Piratenpartei

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...

Das Ruhrgebiet ist gut aufgestellt bei den Piraten Axel Kerstan ,Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 123 (Gelsenkirchen), gratuliert seinen Parteikollegen Melanie Kalkowski aus Marl und Thomas Weijers aus Gladbeck zu ihrem guten Abschneiden bei der Wahl der Landesliste NRW zur Bundestagswahl (Plätze 1 und 3). Besonders erfreut hat Kerstan ,daß sich mit Melanie Kalkowski eine Frau durch ihre Sachkompetenz und Überzeugungskraft als Spitzenkandidatin durchgesetzt hat,gerade weil u.a. in...

Kreis Wesel | Wesel | Pressemitteilung der Piratenpartei Kreis Wesel | Die Zahl der vorübergehenden Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter hat sich in Nordrhein Westfalen und auch im Kreis Wesel drastisch erhöht. Das zeigte die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage [1] der Piratenfraktion im Landtag. Dieser starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss nach Ansicht der Piratenpartei Kreis Wesel kritisch hinterfragt werden....

Kreis Wesel | Wesel | Meinerzhagen | Düsseldorf | Pressemitteilung | Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands Wesel, ist bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW, die am vergangenen Wochenende in Meinerzhagen statt fand, auf den aussichtsreichen Platz 9 der Landesliste NRW zur Bundestagswahl 2013 gewählt worden. “Ich freue mich riesig über das Vertrauen, das mir die NRW-Piraten mit dieser Wahl aussprechen. Das ist gleichermaßen Lob und Ansporn.” so Andreas Rohde auf Nachfrage...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema ist unter anderem die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2013 in Meinerzhagen vom vergangenen Wochenende. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

Wirft man der Piratenpartei doch oft Planlosigkeit vor, so kann ich ihren jüngsten Einsatz nur unterstützen. Am vergangenen Mittwoch (23.) wurde nach einem Eilantrag der Piraten eine Debatte zur allumfassenden medizinischen Versorgung von Vergewaltigungsopfern auch in katholischen Krankenhäusern geführt. Im Falle einer jüngst geschehenen Vergewaltigung in Köln wurden einer Frau eine gynäkologische Behandlung in gleich zwei katholischen Krankenhäusern verwehrt. Doch darf man in solch einer...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Heute Düsseldorf, 24.01.2013 erreichte uns von Herrn Josef Hovenjürgen Stv. Vorsitzender der CDU Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen: PRESSEMITTEILUNG Die Regierungsfraktionen versuchen, das Ergebnis der Anhörung zur Dichtheitsprüfung im Landtag in ihrem Sinne zu beeinflussen Die Regierungsfraktionen haben bei den Vertretern, die zur Anhörung zur Dichtheitsprüfung am 9. Januar 2013 im Landtag NRW benannt wurden, erkennbar überwiegend Befürworter des rot-grünen...

"Die Piratenpartei Gladbeck hat mit Entsetzen die neuesten Veröffentlichungen von Abgeordnetenwatch[1] wahr genommen", so Parteivorstandsmitglied Thomas Weijers. "Nach diesem Bericht wurden mehrere große Textilunternehmen nach einer Spende von 65.000 Euro (Veröffentlicht www.Bundestag.de)[2] an die FDP, von der Umwelt Strom Zulage befreit. Das Gesetz zum Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG), verpflichtet im Grundsatz alle Privatpersonen, Gewerbetreibenden und die Industrie zu einer Sonderabgabe...

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna hat dem Stadtrat der Kreisstadt Unna am Montag drei Anträge zum Schulkonzept vorgelegt. Unter Berücksichtigung der Argumente aus der Bürgerschaft und der Stellungnahmen der betroffenen Schulen wurde ein alternatives Konzept erarbeitet, das der Verwaltung zur Prüfung vorgelegt werden soll. Bisher existiert nur ein von der Verwaltung ausgearbeitetes "alternativloses" Konzept, das auf Umsetzbarkeit hin überprüft werden soll. Dieses Konzept sieht die Schließung...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema ist das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

Dichtheitsprüfung CDU, stellt Kleine Anfrage 21.1.2013 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1943 Auswirkung von Trinkwasserbrunnen auf Status von Wasserschutzgebieten und Dichtheitsprüfung http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1943.pdf Wichtige Informationen für alle Bürger und Bürgerinnen! http://www.alles-dicht-in-nrw.de Um Missverständnisse zu vermeiden: Dort, wo tatsächlich Probleme erkannt werden, wo nachweislich eine...

Die Piratenpartei Gladbeck hat zusammen mit den Piraten aus Bottrop und Dorsten ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Recklinghausen III gewählt. Die absolute Mehrheit aller Stimmen vereinte der 48 Jährige Peter Winkelmann aus Bottrop auf sich. Damit wird der selbstständige Informatiker als Direktkandidat für die Piratenpartei in den Wahlkampf ziehen. Die Piratenpartei Gladbeck freut sich über die Wahl von Peter Winkelmann, da man mit Ihm einen Kandidaten für den...

