Merz

Anfang Mai, voraussichtlich am 6. des Monats, wird Friedrich Merz neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dann führt er eine schwarz-rote Regierungskoalition an. Deutschland ist mit wenigen Ausnahmen erleichtert und freut sich auf recht klare politische Verhältnisse. Insbesondere dürfte das geschwundene Vertrauen in die Politik endlich ein Ende finden. Trotz widriger außenpolitischer Umstände sieht Deutschland guten Zeiten entgegen, auch wenn es nicht möglich ist, alle Probleme vom...

Nachdem sie sich bereits vor Tagen auf Sondervermögen verständigt hatten, eins für die Optimierung der Infrastruktur und das andere für der Steigerung militärischer Verteidigungsfähigkeit, die in Kürze im Bundestag verabschiedet werden sollen, haben die Union und SPD heute ihre offenbar recht harmonischen Sondierungsgespräche abgeschlossen, ein entsprechendes Sondierungspapier vorgelegt und damit die nächste Tür weit geöffnet für eine künftige schwarz-rote Bundesregierung. Focus online fasst...

Liebe Parteien, liebe Wähler, wegen des Bruchs der Ampel, die in den Wahlen vom 26.9.21 auf insgesamt 520 von 1000 Wählerstimmen zurückgreifen konnte, finden heute in zwei Wochen vorgezogene Neuwahlen statt, vermutlich mit richtungsweisenden Ergebnissen. Der aktuelle Wahlkampf und die gesellschaftlichen Strömungen gestalten sich recht turbulent. Stichworte: Wirtschaft, Migration, Rechtsruck. Die aktuellen Demos gegen den Rechtsruck richten sich nicht gegen die herrschende Politik, gegen die...

Denke ich an Deutschland, und nicht nur in der Nacht, stelle ich eine eigenartige politische Atmosphäre fest, die auf unversöhnliche Polarisierung hinausläuft, in deren Sog inzwischen schon die politische Mitte geraten ist, auf welche die meisten Menschen mit äußerer Zurückhaltung und Schweigen reagieren, und gerade jetzt, da Neuwahlen anstehen, Neuwahlen, dessen Wahlkampf weniger, auch wenn im Vordergrund zu stehen scheinend, von der Migrationspolitik als vielmehr von gesellschaftlich...

Völlig losgelöst von möglichen Handlungsbedarfen in der Migrationspolitik stellt man schon einen Tag nach der Antragszustimmung zum Fünf-Punkte-Plan der Union ein mächtiges, ein Unwetter ankündigendes Grollen in der Parteienlandschaft und in der Gesellschaft fest. In der Überzeugung, die Union habe die Brandmauer zur AfD eingerissen, werden Brücken demokratischer Parteien zur Union eingerissen, die SPD will die Union nicht zuletzt durch den Wahlslogan "Mitte statt Merz" und die Bekundung, Merz...

Trotz seiner nach außen zur Schau gestellten Hoffnung, seine Kanzlerschaft eine weitere Legislaturperiode innehaben zu können, wird unser amtierender Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Inneren selbst nicht dran glauben. Doch das aktuelle Geschehen könnte ihn, wenn auch nicht für eine ganze Legislaturperiode, noch weit ins Jahr 2025 im Amt halten. Hintergrund: Nachdem die deutsche Ampelregierung Ende 2024 zerbrochen war, wurden Neuwahlen für den 23.Februar 2025 anberaumt. Ob es danach schon...