monheimer Stadtrat nachrücken. Radenbach muss Ratsmandat aufgrund eines Umzuges aufgeben Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv geworden. Ganz freiwillig ist der Ausstieg für den 35-jährigen Polizisten...

Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu verzeichnen. Viele Eintritte seien auch den guten und erfolgreichen Wahlkämpfen zu...

Stolze 29 Tagesordnungspunkte umfasst die Sitzung des Stadtrates allein im öffentlichen Teil am Dienstag, 20. März, die um 18 Uhr im Raum 185 (Bürgersaal) des Rathauses, Konrad-Adenauer-Platz 1, beginnt. Die „dicksten Brocken“ sind voraussichtlich die Genehmigung von Haushaltssatzung und -Plan für das laufende Jahr sowie die Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen für das Sport- und Wasserskigelände in Berghausen. Alle interessierten Bürger sind zur Teilnahme an der öffentlichen...

Anstehendes Thema für den Haushalts- und Finanzausschuss, dann auch für den Rat: Eine Investition in die schulische Infrastruktur: Zwei Turnhallen der Stadt Selm sind mittelfristig abgängig: Die eine verschwindet mit dem Gesamtabriss der ehemaligen Pestalozzi-Schule am Pädagogenweg - die andere schleppt einen massiven Sanierungsstau mit sich herum und wartet sehnsüchtig auf Ertüchtigung oder einen Ersatzbau. Beide Sporthallen werden tagsüber für den Schulunterricht und gegen Abend und am...

Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim. Es wird davon ausgegangen, dass der Flugbetrieb 2034 vollständig eingestellt wird. In einem dreistufigen Werkstattprozess soll ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine spätere Nutzung der Fläche gefunden werden. Zunächst ging es um planerische Grundlagen, die zweite Runde erstellte drei Konzeptvarianten. Im dritten Workshop sollen Ende April die Rahmenvorgaben für einen...

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten und...

Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin darauf beharren, dass die von der Verwaltung in den Raum gestellten Zahlen...

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

Stadtrat und Verwaltung auf der Suche nach einem vorübergehenden VHS-Standort Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte am 7. Dezember 2017 in Bezug auf die zurzeit wegen Brandschutzmängeln geschlossene Volkshochschule an der Bergstraße entschieden: Externe Gutachter sollen die wirtschaftlichste Lösung ermitteln. Sei es Sanierung im Bestand, Neubauten auf städtischen oder auch privaten Grundstücken oder eine dauerhafte Anmietung geeigneter Immobilien. Aber zunächst müssen für eine Übergangszeit...

Dorsten. Die Stadt Dorsten trauert um den langjährigen Kommunalpolitiker Werner Schroer, der am Mittwoch im Alter von 78 Jahren verstarb. Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Mit Werner Schroer verlieren wir einen Kommunalpolitiker und guten Freund, der nicht nur viele wegweisende Entscheidungen mitgedacht, sondern auch das Klima in der Stadtpolitik geprägt hat. Seine Heimatverbundenheit und sein Idealismus waren sprichwörtlich, seine klugen Analysen wertvoll, seine Ehrlichkeit und Loyalität allen...

In einer Erklärung hat die Marler CDU jetzt die Pläne ihres Ehrenvorsitzenden Prof. em. Hubert Schulte-Kemper unterstützt. Der Grund war die Sitzung des Stadtplanungsausschusses in dem über eine Flächennutzungsplanänderung abgestimmt wurde. Die Bürgerliste WIR für Marl stimmte als einzige Fraktion gegen diese Flächennutzungsplanänderung und nahm dazu Stellung. Der Redebeitrag ist hinter dem Auszug aus der Erklärung der CDU abgedruckt und wird auch in dem Protokoll dieser Sitzung stehen. Aus der...

Monheim am Rhein. Bereits zum Fahrplanwechsel im Januar hatten Monheims Bahnen (BSM) das Linienkonzept erheblich erweitert. Nach dem einstimmigen Beschluss im Stadtrat wird es nun eine weitere erhebliche Leistungsausweitung geben. Bis Dezember 2018 soll alles umgesetzt sein - vorausgesetzt, die zuständigen Gremien des Kreises Mettmann stimmen ebenfalls zu. Davon geht Michael Hamann, BSM-Betriebsleiter, allerdings aus. Das bedeutet dann nicht weniger als zusätzliche etwa 731.000 zu den bereits...

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

Da unser Ratsherr Herr Karlheinz Radla aus gesundheitlichen Gründen leider nicht an der Ratssitzung am 28.11.17 teilnehmen kann, veröffentlichen wir hier seine geplante Ratsrede zur von der Stadt angedachten Grundsteuererhöhung: Die AfD in Bottrop legt großen Wert darauf, dass sie in Bezug auf die geplante Erhöhung der Grundsteuer NICHT der Meinung ist, dass die Stadt zu dieser Maßnahme gezwungen ist bzw. dass es keine anderen Möglichkeiten gäbe. Ich zitiere den Stadtkämmerer Willi Loeven in...

Jürgen Linz (CDU) wendet sich mit folgendem Antrag (22.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Zum Haushalt 2018 beantragt die CDU-Fraktion nachfolgende Ergänzungen und Änderungen: 1. Der Gesellschaftervertreter beim Bauverein soll angewiesen werden, zur nächsten Hauptversammlung eine Erhöhung der Dividende von 4% auf 5,5% zu beantragen. Der Mehrertrag ist in den Haushalt einzustellen. 2. Sowohl im Sportentwicklungskonzept als auch in den Dorfinnenentwicklungskonzepten von Büderich und Ginderich ist...