Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Sportzentrum: Eröffnung 2012

Nach Jahren der politischen Diskussion über das Sportzentrum wurde gestern die Grundsteinlegung gefeiert. Es ist ein Mammutprojekt, das die Stadt Velbert da stemmt: Etwa zehn Millionen Euro kostet das Sportzentrum auf dem alten Deponie-Gelände. Auf rund 6.000 Quadratmetern entsteht in einem ersten Schritt der Hallenkomplex. Und der hat einiges zu bieten: Neben einer Einfachhalle entsteht eine Dreifachhalle mit Tribüne für 400 Zuschauer, ein Tanzsaal und eine Rollsporthalle. Eine Soccerhalle,...

  • Velbert
  • 16.09.11
Politik
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DüsselDORFER Luxusprobleme - Ignoranz und das Unvermeidliche

Dem Kommentator Stanley Vitte sei hier einmal mehr gedankt für ein editoriales Highlight, das da weit aus den Niederungen des in diesen Tagen besonders bedauerlichen journalistischen Mainstreams herausragt. Zwischen Stimmungsmache für Prestige-Bauprojekte für die Kassen einiger weniger (in der schönen Stadt am Rhein mit dem Dorf im Namen) und Euro-Durchhalteparolen (in allen Gazetten des medialen Overkills) wagt es da jemand, in den Niederungen nach dem Befinden zu fragen. Nun - der Eurocrash...

  • Düsseldorf
  • 15.09.11
  • 2
Politik

Gute Nachricht

Es ist zwar eine vorsichtige Entwarnung, die Bürgermeister Stefan Freitag gibt, aber dennoch kann sie als gute Nachricht gewertet werden: Nach all den Einsparungen, die im vergangenen Jahr notwendig geworden waren, um Velbert vor einer Überschuldung zu sichern, kündigt der Bürgermeister für die Haushaltsberatungen 2011 „keine neue Liste der Grausamkeiten“ an (siehe nebenstehenden Bericht). Die Gewerbesteuer fließt wieder etwas stärker, so dass der Stadthaushalt mit einem voraussichtlichen...

  • Velbert
  • 14.09.11
Politik

Durchsichtige Manöver!

Wieder eine Wahl. Und wieder die ewig-gleichen Politiker-Statements zum Wahlausgang. Bei Stimmenverlust hat das Ergebnis auf kommunaler Ebene natürlich nichts mit einem allgemeinen Trend zu tun, ist keineswegs richtungsweisend für die Landes- oder Bundespolitik. Bei Stimmengewinn ist ebenso natürlich das glatte Gegenteil der Fall, das Ergebnis zwingend von Bedeutung für die Zukunft in Land und Bund. Der/die Wahlsieger feiern ihr Konzept, das beim Bürger angekommen ist. Der/die Wahlverlierer...

  • Duisburg
  • 13.09.11
Politik
Hohes Verkehrsaufkommen auf der Kamener Straße

GFL für Verbesserung des Verkehrsflußes an der Kamenerstraße

Verkehr muss fließen, so das Credo der Wählergemeinschaft GFL (Gemeinsam Für Lünen). Bei ihren GFL-vor-Ort-Terminen im Lüner Stadtgebiet haben sie schon so manches Hindernis entlarvt, dass den Verkehrsfluss ins Stocken bringt. Am 31. August nahmen sie die Kreuzung Kamener Straße/ Kreuzstraße unter die Lupe. Zu den Stoßzeiten staut sich durch die Linksabbieger, die aus Richtung Kamen kommen, der Verkehr an der Kreuzung zu den Hauptverkehrsverkehrszeiten größtenteils erheblich. Es gibt keine...

  • Lünen
  • 12.09.11
Überregionales
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Der olympische Gedanke

Gern folgte die Fraktion der FDP aus Rees in der vergangenen Woche einer Einladung der Jungen Liberalen aus Mönchengladbach. Dort trafen sich die jungen Politiker in der Brauerei Hensen zu einem Dart-Tunier mit den „Verrückten Pfeilen“, um sich in deren Vereinslokal mit ihnen zu messen. Hierbei wurde natürlich auch über die Auseinadersetzungen und Debatten in der Bundes-FDP diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Nachmittages standen jedoch die Mitglieder des neu gegründeten Dart-Vereins, rund um...

  • Rees
  • 12.09.11
Politik
Bodelschwinghschule in Altendorf. Der Unterricht im Echo-Raum macht Kopfweh... Und die Stadt leugnet alles. | Foto: privat

Sechs. Bitte setzen.

