Piratenpartei

Wir erinnern uns, Anfang Oktober gab es eine rege Diskussion über das neue Schulkonzept, welches sich die Stadt ausgedacht hatte. Zusammenlegung von drei Grundschulen und die Verlegung der Anne-Frank-Realschule unter das Dach des Schulzentrum Nord, das wude als zukunftsweisendes Konzept der Öffentlichkeit präsentiert. Das Konzept sorgte bei betroffenen Schulen, Eltern, Lehrern und Schülern für Aufregung, da es in keiner Weise mit denen, die es ausbaden müssen, besprochen wurde. Der Protest...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Es war der größte programmatische Parteitag den es bisher in dieser Form in Deutschland gegeben hat. Alle Mitglieder der Piraten konnten daran teilnehmen. Bei den Piraten gibt es keine Delegierten, es hat kein innerparteiliches Ausschlussverfahren gegeben, bei dem Mitglieder davon abgehalten wurden an dieser Veranstaltung teilzunehmen. So kamen ca. 2000 Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet nach Bochum, um über die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms mit zu entscheiden. Gerade am ersten...

110 Kommunen mit angeblichen Fremdwassergebieten - somit vollkommen unberührt vom bisherigen § 61a LWG NRW -, in denen bereits eifrig und unter verschärften Bedingungen für die Betroffenen geprüft und saniert wird, seit Jahren. Häufig geschieht dies ohne jede Not. Abgesehen von wenigen Ausnahmefällen handelt es sich hierbei nicht um ein Umweltproblem und ist auch nicht durch das Landeswassergesetz gedeckt, wie das Verwaltungsgericht Arnsberg 2010 in einem Urteil feststellte (Az 14 L 219/10VG )....

Gestern war Ratssitzung in Unna. Es sollte der Haushalt 2013/2014 beschlossen werden. Neben der Investition in ein Lichtkunstobjekt, stand auch die Bezuschussung des Bau eines oder zweier Gradierwerke für den Kurpark in Unna-Königsborn auf der Agenda. Der Kämmerer hatte im Vorfeld den Investitionsbetrag von 150.000 Euro aus der Haushaltssatzung gestrichen, da es eine Finanzierungslücke gibt. Hintergrundinformationen zu dem Thema gibt es hier:...

Dichtheitsprüfung-was hat rot/grün wirklich vor Das ist so mit den Bürgerinitiativen nicht zu machen! Dichtheitsprüfung nein Danke! Aus dem Ausschussprotokoll vom 24.10.2012 Minister Johannes Remmel (Grüne) (MKULNV) berichtet: Auszug: Darüber hinaus sollen die Kommunen ermächtigt werden, in ihren Satzungen jeweils ortsbezogen, abgeleitet aus ihren jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzepten eigene Pflichten und Anforderungen zu formulieren. Das kann je nach Kommune unterschiedlich sein. … Norbert...

Die Herner Piraten treffen am Dienstag wieder sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema unter anderem ist der Bundesparteitag in Bochum und der Polittalk mit Jugendlichen in Hagen. Die Piraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

Dichtheitsprüfung nein Danke! Der Widerstand gegen diesen Wahnsinn/Unsinn, Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV oder Funktionsprüfung, egal wie sie es auch nennen, geht weiter! Bisherige Song`s gegen die Dichtheitsprüfung. Hören Sie einmal rein: http://www.youtube.com/watch?v=rZYvubjIcy8&feature=youtu.be http://youtu.be/ZCuCTu2w6dw http://www.youtube.com/watch?v=rwV3Zv31OVA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=tvudnDfgRSA&feature=relmfu http://www.youtube.com/watch?v=2SNjs3nWq5A&feature=relmfu...

Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens verteufelt wurde (Ein Klartext von Andreas Rohde) Vor ungefähr 6 Jahren kam die so genannte E-Zigarette auch auf den deutschen Markt. Erst fristete diese weit weniger gesundheitsgefährliche Alternative zum Rauchen von Tabakzigaretten ein Schattendasein. Doch im Jahr 2011 erlebte sie einen wahren Boom und fand sich plötzlich sogar in jedem Discounter wieder. In kürzester Zeit entdeckten viele Raucher das verdampfen der aromatisierten Liquids für sich...

Am Samstag, dem 24.11. ab 21:00 Uhr leitet die Piratenpartei NRW mit einer großen Kundgebung im Herzen des Bochumer „Bermudadreiecks“ den Höhepunkt ihrer landesweiten, gemeinsam mit zahlreichen Kneipen und Discos organisierten Aktion „Musik braucht keine GEMA!“ ein. Von 23 Uhr bis Mitternacht werden dann viele Clubs und Gaststätten des Landes als Zeichen des Protests eine Stunde lang ausschließlich GEMA-freie Musik auflegen. Eigens dazu haben die NRW-Piraten zwei kostenlos downloadbare...

