Parteien

Gerda Wolterhoff wurde auf der Jahreshauptversammlung der SPD Hünxe in Drevenack von ihren Genossinnen und Genossen für 65 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt. Die 88-jährige, die als die „große alte Dame“ der Hünxer SPD gilt, setzt sich heute noch mit der aktuellen Politik auseinander. Sie wuchs in einer Familie auf, in der Demokratie gelebt, viel diskutiert und gelesen wurde. 1950 trat sie der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei; die gerade gegründete Bundesrepublik und das Grundgesetz...

Das ist ungewöhnlich. Ein Schüler wird Parteivorstand. Die Grünen machen es möglich. Mit Fabian Jaskolla hat die Grüne Jugend (neben Saskia Strasdat) jetzt einen zweiten Vertreter im Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. "Die Verbindung von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit gefällt mir gut", erkärt der 18-Jährige, warum er im Vorstand der in Mülheim aktuell 112 Mitglieder zählenden Grünen gerne mitarbeitet. Jaskolla, der zurzeit am Gymnasium Broich sein Abitur baut und anschließend...

Am 06. März 2016 fand in Oberhausen die Landesversammlung der VIOLETTEN statt. Hier wurde tournusgemäß der neue Landesvorstand gewählt. Der bisherigen guten und erfolgreichen Arbeit zollten die anwesenden Mitglieder ihren Dank, in dem sie alle vier Vorstandsmitglieder mit jeweils 100 % der Stimmen wiederwählten.

Nach ARD haben 82 Prozent der Bevölkerung Angst vor Flüchtlingszuzug, 43 bis 72 haben Angst vor Kriminalität und 55 bis 75 Angst vor Islamisierung. Das hat damit zu tun, dass nach Experten rund 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsbehörden und Verwaltungen, nicht besetzt sind. (Hagen) Die CDU verliert in 3 Bundesländern 12,1, 2,8, 3,2 %, die SPD 10,2, 1,7, 10,1 %, die Grünen + 6,3, - 10,1, - 1,9 %, die AfD gewinnt 14,9, 10,9, 23,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist mit 62 bis 72...

Donnerstag letzter Woche landeten interne Schreiben aus der Stadtverwaltung auf den Schreibtischen der Presse. Lünen hat nun eine "Knöllchen-Affäre" und Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns eine Menge Ärger und fragwürdige Prominenz weit hinaus über die Grenzen der Stadt. Seit Montag ermittelt die Staatsanwaltschaft. Westdeutscher Rundfunk und andere Fernsehsender, Bild-Zeitung, Focus Online, die Welt und Rheinische Post - die Liste der überregionalen Medien, die über den Fall Kleine-Frauns...

Baumfachfrau vom ZBH – Herten aus dem Ingenieurwesen hält ein luftdurchlässiges Baumwollleinentuch (Bäckerleinentuch) für bedenklich, wenn es an den Druckimprägnierten Pfählen befestigt wird, sodass die Baumwurzeln durch mangelnde Luftzirkulation geschädigt werden ! Baumrindenbeschädigungen durch Kunststoffbänder die der ZBH-Herten um den Baumstamm bindet, gibt es quasi überall. Dabei gibt es Baumrindenschäden, wer haftet dafür, die Auftraggeber/innen die ihr Gehalt über die Bürgerinnen und...

Der Kreisverband Oberhausen ist zufrieden mit dem erreichten Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl in Oberhausen. „Mit nur kleiner Mannschaft und kleinem Budget haben wir in den Medien große Aufmerksamkeit erhalten“, sagen die Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer. Es gab viele Interviews, Podiumsdiskussion und andere Veranstaltungen, auf denen die Kandidatin Claudia Wädlich sich und die Violetten gut präsentiert hat. Auch wenn sich das Ergebnis von 1,14 Prozent = 679 Stimmen vielleicht...

Wünsche für den zukünftigen Mann an der Spitze Oberhausens Du bist noch jung und voll Dynamik, ich hoff, dass Letzteres auch bleibt. Du liebst die Stadt, du liebst die Menschen, die jenen sehnen, der die Regeln schreibt. Ich wünsche dir das Lächeln des Johannes Rau, die Klugheit Adenauers, die Gerechtigkeit des van den Mond. Dann wird der Himmel Oberhausens wieder blau und Besserung für jeden, der hier wohnt. Lass der Natur nur ihren Lauf und das Gemüse auf der Erde. Als Laie kommt man schon...

Am Montag, den 03. August 2015, fand um 14.00 Uhr die Wahlausschusssitzung im Rathaus Oberhausen statt. Alle von Parteien und Einzelbewerbern eingereichten Wahlvorschläge wurden ohne jegliche Beanstandung zugelassen. Somit wird am 13. September 2015 auch Claudia Wädlich von der Partei DIE VIOLETTEN auf dem Wahlschein stehen. Es ist die erste Teilnahme der VIOLETTEN an einer Oberbürgermeisterwahl. Bereits im Vorfeld gab es verschiedene Veranstaltungen mit Podiumsdiskussionen, bei denen das...