Ist das aktuelle Chaos an Essener Schulen nur eine peinliche Verkettung unglücklicher Umstände? Oder steckt doch mehr dahinter, zum Beispiel solide Unfähigkeit? Mal verzögert sich ein 9,1 Millionen Euro teures Neubauprojekt - und wird dadurch kaum billiger. Mal fällt der Verwaltung nur durch Zufall auf, dass ein Schulgebäude gar nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht und nun kostspielig renoviert werden muss. Und auch in Altendorf, in der Bodelschwinghschule, kennt sich die städtische...

  • Essen-West
  • 12.09.11
  • 3
Politik

Ein Schlag ins Gesicht der Frauen: Rentenvorschläge der Ministerin

Ein wenig untergegangen sind in der letzten Woche (Erdbeben in Goch, Jahrestag 9/11) die jüngsten Aussagen der Bundesministerin für Arbeit. Was Ursula von der Leyen mit lächelnder Mine der geneigten Wählerin als revolutionäre Rentenverbesserung verkaufen möchte, gleicht einem Schlag ins Gesicht ihrer Geschlechtsgenossinnen. Insbesondere die von ihr als benachteiligte Mütter der 50er und 60er Jahre zitierten Frauen müssen sich doch von dieser, unserer Ministerin verhöhnt fühlen. Ich jedenfalls...

  • Goch
  • 11.09.11
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Politik
Logo ZDH | Foto: ZDH
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Für Transparenz in der Verbraucherpolitik - gegen überbordende, wettbewerbsschädliche Informationsverpflichtungen

Die deutsche Wirtschaft unterstützt das Ziel der Bundesregierung für sachgerechte Verbraucherinformationen sorgen zu wollen. Die Wirtschaft selbst bietet bereits größtmögliche Transparenz durch die tagtäglichen direkten Kommunikationskontakte mit Verbrauchern – persönlich, per Post, E-Mails, Telefonhotlines oder über das Internet. Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen im Verbraucherinformationsgesetz gehen jedoch nach Ansicht der Wirtschaft zum größten Teil in die falsche Richtung. 1. Für...

  • Düsseldorf
  • 08.09.11
LK-Gemeinschaft
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Riesen-Kinderfest in Kray

Viel erfolgreicher als im Vorjahr lief das „19. Krayer Kinderfest“ am Wochenende. Im Vorjahr hatte das neugegründete Organisationsteam um den stellvertretenden Kinderbeauftragten des Bezirks VII, Dirk Kurz (SPD), Petrus wahrlich nicht auf seiner Seite. Diesmal konnten sie auf himmlische Unterstützung bauen und zeigten allen Kritikern, das Kray am letzten Ferienwochenende nach wie vor ein Spiele-Mekka ist. Jubel, Trubel und Heiterkeit herrschten auf der Festwiese am Samstag vor. In strahlende...

  • Essen-Werden
  • 06.09.11
  • 1
Politik
Darauf ein Glas Wasser: Die Bezirksregierung hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt

Politiker feiern Kindergeburtstag

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt. Und die beteilig­ten Politiker sind freudig erregt wie bei einem Kindergeburtstag. Original-Zitate gefällig? „Die Stadt Essen hat ihre Hausaufgaben gemacht und dafür die positive Rückmeldung ... bekommen. ... Haushaltsmittel müssen nun schnell freigegeben und Planungen umgesetzt werden.“ Das klingt beinahe etwas panisch: Schnell das „Taschengeld“ verbraten, bevor Muttern auf dumme Ideen kommt... Die Verwaltung soll nun...

  • Essen-West
  • 05.09.11
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Politik

Die soziale Kluft wird immer größer

Leserbrief Von : Dieter Nötzel Die soziale Kluft wird immer größer Nach Angaben der Meinungsforscherin Renate Köcher wird der Unterschied zwischen Arm und Reich immer größer. Dazu trägt meiner Meinung auch der Selbstbedienungsmechanismus derjenigen bei, die an der Geldquelle sitzen. Wie zum Beispiel unsere Politiker im Lande, im Bund und in der EU, Mitarbeiter des öffentlich – rechtlichen - Rundfunkes, Chefs der Arbeitsagentur, Vorstände, Unternehmen wie RWE, EON, Bahn, öffentliche...

  • Hamminkeln
  • 04.09.11
Politik
Unser Bild zeigt von links: Ingeborg Taube (SPD-OV EppendorfHeide),  Bezirksvertreter Egbert Nienaber, die Anwohner Norbert Henschel und Günter von Schlehdorn, Wolfgang Schick (stellv. Bezirksbürgermeister) und Bezirksvertreter Dieter Rakowski. Foto: Wolf-Dedo Goldacker
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Ortstermin Waldstraße - Kann auf den Ausbau verzichtet werden?

