Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Will nachforschen und informieren: Bürgermeister Werner Arndt.

Gassuche mischt die Politik auf

Es hört sich durchaus befremdlich an, fast abenteuerlich, aber es entspricht den Tatsachen: Erdgasgewinnung in Marl. Das zumindest ist die Idealvorstellung, wenn wirklich welches gefunden wird. Eines steht auf jeden Fall fest: Es soll in der Chemiestadt danach gesucht werden. Und genau diese Absichtserklärung der Bezirksregierung Arnsberg mischt die Politik mal kurzerhand auf. Denn die Ankündigung, dass Bohrungen vorgesehen sind, traf überraschend ein. Die Bodenproben sollen zeigen, ob sich das...

  • Marl
  • 09.03.11
Politik
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Auch die Moerser Grünen wollen endlich Kohlekraftwerk stoppen

Auch die Moerser Grünen wollen endlich Kohlekraftwerk stoppen Der Widerstand gegen das geplante Kohlekraftwerk in Uerdingen wächst. Auf der Vorort-Demo im letzten Dezember wurde der Bürgerwille mit Unterstützung der Linken aus Moers eindrucksvoll demonstriert. Leider ohne Beteiligung der Moerser Grünen. Die ziehen es wohl vor, Pressemitteilungen vom warmen Wohnzimmer aus zu verfassen. Eventuell sitzen sie dabei sogar unter einem Heizstrahler am Altmarkt und kämpfen für den Klimaschutz. Der OV...

  • Moers
  • 06.03.11
  • 1
Überregionales

"Löwes Lunch": Spritzich-witzich?

Dat Super is nicht mehr so toll, hau' dir den Tank mit Bio voll. Denn Politik und Industrie, die sind sich einig wie sonst nie. Kann meine Karre dat denn schlucken? Oder macht dat Ding dann Mucken? Darum musse dich selber kümmern, derweil die von der Tanke wimmern. Denn keiner kauft den neuen Sprudel, schon bilden sich Empörungs-Rudel. Und Brüderle, der Wirtschafts-Zipfel, macht jetzt auch noch ´nen teuren Gipfel. Und die Moral von der Geschicht': Wat man nicht kennt, dat tankt man nicht....

  • Essen-Steele
  • 04.03.11
  • 4
Politik
Alles dreht sich beim Haushalt ums liebe Geld. Aber Marl hat nur Schulden und keine Ahnung, wie sie die in den Griff bekommen kann.

Rätselraten über fünf Millionen

Es ist ein einziges Trauerspiel, das sich derzeit Politik und Verwaltung liefern. Der Haushalt für das laufende Jahr sollte bereits im Februar verabschiedet werden, doch egal in welchem Ausschuss bislang über die Sparmöglichkeiten diskutiert wurde, unterm Strich stand lediglich ratloses bis verärgertes Kopfschütteln - und das fast kollektive Ablehnen des Haushaltspapiere. Der Grund: Die Verwaltung legte zwar die Sparziele von fünf Millionen Euro vor, doch „Wo und Wie“ die Millionen abgeschöpft...

  • Marl
  • 03.03.11
Politik

Interfraktioneller Arbeitskreis wundert sich: Inhaltloses Wechselbad bei der CDU?

Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren darauf jetzt mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Einfach ohne eigene...

  • Bedburg-Hau
  • 03.03.11
  • 4
Politik
Karin Welge

Karin Welge wechselt nach Gelsenkirchen

Wie heute bekannt wurde, wechselt Xantens Kämmerin Karin Welge als Sozialdezernentin nach Gelsenkirchen. Dort soll sie die Ressorts Soziales und Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz verantworten. Der Wechsel könnte (die als sicher geltende Wahl vorausgesetzt) bereits im Mai erfolgen. Der Wechsel ist aus Sicht Welges mehr als nachvollziehbar. Denn von vertrauensvoller Arbeit im Xantener Verwaltungsvorstand konnte schon lange keine Rede mehr sein. Weil sie dem Wirken von BM Strunk zu oft...

