Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Infostand Samstag den 15.06.2013 In Wanne-Eickel Edmund-Weber Strasse 194

Landgang der Piraten! Am Samstag, den 15. Juni sind die Herner Piraten wieder einmal in Wanne-Eickel unterwegs. Interessierte Bürger können sich dann von 10:00 bis 14:00 Uhr an der Edmund-Weberstrasse 194 (Grundstück Edeka) uber die aktuellen politischen Ereignisse und selbstverständlich dem Bundestagswahlprogramm informieren. Auch der Herner Direktkandidat für die Bundestagswahl, Andreas Prennig, wird den Bürgern für ihre Fragen zur Verfügung stehen. Ausserdem informieren die Piraten auf...

  • Herne
  • 12.06.13
Politik

Recht auf U3-Betreuung - Augen zu und durch?

Es ist ausreichend unbefriedigend, dass der ab dem 1. August 2013 geltende Rechtsanspruch auf Betreuung unter-3-jähriger Kinder in vielen Kommunen nicht hinreichend erfüllt werden wird und viele Eltern sich enttäuscht ganz ohne Betreuungsplatz wieder finden werden oder mit einem Betreuungsplatz wieder finden, der zeitlich oder sozialräumlich nicht ihren Bedarf deckt. Dieser sich jetzt schon abzeichnende Missstand ist längst in den Medien angekommen. Hinter diesem Missstand verbirgt sich aber -...

  • Wesel
  • 12.06.13
Politik

Recht auf U3-Betreuung - aber bitte in Maßen

Am 22. Mai schrieb ich an dieser Stelle "Es ist ausreichend unbefriedigend, dass der ab dem 1. August 2013 geltende Rechtsanspruch auf Betreuung unter-3-jähriger Kinder in vielen Kommunen nicht hinreichend erfüllt werden wird." Die ersten Auswirkungen zeigen sich, die Kommunen wappnen sich. Dies tun sie unter anderem unter Zuhilfenahme von Richtlinien, die sie (zu diesem Zweck?) erlassen. So geschehen am 5.7. im Jugendhilfeausschuss meiner Stadt. In ihren Richtlinien zur Kindertagespflege...

  • Wesel
  • 12.06.13
Politik
Tausende aus allen gesellschaftlichen Bereichen werden zur Demo am Samstag in Düsseldorf erwartet.

Proteste gegen neues Nichtraucherschutzgesetz - große Demo am 15.06. in Düsseldorf

Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere Lösung forderte, unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich....

  • Wesel
  • 12.06.13
  • 4
Politik
Das Ziel der Direktkandidaten: Der Reichstag in Berlin. | Foto: Rosel Eckstein/www.pixelio.de
6 Bilder

Direktkandidaten stehen Rede und Antwort

Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: 100 Tage sind es bald noch, bis die Bürger wieder zur Urne schreiten dürfen. Grund genug, mal die Direktkandidaten im Kreis zu fragen, wie sie sich die Zeit bis zur Wahl vorstellen, was sie für Wünsche haben und was sie an ihrer Heimat schätzen. Viel Freizeit haben die Politiker nicht. Hubert Hüppes (CDU) Kalender ist als Bundestagsabgeordneter und als Beauftragter für die Belange behinderter Menschen gut gefüllt. „Ich freue mich allerdings schon...

  • Kamen
  • 11.06.13
Politik

Auch in Herne: Piraten Wirken!

Auf einmal rühmen die Altparteien Ihre Elemente zur Basisbeteiligung. Da wird in Herne eine Parteibasis zum Bundestagswahlprogramm befragt und plötzlich verweisen auch die anderen Parteien auf ihre tollen Beteiligungsmöglichkeiten. Dem politischem Gegner wird eine Alibi-Veranstaltung nachgesagt, wohlwissend dass man selbst nichts anderes anstellt. Das dieses Thema aber mittlerweile alle Parteien angeht, dafür haben die Piraten gesorgt. Eine Partei die durch ihre Mitglieder lebt, nicht von...

  • Herne
  • 10.06.13
  • 1
Politik

Wichtiger denn je! Piratenstammtisch in Herne am Dienstag, den 11. Juni 2013.

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch am 11. Juni. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz 02323-983366 Fax 02323-983388...