In einer Stellungnahme der Verwaltung weist Stadt-Pressesprecher Peter Bresser-Barnebeck die Kritik der Gladbecker Piraten zurück, die sich über mangelnde Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Eingangsbereiche der Stadt beschweren. Breßer-Barnebeck betont in dem Schreiben, das diese Bereiche selbstverständlich noch verändert werden können. „Dies gilt insbesondere auch für die Gestaltung der Stadttore, die in dem Vorentwurf eingezeichnet sind, der in der vergangenen Woche in...

Kein Fussbreit! Die Bochumer Piraten sind ganz klar gegen rechts und laden zu einem Orgatreffen für den Dokumentarfilm über die Rechtsrockszene „Blut muss fließen“ – Undercover unter Nazis. am 29.11.2012 ab 1930h ins Casa Cuba, Metzstrasse 13 in Bochum. Durch die Medien wurden wir vor einiger Zeit auf die Dokumentation "Blut muss fließen" aufmerksam und würden diese gerne als gemeinsames Projekt interessierter Gruppen und Parteien der Jugend von Bochum kostenfrei präsentieren. Die Piraten...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein daran teilzunehmen. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Eine Wahlkampfaussage und die Realität Der Kanal – TÜV ist noch nicht tot Die Zusage der Regierung, Ein-/Zweifamilienhäuser bei der Dichtheitsprüfung private Abwasserleitungen auszunehmen, ist immer noch nicht umgesetzt. In dem neuen jetzt vorliegenden Gesetzentwurf von SPD/ Die Grünen soll zwar nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden, aber diese werden erheblich ausgeweitet, sodass die DHP dann doch für viele Bürger zur Pflicht wird. Und die vorgesehene...

Drogenpolitik in Deutschland - Ein Kommentar | Gestern präsentierte Mechtild Dyckmanns (FDP), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, den neusten Jahresbericht der deutschen und europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht [1]. Die Zahlen und Fakten darin belegen abermals die weitgehende Stagnation und in Teilen leider auch eine deutliche Verschärfung der Situation. Aber wie man das als fachlich interessierter Beobachter schon gewohnt ist, kommt aus den Hause der Drogenbeauftragten...

Die Piratenpartei in NRW ruft am kommenden Samstag 17. November und ebenso am 24. November zu einem Aktionstag zur GEMA Tarifreform auf. Dies gab die Partei soeben in einer Pressemitteilung bekannt. Die kommende Tarifreform der GEMA träfe Diskotheken, Musikkneipen, Stadtfeste, Tanzschulen und traditionelle Feste ab April 2013 mit voller Härte. Betreiber könnten mit Gebührenerhöhungen von bis zu 1000 Prozent rechnen. Nach Ansicht der Piraten führt diese maßlose Anpassung zu einem Aussterben der...

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die Informationsveranstaltung ,,Alles Dicht in NRW" in der Stadthalle Übach-Palenberg (Fassungsvermögen 500 Personen) war gut gefüllt! Für alle Anwesenden ein großer Erfolg mit sachlichen Auseinandersetzungen. Dies war zu hören von den Sprechern der Bürgerinitiativen aus dem ganzen Land-NRW, und den Gastrednern: MdL Bernd Krückel ,,CDU"; MdL Henning Höne ,,FDP"; MdL Hanns-Jörg Rohwedder ,,Piratenpartei"; MdB Andrey Hunko ,,die Linke"; sowie Detlef Erm ,,Verband...

Am heutigen Montag, den 12.11 tagt ab 16.00 Uhr im Rathaus in Unna die Haushaltsicherungskommission. Hier steht der Antrag des AK Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei auf der Tagesordnung. Worum geht es dabei? Im Kern geht es darum, dass in Zeiten knapper Kassen den Bürgern momentan erheblich etwas abverlangt werden soll. Die Piraten sind der Meinung, dass sich auch der Rat selbst gewisse finanzielle Beschränkungen auflegen sollte. Momentan zahlt die Stadt den Fraktionen im Rat 335000 Euro...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf Ihrer Agenda steht diesmal die Einrichtung eines virtuellen Piratenbüros sowie die Detailplanung für einen Infostand im Dezember. Natürlich werden auch kommunalpolitische Themen diskutiert. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und jeder Interessierte kann daran teilnehmen.