Freie wähler düsseldorf

Beiträge zum Thema Freie wähler düsseldorf

Politik
Torsten Lemmer, Niclas Ehrenberg und Willi Schulte-Firnenburg in der FW-Geschäftsstelle

Niclas Ehrenberg - Hoffnungsträger der LINKEN wechselt zu den FREIEN WÄHLERN:

Kreisvorstandmitglied der LINKEN will sich weiterentwickeln Düsseldorf. Niclas Ehrenberg, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei „DIE LINKE“ erklärte heute seinen sofortigen Austritt aus der Partei „DIE LINKE“ und seinen Eintritt bei den FREIE WÄHLERN. Niclas Ehrenberg (18) ist bekennender Schwuler und setzt sich mit ganzer Kraft gegen Vorurteile und Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften ein. Niclas Ehrenberg machte bei den Linken eine atemberaubende Karriere. Er ist...

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  • 06.12.13
Politik

El Fassi: Stadt soll ART unterstützen!

Nach aktuellen Pressemeldungen steht die erste Mannschaft und mit ihr der Profi-Handball in der Landeshauptstadt aus finanziellen Gründen vor dem Aus. Das wäre nach dem Abstieg der HSG aus der 2. Bundesliga der endgültige KO für den Profi-Handball- nach dem Fußball - beliebtesten Mannschaftssportarten in Düsseldorf. FW-Ratsfrau El Fassi: „Dem Verein fehlen 30.000 Euro für die Drittligalizenz. Da muss jetzt die Stadt helfend einspringen. Wir können nicht einfach dabei zuschauen, wie die...

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  • 06.12.13
Politik
Mike Möller - für die FREIEN WÄHLER in den JUgendrat gewählt

Jugendratswahl: FREIER WÄHLER in den Jugendrat gewählt

Bei den gestrigen Wahlen zum Jugendrat wurde Mike Möller (17) für die FREIEN WÄHLER im Stadtbezirk 7 in den Jugendrat gewählt. Damit zieht er auch beratend ins Gerresheimer Rathaus in die Bezirksvertretung 7 ein. Die Wahl von Mike Möller stärkt die ohnehin schon starken Gerresheimer FREIEN WÄHLER weiter, die in den vergangenen Monaten viele, darunter auch prominente Zugänge hatten, wie den Ex-CDU-Ratsherrn Gunther Philipps. Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Ein tolles Ergebnis für Mike Möller und...

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  • 05.12.13
Politik

FW: Modernisierung der Videoüberwachung in der Altstadt ist positiv

FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Wir begrüßen die verbesserte Videoüberwachung in der Altstadt. Aus unserer Sicht hat Videoüberwachung, gerade auch an Brennpunkten wie dem Bolker Stern, drei positive Komponenten: 1. Dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger wird sichtbar Rechnung getragen. 2. Die Überwachung hat abschreckende Wirkung auf potentielle Straftäter. 3. Videoaufzeichnung verbessert die Aufklärungsquote. Wir sollten auf keinen Fall unterschätzen, wie wichtig gerade in dem Touristenmagnet...

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  • 04.12.13
Politik

Diskussion um Eltern-Taxis

Seit einiger Zeit gibt es eine heftige Diskussion um so genannte Eltern-Taxis, also die Tatsache, dass immer mehr Eltern ihre Kinder mit dem Auto möglichst bis zum Schuleingang bringen und dort auch wieder abholen wollen. Viele Schulen besitzen dafür keine geeigneten Zufahrten und sind inzwischen auch für die Menge der allmorgendlich einlaufenden Eltern-Taxis in keiner Weise gerüstet. Ein Vorschlag von Herrn Cardeneo (Grüne, BV 1), Hol- und Bringzonen nach amerikanischem Vorbild vor Schulen...

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  • 04.12.13
Politik

EHRENAMTSKARTE FÜR DÜSSELDORF - WANN KOMMT SIE?

Bereits 188 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben sie seit 2008 eingeführt: Die Ehrenamtskarte. In NRW engagieren sich über 5 Millionen Ehrenamtliche (23 Mio in Deutschland). Tausende Menschen in NRW kommen bereits in ihren Genuss, aber in Düsseldorf gibt es sie bisher nicht. Das soll sich ändern: Der Seniorenbeirat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.11.2013 dafür gestimmt, dass auch die Stadt Düsseldorf die Ehrenamtskarte einführt. Der Rat der Stadt Düsseldorf muss diesem...