  • Herne
  • 10.06.13
Politik

Diskussion um das LÜSA-Altenheim

Egal, wann man in den letzten Tagen die Zeitung aufschlug, es gab mindestens einen Leserbrief zum Thema "Lüsa-Altenheim". Zur kurzen Zusammenfassung: Viele alte Ex-Drogenabhängige leben bei in der Wohneinrichtung des Lüsa-Projektes(Langzeit-, Übergangs- und Stützungsangebot) an der Platanenallee in Unna. Sie sind inzwischen 50 bis 60 Jahre alt. Damit sie in Würde alt werden können, soll ein Seniorenheim entstehen, das ihren Bedürfnissen gerecht wird. Im ehemaligen Schwesternerholungsheim in...

  • Unna
  • 09.06.13
  • 5
Politik

Infostand der Herner Piraten am Samstag in Wanne-Eickel

Landgang der Piraten! Am Samstag, den 08. Juni sind die Herner Piraten wieder einmal in Wanne-Eickel unterwegs. Interessierte Bürger können sich dann von 10:00 bis 16:00 Uhr an der Hauptstraße in Höhe der Christuskirche über die Grundsätze der Piraten, aktuellen Aktionen und selbstverständlich dem Bundestagswahlprogramm informieren.

  • Herne
  • 07.06.13
Politik

Unnaer Piraten fordern Offenlegung aller Altlastengutachten

In einem Antrag an den Stadtrat der Kreisstadt Unna fordert der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei die Veröffentlichung aller bekannten Altlastenverdachtsflächen im Stadtgebiet. Darüber hinaus sollen auch alle, der Stadtverwaltung vorliegenden Altlastengutachten veröffentlicht werden. Zur Begründung ihres Antrages geben die Piraten des Arbeitskreises an, dass zwar mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) sowie dem Umweltinformationsgesetz (UIG NRW) in Nordrhein-Westfalen...

  • Unna
  • 06.06.13
Politik

Stadtbetriebe müssen Sparkurs fahren

Wie in den letzten Tagen der örtlichen Presse zu entnehmen war, haben die Stadtbetriebe momentan wieder viel zu tun. Durch das warme Wetter wuchert das Grün an allen Ecken und Enden. Für den Rückschnitt auf öffentlichen Flächen sind die Stadtbetriebe zuständig, die momentan kaum hinterher kommen. Leider fällt die Arbeit der Stadtbetriebe nur dann dem Bürger auf, wenn etwas nicht in Ordnung ist. Die meiste Arbeit leisten die Mitarbeiter still und leise im Hintergrund. Im Februar hatten die...

  • Unna
  • 05.06.13
Vereine + Ehrenamt

Eröffnung des ersten BHB-Laden Deutschlands mit Fair-Teiler von foodsharing

Unter dem Moto „24 Grad und gute Laune“ eröffnet am 9. Juni 2013 der Verein Bürger helfen Bürgern (BHB) Voerde e. V. den ersten BHB-Laden (Bürgerladen) Deutschlands mit Fair-Teiler von foodsharing in Voerde-Friedrichsfeld. Der im November 2012 gegründete Verein Bürger helfen Bürgern (BHB) Voerde e. V., der vorbehaltlos allen Menschen hilft, die sich in einer wirtschaftlichen, gesundheitlichen oder sozialen Notlage befinden, hat sein erstes Ziel erreicht. Nicht in einer Großstadt sondern in dem...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 05.06.13
Politik

Die Piraten des Reviers treffen sich in Gelsenkirchen

Zum Stammtisch Ruhrgebiet haben die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf am Dienstagabend alle Piraten der Metropolregion Ruhr eingeladen. Ab 19 Uhr begrüßten die Gelsenkirchener zahlreiche Interessierte und Parteifreunde aus den Kreisen Bottrop, Dortmund, Herne und Recklinghausen im Haus Buchholz. Darunter waren Hanns-Jörg Rohwedder von der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion der Piratenpartei, deren Mitarbeiter Niko Michaelis, der Stellvertretende Vorsitzende des...

  • Marl
  • 05.06.13
Politik

Mit Volldampf voraus - Die Piraten des Reviers treffen sich in Gelsenkirchen

(vom 05.06.2013) Zum Stammtisch Ruhrgebiet haben die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf am Dienstagabend alle Piraten der Metropolregion Ruhr eingeladen. Ab 19 Uhr begrüßten die Gelsenkirchener zahlreiche Interessierte und Parteifreunde aus den Kreisen Bottrop, Dortmund, Herne und Recklinghausen im Haus Buchholz. Darunter waren Hanns-Jörg Rohwedder von der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion der Piratenpartei, deren Mitarbeiter Niko Michaelis, der Stellvertretende...

