SPD

Am Samstag, den 07.03.2020 fand wieder eine Müllsammelaktion in Millingen statt. Hierzu trafen sich alle freiwilligen Helferinnen und Helfer um 10:00 Uhr am Sportplatz Millingen. Bewaffnet waren alle mit Arbeitshandschuhen, Müllsäcken sowie Warnkleidungen. Auch ein Trecker der Familie Spandik nebst Anhänger stand bereit, denn der gesammelte Müll musste ja auch nach der Aktion im Anschluss irgendwie wegtransportiert werden. Aufgerufen zu dieser Aktion hat die Gemeinschaft aller Vereine in...

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2020. Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren haben Frauen...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Zum Weltfrauentag am 8. März 2020 fordert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Gelsenkirchen mehr Gleichberechtigung in der Bezahlung und Care-Arbeit zwischen den Geschlechtern. „Frauen verdienen trotz gleicher Arbeit auch heute noch 21% weniger als Männer. Eine Situation, die so nicht sein darf.“, findet Lena Siebel, stellvertretende Vorsitzende der AfA in Gelsenkirchen. „Gleiche Arbeit gehört gleich bezahlt, egal welches Geschlecht. Die Entgeldgleichheit ist weiterhin...

Seniorinnen und Senioren der SPD Rheinberg besuchten die Alte Synagoge in Essen Text und Bild Siegfried Zilske Vorsitzender der Rheinberger SPD AG 60+ „Wie schön!“ Das war der spontane Ausruf beim Eintritt in den großen Kuppelsaal der Alten Synagoge in Essen, die jetzt von einer Gruppe der AG 60lus in der SPD Rheinberg besucht wurde. Angesichts der jüngsten antisemitischen Auswüchse in Deutschland war der Wunsch unter den Mitgliedern dringlich geworden, sich näher mit der Situation jüdischer...

21 Mio. sollte es kosten an den Standorten Feldsieper und Gahlensche Straße die neue Gesamtschule Mitte zu errichten. Diese Kosten sind Geschichte. Real ist mit mindestens 40 bis 50 Mio. (Reale Kosten) zu rechnen. Allein für den Umzug der Grundschule aus dem künftig allein von der Gesamtschule an der Feldsieper Straße zu nutzenden Gebäudekomplex in ein neu zu bauendes Schulgebäude müssen 10.66 Mio. mehr in den städtischen Haushalt eingestellt werden (Beschlussvorlage 20200386). Weitere...

Am Donnerstag, den 05. März 2020 trafen sich die Arbeitnehmer*innen in der SPD zu ihrer Vollversammlung um einen neuen Vorstand zu wählen, ihre kommunalen Ziele zu beschließen und die Arbeit der kommenden beiden Jahre zu diskutieren. Als Gast konnte die SPD-Arbeitsgemeinschaft die AfA-Landesvorsitzende Anja Butschkau begrüßen. Bereits nach dem Grußwort wurden die wichtigen Themen deutlich: Berufsausbildung, Vereinbarkeit vom Beruf mit Familie und Freizeit und die soziale Absicherung z.B. durch...

Die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau informierte sich im Gast-Haus an der Rheinischen Straße über die Arbeit der ökumenischen Wohnungslosen-Initiative. Der Vorsitzende Heinrich Bettenhausen, die Geschäftsführerin Katrin Lauterborn und die Netzwerkkoordinatorin Gesa Harbig berichteten über aktuelle Entwicklungen im Bereich von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Dortmund. Gerade für wohnungs- oder obdachlose Frauen und Jugendliche sind weitere Hilfestellungen und Rückzugsorte notwendig....

Ein starkes Bündnis aus Vereinen und Stadtteilgemeinschaft lädt am 21.03.2020 zum Villigster Frühlingsfest. Von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr verwandelt sich der Villigster Dorfplatz in ein buntes Ensemble mit Hüpfburg und abwechslungsreichem Bühnenprogramm samt Rudelsingen, mit unterhaltsamen Spielen für Groß und Klein, lehrreichen Entdeckungsreisen durch eine Blumenwiese und kulinarischen Verlockungen. Es gibt nicht nur Bratwurst, Kaffee und Kuchen, sondern zum Beispiel auch Poffertjes,...

Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm setzen sich konsequent für eine tolerante Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass ein. "Wir alle müssen uns mit denjenigen solidarisieren, die Ausgrenzung und Ablehnung erfahren, und ihnen aktiv zeigen, dass wir an ihrer Seite stehen und sie nicht alleine lassen", so die Fraktion. Im letzten Hauptausschuss wurde deshalb beschlossen am Sonntag, 17. Mai, am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie („IDAHOBIT“) die Regenbogenflagge in...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

Wie in den vergangenen Jahren auch organisiert der SPD Ortsverein in Kapellen federführend für weitere beteiligte Vereine den ENNI-Umwelttag im Moerser-Süden. Der Treffpunkt am Samstag, den 14. März ist um 10 Uhr am Vereinsheim des TV Kapellen an der Lauersforter Straße 2. „Es ist gar nicht so einfach die örtlichen Vereine und Institutionen unter einen Hut zu bringen, aber für die Umwelt und Ihren Stadtteil ziehen jedes Jahr alle an einem Strang. Die Ergebnisse der letzten Jahre geben uns recht...

