Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg, Nicht zu fassen ist es, dass im Kohlenhuck nach teilweiser Renaturierung und wieder angesiedelter Landwirtschaft die SPD Moers ein Industriegelände will. Gleichzeitig aber plant die RAG Immobilien als Eigentümer des Zechengeländes Niederberg in Neukirchen-Vluyn aus dem Industriegelände eine landwirtschaftliche Fläche zur Gewinnung von Bio-Masse einzurichten. Viel Geld wurde im Kohlenhuck für Renaturierung und Wiederherstellung landwirtschaftlicher...

  • Moers
  • 30.05.11
Politik

Stichtag für AKW-Gegner in Wesel - Montag ist Netzwerkgründung und Demo

Wesel | 30.05.2011 | Berliner Tor Platz & Auf dem Dohlhof | Nach den vielen Großdemonstrationen in ganz Deutschland am vergangenen Samstag (160.000 Teilnehmer) treffen sich am Montag die Weseler Atomkraftgegner bereits zum 11. Mal am Berliner Tor. Diesmal wurde der Programmablauf etwas umgestellt, um die Veranstaltung noch etwas effektiver zu machen. Los gehts wie immer um 18 Uhr am Berliner Tor. Dann jedoch folgt als erstes unser Demomarsch durch die Fussgängerzone bis zum Kaufhof, und von...

  • Wesel
  • 29.05.11
  • 1
Kultur
Singen ohne GEMA-Sorgen - Das gemeinfreie Liederbuch des 'Musikpiraten e.V.'

Aktion: "Kinder wollen singen" - Bücherverteilung beginnt - Helfer gesucht

Wesel | 26.05.2011 | Aktion: Kinder wollen singen | Wie bereits vor drei Wochen angekündigt startet nun auch in Wesel die Aktion 'Kinder wollen singen - und zwar Gema-Frei'. Worum gehts dabei? Die Ausgangssituation: Ende letzten Jahres beschloss die GEMA im Auftrag der VG_Musikedition (Rechteverwertungsgesellschaft) nun selbst bei unseren Kleinsten die Hand aufzuhalten. Also verpflichtete man kurzerhand sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland dazu, ohne Zahlung keine altbekannten...

  • Wesel
  • 26.05.11
  • 4
Politik

Stadt Hagen lehnt Haftung für Personenschäden ab !

Stadt Hagen lässt Bürger im Stich !! ( Bericht v. 29.7.2010 ) Durch die Bauausführung des Neubaugebietes Frommansweg,durch einen bekannten Architekten Herrn S.aus Hagen,im Jahre 2007,wurde der einzige Zufahrtsweg der Anwohner des Hauses in der Turmstr 56 a völlig zerstört.Durch die tägliche Anfahrt der bis zu teilweise 30 Stk.an der Zahl schweren Sattelschlepper ca 40 T auf dem einzigen Zufahrtsweg zu dem Wohnhaus wurde durch die enorme Druckbelastung der LKWs der Zufahrtsweg unpassierbar...

  • Hagen
  • 26.05.11
  • 1
Politik

So soll sich Hattingen bis 2030 entwickeln

Wie sollen sich Hattingen und die Stadtteile in den kommenden 15 Jahren entwickeln? Das fragt nicht nur das Stadtentwicklungskonzept „Hattingen 2030“, sondern in einer öffentlichen Veranstaltung machten sich darüber unter der Moderation von Hartmut Welters rund 100 Bürger Gedanken. Was sie in fünf Arbeitsgruppen in einer Stunde erarbeiteten, das wird am kommenden Dienstag, 31. Mai, 17 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Das...

  • Hattingen
  • 25.05.11
Politik
Bezirksvertreterin Christiane Moos

Briefkasten im Ostviertel steht wieder an der Elisenstraße

Im Zuge von Einsparungen ließ die Deutsche Post bereits vor Jahren Briefkästen an vielen Standorten in Essen demontieren. Den Bewohnern im Ostviertel blieb nur noch ein Briefkasten in einem Gewerbegebiet an der Hauptfeuerwache. Die Bürger mussten seitdem weite Wege in Kauf nehmen, um ihre Briefe zu verschicken. Alle Bemühungen der Bewohner und des örtlichen Bürgervereins Essen-Altstadt e.V. haben die Deutsche Post nicht zum Umdenken bewegen können. Die Bezirksvertreterin Christiane Moos stellte...

