Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Vereine + Ehrenamt

Erster BHB-Laden Deutschlands in Voerde – Friedrichsfeld

Am 1. März 2013 erhält der Verein Bürger helfen Bürgern (BHB) Voerde e. V. die Schlüssel zum alten Plus-Markt an der Poststraße 43 in Friedrichsfeld. Dort entsteht der erste Bürgerladen (BHB-Laden) Deutschlands. Hier können Bedürftige Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Gebrauchs kostenlos „einkaufen“. Der alte Plus-Markt in Friedrichsfeld bietet mit einer Gesamtfläche von 1.000qm genug Raum, um alle Projekte des Vereins unter einem Dach anzubieten. So wird hier der erste Bürgerladen...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 23.02.13
  • 1
Politik

Gemeindezugehörigkeit nicht entscheidend für Schulzugang

Eine Schule darf die Aufnahme von Schülern nicht ablehnen, weil sie in einer anderen Stadt wohnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Urteil vom 21.02.12 so entschieden. "Die Gemeindezugehörigkeit sei kein zulässiger Ablehnungsgrund für einen Schulaufnahmeantrag. Dafür gebe es im Schulrecht des Landes keine Rechtsgrundlage." Die Pressemitteilung des OVG Münster findet sich hier Dieses Urteil hat natürlich Auswirkungen auf die Schulpolitik in den Kommunen. Das vorgeschlagene...

  • Unna
  • 23.02.13
Politik

Politik in Unna am Beispiel der Parkgebühren

In der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung am Dienstag den 19.02.2012 sprach sich eine Mehrheit für die vorgeschlagene Regelung des Ordnungsamtes, dass künftig das Umfeld um die Tiefgaragen 1,20€ je Stunde auf den Freilandparkplätzen kosten soll. Damit wird wohl nicht der Vorschlag der GAL berücksichtigt, wonach zukünftig alle Parkplätze 1,00€ je Stunde kosten sollen. Laut Herrn Rickert versucht man so, die Fahrzeuge in die Tiefgaragen zu bekommen um eine bessere...

  • Unna
  • 20.02.13
Politik

Marcel Clostermann Direktkandidat der Piratenpartei für Unna I

Die Piraten des Wahlkreises Unna I wählen Marcel Clostermann zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Im Rahmen der Aufstellungsversammlung am Sonntag hatten die beiden Kandidaten Marcel Clostermann und Stefan Müller, beide aus Schwerte, Gelegenheit, sich ausführlich mit ihren Schwerpunkten und Zielsetzungen vorzustellen. Nach eingehender Befragung durch die Basis setzte sich Marcel Clostermann gegen seinen Mitbewerber durch. Der 25jährige Mathematikstudent ist seit vielen Jahren in...

  • Unna
  • 19.02.13
  • 7
Politik

Piratenstammtisch Dienstag 19.02.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf der Agenda steht diemal: Vernetzung der Ruhrstadtpiraten Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Besuchen Sie uns auf Facebook oder folgen Sie uns auf Twitter oder besuchen Sie unsere Wikiseiten Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz 02323-983366 Mobil 0157-72166323 Fax 02323-983388 oder per...

  • Herne
  • 18.02.13
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: Bi sucht Gespräch mit Gronauer Politikern

Viele wichtige Informationen : http://alles-dicht-in-nrw.de/ BI sucht Gespräch mit Gronauer Politikern Bürgerinitiative –Alles-dicht-in-Gronau-Epe – lädt zum Treffen am 18. Februar 2013 in Gronau/Westfalen, Rolinck-Bräu, Neustr.48 um 19 Uhr ein. Alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern sind wie immer herzlich willkommen. Uwe Gellrich, Sprecher Bi Kreis Borken teilt weiterhin mit: die Bi hat alle Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Gronau eingeladen, weil ein neuer Bürgerantrag von der...

