SPD

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Das Thema Rassismuss lässt auch die Weseler Linke nicht kalt. Im zuge der weltweiten "Black Lives matter Bewegung", hat die Weseler LINKE an diesem Samstag, den 13.06. um 11 Uhr zu einer Anti-Rassismuss-Kundgebung aufgerufen. Ca. 80 Leute u.a. von Attac , der SPD und den Grünen ließen sich inspirieren und tauchten zu der Demo mit Fahnen und Transparenten auf.

Mit dem Ratsherren Sebastian Haak (34) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn, Christopher Hagenacker (28), schickt die SPD Neumühl zwei bewährte und erfahrene Politiker bei der Kommunalwahl am 13. September ins Rennen. „Mein Ziel ist Neumühl für fünf Jahre weiter im Rat zu vertreten und gestartete Projekte wie das Barbara Quartier oder den Neubau des Straßenverkehrsamts weiter zu begleiten“, führt Haak aus, und auch Hagenacker fallen schnell weitere Themen wie...

Einstimmig und ohne Enthaltung ist Gevelsbergs amtierender Bürgermeister Claus Jacobi von seiner Fraktion erneut für das Bürgermeisteramt nominiert worden. „Für unsere Geschlossenheit waren wir ja schon immer bekannt. Aber das heutige Votum zeigt mir, wir starten einmütiger und geschlossener denn je in diesen für Gevelsberg so richtungsweisenden Wahlkampf. Danke für Euer Vertrauen, Danke für diesen unglaublichen Rückenwind!“ Mit diesen Worten verlieh Claus Jacobi seiner großen Freude Ausdruck,...

Es ist ein stilistisch weißes Herz und der Schriftzug „Zuhause in Gevelsberg“, der die roten Beuteltaschen ziert, mit denen die Bürger derzeit durch die Stadt laufen. In ihnen lässt sich nicht nur der Einkauf gut verstauen, man setzt mit ihnen auch ein Statement für seinen Heimatort. Auch wenn man in Zeiten von Social Media und Digitalisierung vielleicht auf den Gedanken kommen könnte, dass solch ein Beutel nicht mehr im Trend liegt, so ist das Gegenteil jedoch der Fall. Denn wer ihn besitzt,...

Vor der imposanten Hochofenkulisse gab es am Wochenende am Drive-In-Schalter rote Karten. Mit ihnen stimmten die Delegierten der Dortmunder SPD beim ungewöhnlichsten Parteitag ihrer 150-jährigen Geschichte im Autokino ab. Nochmals. Denn mit dem Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung hatte die Partei ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bereits nominiert sowie auch die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen. Doch dann waren die Bezirke für die Kommunalwahl im...

Bericht von Siegfried Zilske Zum Schluss wollte er wohl nicht mehr. Jahrelange, mehr oder weniger selbstgewählte Einsamkeit in seiner Gelehrten-Klause, geschunden von mehreren Altersgebrechen, das hatte ihn sichtlich zermürbt. Da war keine Kraft mehr zu kämpfen. Und welch ein kämpferischer Mensch war er sein Leben lang! Vielleicht weil als Kriegskind geboren und in den schwierigen Nachkriegsjahren im ländlich-protestantischen Niedersachsen sozialisiert, musste er seinen Platz im Leben erst...

Einstimmig hat die SPD im Kreis Wesel den Hamminkelner Dr. Peter Paic zu ihrem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 gewählt. Der Wirtschaftswissenschaftler und Digitalisierungsexperte tritt als Nachfolger des erfolgreichen Landrates Dr. Ansgar Müller an, der im Herbst nicht wieder kandidiert. Kreis Wesel „Packen wir’s an!“ – unter diesem Motto steht die Kampagne der SPD im Kreis Wesel und niemand könnte diese Aufforderung besser verkörpern als der Sozialdemokrat Peter...

Die marode Eisenbahnunterführung in der Rauchstraße in Dellwig wurde erneuert. Die Bundesbahn hatte diese Maßnahme angekündigt auf großen Hinweisschildern dargelegt - Bauzeit 02.01.2019 bis 31.12.2019. Da wir über die Einhaltungen solcher Termine gut vertraut sind, ist wohl kaum einer davon ausgegangen das die Rauchstraße zu Beginn des Jahres freigegeben würde. Was sich allerdings jetzt tut ist eine Frechheit! Die Brückenbauarbeiten sind längst abgeschlossen, nur die Fertigstellung der Straße...

"Das Vertrauen unserer Partei haben wir drei mit einem starken Ergebnis erhalten. Nun gilt es das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unserem Stadtteil zu gewinnen." #gemeinsamstark Karina Pfau im Wahlkreis 225 Holderberg/Vennikel, Markus Tenbergen im Wahlkreis 226 Kapellen Mitte, und Andreas Albrecht in Kapellen-Achterathsfeld Wahlkreis 227 kandidieren für den Rat der Stadt Moers Ibrahim Yetim, Bürgermeisterkandidat der SPD, beglückwünschte alle: "Mit drei so hochmotivierten Kandidaten,...

Der Umbau der Provinzialstraße von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle...

Unter dem Titel: „Straßenbau: Unmut über private Kosten“ wird u.a. berichtet: „Wie Thorsten Schröder, Sprecher der Stadt, erklärt, sei die Unruhe nachvollziehbar, doch verpflichte das Landesgesetz die Stadt generell dazu, so genannte „Ausbaubeiträge“ von Eigentümern mit Grundstücken im Bereich von Straßenbaumaßnahmen zu erheben: „Wir wenden Landesrecht an.“ Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Moers: „Da bleibt einem fast die Spucke weg. Es ist gängige Praxis, dass die...

