Jugendschutz

Am letzten Wochenende war ein gemeinsamer Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahnung sehr erfolgreich. Eine Person wurde festgenommen, fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, vier Verstöße gegen das Schwarzarbeitgesetz und ein Verdacht des Leistungsmissbrauchs festgestellt. Zudem wurden neun Verstöße gegen die Spielverordnung festgehalten und im Zuge dessen drei Geldspielgeräte versiegelt. Bei den Personenkontrollen wurden zwei Verstöße gegen das...

In der morgigen Ratsversammlung bringt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER folgende Themen auf die Tagesordnung: Schließung des Stahlröhren-Werks von Vallourec in Düsseldorf,TÜV, Fahrschulen und Auswirkungen von zu wenigen Prüfungsterminen,stark steigende Gas- und Strompreise und deren Auswirkungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II,Senkungen von Abgaben und Gebühren für Düsseldorfer Arbeitnehmer, Unternehmer und Mieter zum 1.1.2023 sowie, aus aktuellen Anlässen Taschen- und...

In der Nacht zu Sonntag haben Polizeibeamte eine Scheibe eines Pkw eingeschlagen, da dort ein dreijähriges Mädchen zurückgelassen worden war. Die alkoholisierte Mutter und ein Begleiter erschienen kurze Zeit später am Einsatzort. Die Beamten fertigten eine Jugendschutzmeldung. „Was ist eigentlich in der Altstadt los? Was ging im Kopf der Mutter vor? Hier gibt es Vieles zu fragen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Ratsgruppe...

Der Kampf gegen das Gänsereiten in Bochum Wattenscheid scheint ein endloser zu sein! Meine Petition auf dem Online-Portal zählt inzwischen über 100.000 Unterstützer, unsere Landesregierung sieht jedoch keinen Anlass, gegen das mittelaltertümliche Spektakel einzuschreiten. Der Petitionsausschuss des Landtags NRW lehnt einen Gesetzeserlass zum Verbot von ögffentlichen und nicht öffentlichen Darstellungen mit (toten) Tieren in Gegenwart von Kindern ab, auch wenn er das Kopfabreissen vor...