  • Recklinghausen
  • 16.02.13
  • 3
Politik

Piraten wählen Direktkandidat

Die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis rüstet sich für den Bundestagswahlkampf Im September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt, in dem auch die Piratenpartei vertreten sein möchte. Die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis wählt nun am 23.02. einen Direktkandidaten für den Wahlkreis 139 Ennepe-Ruhr-Kreis II der die Städte Hattingen, Herdecke Sprockhövel, Witten und Wetter umfasst. Die Aufstellungsversammlung findet im Ratskeller Witten, Markststr. 16 58452 Witten, statt. Beginn ist um...

  • Hattingen
  • 15.02.13
  • 2
Politik

Kein Highspeed-Internet in Hattingen

"Highspeed surfen" verspricht der Werbeslogan eines Internetanbieter. Doch in Hattingen und Umgebung gibt es immernoch Bereiche in denen man Meilenweit davon entfernt ist. Auf dieses Problem macht die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis aufmerksam. Besonders betroffen sind die etwas ländlich gelegen Stadtteile, aber auch in Welper und der Innenstadt gibt es Defizite. Während heutzutage Geschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/s keine Seltenheit mehr sind, müssen sich die Bürger in besagten...

  • Hattingen
  • 14.02.13
Politik

Keine Ratssitzungen im Internet?

Politikverdrossenheit ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Sie entsteht durch das Gefühl der Bürger, von der Politik nicht mehr mitgenommen zu werden. Ein Mittel dieser Entwicklung entgegen zu wirken ist es, die Wege und Prozesse politischer Entscheidungen transparent zu gestalten.Transparente Strukturen, besonders auch auf kommunaler Ebene, fördern die Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen und der gemeinsamen Willensbildung. In Hattingen wird zur Zeit diskutiert, ob die...

  • Hattingen
  • 14.02.13
Politik

Piraten besuchen Stadbetriebe

Am gestrigen Nelkendienstag (12.Februar2013) besuchten die Piraten die Stadtbetriebe Unna. Dies war keine Karnevalsveranstaltung wie ein Schelm denken könnte, nein, 5 Mitglieder des Arbeitskreises Kommunalpolitk der Piratenpartei sind einer Einladung der Stadtbetriebe gefolgt. In entspannter Atmosphäre erklärten die Geschäftsführer Herr Peters und Herr Blex die Aufgabe der Stadtbetriebe. Nachfragen der Piraten wurden prompt kompentent und detailliert beantwortet. So ergab sich mit der Zeit ein...

  • Unna
  • 13.02.13
Politik

Kein Highspeed-Internet in Hattingen

"Highspeed surfen" verspricht der Werbeslogan eines Internetanbieter. Doch in Hattingen und Umgebung gibt es immernoch Bereiche in denen man Meilenweit davon entfernt ist. Auf dieses Problem macht die Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis aufmerksam. Besonders betroffen sind die etwas ländlich gelegen Stadtteile, aber auch in Welper und der Innenstadt gibt es Defizite. Während heutzutage Geschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/s keine Seltenheit mehr sind, müssen sich die Bürger in besagten...

  • Ennepetal
  • 11.02.13
Politik

Piratenstammtisch Dienstag 12.02.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Diemal auf der Agenda: Besuch von Bochumer Piraten Planung Ruhrgebietsstammtisch in Herne 12.03.2013 Aufstellungsversammlung Direktkandidat BTW in Bochum 13.03.2013 Wahl/Neuwahl des Herner Presse und Verwaltungspiraten Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Besuchen Sie uns auf Facebook oder folgen Sie uns auf...

