Politik

Beiträge zum Thema Politik

Sport
Foto: Björn Braun

Preiserhöhungen bei den Bädern

„Kommunen ohne Bäder sind tot“, stellt Martin Luig, Betriebsleiter der Bädergesellschaft, fest. Deshalb können sich die Verantwortlichen der Stadtwerke, die die Bäder in Iserlohn betreibt, auch Iserlohn ohne eine entsprechendes Angebot nicht vorstellen. „Aber“, gibt Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Klaus Weimer zu verstehen, „wir dürfen angesichts des jährlichen Defizites von über zwei Millionen Euro und nicht unerheblichen Investitionen nicht so tun, als wenn uns das alles nicht berühren würde.“...

  • Iserlohn
  • 01.10.11
Politik
2 Bilder

„Polizei, Politik und Behörden tun nichts!!! Sie lassen uns Altendorfer in Stich!“

Diese Aussage ist extrem! Sie ist sowohl einfach, als auch falsch. Pauschal gegen und über alle zu wettern, die unbemerkt von der Öffentlichkeit im Hintergrund arbeiten und sicherlich ihr Bestes geben ist nicht fair. Hier eine geniale Alternative: einfach aufstehen und selbst aktiv werden. Das kostet uns nur ein wenig Zeit. Nebenbei fördern wir die eigene Gesundheit und die Kommunikation in der Nachbarschaft. Spaziert mit Freunden und Nachbarn nur ein bisschen durch die Straßen unseres...

  • Essen-West
  • 30.09.11
  • 1
Überregionales
Peter Truß

Neu in der BV IX: Peter Truß

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung IX wurde ein neues Mitglied eingeführt: Peter Truß folgt in der CDU-Fraktion auf Uwe Kionka, der sich in den Ruhestand verabschiedet hat. Peter Truß ist vor 50 Jahren in Essen geboren, verheiratet und hat eine Tochter und ein Enkelkind. Von Beruf ist er Diplom- Informatiker und bei RWE im Netzbereich beschäftigt. Zuvor war er 20 Jahre im europäischen Ausland und in den USA, Mittel- und Südamerika. Ende der 70er-Jahre war er Jugendspieler bei ETB...

  • Essen-Werden
  • 30.09.11
Politik

Runder Tisch Soziales im Kreis Wesel soll wieder einberufen werden

„Im Zuge eines guten Miteinanders zwischen Verwaltung, Wohlfahrtsverbänden und Politik halten wir es für dringend erforderlich, dass alle Beteiligten wieder an einen Tisch kommen, um die Zukunftsaufgaben der Sozialpolitik im Kreis Wesel gemeinsam zu gestalten.“, so Peter Kiehlmann, Vorsitzender und Ulrich Weber, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. Die SPD-Fraktion fordert die Wiedereinführung des „Runden Tisches Soziales“ in paritätischer Besetzung von Politik, Wohlfahrtsverbänden und...

  • Wesel
  • 30.09.11
Überregionales

Aufstehn!

Seit ein paar Tagen begegne ich ständig meinungslosen und feigen Menschen! Kein Wunder, daß mir die Bots derzeit besonders gut gefallen... http://www.youtube.com/watch?v=NpC0zFLbnIQ Alle, die nicht gerne Instant-Brühe trinken, solln aufstehn Alle, die nicht schon im Hirn nach Deospray stinken, solln aufstehn Alle, die noch wissen, was Liebe ist Alle, die noch wissen, was Haß ist Und was wir kriegen sollen, nicht das ist, was wir wollen, solln aufstehn. Alle, die nicht schweigen, auch nicht,...

  • Marl
  • 29.09.11
  • 7
Politik

Insolvenz des Instituts für Maßnahmen zur Förderung der beruflichen und sozialen Eingliederung e. V. (IMBSE) in Moers

Das Institut für Maßnahmen zur Förderung der beruflichen und sozialen Eingliederung e. V. (IMBSE) in Moers wurde 1982 gegründet und wurde zum festen Bestandteil im Bereich berufliche Qualifizierung, Wiedereingliederung, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen im Kreis Wesel. Mehr als 100 hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für IMBSE tätig. Im Sommer 2011 wurde bekannt, dass diese renommierte Einrichtung nicht mehr zahlungsfähig ist. Anfang September 2011 wurde das Insolvenzverfahren...