  • Xanten
  • 01.03.11
  • 3
Politik

20.000 Unterschriften

Merkwürdige Prioritäten gibt es hier in Deutschland. Da ist irgendwem aufgefallen, dass ein Doktortitel auf nicht ganz einwandfreie Weise erworben wurde. Nun ja. Immerhin. Keine Kleinigkeit! Der Doktortitel wurde aberkannt. Öffentlich. Ein beschämendes Erlebnis, das sicher nicht nur im Menschen Spuren hinterlässt, sondern diesem lebenslang nachhängen und der Karriere desselben sicherlich dauerhaft schaden wird. Aber das reicht offenbar nicht. Seit Wochen hört man aus Berlin fast nur noch...

  • Essen-Ruhr
  • 28.02.11
  • 1
Politik
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"2. Runder Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß": Viel beschlossen, aber auch "Wermutstropfen"

Bei dem "2. Runden Tisch Verkehrsberuhigung Meerbeck-Ost/Hochstraß" auf Einladung des Planungsderzernenten Günter Wusthoffs der Stadt Moers wurden auf Anregung der Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß viele Maßnahmen beschlossen. So werden u.a. in Kürze die noch ausstehenden 3 sogenannten "Toreinfahrten" ins Wohngebiet (siehe Foto 1 + 2, Germendonks Kamp + Taubenstr. + Blücherstr. [ohne Foto]), die im Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Moers und dem Bauträger EVONIK im Jahre 2003...

  • Moers
  • 27.02.11
  • 2
Politik
Zur Pressekonferenz im Vorfeld der Bauausschusssitzung hatte Investor Gerhard List (2.v.re.) Unterstützung mitgebracht: Landschaftsarchitekt Michael Triebswetter (li.), Architekt  Tobias Bünemann (2.v.li.) und Verkehrsplaner Wolfgang Schuckließ.
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Bahnhof Menden: Investor stellt Pläne vor

„Das hier ist ein ‚Probelauf‘ vor dem Bauausschuss“, scherzte Bürgermeister Volker Fleige zu Beginn der Pressekonferenz, die ausnahmsweise nicht im kleinen Besprechungsraum, sondern im Ratssaal stattfand. Jetzt könne Investor Gerhard List von „List & Wilbers“ zunächst die Pressevertreter und gleich anschließend die Politiker von seinen Plänen überzeugen. Und so trat Gerhard List auch sehr selbstsicher auf und präsentierte anhand von Plänen und Grafiken das Projekt. Zitat: „Einfach und billig...

  • Menden-Lendringsen
  • 26.02.11
Politik

Betrügerei des Verteidigungsministers.

Betrügerei des Verteidigungsministers. Hierzu der Pressesprecher Gerhard Kleefeld von den Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn. DIE LINKE in Moers/NV verlangt Rücktritt des Verteidigungsministers zu Guttenberg. Wer solche Täuschungen zur Aufwertung seiner Person durchführt, darf unser Land nicht repräsentieren und höchste politische Verantwortung tragen. Dass die CDU/CSU und Teile der FDP hinter ihrem „Vorzeigestar“ stehen, verwundert nicht. Wer sogar verurteilte Gesetzesbrecher als...

  • Moers
  • 23.02.11
  • 5
Politik

Kein Platz für die NPD

Auch der toleranteste Mensch darf einmal intolerant sein - spätestens, wenn es um ein Thema geht, das die Toleranz, die Freiheit und Gleichheit aller Menschen gefährdet. Daher reagiere ich äußerst empfindlich, wenn Menschen daherkommen, die meinen, nur weil jemand aus einem anderen Land kommt, eine andere Hautfarbe oder Religion hat, sei er weniger wert als sie selbst. Parteien, die großzügig mit Worten wie „Kameraden“, „Volk“ und „Vaterland“ (alles möglichst in einem Atemzug) umgehen, sind mir...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.11
  • 33
Politik

„Die Undemokraten formieren sich“ - NPD gründet Stadtverband in Mülheim / Parteien nehmen Stellung

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.11
  • 11
Politik

Kuhhandel um Hartz4

Hallo nun ist es heraus daß die 4,7 Millionen Hartz vier Empfänger in Deutschland ab April 2011 erstmal " 5 Euro " ( Rückwirkend ab Januar 2011 , 15 Euro für Jan, Feb . & März ) mehr erhalten & im Jahr 2012 nochmal " 3 " Euro der Regelsatz angepasst wird. Somit wird er schrittweise um " 8 " Euro erhöht. Nun wenig bei den steigenden Preisen den viele Menschen weiterhin haben !!! Beim Mindestlohn gibt es ab 2012 auch in einigen Bereichen eine Einigung. Nun durch den Sieg der SPD bei der...