  • Herne
  • 11.02.13
Politik
Die Gladbecker Piraten fürchten sich, sollte die neue EU-Richtlinie in Kraft treten, um die Wasserversorgung für Privathaushalte. | Foto: johnnyb/pixelio.de

Piraten sorgen sich um die Wasserversorgung

Gladbeck. Wieder einmal sorgt aus Sicht der Gladbecker Piraten die "Europäische Union" (EU) für große Besorgnis unter den Bürgern der Mitgliedsstaaten. Eine neue Richtlinie soll die regionale Wasserversorgung für die private Wirtschaft öffnen und Ausschreibungen EU-weit vorschreiben. Die Piraten in Gladbeck seien durchaus dafür bekannt auch mal kritisch die Ausgaben der Stadt zu hinterfragen und Informationen zu öffentlichen Ausschreibungen für Investitionen zu fordern, so die Partei in einer...

  • Gladbeck
  • 07.02.13
  • 2
Überregionales
2 Bilder

Klicks-König Andi Rohde will in den Bundestag

Viele Beiträge mit Anspruch und Aussagekraft liefert Andreas Rohde aus Wesel. Das aktive Mitglied der Piratenpartei im Kreis Wesel berichtete beispielsweise über Themen wie "E-Zigaretten" und "Inobhutnahme" und erzielte jedes Mal eine Rekordzahl von Leseklicks. Schon mehr als ein Mal hat er's in die niederrheinischen Drucksausgaben geschafft - politische Themen ziehen halt immer! Ob Andi Rohde es (laut eigenem Wunsch) im Herbst in den Bundestag schafft, steht in den Sternen. Falls nicht, sei...

  • Wesel
  • 07.02.13
  • 1
Politik

Längere Schulwege für Unnas Grundschüler

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna traf sich Ende Januar und diskutierte über das Schulkonzept der Kreisstadt Unna. Anträge an den Stadtrat zur Prüfung alternativer Konzepte wurden bereits vom Arbeitskreis eingereicht. Auf der Sitzung im Januar stellte Herr Ernst Otto Derwald, engagierter Vater an der Unnaer Nicolaischule, dem Arbeitskreis seine Sicht der Dinge vor. So kritisiert Derwald vor allem, dass rein wirtschaftliche Gründe für das vorgeschlagene Schulkonzept ausschlaggebend sind und...

  • Unna
  • 06.02.13
Politik

Politik will "Plan B" für die Schulen

Heute stand es in der Zeitung: die Politik in Unna will Alternativen zum bisher vorgestellten Schulkonzept prüfen lassen. Auch die CDU rügt die bisherige Alternativlosigkeit des Vorschlags und die GAL erarbeitet gar einen eigenen Gegenentwurf. Ich finde es sehr schön, dass man sich endlich ernsthaft mit der Kritik der betroffenen Bürger auseinandersetzt. Der Antrag der SPD fordert, dass "Bedenken, Anregungen und Hinweise" aus dem bisherigen Diskussionsprozess in die Prüfung einbezogen werden....

  • Unna
  • 06.02.13
Politik

Piratenstammtisch Donnerstag 07.02.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortrud's Bistro , Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr Besuchen Sie uns auf Facebook oder folgen Sie uns auf Twitter oder besuchen Sie unsere Wikiseiten Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz 02323-983366 Mobil 0157-72166323 Fax 02323-983388 oder per Mail: piraten.herne@web.de

  • Herne
  • 05.02.13
Politik

Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen der Piratenpartei NRW trifft sich am ersten und dritten Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr im Haus “Lüggert”, Dorfstr. 66 in 44534 Lünen. Der AK Kommunalpolitik Lünen beobachtet die aktuelle Kommunalpolitik in Lünen, sammelt Informationen und erarbeitet politische Aussagen und Positionen. Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, sich einzubringen. Weitere Informationen unter AK Lünen

  • Lünen
  • 04.02.13
  • 1
Politik

Werden wir als Bürger nur noch veralbert?

Seit wir vor einem halben Jahr unseren Arbeitskreis Kommunalpolitik gegründet haben, versuchen wir die Politik in Unna ein bisschen mehr in Richtung Bürgerbeteiligung zu bringen. Dass das nicht leicht wird, war uns schon klar, immerhin versuchen wir ein seit Jahrzehnten etabliertes Gremium wie den Rat der Stadt aufzuwecken. Einige der Ratsmitglieder sitzen seit vielen Jahren in ihren Ratssesseln und haben sich kuschelig eingerichtet. Aber wir waren der Meinung, dass man sich vernünftigen...

