Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Lärmschutzwand auf der Karnaper Straße – Umsetzung bis 2029!

Meine Bürgeranfragen (Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW) in der Bezirksvertretung V und im Ratsausschuss für Anregungen und Beschwerden, sowie die Teilnahme an der Öffentlichkeitsbeteiligung des Eisenbahn-Bundesamtes zum Lärmschutzaktionsplan zeigten Erfolg! Die Karnaper Straße erhält den Lückenschluss. Bis 2029 soll die Maßnahme umgesetzt sein. Ganz nach dem Motto “Weniger reden, mehr machen“. Denis Gollan: „Nun haben wir endlich ein Ziel vor Augen“. Mein Dank gilt allen Karnaper und...

  • Essen-Nord
  • 19.11.24
Politik

Pläne müssen zurückgenommen werden
EBB - FW startet Petition zu Parkgebühren am Baldeneysee

Die Einführung von Parkgebühren in Freizeitgebieten durch die Parkzone 4 stößt auf breiten Widerstand in der Essener Bevölkerung. Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) hat nun eine Online-Petition gestartet und fordert damit die Rücknahme der umstrittenen Entscheidung. Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) hat nun eine Online-Petition gestartet und fordert damit die Rücknahme der umstrittenen Entscheidung. Ratsherr Wilfried Adamy, betont: „Diese zusätzliche Parkzone...

  • Essen
  • 15.11.24
Vereine + Ehrenamt
Foto: Lilly Eybe – Junior Uni Essen

Parlamentsnacht!
Junior Uni Netzwerk zu Gast im Landtag

Essen, 01.10.2024. Einmal im Jahr öffnet der nordrhein-westfälische Landtag seine Pforten für Bürger*innen. Am vergangenen Freitag (27. September) war es wieder soweit und man konnte hinter die Kulissen schauen. Auch das Netzwerk der Junior Unis war zu Gast bei der Parlamentsnacht im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Junior Unis präsentierten den Besucher*innen ihr Konzept und begeisterten mit ihren mitgebrachten Experimenten. Bei der Parlamentsnacht öffnet der Landtag in Düsseldorf für alle...

  • Essen-Nord
  • 01.10.24
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Politik

Parken am Baldeneysee muss kostenfrei bleiben
EBB-FW kritisiert Parkgebührenerhöhung:

Das Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) äußert scharfe Kritik an der geplanten Erhöhung der Parkgebühren in der Essener Innenstadt, sowie dem Einführen einer neuen Parkzone 4 am Baldeneysee. Insbesondere das kostenfreie Kurzzeitparken von nur 15 Minuten wird als unzureichend bewertet, um den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Ratsherr Wilfried Adamy betont: „15 Minuten sind schlichtweg zu kurz, um Erledigungen in der Innenstadt zu machen. Wir fordern...

  • Essen
  • 20.09.24
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Politik

Videoüberwachung an der Marktkirche
Echte Sicherheit, statt Verdrängung ein paar Meter weiter!

Echte Sicherheit, statt Verdrängung ein paar Meter weiter! Das erneute Aufstellen von Kameras zur Videoüberwachung an der Marktkirche ist reine Symbolpolitik, die das eigentliche Problem nicht löst. Nur mehr Sicherheitspersonal kann die Aufenthaltsqualität verbessern und Drogenszene sowie Drogenhandel effektiv bekämpfen. Wir wollen keinen Aktionismus, sondern eine nachhaltige Wirkung erzielen.

  • Essen
  • 13.09.24
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Politik

Schwarz-grün arbeitet gegen 93 % der Bevölkerung
EBB-FW: Umbau der RÜ ist eine Farce

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht in den geplanten Verkehrsbeschränkungen auf der Rüttenscheider Straße einen weiteren Beleg für die gescheiterte Verkehrspolitik der Grünen und der CDU. Die Umwandlung von Teilen der „Rü“ in unechte Einbahnstraßen und die Einführung von Abbiegezwängen ist nicht nur eine massive Einschränkung für Autofahrer, sondern auch ein Schlag für den Einzelhandel und die Gastronomie. Wilfried Adamy, stellvertretender Fraktionsvorsitzender des EBB-FW,...