Die von den Ortsvereinen der SPD Moers entsandten Vertreter zur Wahl der Ratskandidaten versammelten sich im gebührenden Abstand zueinander, im Kulturzentrum Rheinkamp zur Wahl der Ratskandidaten. Bürgermeisterkandidat Ibrahim Yetim, MdL, begeistert mit einer engagierten Rede zur aktuellen Situation im Umgang mit der Corona Pandemie und skizzierte seine Kernthemen für die er sich als Moerser Bürgermeister einsetzen wird und dankte zuerst all denjenigen, die jetzt in der Krise jeden Tag für...

„Das Konjunkturpaket ist ein großer Erfolg für die Städte im Kreis Mettmann“, sagt Kerstin Griese (SPD). „Das gilt insbesondere für die Drei-Viertel-Übernahme der Wohnkosten von Grundsicherungsempfängern“, erläutert die sozialdemokratische Abgeordnete. „Davon profitieren in großem Maße die Städte im Kreis, die große soziale Herausforderungen zu bewältigen haben.“ Deren Forderung, dass sich der Bund in noch größeren Maße an den Sozialkosten beteiligt, habe die SPD nun umsetzen können. „Die...

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

Der Unterbezirksvorstand der SPD Dortmund hat beschlossen, die Schausteller zu unterstützen, mobile Freizeitparks zu eröffnen. Denn die Coronakrise trifft sie besonders hart und Perspektiven, wann Kirmes und Volksfeste wieder stattfinden können, sind nicht in Sicht. Die Schausteller haben die Zeit genutzt, indem sie für die Tafel Lebensmittel an Bedürftige verteilt haben. Volkan Baran sagt zum Konsens im SPD-Vorstands: „Die Fahrten für die Tafel sind eine tolle Geste, die vielen Menschen...

Die SPD hat als erste Partei in Heiligenhaus ihre Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt. „Das ist eine gute Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidaten aus allen Bevölkerungskreisen“, stellt der Vorsitzende Ingmar Janssen fest. Natürlich seien sowohl Frauen als auch Männer angemessen vertreten. Die Kandidaten der SPD für die Heiligenhauser Wahlkreise (WK) sind: Peter Kramer (WK Isenbügel),Thomas Rickal (WK Migua/Tüschen),Anja Billau-Espey (WK Hetterscheidt),Rainer Klinger (WK...

Als mit Abstand größtes neues Gewerbegebiet steht Asdonkstraße/Kohlenhuck als gemeinsam zu entwickelndes Gewerbegebiet der Städte Moers und Kamp-Lintfort auf Platz 3 der regionalen Kooperationsstandorte des RVR, der damit seiner Ankündigung die Beschlussvorlage folgen lässt, über die die Verbandsversammlung am 15. Juni, noch vor der Sommerpause beschließen wird. Schon bei seinem Besuch der Firma Riedel im angrenzenden Gewerbegebiet Pattberg hatte der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim seine...

Corona hat Gladbeck noch fest im Griff. Der Einzelhandel, Dienstleister und Firmen beklagen weiterhin deutliche Umsatzverluste. Deshalb hat SPD-Bürgermeister-Kandidatin Bettina Weist nun einen Maßnahmenkatalog entwickelt, mit dem Gladbecker Unternehmen besser durch die Krise kommen sollen. Zehn einzelne Punkte sollen helfen, die Auswirkungen der Corona-Krise abzumildern. Bettina Weist: "Ich will einen Wirtschaftsrat gründen, in dem ich regelmäßig mit Unternehmen, Selbstständigen und Gastronomen...

Konsens herrscht zwischen SPD-Ratsfraktion und Partei: Sie fordern freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark.  „Besonders Kinder haben es derzeit immer noch schwer. Bis heute sind Schulen und Kindertageseinrichtungen nur eingeschränkt in Betrieb und der Umgang mit- und untereinander in der Freizeit ist seit nahezu fast drei Monaten stark reglementiert“, beschreibt Bürgermeisterin Birgit Jörder das Dilemma, unter dem viele Familien leiden. Hinzu komme, dass Urlaubsreisen...

Auch den SPD-Ortsverein Brauck hat die Corona-Krise kalt erwischt: Sozusagen über Nacht mussten die Genossen im Gladbecker Süden ihre Aktivitäten nahezu auf Null reduzieren. Aber auf eine tatenlose Corona-Notpause hatten der Ortsvereinsvorsitzende und Ratskandidat Hasan Sahin und seine Mitstreiter keine Lust. Also was tun in Corona-Zeiten? Schnell erkannten die Sozialdemokraten, dass es - nicht nur in Gladbeck - an Mund-/Nasenschutzmasken mangelte. Ebenso schnell fand Hasan Sahin im Internet...

Die SPD Kray/Leithe hat mit großem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Bezirksfraktion, einen Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ottostraße gestellt hat (wir berichteten). In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung soll über diesen Antrag diskutiert werden. Dazu Norbert Fischeder, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender und SPD-Bezirksvertretungsmitglied: „Dieser Antrag überrascht mich sehr! In den vergangenen Jahren habe ich mich mit der Verkehrssituation...

Nachdem Klaus Wefelmeier, Bezirksvertreter im Stadtbezirk Chorweiler, aus der SPD ausgetreten ist, hat er nicht die Absicht seine vielfältigen kommunalen Aktivitäten zu beenden. Er ist sowohl Vorsitzender eines Sportvereins, als auch des Stadtbezirkssportbundes Chorweiler und war lange Jahre Mitglied im Vorstand der Dorfgemeinschaft Esch. „Ich will auch weiterhin politisch aktiv bleiben“, sagt Wefelmeier, der inzwischen von den Freien Wählern Köln angesprochen worden ist: „Als Einzelkämpfer...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...