SPD

"Der Ortsverein Alsfeld-Holten der SPD freut sich sehr darüber, dass mit Thorsten Berg eine Persönlichkeit aus unseren Reihen bei der Oberbürgermeisterwahl antreten will. Wir kennen ihn seit langem als in wirtschaftlichen Fragen sehr kompetent. Ebenso gut kann er auf die Menschen zugehen. Er hat ein offenes Ohr für die Probleme auch der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die bis heute unter den Folgen des jahrzehntelangen Abbaus von Arbeitsplätzen in unserer Stadt zu leiden haben. Für Thorsten Berg...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

Dortmund. „Langzeitarbeitslose, die in sogenannten 1-Euro-Jobs tätig waren und ihre Arbeit wegen der Corona-Krise unterbrechen mussten, können ihre Tätigkeiten ab sofort wieder aufnehmen.“ Das teilt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete (MdB) Sabine Poschmann (SPD) mit. Nach Maßgabe des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) wieder erlaubt. Allerdings liegt die Wiederaufnahme im Ermessen der jeweiligen Jobcenter....

Ab dem 27. April gilt in Nordrhein-Westfalen eine Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken beim Einkaufen sowie bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). In einer spontanen Blitzaktion werde die Hünxer SPD daher am Samstag, 25. April, zwischen 9.30 und 10.30 Uhr am Markt in Hünxe selbstgenähte Alltagsmasken gegen eine freiwillige Spende verteilen. „Wer Schwierigkeiten hat, sich eine Maske zu besorgen, kann am Samstag eine solche gegen eine kleine freiwillige Spende bei uns...

Dortmund. „Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder, zu den am 21.04.2020 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen. Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die Planungen...

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

Die Diskussionsveranstaltung der Industrie und Handelskammer (IHK) mit den relevantesten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister zu Dortmund wird heuer wegen der Corona-Pandemie per Livestream im Internet übertragen. Unter dem Titel "Mein Dortmund 2025: Die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds stellen sich vor" verspricht die IHK am 27. April 2020 ab 19:00 Uhr eine spannende Podiumsdiskussion der aussichtsreichsten Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds, die im Herbst...

Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. Die Landesregierung hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass bereits am Donnerstag (23. April) die weiterführenden Schulen für die Abschlussklassen geöffnet werden sollen. Die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion kritisieren diese kurze Vorlaufzeit, die...

Nach Jahren der Untätigkeit will die Bezirksvertretung Wattenscheid endlich das Parken in der Wattenscheider Fußgängerzone unterbinden. Die Lösung, auf der Westenfelder Straße und An der Papenburg sollen 40 Sandsteinquadern aufgestellt werden. Doch schon jetzt zeigt sich, das Projekt ist ein Reinfall. Die in der Fußgängerzone unförmig und hässlich wirkenden Felsklötze erfüllen ihren Zweck nicht. Sie sind nicht geeignet das wilde Parken zu verhindern. Dafür verschandeln sie weiter das ohnehin...

Wenn man sich mit seiner Heimat beschäftigt, offenbart ein Blick in die Geschichte manchmal neue Sichten. Selbst der oft gehörte Name „Wilhelm Nieswandt“ erscheint da plötzlich in einem anderen Licht. Dass Altenessen einmal rein landwirtschaftlich geprägt war, ist heute nicht mehr in aller Munde, genauso wenig ist bekannt, dass hier früher Wildpferde lebten, die für ihre Zähigkeit berühmt waren. Viele Straßennamen erinnern aber noch heute an einst hier lebende Bauern. Ein Landwirt scheint...

Die Schwerter SPD bittet den Bürgermeister, das Schwerter Tierheim über Fördermöglichkeiten zu informieren. Aktuell steht die Bewältigung der Pandemie vor allem für Menschen im Mittelpunkt aller Anstrengungen. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass auch die Tiere und Tierheime in einer schwierigen Situation sind. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tierheime arbeiten unter den erschwerten Bedingungen schon längst an der persönlichen Belastungsgrenze. Spenden für Futterkosten...

„Die kreiseigene Abfall- und Entsorgungsgesellschaft GWA ist in der Corona-Krise gut aufgestellt. Die Entsorgungssicherheit ist weiterhin gewährleistet und wir können stolz auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein“, lautet das Resümee der Fraktionsvorsitzenden Brigitte Cziehso nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der GWA, Andreas Gérard. Vorrang haben nach Auffassung des Geschäftsführers im Krisenfall die Kernaufgaben der Kreisentsorgungswirtschaft und der maximale Service bei...

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und Antwort....

Am Karfreitag, 10.04.2020 haben sich die NaturFreunde Essen-West zusammen mit der SPD Essen-Margarethenhöhe eine ganz besondere Aktion einfallen lassen. Weil momentan leider die Mitglieder beider Vereine nicht zusammenkommen können, rollte ein Bollerwagen getarnt als „Blumen Taxi“ durch die Margarethenhöhe. Hemalatha Paratharasa - Vorsitzende der Naturfreundejugend Essen, Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorsitzender der NaturFreunde Essen-West,...