  • Unna
  • 03.02.13
Politik

Schulpolitik oder Provinzposse?

Es ist schon beinahe eine Provinzposse, was da in Sachen Schulpolitik in Unna los ist. Da will der Stadtrat die Verwaltung beauftragen, ein angeblich alternativloses Schulkonzept zu prüfen, welches unter anderem die Schliessung von drei Grundschulstandorten und deren Neubau an einem einzigen neuen Standort vorsieht und löst damit einen Sturm der Entrüstung aus, da sich Schulen und Eltern übergangen fühlen. Noch im Dezember ließ Unnas Bürgermeister Werner Kolter verlauten "man werde niemanden...

  • Unna
  • 02.02.13
Politik

Ausschreibung der Piraten für Rundfunkrat-Posten veröffentlicht: Piraten machen Ernst mit weniger Einflussnahme von Politik in öffentlichen Gremien

Nach der Ankündigung der Piratenfraktion im Landtag NRW, ihren Repräsentanten im Rundfunkrat öffentlich zu suchen, wurde jetzt die Ausschreibung online gestellt. Danach werden zwei Personen beliebigen Geschlechts als ordentliches und stellvertretendes Mitglied des WDR-Rundfunkrats gesucht. „Was immer so war, muss für uns nicht immer so bleiben. Wir sind angetreten, um Dinge zu ändern. Dazu gehört auch, dass wir die Bevölkerung, wann immer es geht, in demokratische Prozesse einbeziehen. Das ist...

  • Bochum
  • 01.02.13
Politik

Piraten aus Hamm/Unna II wählen Martin Böckel zum Direktkandidaten

Werne. Die Piraten aus dem Wahlkreis Hamm/Unna II (Hamm, Lünen, Selm und Werne) haben am Dienstagabend Martin Böckel (im Bild links) als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Mit 26 zu 3 Punkten setzte er sich bei der Wahl gegen den Mitbewerber Holger Horn aus Werne durch. Der dreifache Familienvater Böckel arbeitet bei einem mittelständischen Unternehmen in Hamm als Netzwerkadministrator und ist seit dem Frühjahr 2012 Mitglied der Piratenpartei....

  • Unna
  • 31.01.13
Politik

Direkte Demokratie in Unna politisch unerwünscht

Der AK Kommunalpolitik der Piraten in Unna hatte unlängst drei Anträge an den Rat der Stadt Unna gestellt. Einen, in dem der Rat gebeten wird, der Verwaltung ein alternatives Schulkonzept zur Prüfung vorzulegen. Einer der sich mit dem Weiterbildungskolleg befasst und der dritte Antrag schließlich, der vorschlägt, nach entsprechender Prüfung vorliegende Schulkonzepte den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Die Hintergrundinfos und die Originalanträge finden sich hier. Heute nun war unser Antrag...

  • Unna
  • 31.01.13
  • 7
Politik

Umzug der Montessori-Schule - Gewinn und Verlust

Wesel | Rheinberg | Am vergangenen Freitag stimmten ca. zwei Drittel der Eltern nach vorausgegangenen ergebnislosen Sitzungen des Fördervereins [1] für den Umzug der Montessori-Schule von Wesel nach Rheinberg-Borth. Die Stadt Wesel konnte ihr Angebot mit dem Standort Brüner-Tor-Schule und Ellen-Key-Schule offensichtlich nicht attraktiv genug gestalten. Die Stadt Rheinberg hingegen empfängt die Schule mit offenen Armen. Die Piraten in Rheinberg betrachten den Umzug als großen Gewinn und als...

  • Wesel
  • 30.01.13
  • 3
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