In Sachen Waldstraße könnte sich etwas bewegen. Wie berichtet, hat die Bochumer Verwaltung eine Beschlussvorlage der Bezirksvertretung auf den Tisch gelegt. Danach soll die Waldstraße nun doch zur Durchgangsstraße ausgebaut werden, allerdings mit nur einer Fahrtrichtung. Dagegen machen die meisten der Anwohner Front. Auf Bitte der Redaktion fanden sich am Montag SPD-Bezirksvertreter in der Waldstraße zum Ortstermin ein. Zu dem Treffen gesellten sich spontan auch einige Anwohner hinzu. Bereits...

  • Wattenscheid
  • 30.08.11
Politik

Wir Altendorfer brauchen keinen DROGEN Großhandel! Uns Bewohnern reicht es! Altendorfer steht AUF!

Was bringen uns Altendorfern der Krupp-Boulevard, der Niederfeldsee mit niveauvollem Wohnumfeld und ähnliche Veränderungen, wenn wir dem bunten Treiben (dealen) im Kreuzungsbereich Helenenstraße / Altendorfer Straße weiter tatenlos zusehen. Unser schöner Stadtteil wird allmählich zerstört. Unsere Kinder und Jugendliche sind gefährdet! Polizei und Stadtverwaltung stehen dem Problem scheinbar hilflos gegenüber. Sollen wir das schweigend hinnehmen? Wollen wir warten, bis unsere beliebten...

  • Essen-West
  • 27.08.11
  • 6
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Förderung für Sozialticket

Das Land macht den Weg zum Sozialticket frei und sagt Förderung auch für Kommunen im Nothaushalt zu. In Zahlen: 15 Millionen Euro stehen in diesem Jahr bereit, für die Folgejahre sind jeweils 30 Millionen Euro vorgesehen. Ab sofort können alle kreisfreien Städte, Kreise und Verkehrsverbünde in NRW eine Förderung für die Einführung eines Sozialtickets beantragen. Der Verwaltungsrat des Verkehrsverbunds Rhein Ruhr (VRR) hat die probeweise Einführung zum 1. November beschlossen. Im Rahmen eines...

  • Dortmund-City
  • 11.08.11
Politik

Haushalt ist durch

Der im April vom Rat beschlossene Haushalt für das Jahr 2011 kann bekannt gemacht werden. Wie die Stadt Neukirchen-Vluyn mitteilt, hat der Landrat des Kreises Wesel den Etat ohne Auflagen genehmigt. Das Defizit für das Haushaltsjahr 2011 beträgt 7,6 Millionen Euro. Seit der Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens im Jahr 2009 belasten Abschreibungen und Rückstellungen den städtischen Haushalt mit jährlich etwa drei Millionen Euro. Wegen rückläufiger Erträge aus der Einkommensteuer und...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 10.08.11
Politik
Wieder einmal wurde ein Wartehäuschen der Vestischen ein Opfer von Chaoten.
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Vandalismus in Zweckel nimmt kein Ende

Feldhauser Straße | Wieder haben Vandalen vermutlich im Alkoholrausch auf der Feldhauser Straße Ecke Grüner Weg zugeschlagen, im wahrsten Sinne des Wortes. In der Nacht zum Samstag, 06. August 2011, ist wieder einmal eine Bushaltestelle der Vestischen diesen Vandalen zum Opfer gefallen. Diesmal haben sie aber nicht eine Scheibe des Häuschens zertrümmert, sondern "nur" die des Aushangs. Dabei hat der Rahmen jedoch wohl auch einen Totalschaden erlitten, denn der lag ebenfalls auf dem Boden. Dabei...

  • Gladbeck
  • 07.08.11
Politik
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Kein Verständnis für zögerliche Verwaltung

Kein Verständnis für den Aufwand, den die Verwaltung betreibt um die von der Bezirksvertretung (BV) beschlossene Sperrung der Bach- und Bismarckstraße für den Schwerlastverkehr über 7,5 t umzusetzen, haben die Bürgerlich-Liberalen (BL) in der BV Rheinhausen. "In Sachen Friedrich-Ebert-Straße musste seinerzeit der ehemalige Planungsdezernent Jürgen Dressler mit der Faust auf den Tisch hauen, ehe der politische Beschluss endlich umgesetzt wurde. Dann ging es aber auck ruck-zuck mit dem Fahrverbot...