  • Essen
  • 06.09.24
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34 Bilder

Die FRAKTION beim #LVR Sommerfest in der Abtei Brauweiler

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

  • Essen-Süd
  • 24.08.24
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Politik

Gänse müssen aktiv bekämpft werden
Kanadagänse: EBB-FW fordert Abschuss

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Eindämmung der wachsenden Kanadaganspopulation in Essen. Die massiven Verschmutzungen durch die Tiere, insbesondere in Parks, auf Radwegen und rund um den Baldeneysee, sind zu einer unerträglichen Plage geworden. Die bisherigen Maßnahmen der Stadt, die auf Vergrämung und Fütterungsverbote setzen, sind völlig unzureichend und zeigen keine nachhaltigen Erfolge. „Es kann nicht länger hingenommen werden,...

  • Essen
  • 23.08.24
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Politik

Mehr Transparenz bei Toll-Collect gefordert
EBB-FW: Verwendung von LKW- Maut für Essener Straßenbau

Der Fraktionsvorsitzende des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), Kai Hemsteeg, betont in den aktuellen Diskussionen um die Verwendung von LKW-Mauteinnahmen die Notwendigkeit, diese Gelder konkret und nachvollziehbar für die Sanierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Essen zu nutzen. „Die LKW-Maut stellt eine bedeutende Einnahmequelle dar, die gemäß Gesetz nicht nur dem Bund zugutekommen, sondern in die Erneuerung von Bundesverkehrswegen in Essen fließen muss“, erklärt...

  • Essen
  • 09.08.24
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Politik

UNESCO-Welterbe “Zollverein”
EBB-FW fordert Wohnmobil-Stellplätze

Das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) setzt sich für die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes “Zollverein” ein. Ratsherr Joachim Kluft spricht sich ausdrücklich für den neuen Vorschlag aus und kritisiert die bisherige Blockadehaltung der Verwaltung sowie der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen. “Der Trend zu Reisen mit dem Wohnmobil oder Wohnanhänger ist ungebrochen. Seit 2017 haben sich die Zulassungszahlen...

  • Essen
  • 09.08.24
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CDU & Grüne melden vermeintlich Beratungsbedarf
Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt

Kunstwerkerschule im Siepental – Entscheidung erneut vertragt! Die historische „Kunstwerkerschule“ von 1916 im malerischen Siepental beschäftigt die Politik, Stadtverwaltung, Anwohner*innen und die Stadtteile Bergerhausen und Stelle seit vielen Jahren. Unterschiedliche Pläne von Verwaltung und Politik wurden entwickelt, modifiziert und wieder verworfen, was denn nun mit der ehemaligen Schule passieren soll. Über die Jahre wurde der Erhalt des Gebäudes, der Erhalt der Fassade oder ein Abriss (da...

  • Essen-Süd
  • 04.07.24
Politik
...GRUGA-Park Essen....♥
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Demokratie Neutralität Schutz MEINUNGS-FREIHEIT
Neutralitätsverpflichtung-ein Wochenende in ESSEN!

Deutschland/NRW/Ruhrgebiet "MEINUNGS-FREIHEIT" ?!?in ESSEN Letztes JUNI Wochenende (2024) -- AfD-Parteitag und das Drum´Herum´ -- Demonstrationen/Veranstaltungen/Gegenbewegungen DEMOKRATIE-Frieden-Freiheit-MEINUNGS-FREIHEIT-Vielfalt-Toleranz------ und und und .... Ein Wochenende in meiner Stadt, meiner Heimat♥ Ein Wochenende in ner´alten Malocher´-Stadt, einer heutigen Industriekultur-Welterbe-Metropole´.... mit zumeist offenen, ehrlichen Menschen, für Sonnenhungrige, Bier, Erfischungen und und...