Die Firma  Marschmann hat der Stadtkirche Moers 12 Meter "Mutmacherzaun" für die Aktion spendiert, die Gründonnerstag,  am letzten Wochenmarkt vor Ostern eröffnet wurde. Torsten Maes, Pfarrer an der Stadtkirche. „Zum ersten Mal seit Kriegsende, nur unterbrochen von den Restaurierungsarbeiten, finden in unserer Stadtkirche keine Gottesdienste statt. Wir wollen unsere Mitmenschen nicht ohne unsere Segenswünsche in die Ostertage gehen lassen.“ Ibrahim Yetim: „ Ich würde mich freuen, wenn sich...

Die SPD Moers bedankt sich bei allen, die durch die Corona-Krise besonders im Fokus stehen und gefordert sind, wie z.B. Menschen in der Pflege, in den Krankenhäusern, bei der Feuerwehr. In einer symbolischen Aktion verteilen Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender, Harald Hüskes, Stadtverbandsvorsitzender und Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter, an den Ostertagen einen Ostergruß an diejenigen, die plötzlich als „systemrelevant“ erkannt werden und deren Bedeutung aktuell für die Gesellschaft...

Bericht von Peter Tullius Vorsitzender des SPD Ortsvereines und Ratsmitglied der Stadt Rheinberg Die Corona-Krise hat das Leben in der Gemeinschaft stark verändert. Für die Einen heißt es Entschleunigung und für andere purer Stress. Die Menschen müssen zuhause bleiben. Dort in den kleinen Wohnungen kann es schnell zu familiären Konflikten und häuslicher Gewalt kommen. Nun rächt sich, dass die Jamaika-Koalition auf Kreisebene beispielsweise den Frauenhäusern die Unterstützung reduziert habe....

Vor der SPD Geschäftsstelle in Rheinberg bietet der Ortsverein für interessierte Bürgerinnen und Bürger bienenfreundlichen Blumensamen an. Ursprünglich war alles anders geplant. Der Samen sollte vor Ostern zusammen mit bunten Eiern auf dem Markt und in Rheinberg als Ostergruß verteilt werden. Aber wie ja bereits allerseits bekannt ist, hat auch hier die Corona-Pandemie dies verhindert! Jetzt hängen die Tütchen mit dem Samen zum mitnehmen am roten Fahrrad vor der SPD Geschäftsstelle. Wer mag...

Am Montag, den 06.04.2020 ist Klaus Bechstein nach langer schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Seit 1965 ist er als Mitglied in die SPD eingetreten und kam als junger Lehrer im Jahre 1967 nach Rheinberg. Der jetzige Rheinberger Ortsteil Budberg wurde zur seiner Heimat. Die Kommunale Neugliederung stand an und es galt die Ansiedlung eines riesigen petrochemischen VEBA-Werks zu verhindern. 1979 übernahm er den Vorsitz der SPD Ratsfraktion, bevor er 1985 zum ehrenamtlichen...

Die Frauen in der SPD Wetter haben im Rahmen des Internationalen Frauentages im März eine Initiative mit dem Titel „SPD - Frauen gegen Rechts“ gestartet.Eine Aktion war der Hinweis durch sogenannte Banner. Vier dieser Banner wurden mit Genehmigung der Stadt Wetter im Stadtgebiet aufgehängt. Nun sind drei gestohlen und ein Banner zerschnitten worden. Die SPD-Frauen werden bei der örtlichen Polizei Anzeige wegen Diebstahl und wegen Sachbeschädigung stellen. Unklar ist noch, ob hier ein...

“Wenn sich die Menschen aufgrund des geltenden Kontaktverbots nicht persönlich treffen dürfen, kommen sie eben digital zusammen: Auch in Zeiten der Corona-Pandemie sind wir für die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Hünxe ansprechbar und kümmern uns”, lädt der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh zum “Hünxe Online-Talk” als erste digitale Bürgersprechstunde am Donnerstag, 09. April, ab 18 Uhr, ein. Per Videochat möchte er gemeinsam mit dem designierten Bürgermeisterkandidaten Volker...

Der Bundestag hat bereits in seinem umfassenden Hilfspaket beschlossen, dass wegen der Corona-Krise die Miete ausgesetzt werden darf. Um den Zahlungsausfall möglichst zu begrenzen und die Nachholung der Zahlungen besser leisten zu können, schlägt die Bundesregierung nunmehr Vereinfachungen bei der Wohngeldbeantragung vor. Die SPD-Fraktion fordert die Länder auf, diese Vereinfachungen schnell umzusetzen. Dazu erklärt der Arnsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese: „Viele Mieter haben auch...