Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
Bochumer Piraten am Infostand (mit ihrer Bundestagskandidatin Christina Worm)

Ruhrgebietsstammtisch Piraten - kein #Neuland!

Die Bochumer Piraten laden hiermit Piraten und Interessierte herzlich zum nächsten Ruhrgebietsstammtisch, am Mittwoch, den 03.07.2013 ab 19:30h ins Casa Cuba, Metzstrasse 13, Bochum ein. Wir schauen über den Tellerrand! Der Ruhrgebietsstammtisch findet ca. einmal im Monat mit wechselnden Gastgebern statt. Neben der Gelegenheit sich untereinander besser kennen zu lernen, gibt es jenseits von Mate und Schnittchen: - Berichte zur Kommunalpolitik in den einzelnen Städten - ortsübergreifendes, wie...

  • Bochum
  • 26.06.13
Politik
Foto: Klett-Cotta

Marina und die alten grauen Männer (BÜCHERKOMPASS-Rezension)

"Wenn Sie mit allem in der Politik zufrieden sind, können Sie die Änderungsvorschläge getrost ignorieren. Aber ich glaube nicht, dass die meisten zurzeit zufrieden sind. Was hindert uns also daran, mal etwas Neues auszuprobieren?" Mit diesen Worten endet Marina Weisbands Buch und mit diesem Zitat beginne ich meine Rezension.Warum hat es mich interessiert?Der rasche Aufstieg und der ebenso schnelle Absturz der Piraten hat meine Neugierde geweckt. Sie wurde gestillt, ich verstehe nun etwas...

  • Rheinberg
  • 25.06.13
  • 12
  • 1
Politik

Herner Piraten auf Kaperfahrt 25.06.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz Festnetz 02325/5979388 Fax 02323-983388...

  • Herne
  • 23.06.13
Politik
PRISM-DEMO-Düsseldorf-22-06-2013 / Piratenfraktion, Landesvorstand und Bundestagskandidaten Foto: KOMPASS-be-him CC-BY NC ND | Foto: KOMPASS-be-him CC-BY NC ND
4 Bilder

PRISM – Piraten demonstrieren vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf / Mr. Obama, tear down this …

Piraten und Occupy demonstrierten vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf! Nachdem Edward Snowdon über den britischen „Guardian“ enthüllt hat, wie der amerikanische Geheimdienst „National Security Agency (NSA)“ die Daten ausländischer Bürger, also aller Nicht US-Bürger systematisch abzugreifen, kommen nun häppchenweise weitere Informationen an das Tageslicht. PRISM ist nur ein Teil der gigantischen Spähaktion der „befreundeten“ Nationen. Der britische Geheimdienst „Government Communications...

  • Düsseldorf
  • 23.06.13
Politik
4 Bilder

Klares Nein zu unkontrollierbarem Überwachungswahn durch PRISM – Auch die Gelsenkirchener Piraten stellen sich quer

(vom 22.06.2013) Heute fand in Düsseldorf die landesweite und parteiübergreifende Demonstration gegen PRISM und staatliche Überwachung verbunden mit der Forderung nach Straffreiheit für den untergetauchten Whistleblower Edward Snowden statt. Die Wichtigkeit der Veranstaltung unterstrich die Anwesenheit zahlreicher NRW-Fraktionsabgeordneter der Piratenpartei aus dem Landtag und von Mitgliedern des Vorstandes des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der Piratenpartei. Vom Hauptbahnhof aus...

  • Düsseldorf
  • 22.06.13
Politik
Grüne Medizin. Viele Patienten werden kriminalisiert statt versorgt | Foto: Kokopelli  / pixelio.de

Die Nöte der Cannabispatienten

(ein Bericht von Andreas Rohde) Am 20. Juni fand in Bonn eine Kundgebung und Infoveranstaltung der 'Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin' (ACM) statt. Ich war dort für einen kleinen Redebeitrag eingeladen und möchte hier mal von diesem Tag berichten. Um die Mittagszeit - auf dem Hinweg - schien es, als wolle Petrus das Ganze in Regenfluten ersäufen. Ein heftiges Unwetter zog über das Rheinland und verursachte viele lokale Überschwemmungen. Ich dachte so was wie: 'Wow, welch ein Sinnbild...

  • Wesel
  • 21.06.13
  • 18
Politik

Infostand der Herner Piraten am Samstag in Herne

Landgang der Piraten! Am Samstag, den 22. Juni sind die Herner Piraten wieder in Herne auf der Bahnhofstraße anzutreffen. Interessierte Bürger können sich dann von 10:00 bis 16:00 Uhr in der Fußgängerzone in Höhe der Hausnummer 49 (Ecke Heinrichstraße) über die Grundsätze der Piraten, aktuellen Aktionen und selbstverständlich dem Bundestagswahlprogramm informieren.