  • Wesel
  • 29.09.11
Politik
Im letzten Jahr war die Beteiligung der Bürger am Haushalt ein voller Erfolg. | Foto: Jiri Kollmann

Stadt bietet Online-Forum zum Haushaltsetat an

Nach der gelungenen Premiere im vergangenen Jahr haben auch in diesem Herbst die Mülheimer wieder die Gelegenheit, über den Haushaltsplanentwurf und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 und folgende zu diskutieren. Hierzu wird eine Bürger-Informations-Veranstaltung angeboten und erneut die Möglichkeit des „Online-Haushaltsforum“ eingerichtet. Letzteres wurde 2010 sehr gut angenommen und hatte weit über Mülheim hinaus für Interesse und Anerkennung gesorgt. Am Dienstag, 11. Oktober,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.09.11
Politik
Foto: Rolf van Melis

Schulstandort Bruchstraße - Bürgerbegehren am Ziel

In der kurzen Zeit von nur vier Wochen unterzeichneten mehr als 7.600 Mülheimer Bürger die Unterschriftenlisten des Bündnisses für Bildung. Das Bündnis fordert den Erhalt des Schulstandortes an der Bruchstraße, dessen Aus der Rat im Juli beschlossen hat. Nun muss sich der Rat wieder mit dem Thema beschäftigen. Will er nicht von seinem Entschluss abrücken, folgt ein Bürgerentscheid. Nach geltendem Recht sind hier mindestens 26.000 Ja-Stimmen nötig, um den Ratsentscheid endgültig zu kippen. Trotz...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.09.11
Vereine + Ehrenamt
AWO und VdK Busreisen in Goch:EINE BÄRENSTARKE GEMEINSCHAFT
46 Bilder

AWO in Goch begrüßte den Herbst - Oder: Wenn Engel reisen

Mit einer Nachmittagstour in die spätsommerliche Binnenheide begrüßten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der September – Bustour des AWO Ortsvereins Goch den Herbsteinzug. Kurz vor der Abfahrt vom Klosterplatz in Goch sah es noch nach einem kühlen und sehr windigen Ausflug zu Kaffee und Kuchen ohne Spaziergang durch die Winnekendonker Frischluft aus. Aber: WENN ENGEL REISEN sieht die Welt ganz anders aus. Die Sonne kam heraus, der Wind gab sich geschlagen, die Sahne ließ es zu, und der...

  • Goch
  • 24.09.11
Politik

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11
Kultur
Freude an der Kunst: Bezirksbürgermeister A.Kraemer, die Künstler Wanja Richter Koppitz, Hans-Peter Müller, sowie Gastgeber und Galerist Dieter Kunst
6 Bilder

Kunst und Politik

Politische Themen blieben diesesmal außen vor. Die Vernissage mit Bildern von Hans-Peter Müller in der Galerie Dieter Kunst in Essen Steele war wieder einmal eine gelungene Mischung der geladenen Gäste aus Kunst und Politik. Überregional bekannte Künstler nutzten die Gelegenheit zu einem regen Gedankenaustausch. Teilweise war der Besucherandrang so groß, dass sich einige Gäste draußen vor der Tür an den gereichten Getränken erfreute.

  • Essen-Werden
  • 21.09.11
  • 1
Politik
MdB Bärbel Höhn informierte über die Energiewende im Großen wie im Kleinen.  (Kl. Foto v.l.):  Anne Bardtke, Malte Kemmerling, Beate Stock-Schroer,  Bärbel Höhn und Jenny Bittner (Grüne + Grüne Jugend Dinslaken). Foto: Heinz Kunkel
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Bahnhof Dinslaken: Wo bitte ist der Fahrstuhl?

Umweltpolitk ist immer auch Bahnpolitik. Denn nur mit funktionierenden öffentlichen Verkehrssysthemen können Dauer-Staus und Umweltverschutzung nachhaltig und effizient verringert werden. Die überzeugte Bahnfahrerin Barbel Höhn kennt natürlich auch die unhaltbare fahrstuhllose Situation am Dinslakener Bahnhof von vielen Besuchen in ihrem hiesigen Wahlkreis. Auch wenn die ehemalige NRW-Umwelt- und Verbraucherschutzministerin gut zu Fuß ist, so weiß sie doch um die vielen Fahrgäste, die wegen...