Die Bochumer Piraten laden anlässlich der bevorstehenden Aufstellungsversammlung für die NRW-Landesliste zur Bundestagswahl ( 26.+ 27.01.2013 in Meinerzhagen) am Mittwoch, den 23.01.2013 zu einem Ruhrgebietsstammtisch mit Kandidatengrillen ins Bochumer Casa Cuba ein. Mindestens 20 Kandidaten für die Landesliste werden von den Gästen befragt werden. Die Bochumer Piraten erwarten eine breite Mischung aus bekannten und weniger bekannten Anwärtern, u.a. Udo Vetter, Autor des Lawblogs und Jens...

„Für die Piratenpartei Gladbeck ist das neue Datenschutzgesetz der Bundesregierung ein klarer Beweis, dass die Bundesregierung aus FDP und CDU den Ausverkauf der Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmer in unserem Land voran treibt,“ schreibt Thomas Weijers, Piraten Gladbeck, in einer Pressemitteilung. Datenschutz und Privatsphäre würden zugunsten einer Generalüberwachung über Bord geschmissen, der Arbeitnehmer sei seinem Arbeitgeber „vollständig ausgeliefert“. Den Vorstoß der Bundesregierung,...

Am Sonntag den 20.01.2013 findet in der Gaststätte Haus Dahlbusch, Rotthauserstrasse 157 um 11.00 Uhr die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Gelsenkirchen für das Direktmandat zur BTW 2013 statt. Die Akkreditierung ist in der Zeit von 10.30 bis 11.00 Uhr . Hierzu laden wir alle interessierte Bürger(rinne) herzlich ein. Bestmann Uwe Pressepirat Gelsenkirchen

Anhörung vom 9.1.2013 im Plenarsaal, Landtag-NRW Erstmals in der Geschichte des Landtages wurde die Ausschusssitzung (und nicht nur eine Plenarsitzung) live im Internet übertragen und erst das zweite Mal eine Umweltausschusssitzung im Plenarsaal abgehalten, immer Thema Dichtheitsprüfung. Hieran erkennt man die Brisanz dieses unsinnigen Vorgehens der Landesregierung von SPD und Grünen. Auch die Tribüne war mit gut 80 Prozent ausgelastet und damit sehr gut mit Besuchern gefüllt. Hier zeigten die...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema unter anderem ist die Landtagswahl in Niedersachsen. Herner Piraten leisteten in der vergangenen Woche Wahlkampfunterstützung in Hannover, Gifhorn, Papenburg und Leer. Auch am kommenden Wochenende sind Herner Piraten in Hannover im Einsatz. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

Am 13.01 um 13 Uhr traf sich die Bürgerinitiative der Kurparkfreunde zum Ortstermin an der Blutbuche. Es sollte in Augenschein genommen werden, wie groß das geplante Gradierwerk auf der Wiese hinter dem Friedrichsborn werden soll. Mit Maß und Flatterband bewaffnet, wurden die Abmessungen auf der Wiese einmal dargestellt. Wegen des gefrorenen Bodens mussten menschliche Stützpfosten für das Flatterband herhalten. Die zunächst einmal recht abstrakten Maße des Bauwerkes von 30m x 10m wurden so...

Die Piratenpartei Gelsenkirchen lädt ein. Zum Stammtisch in Horst. Am Montag den 14.01.2013 findet in der Gaststätte Haus Buchholz, Devensstrasse 2, 45899 Gelsenkirchen ab 19 Uhr der Stammtisch West der Piraten statt. Hier besteht für interessierte Bürger(innen) aus Gelsenkirchen und Umgebung die Möglichkeit sich zu treffen, sich auszutauschen oder sich ganz allgemein über die Piratenpartei zu informieren. Der Stammtisch wird betreut durch die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Die weitere Ausarbeitung eines kommunalpolitschen Themenblocks steht auf der Agenda. Auch in dieser Woche werden Herner Piraten wieder Wahlkampfhilfe in Niedersachsen leisten. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

Dichtheitsprüfungs-Gegner- Wichtiger Termin, 9. Januar 2013 Wir sagen: Dichtheitsprüfung nein Danke! SPD und Grünen zu diesem Gesetz (Dichtheitsprüfung § 61a LWG NRW) durch unsere Anwesenheit die ROTE-KARTE zeigen! MIT UNS, SO NICHT!!! Dieses Gesetz ist: ökologisch unsinnig, wirtschaftlich katastrophal rechtlich problematisch und daher fordern wir die Aussetzung/Aufhebung dieses Gesetzes zur Dichtheitsprüfung. Wir fordern eine bundeseinheitliche Rechtsverordnung zum Wasserhaushaltsgesetz-WHG!...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem ersten Stammtisch im neuen Jahr. Die Ausarbeitung eines kommunalpolitschen Themenblocks steht auf der Agenda. Ausserdem die Feinabstimmung für anstehende Aktionen im Januar. Alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortud's Cafe, Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr

Allen Bürgern aus Herne und Wanne-Eickel ein frohes neues Jahr. Bleiben Sie gesund und engagieren Sie sich für eine bessere Zukunft.