  • Duisburg
  • 29.07.11
Politik

Besuch im Brunnenstraßenviertel

Das jahrelange Engagement verschiedenster Akteure zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in der Nordstadt trägt Früchte. Mit Blick auf das Brunnenstraßenviertel hat sich die Zusammenarbeit von Wohnungsamt, Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, Immobilien-Standortgemeinschaft sowie Quartiersmanagement Nordstadt bereits ausgezahlt. Sozialdezernentin Birgit Zoerner möchte sich am Mittwoch (27. Juli) um 16 Uhr über die guten Beispiele zur Verbesserung des Wohnungsangebotes und zur...

  • Dortmund-City
  • 26.07.11
Politik

Erfolgreiche Bundestrainerin der DLRG wird neue Geschäftsführerin im Landesverband Westfalen

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Westfalen erhält zum 1. Juli 2011 eine neue Geschäftsführerin: Birgit Ramisch. Birgit Ramisch ist seit 23 Jahren in der Bundesgeschäftsstelle der DLRG in Bad Nenndorf beschäftigt. Zuletzt als Trainerin der Nationalmannschaft. Sie führte das Team der DLRG bei der letzten Weltmeisterschaft auf einen sensationellen dritten Platz – nur noch überholt von Australien und Neuseeland. „Wir freuen uns sehr, dass wir Birgit Ramisch für die Position gewinnen...

  • Dortmund-Süd
  • 25.07.11
LK-Gemeinschaft

DLRG-Bilanzpressekonferenz 2010

DLRG rettet 2010 in Westfalen 99 Menschen - 52 Menschen sind in NRW ertrunken - Männer über 50 besonders gefährdet Im vergangenen Jahr sind in NRW insgesamt 52 Menschen ertrunken. 27 davon waren über 50 Jahre - das sind 52 Prozent aller Opfer. Diese Zahlen gab die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Westfalen, Anne Feldmann, heute in Dortmund bekannt. „ Beim Ertrinken älterer Menschen haben wir es mit mehreren Ursachen zu tun: Vorerkrankungen des...

  • Arnsberg-Neheim
  • 25.07.11
Politik
ZDH Präsident Otto Kentzler | Foto: ZDH
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Bundesrat steht in Verantwortung für das Gelingen der Energiewende

Die Gemeinsamkeit der Politik über die Notwendigkeit der Energiewende bleibt schon nach wenigen Wochen auf der Strecke, fürchtet Handwerkspräsident Otto Kentzler. In einem Beitrag für die Neue Osnabrücker Zeitung (18. Juli) appelliert Kentzler an die Ministerpräsidenten, sich der Zustimmung für steuerliche Anreize zur energetischen Gebäudesanierung nicht zu verweigern: „Die Anrufung eines Vermittlungsverfahrens ist überfällig.“ Ja zur Energiewende – nein zur Finanzierung: Diese Haltung der...

  • Düsseldorf
  • 22.07.11
  • 1
Politik

Warum ist man in Velbert bei der wirtschaftlichen Stadtplanung so stur????

Ich habe seit mehreren Jahren eine Gewerbehalle leer stehen, die ich auf Grund der wirtschaftlichen Lage nicht vermietet bekomme und versuche seit einiger Zeit diese gesamte Immobilie zu verkaufen. Eine Vermietung und der Verkauf scheitert auch an der Sturheit des Bauamtes. Es heißt, das hier fast jedes Gewerbe zulässig ist, außer Immissionsstarkes und welche, die zu laut sind. Einmal sagt man, es ist hier überwiegend gewerbliche Bebauung, dann wieder überwiegend Wohnbebauung. Ich darf z.B....

  • Velbert
  • 22.07.11
Politik

Forderung: ‚Bürgertreff’ Überruhr muss erhalten bleiben

Einen vollen Saal erlebten am 20. Juli die zahlreichen Teilnehmer der Podiumsdiskussion über die Zukunft des ‚Bürgertreff’ Überruhr. Die nunmehr seit 1973 als Bürgerbegegnungsstätte intensiv genutzten Räumlichkeiten sollen nach den Plänen der Stadt Essen kurzfristig ‚entmietet’ werden und damit nicht mehr für kulturelle und soziale Zwecke der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Erst am 5. Juli hatte man der Bezirksvertretung VIII – Ruhrhalbinsel – mitgeteilt, dass die Stadt Essen von einer...

  • Essen-Werden
  • 21.07.11
  • 3
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