  • Essen-Nord
  • 25.05.11
Politik

Fiasko für Regierungsparteien gehen weiter

Hallo die " Bürgerschaftswahl " in Bremen war eine weitere Niederlage unserer derzeitigen Bundesregierung. Die Menschen in den verschiedensten Bundesländern sagen " nein " zu dieser Politik. SPD & die Grünen sind weiterhin im Aufwind in unserem Land. Die CDU hat nicht nur den Wechsel an der Weser verpasst, sondern wurde hinter der SPD & den Grünen erstmals in ihrer Geschichte nur drittstärkste Kraft in einem westdeutschen Bundesland. Die FDP erreichte nicht einmal drei Prozent an der Weser. Das...

  • Herne
  • 23.05.11
Politik
2 Bilder

FBG-Fraktion regt Ratsbeschluss zum MO KFZ-Kennzeichen an

. An den Bürgermeister der Stadt Moers Herrn Norbert Ballhaus Im Hause Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 01.06.2011 – Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise nach Beschluss der Konferenz der Landesverkehrsminister Sehr geehrter Herr Ballhaus, die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) bittet um Aufnahme des folgenden Beschlussvorschlages zur weiteren Vorgehensweise auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 01.06.2011: Beschlussvorschlag: Der Rat der...

  • Moers
  • 22.05.11
  • 12
Politik

Anti-Atom-Montagsmahnwache - weiter gehts - Runde 10

An dieser Stelle nur ein kleiner Hinweis auf den Hinweis...da der hier sonst leicht in den Veranstaltungen untergeht (wenn man den nicht jede Woche neu schreibt): Morgen, Montag, den 23.05.2011 gibts die bereits 10. AntiAtomMahnwache am Berliner Tor in Wesel. Alles Weitere steht hier: http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/fukushima-ist-ueberall-weseler-montags-mahnwachen-gehen-weiter-d57587.html oder:...

  • Wesel
  • 22.05.11
Politik

Die Linke Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn auf ihrer Jahreshauptversammlung zu Kohlenhuck und Auskiesung.

Die Linke Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn auf ihrer Jahreshauptversammlung zu Kohlenhuck und Auskiesung. Hierzu Gerhard Kleefeld, Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn Auf ihrer diesjährigen Hauptversammlung am vergangen Mittwoch, den 18.05. setzte Die LINKE Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn Zeichen für den Umweltschutz. In entspannter und sachlicher Atmosphäre, so Vorstandssprecher Klaus Verhees, sprachen sich die Mitglieder gegen ein weiteres Auskiesen ihrer Heimat aus....

  • Moers
  • 22.05.11
Politik

Deutschland ein Rechtsstaat - Oder was ist gerecht?

Sexueller Missbrauch in Kindern und Jugendlichen In der eigenen Familie. Ich hab es am eignen Leib erfahren. Was wird gemacht? Nichts Man getraut sich nicht den Mund auf zu machen. Zieht es vor 500Km weit weg zu ziehen . Doch die Vergangenheit holt einen ein. Man macht nach 15 Jahren als Resultat einer Mutter-Kind Kur eine anzeige. Doch es bringt nichts. Die eigene Mutter macht keine Aussage! Bzw. gibt an" die redet sich das nur ein", "die will meine Ehe und Familie auseinander bringen" und so...

  • Iserlohn
  • 16.05.11
Politik

Sparhaushalt: Stadt fragt ihre Bürger

Bürger der Stadt Hattingen sollen mit Sparvorschlägen und Ideen an den Haushaltsberatungen beteiligt werden. hattingen. In dieser Situation hat der Stadtrat Anfang April beschlossen, die Beratungen der Stadt mit den Aufsichtsbehörden um eine breite Bürgerbeteiligung zu ergänzen. Diese Bürgerbeteiligung läuft nun an und besteht aus zwei Kernstücken. Ein zentraler Bestandteil ist ein Ideenbogen, in dem Aufgabenbereiche der Stadtverwaltung und ihre finanzielle Kenndaten beschrieben werden. Diese...

