Piratenpartei

Die Piraten wünschen allen Bürgern aus Herne und Wanne-Eickel einen guten Rutsch ins neues Jahr.

Fast ist es 1 Jahr her, da kam die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 17/8298) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708298.pdf , auf die Kleine Anfrage (Drucksache 17/8259) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708259.pdf . Im Bundestag notiert: Stand der Rechtsverordnungen zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Umwelt/Kleine Anfrage - 12.01.2012 Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 17/8259 ) nach dem Stand der Rechtsverordnungen zum...

Nach Medienberichten plant das Bundesfinanzministerium unter Minister Schäuble (CDU) die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7%. Die Piraten im Kreis Recklinghausen und Gladbeck seien über diese Pläne ebenso verwundert wie der Landesverband der Piratenpartei NRW und stellen sich hinter die am 23. Dezember veröffentlichte Stellungnahme. „So nicht, eine Steuererhöhung auf das beinahe Dreifache hat nichts mit einem Sparplan zu tun“, sagt Thomas Küppers, sozialpolitischer...

Die Piraten wünschen allen Bürgern in Herne und Wanne Eickel frohe und besinnliche Weihnachten.

Wir erinnern uns: seit Monaten gibt es eine Diskussion um städtische Zuschüsse für den Bau eines Gradierwerkes im Kurpark. Die Vorgeschichte gibt es in den früheren Beiträgen von mir in diesem Portal oder unter https://blog.piratenpartei-nrw.de/unna/2012/11/16/wir-bauen-uns-kein-gradierwerk-in-unna/ https://blog.piratenpartei-nrw.de/unna/2012/11/30/wir-bauen-uns-ein-gradierwerk-teil-2/ Es gab Bürgereinwendungen zu diesem Thema und viel Diskussionen über den Unsinn eines solchen...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht im Kreis Borken- WÜNSCHT ALLEN FROHE WEIHNACHTEN UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR. Mögen sich die Dichtheitsprüfungs-Befürworter von SPD und Bündnis90/Die Grünen an diesen besinnlichen Tagen endlich besinnen, und die Dichtheitsprüfung für NRW in 2013 nicht als Gesetz und Rechtsverordnung verabschieden. Dichtheitsprüfung nein Danke! Wunsch zum Jahreswechsel: Heute kamen die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen geflogen, sie...

Die Herner Piraten unterstützen den Wahlkampf in Niedersachsen. Sie werden zusammen mit Piraten aus NRW am 21.12. - 23.12.2012 den Wahlkampf mit Infoständen und Aktionen unterstützen. Eine zweite und dritte Welle werden Anfang und Mitte Januar die ortlichen Piraten verstärken. Die Schwerpunkte liegen in Braunschweig, Hildesheim, Gifhorn, Osnabrück und Hannover. Die Landtagswahl wird als Gradmesser für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres gesehen. Trotz der momentan schlechten...

Kanal-TÜV hat in Alsdorf nun vorerst ein Ende Alsdorf 18.12.2012 Super Mittwoch Seite 1 Es freut uns, dass sich die Bürgerinitiative „Alles Dicht in Alsdorf“ erfolgreich mit ihren Anträgen im Alsdorfer Stadtrat durchsetzen konnte. Das „Ringen“ um die Aufhebung des sogenannten Kanal-TÜV hat in Alsdorf nun ein Ende. http://epaper.supersonntag.de/ausgaben/index.php?datum=20121219&ausgabe=ssv-a1&seite=1&artikelid=372670171&mainaction=&anaviaction=seitenvorschau&aressort[0]=6A101%20-%20A1_Sumi01_6...

Unna. Bürgermeister Werner Kolter wird nicht müde zu betonen, dass es bei dem Beschlussvorschlag zum Schulkonzept, der dem Schulausschuss am 10. Dezember vorlag, nur um den Auftrag zu einer Machbarkeitsanalyse handelt. Allein die Tatsache, dass es nur ein einziges Konzept gibt, dass geprüft wird spricht Bände. Am Ende wird eine Entscheidung stehen, und ohne gleichzeitige Prüfung von Alternativen wird diese natürlich leicht fallen. Auch die Eile mit der ein Beschluss herbeigeführt werden sollte...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf ihrer Agenda steht unter anderem die Wahlkampfhilfe für Niedersachsen. Neben den Piraten anderer Städte werden auch die Herner den Wahlkampf vor Ort unterstützen. Ort: Museumscafe Bistro, Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Trotz des mehr als kühlen Wetters war der Infostand der Piraten auf der Herner Bahnhofstrasse gut besucht. Als die Piraten den erst skeptischen aber interessierten Fragestellern die Grundsätze ihrer Politik erklärten, gab es bei so manchem ein Aha-Erlebnis. Es zeigte sich, dass gerade in letzter Zeit das Bild der Piraten durch oberflächliche oder einseitige Berichterstattung verfälscht dargestellt wird. Natürlich gab und gibt es auch einige Piraten, die das erst möglich gemacht haben. Daran...