  • Gelsenkirchen
  • 05.06.13
Politik

Zukunft des Marktplatzes "Bürger einbinden"

Auch die Gladbecker Piraten machen sich bereits seit mehreren Monaten dazu Gedanken, wie wohl mit der Innenstadt und der verkehrstechnischen Erschließung dieser umgegangen werden kann. Kontrovers wurden die Pläne zur Öffnung des Marktplatzes zum Parken diskutiert und dazu auch die Haltungen der Ratsfraktionen betrachtet. Ideen wie die Schaffung von Ladezonen auf dem Goetheplatz und den jeweiligen Einfahrtstraßen zur Begrenzung des Lieferverkehrs sind ebenso an die Piraten heran getragen worden....

  • Gladbeck
  • 05.06.13
  • 4
Politik

Transparenz und Teilhabe erleben - Piratenstammtisch in Herne am 06. Juni 2013

Die Herner Piraten treffen sich wieder zu ihrem wöchentlichen Stammtisch, diesmal wieder in Wanne-Eickel. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortrud's Cafe, Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter:...

  • Herne
  • 04.06.13
Politik

Es tut sich was auf Abgeordnetenwatch für Unna

Seit Ende April ist das Portal Abgeordnetenwatch für Unna am Start. Nach einem etwas ruhigen Beginn finden sich nun die ersten Fragen und auch Antworten ein. Die Fragen einer Bürgerin nach den Kosten für die Fiesta Italiana vor 2 Jahren und eine Kostenplanung für das diesjährige Event werden allerdings eher unbefriedigend beantwortet. So ist da die Rede von "geheimen" Zahlen oder dass man als Aufsichtsrat (eigentlich hat das Stadtmarketing nur eine Gesellschafterversammlung) Zahlen und Daten...

  • Unna
  • 03.06.13
Politik

Blockupy: Polizei versagt beim Schutz der Grundrechte

Bei den Blockupy Protesten am Wochenende in Frankfurt gab es rund 250 Verletzte, darunter auch zweijährige Kinder. Die Polizei setzte sinnlos Gewalt gegen die Demonstrierenden ein und kesselte hunderte Bürger über 10 Stunden bei Kälte und Regen ein, obwohl die Versammlung und die Route angemeldet und gerichtlich bestätigt war. Die Bundestagskandidaten der Piratenpartei, die sich am Wochenende in Hessen trafen, verurteilen die Einschüchterung der Demonstranten und den unverhältnismäßigen...

  • Marl
  • 02.06.13
  • 1
Politik

Internationaler Kindertag – haben Kinder Rechte?

Der internationale Kindertag, der auf die Genfer Weltkonferenz für das Wohlergehen der Kinder im August 1925 zurück geht und jährlich in über 30 Staaten am 1. Juni gefeiert wird, ist nicht der einzige Tag im Kalenderjahr, der Kindern gewidmet ist. Der Weltkindertag am 20. September gilt in Deutschland in Anlehnung an die UNICEF als der offizielle Weltkindertag. Beide Tage sollen auf die Rechte der Kinder aufmerksam machen und werden mit Feiern und politischen Aktionen begangen. Der erste Impuls...

  • Wesel
  • 01.06.13
  • 5
Politik

Dichtheitsprüfung: Die EU antwortet auf Anfrage der Bürgerinitiativen und stellt klar

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Nach einem irreführenden Presseartikel im Focus und Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai d.J. haben wir bei der EU nachgehakt und eine Klarstellung vom Europa-Punkt Team erhalten. Die E-Mail-Antwort auf die Anfrage ist unten angehängt. Danach ist eine Regelung zur Dichtheitsprüfung auf EU-Ebene weder geplant noch besteht eine solche. Darüber hinaus zieht man auch auf EU-Ebene die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme in Zweifel. Der Focus hat den...

  • Recklinghausen
  • 30.05.13
  • 1
Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
Politik

Lieber einen albernen Namen als lächerliche Politik Piratenstammtisch Dienstag 28.05.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz 02323-983366 Mobil 0157-72166323 Fax...

  • Herne
  • 26.05.13
Politik

Kanal-TÜV: Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer Korrektur des umstrittenen Gesetzes veranlasst wurde. Im Landtag hatte Minister Remmel...

  • Düsseldorf
  • 22.05.13
Politik

Alle Mann an Deck Piratenstammtisch Dienstag 21.05.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Dieser Abend wird etwas besonderes. Simone Brand MdL wird am Stammtisch der Herner Piraten anwesend sein und sicherlich auch Fragen bezüglich ihrer Arbeit im Landtag beantworten. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner...

  • Herne
  • 19.05.13
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