  • Essen-Ruhr
  • 01.07.24
  • 16
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Politik
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Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag
Vom AfD-Bundesparteitag in Essen, doppeltem Demogeld und Merch im Abendrot

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

  • Essen-Süd
  • 01.07.24
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Wahlparty nach Erdrutschsieg zur Europawahl
Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte

**Die PARTEI Essen kapert die Weisse Flotte: Ein triumphaler Wahlkampfabgang auf dem Baldeneysee** Am Sonntag war es soweit: Europawahl! Doch während sich andere Parteien in stickigen Wahlkampfzentralen den Kopf zerbrachen, hatte Die PARTEI Essen einen besseren Plan. Wir haben kurzerhand die Weisse Flotte Essen gekapert und eine Rundfahrt auf dem Baldeneysee organisiert. Denn, wie jeder weiß: Wo ein See, da ein Weg – und wo ein Weg, da ein Weg zur nächsten Bierquelle. Mit festem Glauben an...

  • Essen-Süd
  • 20.06.24
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Politik

KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch in Kupferdreh

Von der „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ über die „Renovierung der Straße Nöckersberg in Byfang“ bis zum „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ und der „Eröffnung der Dilldorfschule“ – Politik & Bürger im Dialog - Herr Marius Fliegner, Leiter des Amtes für Straßen & Verkehr, gibt Auskunft zur Neugestaltung der Kupferdreher Straße (von Radschutzstreifen, Parkplätzen & Klimaresilienz) Kupferdreh. Am Dienstag, den 25. Juni 2024, um 19.00 Uhr, ist es wieder soweit! Im Hörsaal der Hochschule der...

  • Essen-Ruhr
  • 19.06.24
  • 1
Politik

E-Scooter-Parkzonen
EBB-FW fordert stadtweiten Plan

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) fordert die Stadtverwaltung auf, gemeinsam mit privaten Anbietern von Leih-E-Scootern einen umfassenden Plan für Park- und Abstellzonen nach dem Vorbild der Stadt Münster zu erstellen. Joachim Kluft, verkehrspolitischer Sprecher der EBB-FW-Ratsfraktion, erklärt: „Die Beschwerden über falsch abgestellte Leihgeräte nehmen zu. Einzelmaßnahmen haben leider keine Linderung des Problems erbracht. Daher bitten wir um eine gesamtstädtische Lösung nach...

  • Essen
  • 07.06.24
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Politik

CDU zeigt Flagge für ein demokratisches EUROPA

„Politik braucht Ausdauer“ – Traditionelle Jogging-/ und Radtour um den Baldeneysee Am Samstag, den 08. Juni 2024, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur jährlichen Jogging-/Radtour um den Baleneysee ein, um `Politik in Bewegung und herrlicher Landschaft` erleben zu können. Diesmal begleitet die Tour der Essener Kandidat zum Europäischen Parlament, Herr Ulrich Beul. Unter dem bewährten Motto „Politik braucht Ausdauer – WIR schwitzen gemeinsam für EUROPA“...

  • Essen-Ruhr
  • 05.06.24
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Politik

EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze
EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze am Samstag in der Essener Innenstadt

EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze am Samstag in der Essener Innenstadt Niedergang der City müsse entschieden entgegengetreten werden Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) im Rat der Stadt Essen fordert die Abschaffung des kostenpflichtigen Parkens an Samstagen in der Innenstadt. In einer weiteren Stufe könne das freie Parken wochentags ab 18 Uhr geprüft werden. “Die Innenstadt leidet seit Jahren an Besucherrückgang und Verschlechterung der Aufenthaltsqualität. Viele...