  • Dinslaken
  • 21.09.11
Politik

"Immer wurde der FDP die Schuld gegeben"

Es ist das Thema der Woche: Vom einstigen „18-Prozent-Projekt“ bis auf mickrige 1, 8 Punkte durchgereicht, schlimmer kann es für eine Partei wirklich nicht kommen. Die FDP musste bei den Landtagswahlen in Berlin erleben, wie es ist, wenn politische Konzepte niemanden mehr interessieren. Einer, der den Liberalen im Kreis Kleve, genauer denen in Goch, sein Gesicht gab, ist Peter von Groddeck. Der ehemalige Orts- und Fraktionschef und jetzige Ehrenvorsitzende der Gocher FDP hat sich längst aus der...

  • Goch
  • 21.09.11
  • 1
Politik

SPD vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Wir zeigen uns solidarisch mit den Menschen in Eppinghofen. Wir sind zornig und empört, dass der Stadtteil Eppinghofen abgehängt werden soll. Daher nutzen wir unsere kommende Vor-Ort-Aktion dazu, um Unterschriften für den Erhalt der weiterführenden Schule in Eppinghofen und damit für eine sozial gerechte Bildungslandschaft in Mülheim zu sammeln. Am Montag, 26.09.2011 ist die SPD Broich daher von 17.30 bis 18.45 Uhr an zwei Standorten vor Ort, um mit den Broicherinnen und Broicher ins Gespräch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.09.11
Politik

Das Ausrufezeichen von Berlin - Piraten schlagen ein

" Erst belächeln sie dich , dann bekämpfen sie dich...und dann gewinnst du! " Dieser Satz fast recht gut das Gefühl vieler Piraten in den letzten zwei Jahren zusammen. Es schien, als wäre es sehr still geworden um die Piratenpartei. Aber dieser Schein war trügerisch, denn überall wurde gearbeitet, wurde inhaltlich erweitert, ausgebaut und professionalisiert. In den großen Medien fanden sie kaum statt, egal was es zu vermelden gab. Stattdessen fällt selbst nach dem sensationellen Wahlergebnis...

  • Wesel
  • 19.09.11
Ratgeber
Wer beim Einkauf -egal wo und was!!!- dieses Zeichen sieht, sollte nicht lange zögern! Zugreifen UND UMWELT SCHONEN | Foto: www.blauer-engel.de, gemeinfrei
3 Bilder

<b><u>UMWELT SCHONEN ?? GANZ EINFACH! FÜR JEDERMANN!!</b></u>

ABER WIE???? Wie oft haben wir uns schon diese Frage gestellt. Und dann schnell wieder vergessen, nach einer Antwort zu suchen. Täglich hören wir im Radio, sehen im Fernsehen: "Die Fahrrinnen zwischen Europa und Asien sind frei! Die Fahrzeiten für Schiffe verkürzen sich drastisch. DAS SENKT DIE LOGISTIKKOSTEN ENORM Aber dass wir damit unsere Umwelt schon wieder dramatisch verändertert haben durch unser rücksichtloses Verhalten alles zerstören, wollen wir nicht hören, dabei schauen wir einfach...

  • Goch
  • 18.09.11
  • 8
Überregionales

Sport auf einer alten Deponie

Wenn man den Blick über den Hallenkomplex des neuen Sportzentrums schweifen lässt, wird schnell klar: Das ist eine Sportanlage, deren Dimension neu für Velbert ist. Gab es bislang zwar schon große Hallen etwa an der Langenberger Straße, in Birth oder an der Poststraße, so wird das neue Zentrum vielfältigere Nutzungsmöglichkeiten bieten. Ob Tänzer, Rollhockeyspieler, Breiten- und Schulsportler, später Leichtathleten oder auch Fußballer - sie alle sollen hier auf ihre Kosten kommen. Ganz neue...

  • Velbert
  • 17.09.11
  • 1
Politik
3 Bilder

Sportzentrum: Eröffnung 2012

Nach Jahren der politischen Diskussion über das Sportzentrum wurde gestern die Grundsteinlegung gefeiert. Es ist ein Mammutprojekt, das die Stadt Velbert da stemmt: Etwa zehn Millionen Euro kostet das Sportzentrum auf dem alten Deponie-Gelände. Auf rund 6.000 Quadratmetern entsteht in einem ersten Schritt der Hallenkomplex. Und der hat einiges zu bieten: Neben einer Einfachhalle entsteht eine Dreifachhalle mit Tribüne für 400 Zuschauer, ein Tanzsaal und eine Rollsporthalle. Eine Soccerhalle,...