Immer mehr Bürger sind mit den Entscheidungen der großen Parteien unzufrieden und wählen kleine und unabhängige Wählergemeinschaften oder Parteien. Diese stellen in den städtischen Räten häufig unbequeme Fragen, setzen sich für Transparenz ein und decken immer wieder den Klüngel von Verwaltung und Politik auf. Das ist den großen Parteien offenbar unangenehm, also versuchen sie diesen Stimmen die Wirkung zu nehmen. Die Idee von SPD, CDU und Grünen im Land: bei der nächsten Kommunalwahl soll es...

Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl? Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen. Nur wer die Ausgangssummen kennt, wird die Interessenlage einschätzen...

Umfrage / Diskussion: Warum wird den einen Parteien irgendwie alles verziehen...immer wieder. Und andere werden gnadenlos und gründlich aussortiert, auch wenn sie sich lange keinen Skandal leisteten und ansonsten einfach ruhige Rats- und Parlamentarbeit machen? Inhaltlich sind die hier genannten Parteien nicht vergleichbar oder mindestens sehr inkompatibel, wenn auch alle zumindest programmatisch 'irgendwas mit Liberal' auf ihren Fahnen stehen haben. Aber mir geht es hier auch eher um die...

„Ich freue mich, mit Erika Roß eine Kommunalpolitikerin an der Seite zu haben, die mit ihren langjährigen Erfahrungen und ihrem Engagement sehr genau weiß, wie grüne Politik tickt“. Erika Roß war bereits 10 Jahre lang (von 2002-2012) Sprecherin der Partei. Einstimmig wurde sie am 18.03.2015 wiederholt in das Amt gewählt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen, das ihr mit eurem eindeutigen Votum zum Ausdruck gebracht habt“ so Erika Roß nach der Wahl. Benedikt Wüstefeld bleibt weiterhin Sprecher...

Der Weg der Sperrklausel Resolution In der Ratssitzung vom 19.02.2015 wurde mit den Stimmen von SPD und CDU eine Resolution zur Einführung einer Sperrklausel für kommunale Parlamente beschlossen für die nächste Wahlperiode 2020. Alle anderen im Rat vertretenen Parteien waren dagegen. Die WAZ berichtete hierzu. Ich möchte einmal die Hintergründe beleuchten warum solche Resolutionen plötzlich gefordert werden in vielen Städten Gemeinden und Kreistagen von NRW mit gleichem Textmuster und...

Lünen | 02.03.2015 "CDU-Fraktion ist verantwortlich für Stillstand in Lünen" titelt Daniel Wolski, stellv. Vorstandsmitglied des Stadtverbandes der SPD Lünen, am 02.03.2015 hier. [Anm.: Gem. Klarstellung von Frau Kotissek (Juso), muss es richtigerweise heißen: Stellv. Vorsitzender des Stadtverbandes]. Nebenbei, alle Kopfgrößen der SPD Lünen haben sich nun währenddessen ähnlich geäußert, Rolf Möller (1. stellv. Bürgermeister + Bürgermeisterkandidat), Michael Haustein (Fraktionsvorsitzender), und...

Brigitte Harti ist für weitere zwei Jahre als CDU-Ortsverbandsvorsitzende in der Margarethenhöhe wiedergewählt worden. Als Stellvertreter wurde Marcus von der Gathen, Mitglied der CDU-Ratsfraktion und sachkundiger Bürger im Sportausschuss, bestätigt. Die weiteren Ämter: Kassierer Dietmar Galla; Schriftführer Michael Soethe; Beisitzer: Andreas Brähler, Peter Hülsmann, Wilfried Klausmann, Daniel Schröder, Gerd Starkmann und Nora von der Gathen (Bezirksvertreterin). Brigitte Harti nach ihrer...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragt die Bürgergemeinschaft PRO Victoria die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Zielausrichtung, auch die Forensik auf dem RWE-Gelände errichten zu können. Für die Errichtung einer Forensik auf der Lüner Victoria-Fläche stehen geografisch die RAG- und die RWE-Fläche zur Verfügung. Bislang hat sich die Lüner Verwaltung und die Lüner Politik nur auf die RAG-Fläche konzentriert. Wenn dafür die potentielle Errichtung einer Sparkassenakademie...

Seit der Kommunalwahl in Oberhausen 2014, bei der sie keinen Sitz im Rathaus erlangen konnten, da sie nur in sechs von 29 Wahlbezirken angetreten waren, war es etwas ruhiger geworden um DIE VIOLETTEN. Tatenlos waren sie dennoch nicht. Neben einer regen Beteiligung an diversen Bürgerforen und -diskussionen, unter anderem an der Aktion „Mitreden“ der Stadtverwaltung Oberhausen, haben sie ein Ladenlokal im Herzen von Oberhausen angemietet und wochenlang renoviert. Nun ist es soweit, dass sie ihr...