Landtagswahlen NRW 2012

Beiträge zum Thema Landtagswahlen NRW 2012

Politik

Was sind eigentlich „kommunale Kassenkredite“?

Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer den „kommunalen Kassenkrediten“. In den Medien wird immer wieder über die Verschuldung der Kommunen über sogenannte „Kassenkredite“ berichtet. Aktuell haben sämtliche Kommunen in der Bundesrepublik Schulden durch diese Kassenkredite in Höhe von über 40 Milliarden EURO, davon entfallen allein auf die Kommunen...

  • Düsseldorf
  • 08.05.12
  • 1
Politik

Hilft das Land NRW den Kommunen wirklich?

Das Land hilft den Kommunen - aber wirklich? Die Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER NRW Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer informieren. In allen Wahlkampfauftritten betonen etablierten Parteien, dass eines der Hauptziele ihrer Politik im Landtag eine wirksame Hilfe der hochverschuldeten Kommunen sei. Insbesondere SPD, GRÜNE und FDP loben sich dabei selbst, indem sie darauf verweisen, dass sie gemeinsam das sogenannte "Stärkungspaktgesetz" im Landtag beschlossen haben....

  • Düsseldorf
  • 05.05.12
Politik

Landtagswahlen, die Dritte: So sieht er aus, der Stimmzettel

Die Druckmaschinen haben ganze Arbeit geleistet: Für die Wähler im Kreis Unna wurden 325.000 Stimmzettel bestellt. Den Druckauftrag erteilte die Kreiswahlleitung nach einer Bedarfsabfrage bei den Kommunen; die Abholung in der Bönener Druckerei übernehmen die zehn Städte und Gemeinden selbst. Zuerst eingeladen werden die insgesamt 59.000 Briefwahlunterlagen. Die meisten Stimmzettel gehen in den Wahlkreis 115 Unna mit Fröndenberg, Holzwickede, Schwerte, Unna und Bönen. Hier wurden 119.500...

  • Kamen
  • 20.04.12
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