  • Herne
  • 21.02.11
Politik
Aktionen zum Internationalen Frauentag 2011

Mit Phantasie zum Frauentag 2011

Hagen - Eine Menschengruppe mit grünen Hüten und zwei Riesenzeitungen auf dem Bahnhofsvorplatz und am Busbahnhof – was mag das wohl sein? Die Vorübergehenden blicken neugierig, schauen näher nach und fragen. Des Rätsels Lösung: Die Hagener Gewerkschaftsfrauen machten am 17. Februar mir einer ersten Aktion darauf aufmerksam, dass in diesem Jahr der Internationale Frauentag seit 100 Jahren von Frauen in aller Welt als Aktionstag für ihre Rechte begangen wird. Die DGB-Frauen wollen bis zum...

  • Hagen
  • 21.02.11
Politik
"Wir müssen nun zügig handeln und bei den strukturellen Defiziten Verbesserungen erreichen, ansonsten steht die Handlungsfähigkeit und Autonomie von Bedburg-Hau auf dem Spiel", so Hans Gerd Fruhen und Wilhelm van Beek von der SPD Bedburg-Hau

„Die Hütte brennt“ - SPD Bedburg-Hau lehnt den Haushalt 2011 ab

Im ersten Haushaltsplanentwurf 2011 der Gemeinde Bedburg-Hau sah alles noch gut aus. Auch eine umfangreiche Sanierung des Hallenbades stellte keine wirklich Gefahr für die Finanzkraft der Gemeinde dar. Doch mit der Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen änderte sich dies schlagartig. 2 Millionen Euro weniger für Bedburg-Hau soll es nun geben, wenn die Neuberechnung so von Landtag NRW verabschiedet wird. „Das ändert wirklich alles. Die finanzielle Lage von Bedburg-Hau ist nun als äußerst...

  • Bedburg-Hau
  • 20.02.11
  • 1
LK-Gemeinschaft
Es muss ja nicht gleich ein Thron sein, auf dem unsere politischen Vertreter Platz nehmen, nicht wahr?

Zwischen den Stühlen

Zuhause habe ich einen Bürostuhl stehen, der mir unter anderem durch heftigen Auswurf von Schaumgummi zu verstehen gibt, dass er in Rente geschickt werden möchte. Ich suche schon länger nach einem adäquaten Ersatz, daher weiß ich, das es einen guten Bürostuhl nicht für 15 Euro im Billig-Shop an der Ecke gibt. Aber was sich da gerade bei der Stadt abspielt, lässt mir doch den Kamm schwellen. Natürlich sollen unsere politischen Vertreter ihre stressgeplagten Popos nicht auf harten Holzbänken...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.11
  • 4
Politik
Kennt den Platz aus Anwaltszeiten: NRW Justizminister Thomas Kutschaty. | Foto: Winfried Winkler

Back to the roots

Flure und Räume sind vertraut, ebenso die Gesichter der Mitarbeiter und Kollegen. Thomas Kutschaty, lange Jahre als Rechtsanwalt in Borbeck tätig, besuchte als Justizminister nun seine „alte“ Wirkungsstätte: das Amtsgericht in Borbeck. „Natürlich ist es für mich vertrautes Terrain“, so der Minister. „Aber es ist auch ein Besuch in einer kleinen Einheit, die effizient und gut arbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode war das Amtsgericht Borbeck von Schließung bedroht. Dieses Thema ist vom...

  • Essen-Borbeck
  • 18.02.11
Politik
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen sind in der Oppelner Straße in Hochstraß notwendig, da die Geschwindigkeit teilweise um 40 Stundenkilometer überschritten werden und keine befestigten Gehwege vorhanden sind. Die "30" wurde neu aufgebracht.
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The day before "Runder Tisch" - Erste Verkehrsberuhigungsmaßnahmen schon umgesetzt

Am morgigen Donnerstag (17.02) ist der große Count-Down für den "2.Runden Tisch Verkehrsberuhigungin Meerbeck-Ost/Hochstraß" bei dem Verteter der Moerser Verwaltung und des Rates, der Anwohnerinitiative, des Bauträgers im Neubaugebiet und der Polizei beraten http://www.lokalkompass.de/moers/politik/runder-tisch-qverkehrsberuhigung-im-moerser-wohngebiet-meerbeck-osthochstrassq-geht-in-die-2-runde-d35103.html . Urheber des "Runden Tisches" ist ein Bürgerantrag der Anwohnerinitiative...