  • Herne
  • 20.06.13
Politik
Skeptische Gesichter bei der Eröffnung der Ausstellung "Das Beste kommt zum Schluss":  Rund 400 Besucher kamen am ersten Tag - viele haben bereits gegen den Abriss unterschrieben. | Foto: Schmitz
3 Bilder

Noch zu retten?

Es ist immer die gleiche Geschichte: Gebäude die nicht mehr gebraucht werden, verschwinden im Ruhrgebiet schnell - wenn sich nicht Bürger zu ihrer Rettung zusammentun Die Zeche Zollverein in Essen, die Zeche Zollern II/IV in Dortmund- es gäbe sie nicht mehr, wenn sich nicht zum Beispiel Prof. Dr. Karl Ganser für den Erhalt von Zollverein vehement eingesetzt hätte - heute ist der Bau nicht nur denkmalgeschützt, sondern auch Weltkulturerbe. In Dortmund hat der Erhalt, oder besser Nichterhalt...

  • Dortmund-City
  • 20.06.13
  • 1
Kultur
Foto: rowohlt

Buchbesprechung "Die neue Macht der Bürger"

Die neue Macht der Bürger: Es handelt sich bei diesem Buch, um eine von BP geförderte Gesellschaftsstudie, vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen. In insgesamt neun Kapiteln liefert das Buch einen Überblick über die aktuelle Protestbewegung. Kapitel 1. gibt einen Überblick über die Forschungsmethoden. Kapitel 2. beschäftigt sich mit Protesten zum Themenkomplex Energiewende. Kapitel 3. legt den Fokus auf die Bildungspolitik und den Widerstand gegen Veränderungen zu neuen Schulformen....

  • Duisburg
  • 19.06.13
  • 1
Politik

Kanzlerin entdeckt Neuland

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht. Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft" für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang...

  • Wesel
  • 19.06.13
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV: Nichts ist vom Tisch!! Informationsveranstaltung

Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV Am Dienstag, den 02. Juli 2013 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Brömmel, Schermbecker Str.20, 46348 Raesfeld. Pro und Kontra (Dichtheitsprüfung) sind das Thema dieser Veranstaltung! Alle Bürger sowie die Bürgerinitiative – Alles-dicht-in-NRW - sind/wurden von Herrn Guido Meiering, Mitglied im VuSD, Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfungen von Abwasseranlagen e.V. eingeladen, so Uwe...

  • Recklinghausen
  • 19.06.13
Politik

Feuerwehr Fahrzeugbeschaffung schon ab 2009 intransparent

Die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Gladbeck, ist erneut in den Fokus der Piratenpartei Gladbeck geraten. Bereits im Januar haben die Piraten die Antwort der Stadtverwaltung durch Dr.Wilk erhalten, wie die Anschaffung von weiteren Fahrzeugen im Fuhrpark der Feuerwehr abgelaufen ist. Bereits die in 2011 angeschaffte Drehleiter (Scania/Magirus), das 2009 beschaffte Löschfahrzeug HLF 20/16 (Scania/ Lohr+Magirus) und das für die Freiwillige Feuerwehr angeschaffte Löschfahrzeug LF 10/6...

  • Gladbeck
  • 19.06.13
  • 1
Politik
Die ACM ruft zur Kundgebung am 20.Juni in Bonn

Immer noch hohe Hürden bei medizinischem Cannabis

Am Donnerstag, den 20. Juni 2013 ab 14:00 Uhr, findet vor der Bundesopiumstelle in Bonn, die Kundgebung “Meschenrechte von Cannabispatienten achten” statt. Den Aufruf der ‘Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin’ [1] unterstützen die PIRATEN selbstverständlich und werden dort auch mit einem Redebeitrag aktiv teilnehmen. „Deutschland hängt hier der internationalen Entwicklung hinterher“, nimmt Andreas Rohde, Bundestagskandidat und Sprecher der Fachgruppe Drogen und Suchtpolitik der Piraten,...

  • Wesel
  • 18.06.13
  • 5
Politik

Piraten vor Ort! Stammtisch am 18. Juni

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch am 18. Juni. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz 02323-983366 Fax 02323-983388...

  • Herne
  • 17.06.13
Politik

GRÜNE Hessen folgen der Piratenpartei bei der Abschaffung des Kooperationsverbots

Das zukunftsweisende bildungspolitische Programm der Piratenpartei setzt sich auch ohne bisherige parlamentarische Beteiligung im Bund durch. Nachdem die SPD wesentliche Forderungen der Piraten im frühkindlichen Bereich übernommen hat und unter anderem gebührenfreie Kitas und Krippen einführen will, folgen die GRÜNEN Hessen in ihrem neuen Bildungskonzept in weiteren Punkten den Piraten. Dieses will der bildungspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion...

