Merz

Nachdem sie sich bereits vor Tagen auf Sondervermögen verständigt hatten, eins für die Optimierung der Infrastruktur und das andere für der Steigerung militärischer Verteidigungsfähigkeit, die in Kürze im Bundestag verabschiedet werden sollen, haben die Union und SPD heute ihre offenbar recht harmonischen Sondierungsgespräche abgeschlossen, ein entsprechendes Sondierungspapier vorgelegt und damit die nächste Tür weit geöffnet für eine künftige schwarz-rote Bundesregierung. Focus online fasst...

Völlig losgelöst von möglichen Handlungsbedarfen in der Migrationspolitik stellt man schon einen Tag nach der Antragszustimmung zum Fünf-Punkte-Plan der Union ein mächtiges, ein Unwetter ankündigendes Grollen in der Parteienlandschaft und in der Gesellschaft fest. In der Überzeugung, die Union habe die Brandmauer zur AfD eingerissen, werden Brücken demokratischer Parteien zur Union eingerissen, die SPD will die Union nicht zuletzt durch den Wahlslogan "Mitte statt Merz" und die Bekundung, Merz...

Trotz seiner nach außen zur Schau gestellten Hoffnung, seine Kanzlerschaft eine weitere Legislaturperiode innehaben zu können, wird unser amtierender Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Inneren selbst nicht dran glauben. Doch das aktuelle Geschehen könnte ihn, wenn auch nicht für eine ganze Legislaturperiode, noch weit ins Jahr 2025 im Amt halten. Hintergrund: Nachdem die deutsche Ampelregierung Ende 2024 zerbrochen war, wurden Neuwahlen für den 23.Februar 2025 anberaumt. Ob es danach schon...