  • Moers
  • 16.02.11
Politik

Informationen zum Lenneradweg

Verehrte Bürgerinnen und Bürger, wir in Letmathe haben ja bekanntermaßen das Glück, an einem Fluß, nämlich unserer Lenne zu wohnen. Die für uns entscheidende Thematik besteht nun darin, diesen Fluß für uns alle gerade unter dem Aspekt der Erholung im urbanen Umfeld erlebbar zu machen. Ein elementarer Schritt ist hierbei natürlich der Lenneradweg, für dessen flußnahe Verwirklichung sich gerade auch der SPD- Ortsverein Letmathe in der Vergangenheit immer wieder stark gemacht hat. Unser Ziel ist...

  • Iserlohn
  • 14.02.11
Politik
Das Stadtwappen, angelegt vom Nachwuchs der Handwerkskammer, glänzte viele Jahre auf dem Alten Rathausplatz. Es wurde abgetragen, aber für die Nachwelt erhalten - und bekommt einen neuen Standort.

Aktuelle Umfrage: der Alte Rathausplatz in Menden

Ab sofort finden Sie im Lokalkompass eine neue Rubrik: die "Aktuelle Umfrage". Hier können Sie ganz schnell und einfach Ihre Bürgermeinung zu brisanten Themen abgeben. Den Anfang machen wir mit dem Alten Rathausplatz in Menden. Vom Mendener Bahnhof einmal abgesehen, gibt es wohl kein anderes Thema, das die Bevölkerung so sehr erregt (und geteilt) hat, wie die Umgestaltung des Platzes vor dem ehemaligen Rathaus. Viele - vor allem die Händlerschaft - sind dafür, andere halten es schlichtweg für...

  • Menden (Sauerland)
  • 12.02.11
  • 2
Politik
2 Bilder

Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26
Überregionales

Macht's gut und danke für den Fisch

Da ich mit der Art wie momentan von Seiten einiger Verantwortlicher mit den Usern umgegangen wird, absolut nicht einverstanden bin und aufgrund meiner Kritik jetzt selbst unter Druck gesetzt werde, werde ich meinen Auftritt im LK auf unbestimmte Zeit aussetzen. Ich werde einige Zeit darüber nachdenken, ob und gegebenenfalls wie ich mein Engagement fortsetze. Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich im LK begleitet haben, insbesonders die Rätseltruppe. Mit einigen von euch verbindet mich...

  • Menden (Sauerland)
  • 10.02.11
  • 175
Politik

Nutzungsänderung von Postdienststelle in Getränkemarkt direkt neben reinem Wohngebiet und Pflegeheim!

Der Rheinhauser Bezirksvertretung liegt für Ihre Sitzung am 10.02.2011 eine Beschlussvorlage zur Nutzungsänderung von Postdienststelle in Getränkemarkt und Briefzustellstützpunkt in Rumeln/Rathausallee vor. Mehrere anliegende Eigentümer sowie die Eigentümergemeinschaft des betroffenden Hauses an der Rathausallee haben bereits im vergangenen Jahr, Einspruch bei der Stadt Duisburg eingelegt. Bisher ohne Erfolg. Die Schlaf/Wohnräume mit Balkonen und Terrassen der Eigentümer sowie die des...

  • Duisburg
  • 08.02.11
Kultur
Arndt (30)
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Schicksalsschlag Hirn-Aneurysma

Schicksalsschlag Hirn-Aneurysma. Diese Krankheit - die auch Monica Lierhaus hatte - wurde bei unserem (einzigen) Sohn Arndt vor fast 14 Jahren, Anfang Mai 1997, diagnostiziert. Damals war er seit vier Wochen 17 Jahre alt, Gymnasiast in der 11. Klasse. Es war für uns alle die Stunde Null. Bislang war ein Aneurysma für mich nur etwas, das bei älteren Leuten an der Bauch-Aorta auftreten konnte. Doch niemals bei einem bildhübschen Teenager, der mit dem Mountainbike in den österreichischen Alpen...

  • Marl
  • 08.02.11
  • 22
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