  • Hattingen
  • 13.05.11
Politik

Leyen will Arbeit der Jobcenter vergleichen

Düsseldorf (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Arbeit der Jobcenter effizienter gestalten. Im "Handelsblatt" kündigte sie an, die 440 regionalen Hartz-IV-Jobcenter durch "permanente Leistungsvergleiche" einer strengen Effizienzkontrolle zu unterziehen. Am 16. Mai werde dazu im Internet eine Seite freigeschaltet, auf der jeden Monat detaillierte Vergleichsdaten über die Arbeit der Jobcenter veröffentlicht werden sollen. Nach dem ich mehrmals mit der BMAS gemailt...

  • Essen-West
  • 09.05.11
Politik
3 Bilder

Zum Muttertag eine Torte verlost.

Tradionell am Samstag vor dem Muttertag verteilte die SPD-Kray im Rahmen eines Infostandes Schokoherzen und Rosen zum Muttertag. Neben Gesprächen mit Bürgern verteilten die Sozialdemokraten ihren Krayer Kurier. Eine ganz besondere Idee hatten die SPD-Frauen in diesem Jahr, sie verlosten eine Torte. Natürlich hatten die Bürger auch die Möglichkeiten sich mit Kommunalpolitiker zu unterhalten und zu diskutieren.

  • Essen-Steele
  • 07.05.11
Politik
Für Denkwechsel & Energiewandel | Foto: energiewende-jetzt.ch (Freigabe nach CC-by-nc)
2 Bilder

Gründung des Weseler 'Aktiven-Bündnis' steht kurz bevor

Im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Atom- und Energiepolitik kam die Idee zur Gründung eines entsprechenen Weseler Netzwerks auf. Was genau in dieser Gruppe dann unternommen werden soll, wird im Laufe der ersten 1-3 Treffen gemeinsam diskutiert und beschlossen. Ja, da wird nun nicht lange gefackelt...sondern tatsächich gegründet: Am kommenden Montag findet im Rahmen der wöchentlichen Fukushima-Mahnwache die Festlegung des ersten Treffens statt. Einen Raumvorschlag gibt es bereits, weitere...

  • Wesel
  • 07.05.11
Politik

Höhere Dieselsteuer: Risiko für den Logistik- und Agrarstandort Kreis Wesel

SPD-Kreistagsfraktion fordert eine Debatte über die möglichen Auswirkungen für den Kreis Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die Zukunft des Kreises Wesel als Logistik-, Agrar- und Mobilitätsstandort. Hintergrund ist die Ankündigung der EU-Kommission, in Zukunft Dieseltreibstoff höher zu besteuern – und zwar sowohl auf Basis des Energiegehaltes als auch der CO2-Emissionen. Statt wie bisher 330,- Euro pro 1000 Liter Diesel sehen die Pläne der Kommission eine Mindeststeuer von 412,- Euro vor...

  • Wesel
  • 04.05.11
Politik
Wer kann Angaben zum Verbleib dieses Bildes machen? Foto: WoMa

Problem: Ich suche Kenner!

Dieses Bild hing im alten Utforter Rathaus - zumindest bis zur Gebietsreform. Adolf Kohtes aus Moers, Enkel des links zu sehenden damaligen Abgeordneten Kohtes, ist jetzt auf der Suche nach diesem Bild, das mehrere ehemalige Kommunalpolitiker der Gemeinde Repelen-Baerl zeigt. Wer über das Bild Auskunft geben kann, kann sich gern an Adolf Kohtes unter 02841/92046 wenden. Oder an mich: 02841/901421

  • Moers
  • 03.05.11
  • 4
Kultur
Das Kinderliederbuch ohne GEMA-Sorgen
3 Bilder

Kinder wollen singen - Verein 'Musikpiraten' schenkt Kitas gemeinfreies Liedgut

Wesel | 02.05.2011 | Aktion: Kinder.wollen.singen | Nach vielen Monaten Planung, Spenden sammeln, Layouten und einem zähen Kampf um die Freigabe durch die Zertifizierungsstellen ist es nun soweit: Die Liederbücher des gemeinnützigen Vereins 'Musikpiraten e.V.' sind fertig und werden nun durch viele freiwillige Helfer kostenlos und ohne jede Bedingung an alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in ganz Deutschland verteilt. Hintergrund dieser Aktion ist eine rechtlich wohl einwandfreie - jedoch...