  • Wesel
  • 16.06.13
  • 4
Politik
Viele Tausend Bürger demonstrierten in Düsseldorf gegen das Rauchverbot  . | Foto: Photo by Uwe Knuth

Rauchverbote - kleiner lokaler Protest?

Als sich vor kurzem mitten in der Woche über Tausend besorgte Wirte und Bürger, Raucher und Nichtraucher in Köln versammelten, um ihrem Unmut über das neue Rot-Grüne Rauchverbot Luft zu machen, da hieß es hämisch aus dem NRW-Gesundheitsministerium: "So einen kleinen lokalen Protest kommentieren wir nicht!" Gestern versammelten sich erneut die Kritiker dieses 'Nichtraucherschutz' genannten Raucher-Gängelungsgesetzes, diesmal in Düsseldorf. Der Demonstrationszug war ca. 2,5 km lang. Realistische...

  • Wesel
  • 16.06.13
  • 65
Politik

Rats-TV der Stadt Gladbeck - Politik für Jedermann

Die aktuelle Diskussion um die Aufzeichnung von Ratssitzungen nehmen wir Piraten Gladbeck zum Anlass uns ein weiteres mal zum Thema Rats-TV zu äußern. Im Sinne einer transparenten Politikkultur halten wir das Streamen und zur Verfügung stellen von Aufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen für unabdingbar. Über Gegenargumente sind wir uns durchaus bewusst, sind aber ganz klar der Meinung, dass der positive Effekt vom Aufzeichnen der Sitzungen überwiegt. Durch Übertragungen der Sitzungen...

  • Gladbeck
  • 15.06.13
  • 1
Politik

SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei - Kita und Krippe gebührenfrei

Für Piraten schon lange selbstverständlich - für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas. Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1] Willkommen! Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege. Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in der frühkindlichen Bildung gelten. So fordern die Piraten in ihrem Wahlprogramm zur...

  • Wesel
  • 15.06.13
  • 1
Politik
Wer bei Missständen Alarm schlägt, wird meist selbst zum Opfer   . | Foto: M.E.  / pixelio.de
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Petzen muss nicht böse sein

Nein, ich bin kein Spezialist in diesem Thema Und darum greife ich es auch mal so auf, wie ich es als Laie verstehe. Es geht um so genannte Leaks, um Wistleblowing (Alarmschlagen), um das - nicht private - Petzen von für die Betroffenen unangenehmen oder kompromittierenden Informationen. Es geht häufig um das Veröffentlichen von Unterlagen staatlicher Stellen, die damit oft wirklich hässlicher Machenschaften überführt werden. Die Menschen, die das machen, sind meist einfache Angestellte. Und im...

  • Wesel
  • 14.06.13
  • 3
Politik

Melanie Bloggt : Bananenrepublik Deutschland

Wer hätte das gedacht?! Gestern hat der deutsche Bundestag die Sache mit der Abgeordnetenbestechung für diese Wahlperiode endgültig ad acta gelegt. Zum achten Mal wurde das Thema vertagt. Dies bestätigte vorhin der Linken-Abgeordnete Raju Sharma via Twitter. Ein weiteres Jahr dürfen sich unsere gewählten Volksvertreter vollkommen legal und straffrei bestechen lassen. Damit hat das Parlament auch noch die letzte Chance in dieser Legislaturperiode vertan, über das Thema Abgeordnetenbestechung zu...

  • Marl
  • 13.06.13
Politik

Alle reden über Transparenz, Piraten setzen sie tatsächlich um

Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Dazu Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: "Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer transparenten Landes- und Kommunalpolitik: Der Bürger muss jederzeit...

  • Wesel
  • 13.06.13
Politik

Piratenforderung erfüllt: U3-Task Force wird um Beratungsstelle ergänzt

Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt. „Endlich können wir Eltern helfen, die um einen Betreuungsplatz für ihre Kinder kämpfen. Die Beratungsstelle wird ein konkreter Ansprechpartner für betroffene Eltern sein und schnelle und vor allen Dingen unbürokratische Hilfe bei der Beschaffung von...

  • Wesel
  • 13.06.13
Politik

Kindertagesbetreuung in NRW ist massiv unterfinanziert

Beim 27. ordentlichen Gewerkschaftstag der Bundesgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Düsseldorf beklagte die Vorsitzende der NRW-GEW Dorothea Schäfer im Gespräch mit WDR.de die Sparpläne der Landesregierung und die schleppende Entwicklung des neuen Kinderbildungsgesetzes. Laut Frau Schäfer ist das System der Kindertagesbetreuung in NRW massiv unterfinanziert und muss ein neues Gesetz über die frühe Bildung muss einen soliden Rahmen für die wertvolle pädagogische Arbeit in den Kitas...

  • Wesel
  • 13.06.13
  • 3
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