  • Essen
  • 15.05.24
  • 1
Politik

Kritik vom EBB-FW:
Unzureichender Schutz für Ordnungskräfte in Essen

Schutzwesten müssen Mindeststandard sein- bei der Entlohnung darf nicht gekürzt werden Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Arbeitsbedingungen der kommunalen Ordnungsdienstkräfte sowie der Mitarbeiter der städtischen Sicherheitsfirma RGE. In einer aktuellen Pressemitteilung nimmt die Fraktion Stellung zu den jüngsten Sicherheitsmaßnahmen, die im Stadtgebiet umgesetzt wurden, insbesondere im Kontext der Überwachung der neu...

  • Essen
  • 14.05.24
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Politik
Foto: EBB-FW

A40-Sperrung in Bochum-Hamme
EBB-FW befürchtet Verkehrsinfarkt

Die anstehende Vollsperrung der A40 in Bochum im kommenden Sommer wegen des Neubaus der Schlachthofbrücke bereitet auch der Essener Politik große Sorgen. Der Essener Ratsherr für den Essener Osten, Wilfried Adamy vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), befürchtet einen Verkehrsinfarkt im Essener Osten, wenn die A40 für 3 Monate gesperrt wird. "Die kurze Vorlaufzeit für den Essener Osten ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Adamy. "Seit einiger Zeit ist die durch die Großbaustelle...

  • Essen
  • 26.04.24
  • 1
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POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur wöchentlichen digitalen Bürgersprechstunde ein!

- Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände aus der aktuellen Ratssitzung im April - Neuste politische Informationen rund um Byfang, Dilldorf, Kupferdreh, der Ruhrhalbinsel & Essen Ins Gespräch kommen, zuhören, offensein für andere Sichtweisen, diskutieren, Stellung beziehen, Vertrauen schaffen, Probleme angehen und gemeinsam Lösungen finden! Wöchentlich steht die digitale Tür offen, ist das Telefon anrufbereit, damit SIE persönlich mit dem Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit...

  • Essen-Ruhr
  • 25.04.24
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Politik

Verhandelt die EMG mit Filmproduzenten?
Hollywood in der Essener City?

Zombieapokalypse in der City? Gespenstische Leere auf den Straßen, verlassene Geschäfte und verrammelte Schaufenster. Kommt Ihnen diese Schilderung bekannt vor? Dem Vernehmen nach verhandelt die EMG gerade intensiv mit einem Hollywood-Produzenten, der einen Zombie-Apokalypse Film in der Essener-City drehen möchte. Sie merken: Stillstand zahlt sich also doch aus! Die PARTEI hatte in der Vergangenheit einige Vorschläge gemacht, um unsere City etwas aufzumöbeln. 1. Ein „Walk of Fame“ mit bekannten...

  • Essen-Süd
  • 22.04.24
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Politik

CDU lädt zum dritten KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2024

Von der „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ und einem neuen „Gymnasium am See“ über die „Renovierung der Rad- und Fußgängerbrücke zwischen Kupferdreh und Heisingen“ bis zum „Eckenausbau am Rot-Weiß-Stadion“ – Politik & Bürger im Dialog Kupferdreh. Am Dienstag, den 23. April 2024, um 19.00 Uhr, ist es wieder soweit! Im Hörsaal der Hochschule der bildenden Künste (HBK), Prinz-Friedrich-Straße 28A in Essen-Kupferdreh, findet das bereits dritte monatliche KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der...

  • Essen-Ruhr
  • 18.04.24
  • 1
Politik

POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur wöchentlichen digitalen Bürgersprechstunde ein!

Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände rund um Byfang, Dilldorf, Kupferdreh, der Ruhrhalbinsel & Essen + Informationen aus dem Rat der Stadt und der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel Ob Ideen, Anregungen oder konstruktive Kritik: Wöchentlich steht die digitale Tür offen, ist das Telefon anrufbereit, damit SIE persönlich mit dem Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit ins Gespräch kommen können. So auch am Freitag, den 19. April 2024, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr....

  • Essen-Ruhr
  • 18.04.24
  • 1
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