neue Verordnung

Ab Freitag, 4. März, treten in NRW weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft. Davon profitieren vor allem Ungeimpfte. Auch Clubs und Diskotheken dürfen wieder öffnen.  Das Land Nordrhein-Westfalen setzt damit den zweiten Öffnungsschritt um. Gesundheitsminister Karl-Josef Lauterbach (CDU): „Mit den Öffnungen, die uns die weiterhin positive Entwicklung gerade in unseren Krankenhäusern erlaubt, gehen wir einen großen Schritt in Richtung Normalität." Im Einzelnen heißt das:  Gastronomie,...

Wieder neue Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen: Ab Donnerstag, 13. Januar, müssen dreifach Geimpfte im Fitnessstudio oder beim Sport keinen Test mehr vorweisen.  Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) soeben mit. Grundsätzlich gilt in Nordrhein-Westfalen im gesamten Freizeitbereich weiter 2G. "Überall dort, wo man keine Maske tragen kann, gilt dann 2G+", sagte der Minister. Neben Schwimmbädern, Fitnessstudios und Sporthallen kommt die Gastronomie hinzu.  2G+ gilt nicht...

Jetzt wird es ernst für Ungeimpfte in NRW: Ab morgen (24. November) dürfen sie arbeiten und einkaufen, sind aber ansonsten weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Das sieht die neue Coronaschutzverordnung vor, die bis 21. Dezember 21 gilt.  Besuche in Restaurants, Plantschen im Schwimmbad, Fußball im Verein, Bummeln über den Weihnachtsmarkt, Besuche in Kinos und Zoos - all das ist ab Mittwoch in Nordrhein-Westfalen nur noch Geimpften und Genesenen vorbehalten. Denn dann gilt...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat mit Erlass vom Dienstag, 9. November 2021, festgelegt, dass Auffrischungsimpfungen (sogenannte Booster-Impfungen) nun auch durch die mobilen und festen Imfpangebote der Kreise und kreisfreien Städte erfolgen dürfen. Dazu erklärt die Kreisverwaltung in Wesel: Booster-Impfungen sind für alle Personen möglich, deren Zweitimpfung mindestens sechs Monate her ist. Bei Personen, die mit dem Impfstoff Jansen der Firma Johnson &...

"Für zweifach geimpfte Personen gibt es in NRW keine deutlichen Einschränkungen mehr durch den Staat", sagte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute in Hinblick auf die neue Corona-Schutzverordnung, die am Freitag (20. August) in Kraft tritt.  Das heißt: Geimpften und Genesenen stehen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offen. Einen Lockdown für diese Personengruppen schloss Minister Laumann aus. Nicht-Geimpfte dürfen mit Hilfe von Negativ-Tests am...

Die Bundesnotbremse ist beschlossen. Vorbehaltlich der offiziellen Feststellung durch das Land, mit der im Laufe des Tages noch zu rechnen ist, gelten ab Samstag, 24. April, um 0 Uhr die neuen Corona-Regeln. Da die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen seit einigen Tagen knapp unter 200 liegt, überschreitet sie die in dem Bundesgesetz festgelegten Grenzwerte deutlich. Wenn ein Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 überschreitet, gelten dort ab dem übernächsten Tag...

Das neue Infektionsschutzgesetz enthält besondere Regelungen für den Bildungsbereich. Aufgrund der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen, die seit einigen Tagen knapp unter 200 und damit deutlich über dem Grenzwert für den Bildungsbereich (165) liegt, bleiben die Schulen weiterhin im Distanzunterricht. Die Regelungen gelten für allgemein- wie für berufsbildende Schulen, wobei Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen zugelassen werden. Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind...

Seit Freitag, 9. April, gilt die neue Corona-Testverordnung des Landes und sie schafft in zweierlei Hinsicht Klarheit. Die bislang widersprüchliche Formulierung in Bundes- und Landesverordnungen, die sich z.T. auch auf Veröffentlichungen des Landes selbst bezog, ist vom Tisch: Bürger*Innen haben Anrecht auf mindestens eine Testung pro Woche und Person. Kreis Unna. Bislang schrieb die Landesverordnung dieses Anrecht missverständlich auf eine Testung fest. Mehrere Städte und Kreise hatten darauf...

Update: Das Land NRW hat umgehend auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts reagiert und die Corona-Schutzverordnung geändert. Die Folge: Geschäfte, die bislang "besser gestellt" waren, müssen nun auch Termine vereinbaren und dürfen nur einen Kunden pro 40 Quadratmeter ins Ladenlokal lassen.  Das OVG hatte auf Eilantrag eines Media Marktes die in der Coronaschutzverordnung aufgeführten Beschränkungen für den Einzelhandel aufgehoben, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgesetz nicht vereinbar...

Seit heute gelten in vier Kreisen in Nordrhein-Westfalen Bewegungseinschränkungen für die Bürger: Die so genannte 15 km-Regel ist im Kreis Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und den Oberbergischen Kreis umgesetzt worden.  Was betroffene Bürger jetzt wissen müssen: Ohne Einschränkung dürfen sich Bewohner der betroffenen Kreise nur noch innerhalb des Kreisgebietes bewegen.Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um...

Mit einer Sperrstunde ab 23 Uhr, einer in die Einkaufszonen ausgeweiteten Maskenpflicht und einer Begrenzung von Feiern auf 25 Personen will der Dortmunder Krisenstab die steile 2. Welle des Coronavirus abflachen. Gesundheitsamtsleiter Dr. Renken spricht von einem exponentiellen Anstieg, der immer mehr SARS-Cov-19 Erkrankte ins Krankenhaus bringt. Krisenstabsleiter Norbert Dahmen war froh, dass er saß, als er die neuen Zahlen sah: "Es hätte mich sonst aus dem Stuhl gehauen", sagt der Dortmunder...

Die Gesichtsmaske im Unterricht gehört ab 1. September der Vergangenheit an. Das hat NRWs Ministerpräsident Armin Laschet heute nach einem Gespräch der 16 Landeschefs mit der Bundeskanzlerin bekannt gegeben. Leere Stadien und Festplätze werden uns aber vorerst weiter begleiten. Dies sind die wichtigsten Punkte der neuen Corona-Verordnung, die das Land Nordrhein-Westfalen ab September einführen will: Maskenpflicht im Unterricht entfällt Nach den Sommerferien mussten Schüler an weiterführenden...

Antennen, Audiokabel, Mehrfachsteckdosen oder Lichtschalter – solch passive Geräte, die den Strom lediglich durchleiten, müssen ab 1. Mai 2019 als Elektroschrott gesondert entsorgt werden. „Ausgediente oder defekte Passivprodukte fallen jetzt unter das Elektrogeräte-Gesetz und sind bei den Sammelstellen der Stadt oder Gemeinde oder bei großen Elektrohändlern abzugeben. Der Rücknahmeservice ist kostenlos“, erklärt Ingrid Klatte, Umweltberaterin der Verbraucherzentrale. Von der neuen Regelung...

Das kann man nur zur neuen Datenschutzverordnung sagen. Denn sie sagt ganz klar aus, das jeder der auf einem Foto zu erkennen ist sein Einverständnis zur Veröffentlichung geben muss. Bei kleinen Gruppen geht das ja noch, aber bei Veranstaltungen in Vereinen und Sportveranstaltungen mit sehr vielen Personen, wie soll das gehen. Die Frage die sich mir auch nun stellt, ist die, wie es denn nun bei Übertragungen von Fussballspielen aussieht? Haben da die Sender nicht die gleichen Pflichten wie ein...