  • Wesel
  • 02.05.11
  • 14
Politik
Ostermarsch in Gronau - groß und bunt wie nie zuvor | Foto: Foto: aaa-west (aaa-west@gmx.de) , mit freundlicher Genehmigung

Ethik, Demos, Katastrophen - Ring frei zur Atomdiskussion

Das Unglück in Fukushima zeigt uns allen erneut, dass die Energiegewinnung durch Kerntechnologie nicht sicher beherrschbar ist. Ob Naturkatastrophen, technische Probleme, oder menschliches Versagen, in jedem Fall ist es einfach nicht erträglich, dabei dann von Restrisiken zu sprechen. Die GAUs von 'Majak' (1959), 'Harrisburg' (1979), Tschernobly (1986) und Fukushima (2011) sprechen da eine deutliche Sprache. Und dass es wirklich keine Erdbeben und Tsunamis braucht, um auch unsere ach so...

  • Wesel
  • 28.04.11
  • 5
Politik
29 Bilder

Einstündige Demonstration in Iserlohn gegen Atomstrom

Rund eine Stunde demonstrierten gestern 150 Bürgerinnen und Bürger für ein „Iserlohn mit 100prozentigem Strom aus erneuerbaren Energien“. Der Start des Demonstrationszuges erfolgte an der Erlöserkirche im Wiesengrund, wo eine Gedenkminute für die Opfer in Tschernobyl vor 25 Jahren eingelegt wurde. An der Hansaallee erklärte Rüdiger Hiltawsky als Leiter des Arbeitskreises Energiewende über Photovoltaik auf, ehe sich der Demonstrationszug über den Karnacksweg Richtung Wermingser Straße bewegte....

  • Iserlohn
  • 26.04.11
  • 2
Politik
Geld ist Geld", sagt sich die Politik in Menden und hat die Einführung einer "Sexsteuer" beschlossen.

Was meinen Sie?

Der Mendener Stadtrat hat die Einführung einer "Sexsteuer" beschlossen. Rund 50.000 Euro jährlich sollen auf diese Weise in die arg gebeutelte Stadtkasse fließen. Unsere "Aktuelle Umfrage" möchte von Ihnen wissen: Halten Sie das für eine Superidee, vielleicht sogar mit Vorbildcharakter für andere Städte oder ist's Ihrer Meinung nach bloß ein verspäteter Aprilscherz? Sie finden die Umfrage auf der rechten Seite neben diesem Artikel.

  • Menden (Sauerland)
  • 24.04.11
  • 7
Kultur
Feiern auch an Feiertagen?

Tanzverbot - sinnvolle Ruhe oder unerwünsche Bevormundung ?

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

  • Wesel
  • 22.04.11
  • 9
Überregionales

"Löwes Lunch": Bundeskanzler Joschka Fischer? Wie "grün" sind wir wirklich?

Ausgerechnet die "Bild" stellt aktuell die K-Frage in Richtung "Grüne". Kein Wunder, denn bei den letzten Wahlen haben CDU und SPD deutlich Stimmen eingebüßt und die FDP scheint kurz vor der Auflösung zu stehen. Natürlich, Themen wie "Atomenergie" und "Stuttgart 21" sind Super-Vorlagen für alternative Politik. Allerdings muss man auch die erst einmal erfolgreich verwandeln. Das ist gelungen und Deutschland ist so "grün" wie nie zuvor. Also, Bundeskanzler: Joschka Fischer, Umweltminister: Jürgen...

  • Essen-Steele
  • 17.04.11
  • 6
Überregionales

"Löwes Lunch": Hartz IVer für Fukushima?

Das wurde aber auch Zeit! Endlich hat mal jemand die richtige Idee, wie man diese faulen Arbeitslosen wieder an die Schüppe bringt. Die CDU prüft angeblich zwar noch, aber schon hat sich die Senioren-Union der Partei in der Boulevardpresse geäußert: Den Zivi soll ab sofort der Hartzi ersetzen! Wer Arbeitslosengeld schnorrt, dem ist es ja wohl auch zuzumuten, dass er in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern einspringt, um dort personelle Engpässe aufzufangen, die durch den Wegfall der...

  • Essen-Steele
  • 16.04.11
  • 9
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