Haushaltspolitik

Beiträge zum Thema Haushaltspolitik

Politik

Wahlergebnisse der Herdecker Grünen

Die Ratsfraktion der Herdecker Grünen hat auf ihrer letzten Sitzung Andreas Disselnkötter einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die grünen Ratsmitglieder ebenso einstimmig Dr. Klaus Reuter. Nach dem Ausscheiden von Peter Gerigk aus dem Herdecker Rat stand die Neuwahl des Fraktionsvorstandes mit Sarah Gerigk an, die jetzt über die Liste zur Kommunalwahl 2014 nachrückt. Der frisch gewählte Vorsitzende Andreas Disselnkötter dankte seinem Vorgänger Peter...

  • Herdecke
  • 21.03.18
Politik
Der stellv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, spricht sich nachhaltig dafür aus, bei den `gesamtgesellschaftliche Sozialkosten` alle föderalen Ebenen finanziell zu beteiligen und nicht – wie bei den hohen finanziellen Lasten der sog. „Kosten für die Unterkunft“ - die kommunale Ebene als kleinstes Glied der Kette weitestgehend im Regen stehen zu lassen.

CDU-Fraktion zur Studie der Bertelsmann-Stiftung

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

  • Essen-Ruhr
  • 12.06.15
Politik
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Staatsschuldenkrise: Zurück zu solider Haushaltspolitik

Die Europäer müssen zurück zu einer soliden Haushaltspolitik. Nur so lässt sich das Vertrauen in den Euro wieder herstellen. Eine Vergemeinschaftung der Schulden hilft nicht weiter. Das stellen die Präsidenten des ZDH, Otto Kentzler, des DIHK, Hans Heinrich Driftmann, und des BGA, Anton Börner, in einem gemeinsamen Namensbeitrag für das Handelsblatt (9. Dezember 2011) fest. Heute geht es in Brüssel um Europa und nicht um deutsche Innenpolitik. Die Regierungschefs Europas müssen weitreichende...

  • Düsseldorf
  • 09.12.11
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