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  • 03.12.13
  • 1
Politik

FW: Schauspielhausdefizit von öffentlichem Interesse

Gestern sollte der Hauptausschuss über die 5.4 Mio Defizit im Schauspielhaus beraten. Das Land hat seinen Anteil zur Deckung bereits zugesagt. Die verbleibenden 2.7 Mio soll der Rat am 12. Dezember bewilligen. Dorthin hat der Hauptausschuss damit auch die anstehende Diskussion um Ursachen und Konsequenzen geschoben. Inzwischen sollen Wirtschaftsprüfer klären, wo das Defizit so plötzlich herkam und warum darüber so spät informiert wurde. FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Das Schauspielhaus und...

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  • 03.12.13
Politik

Schauspielhausdefizit im Hauptausschuss: Der Bürger soll nichts mitkriegen

Kürzlich wurde aus heiterem Himmel, so die Darstellung, ein Millionendefizit beim Schauspielhaus bekannt. Düsseldorf und NRW dürfen sich den Fehlbetrag von 5.4 Mio teilen. Weder Geschäftsleitung noch Aufsichtsrat wollen eine Ahnung haben, warum dieses Defizit nicht schon früher erkannt wurde. Also wurde eine Sonderprüfung veranlasst. Man darf gespannt sein, welche weiteren finanziellen Abgründe dort aufgedeckt werden. Autor und FW-Bürgermitglied im Kulturausschuss Peter Schrenk: „Heute...

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  • 02.12.13
Politik
FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi

FREIE WÄHLER halten fest an Flughafen-Kita

Die Bezirksregierung hatte den Bau einer Flughafen-Kita aus Lärmschutzgründen abgelehnt. Die FREIEN WÄHLER haben schon mehrfach Stellung genommen zu diesem Thema und zu dieser Entscheidung: Die Stadt darf dieses Projekt nicht einfach fallen lassen. Die Suche nach anderen Standorten und eine Klage gegen die Bezirksregierung sind aus Sicht der FREIEN WÄHLER keine sich aufschließenden Alternativen. Es muss beides getan werden. Der Standpunkt der Bezirksregierung ist für uns hier nicht akzeptabel....

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  • 01.12.13
Politik
Düsseldorf mit den zweitmeisten Straftaten

FW fordern: Sicherheit und Verbrechensbekämpfung müssen wieder Priorität haben!

Polizeipräsident Herbert Schenkelberg geht. Wer kommt, ist noch unklar. Weder der Oberbürgermeister noch der Stadtrat haben Einfluss auf die Entscheidung des NRW-Innenministers Ralf Jäger (SPD). FREIE-WÄHLER-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Wir wünschen uns von dem neuen Polizeipräsidenten wieder mehr polizeiliche Präsenz auf den Straßen. In den vergangenen Jahren hat es da nur Rückschritte gegeben, sowohl was die Zahl der Beamten, als auch ihre Ausrüstung und ihre Präsenz auf den Düsseldorfer...

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  • 29.11.13
Politik
Peter Ries, Bezirksvertretung 10 (Garath/Hellerhof)

BV Garath/Hellerhof: Zuschussanträge der FW verabschiedet

Am Dienstag hatte die Bezirksvertretung 10 in Garath im Vorfeld der Haushaltsberatung im Dezember im Stadtrat traditionell eine große Anzahl bezirksbezogener Zuschussanträge zu beraten. Darunter waren auch 9 Anträge der FREIEN WÄHLER, die von FW-Bezirksvertreter Peter Ries in das Gremium eingebracht worden waren. In diesen Anträgen ging es u.a. um Zuschüsse für die Freizeitstätte Garath, die BIG (Bürger- und Interessengemeinschaft) und den Spielmannnszug Blau/Weiß und sein 40-jähriges Jubiläum,...

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  • 28.11.13
Politik

El Fassi: Große Koalition ist eine große Chance für FREIE WÄHLER

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist da. Die Überraschungen sind ausgeblieben. Klar ist auch noch nicht, was am Ende tatsächlich finanziert werden kann oder im Laufe der Legislatur dem Finanzierungsvorbehalt zum Opfer fallen wird. Damit wird die Große Koalition zu einer großen Chance für die FREIEN WÄHLER auch bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr. FW-Ratsfrau El Fassi: „Lassen Sie mich zwei Dinge ansprechen. Was wir hier vor uns haben, ist ein biederes Dokument, das ausgetretenen Pfaden...