  • Velbert
  • 16.09.11
Politik
2 Bilder

DüsselDORFER Luxusprobleme - Ignoranz und das Unvermeidliche

Dem Kommentator Stanley Vitte sei hier einmal mehr gedankt für ein editoriales Highlight, das da weit aus den Niederungen des in diesen Tagen besonders bedauerlichen journalistischen Mainstreams herausragt. Zwischen Stimmungsmache für Prestige-Bauprojekte für die Kassen einiger weniger (in der schönen Stadt am Rhein mit dem Dorf im Namen) und Euro-Durchhalteparolen (in allen Gazetten des medialen Overkills) wagt es da jemand, in den Niederungen nach dem Befinden zu fragen. Nun - der Eurocrash...

  • Düsseldorf
  • 15.09.11
  • 2
Politik

Gute Nachricht

Es ist zwar eine vorsichtige Entwarnung, die Bürgermeister Stefan Freitag gibt, aber dennoch kann sie als gute Nachricht gewertet werden: Nach all den Einsparungen, die im vergangenen Jahr notwendig geworden waren, um Velbert vor einer Überschuldung zu sichern, kündigt der Bürgermeister für die Haushaltsberatungen 2011 „keine neue Liste der Grausamkeiten“ an (siehe nebenstehenden Bericht). Die Gewerbesteuer fließt wieder etwas stärker, so dass der Stadthaushalt mit einem voraussichtlichen...

  • Velbert
  • 14.09.11
Politik

Durchsichtige Manöver!

Wieder eine Wahl. Und wieder die ewig-gleichen Politiker-Statements zum Wahlausgang. Bei Stimmenverlust hat das Ergebnis auf kommunaler Ebene natürlich nichts mit einem allgemeinen Trend zu tun, ist keineswegs richtungsweisend für die Landes- oder Bundespolitik. Bei Stimmengewinn ist ebenso natürlich das glatte Gegenteil der Fall, das Ergebnis zwingend von Bedeutung für die Zukunft in Land und Bund. Der/die Wahlsieger feiern ihr Konzept, das beim Bürger angekommen ist. Der/die Wahlverlierer...

  • Duisburg
  • 13.09.11
Politik
Hohes Verkehrsaufkommen auf der Kamener Straße

GFL für Verbesserung des Verkehrsflußes an der Kamenerstraße

Verkehr muss fließen, so das Credo der Wählergemeinschaft GFL (Gemeinsam Für Lünen). Bei ihren GFL-vor-Ort-Terminen im Lüner Stadtgebiet haben sie schon so manches Hindernis entlarvt, dass den Verkehrsfluss ins Stocken bringt. Am 31. August nahmen sie die Kreuzung Kamener Straße/ Kreuzstraße unter die Lupe. Zu den Stoßzeiten staut sich durch die Linksabbieger, die aus Richtung Kamen kommen, der Verkehr an der Kreuzung zu den Hauptverkehrsverkehrszeiten größtenteils erheblich. Es gibt keine...

  • Lünen
  • 12.09.11
Überregionales
2 Bilder

Der olympische Gedanke

Gern folgte die Fraktion der FDP aus Rees in der vergangenen Woche einer Einladung der Jungen Liberalen aus Mönchengladbach. Dort trafen sich die jungen Politiker in der Brauerei Hensen zu einem Dart-Tunier mit den „Verrückten Pfeilen“, um sich in deren Vereinslokal mit ihnen zu messen. Hierbei wurde natürlich auch über die Auseinadersetzungen und Debatten in der Bundes-FDP diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Nachmittages standen jedoch die Mitglieder des neu gegründeten Dart-Vereins, rund um...

  • Rees
  • 12.09.11
Politik
Bodelschwinghschule in Altendorf. Der Unterricht im Echo-Raum macht Kopfweh... Und die Stadt leugnet alles. | Foto: privat

Sechs. Bitte setzen.

Ist das aktuelle Chaos an Essener Schulen nur eine peinliche Verkettung unglücklicher Umstände? Oder steckt doch mehr dahinter, zum Beispiel solide Unfähigkeit? Mal verzögert sich ein 9,1 Millionen Euro teures Neubauprojekt - und wird dadurch kaum billiger. Mal fällt der Verwaltung nur durch Zufall auf, dass ein Schulgebäude gar nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht und nun kostspielig renoviert werden muss. Und auch in Altendorf, in der Bodelschwinghschule, kennt sich die städtische...

  • Essen-West
  • 12.09.11
  • 3
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