Die Datensammelwut der öffentlichen Stellen und Regierungen treibt immer weitere Blüten. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat unter anderem einen Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorgelegt, der aus Sicht des Datenschutzes und der Unschuldsvermutung eine Bankrotterklärung ist. Zum Einen werden Provider dazu verpflichtet Informationen von Netzkennungen und den zugehörigen Inhabern von Internetzugängen an die Sicherheitsbehörden herauszugeben. Zum Anderen sollen auch PIN-Codes...

Die Piratenpartei Bochum ist sehr enttäuscht über die Entscheidung des General-Motors-Konzerns, nach 2016 keine Fahrzeuge mehr in Bochum produzieren zu lassen. Nach vielen Jahren des Bangens und Hinhaltens ist jetzt, kurz vor Weihnachten, die Katze aus dem Sack. In den vergangenen Jahren hat der GM-Konzern immer wieder mit hohem Druck die Mitarbeiter zu Verzicht gezwungen und dem Ansehen der Marke geschadet. Jahrelang kamen die Diskussionen um den Standort nicht zur Ruhe und belasteten die...

Im Schulausschuss stand gestern das neue Schulkonzept der Stadt auf der Tagesordnung. Die Besucherränge waren so gut gefüllt, dass trotz zusätzlicher Bestuhlung einige Leute stehen oder auf den Stufen Platz nehmen mussten. Auch viele Schüler waren erschienen. Das zeigt, dass das Thema vielen Betroffenen auf den Nägeln brennt. Die Sitzung wurde mit massiver Kritik an der lokalen Presse eröffnet. Frau Borowski (SPD) warf der Presse vor, durch zum Teil falsche Berichterstattung die Diskussion und...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema unter anderem. Die Planung von Aktionen im Januar und lokale politische Themen. Ort: Museumscafe Bistro, Europaplatz 1, 44623 Herne. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Die Herner Piraten informieren am Samstag dem 08.12.2012 an einem Infostand über die Ergebnisse des Bundesparteitages am 24./25.11. in Bochum. Unter dem Motto "Piraten vor Ort" stellen sie sich den Fragen der Herner Bürger. Zu finden sind die Piraten auf der Herner Bahnhofstrasse in Höhe der Neuen Apotheke/H&M.

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

­Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema unter anderem. Piraten aus Herne und Bochum sprechen über einen gemeinsamen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013. Ort: Ortrud's Bistro Hauptstrasse 235 1, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00.

Kreis Wesel | Rheinberg | Kamp-Lintfort | Neukirchen-Vluyn | Moers Am Dienstag, den 11.12.2012 findet in Rheinberg der erste Termin des neuen Piratentreffs in Kreis Wesel statt. Die lokalen Mitglieder der Piratenpartei laden ab 19:30 Uhr ins Cafè Punto in der Gelderstrasse 28 in 47495 Rheinberg ein. Zur Eröffnung haben neben diversen Mitgliedern auch einige Vorstandsmitglieder des Kreisverbands Wesel ihr Kommen angekündigt. Neben dem neuen Treff in Rheinberg gibt es mittlerweile mehrere...

Seit Sonntag dem 2. Dezember gibt es im Kreis Unna eine virtuelle Geschäftsstelle der Piratenpartei. Aufgabe der Geschäftsstelle ist es, als Ansprechpartner für Medien und Öffentlichkeit zu dienen sowie die Mitglieder- und Finanzverwaltung. Eine Besonderheit beim Konzept des Piratenbüros ist, dass formal weiterhin der Landesverband verantwortlich bleibt, dieser aber Verwaltungsaufgaben an die Verwaltungspiraten übertragen kann. Auf diese Weise läßt sich der personelle und formale Aufwand vor...