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte freut sich sehr über die Pläne eines privaten Investors, in der Straße "Im Reiche des Wassers" einen Wohnmobil-Hafen zu errichten. „Dies ist eine Chance für Schwerte, Gäste von auswärts für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie zu gewinnen. Auch für die Wohnmobilist*innen zeichnet sich der Standort durch seine unmittelbare Nähe zur Ruhr und zur Schwerter City aus“, betont Natascha Baumeister, Ratsmitglied der SPD-Fraktion. Durch das Vorhaben des...

Die SPD Bergeborbeck macht sich fit für die neue Zeit. Bei der Jahreshauptversammlung in den Räumen des Minna Deuper Hauses der AWO wählten die OV-Mitglieder einen neuen Vorstand. Allerdings setzten sie dabei eher auf Tradition als auch neue Gesichter.  Einstimmig wurden Peter Lübben und Emanuel Gabriel als Vorsitzende, bzw. stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Auch Hildegard Lübben und Jan Sellmann wurden einstimmig in ihren Ämtern als Hauptkassiererin und Schriftführer bestätigt. Neu...

Die beiden Hünxer Sozialdemokraten Horst Meyer und Jan Scholte-Reh informieren über den Sonderaufruf für Feuerwehrhäuser Gute Nachrichten für die Feuerwehren in der Gemeinde Hünxe: Brandschutz und Brandbekämpfung gehören zu den wichtigsten Aufgaben der Kommunen, um die Sicherheit von Leben, Natur und Eigentum zu gewährleisten. Darüber hinaus erfüllt die Feuerwehr eine Reihe notwendiger lebensrettender Maßnahmen in verschiedenen Gefahrensituationen, die einer angemessenen Ausstattung bedürfen....

„Das Teilhabechancengesetz ist in Dortmund ein Riesenerfolg“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. „Im letzten Jahr konnten wir bereits 706 langzeitarbeitslose Menschen über die neuen Fördermöglichleiten wieder in Arbeit bringen.“ Die positive Entwicklung gehe im neuen Jahr ungebremst weiter. 111 Menschen haben seit Januar eine neue Beschäftigungsperspektive erhalten, Anfang März nehmen weitere 39 Personen eine Tätigkeit auf. „Die Idee hinter unserem Gesetz geht voll auf“,...

2014 und erneut 2017 hat der Rat der Stadt Bochum die Stadtverwaltung beauftragt das Radverkehrskonzept von 1999 fortzuschreiben. Die städtische Verkehrsplanung hat diesen politischen Auftrag ignoriert und die Umsetzung dieser Ratsbeschlüsse über nunmehr 6 Jahre verweigert. Die rot-grüne Mehrheit in der Bochumer Politik hat die Verwaltung gewähren lassen, da sie offensichtlich ohnehin nicht ernsthaften an einem Ausbau des Radwegenetzes interessiert ist. Die Weigerung das Radverkehrskonzept...

Am Donnerstagvormittag kam es in Dortmund zum ersten Warnstreik in der Systemgastronomie. Die Gewerkschaft NGG hatte die Beschäftigten bei McDonalds zum Streik aufgerufen. Aus der ganzen Stadt kamen die Angestellten nach Dortmund-Kley und legten ihre Arbeit nieder. Auch eine Belegschaft der benachbarten Burger King Filiale beteiligte sich an dem Streik. Die Forderung der Kolleginnen und Kollegen lautet mindestens 12 Euro für die rund 120.000 Beschäftigten in dieser Branche. Die Stimmung unter...

Der Nachfolger für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann ist gefunden. Ziemlich überraschend wurde der 33-jährige Benjamin Brenk bereits im ersten Wahlgang gekrönt. Der konservativ geprägte Essener Südbezirk wird also nach 45 Jahren erstmals von einem Sozialdemokraten geführt. Nach Bonmanns Rücktritt Ende November hatte Brenk kommissarisch übernommen. Der bisherige Stellvertreter warf sich mit großem Engagement in die neue Aufgabe. Bei Ausscheiden des Bezirksbürgermeisters ist aber ein...

Kreis Wesel lehnt Antrag der Hünxer Politik ab. SPD Hünxe macht dies erneut zum Thema im Haupt- und Finanzausschuss. Mit großem Unverständnis reagieren die Hünxer Sozialdemokraten auf die erneute Ablehnung des Antrags für Tempo 30 auf der Hünxer Straße in Drevenack. „Trotz einstimmigen Beschlusses im Rat der Gemeinde Hünxe, die stark befahrene, innerörtliche Hünxer Straße in eine Tempo 30-Zone zu verwandeln, wurde dies vom Kreisstraßenverkehrsamt abgelehnt“, zeigt sich Waltraud Schilling,...

Düsseldorf, 25. Februar 2020 Die Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg hat gezeigt, dass dann, wenn ein beliebter SPD-Oberbürgermeister und eine beliebte, grüne stellvertretende Bürgermeisterin sich bewerben, mögliche weitere OB-Kandidaten und auch „kleinere“ Parteien weniger Chancen haben. Was bedeutet dies für Düsseldorf? Das bei mindestens fünf Oberbürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl im September 2020 eine FDP-OB-Kandidatin, Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, gar keine Chance hat, das...