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  • 27.11.13
Politik
FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner

Demo gegen Kommunalsoli: FW unterstützen OB Dirk Elbers

Heute Vormittag demonstrierten zahlreiche Vertreter aus den 59 Geberkommunen des NRW-Stärkungspaktes auf der Wiese vor dem Düsseldorfer Landtag gegen den Kommunalsoli der rot-grünen Landesregierung. Darunter waren auch mehrere Oberbürgermeister, an ihrer Spitze Düsseldorfs OB Dirk Elbers, der auch federführend die Klage gegen das Gesetz der Landesregierung vorbereitet. Im Vorfeld hatte Elbers die Angestellten der Stadt aufgerufen, an der Demo teilzunehmen. Ähnliches geschah auch in anderen...

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  • 27.11.13
Politik
FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi

FW-Ratsfrau El Fassi: Stadt braucht dauerhafte Lösung für Obdachlose

Streit mit dem Vermieter des städtischen Obdachlosenheims in Benrath hat dazu geführt, dass die Stadt das Mietverhältnis für dieses Heim gekündigt hat. Jetzt bleiben nur noch Wochen, um den Bewohnern eine andere Bleibe in einem eigenen Zimmer zu beschaffen, so dass sie ihre persönliche Habe nicht aufgeben und wieder auf der Strasse leben müssen. FREIE-WÄHLER-Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Das Haus ist sehr heruntergekommen. Dieser Zustand war für alle Beteiligten längst schwer erträglich. Den...

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  • 26.11.13
Politik

Ex-MSV-Spieler Holscher für die FREIEN WÄHLER im Sportausschuss

Seit der vergangenen Ratssitzung ist der Ex-MSV-Profi Hermann Holscher Vertreter der FREIEN WÄHLER im Sportausschuss. Herrmann Holscher wurde groß beim DSC in Düsseldorf, wechselte dann unter Trainer Görtz zum MSV Duisburg für zwei Jahre. Danach war er erst Spieler und dann Trainer bei verschiedenen Düsseldorfer Amateur-Clubs, u.a. TURU Düsseldorf, Viktoria Düsseldorf und Fortuna Düsseldorf. Anschließend war er bis zu seiner Pensionierung 15 Jahre als Logistiker für FEDEX tätig. Nach dem Ende...

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  • 25.11.13
Politik

Kulturausschuss Düsseldorf: Die Etablierten beharren auf Elite- und Staatskultur

Am letzten Donnerstag hatte der Kulturausschuss seine letzte Sitzung in diesem Jahr. Während CDU/FDP, ihrem tradierten Kulturbegriff folgend, Riesensummen für Prestigeprojekte wie die Quadriennale ausgeben wollten, forderten andere, vor allem die Grünen die Erstellung eines Kulturplanes (!) für Düsseldorf, um die Freie Szene („die Kultur der Zukunft“) in die Segnungen der politischen Förderpolitik einzubinden. Dazu der Düsseldorfer Autor Peter Schrenk, Bürgermitglied der FREIEN WÄHLER im...

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  • 24.11.13
Politik

FREIE WÄHLER: OSD stärken - mehr Präsenz in Einkaufszonen!

Immer wieder werden insbesondere ältere Leute auf Einkaufstraßen und in anderen stark frequentierten Zonen zum Opfer professioneller Taschendiebe. Diese Straftaten lassen sich häufig nur schwer aufklären, gerade wenn die Opfer erst später den Diebstahl bemerken. FREIE-WÄHLER-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Es handelt sich häufig um gut organisierte Täter und kriminelle Banden. Die Aufklärung der Taten ist schwierig. Wir brauchen eine deutlich stärkere Präsenz des OSD überall da, wo der Polizei...

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  • 22.11.13
Politik

Homophobie-Resolution im Stadtrat

Der Arbeitskreis Schwu/Les (Schwule und Lesben) der FREIEN WÄHLER nahm in seiner gestrigen Sitzung Stellung zu der von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP auf der letzten Stadtratssitzung vorgelegten Resolution gegen Homophobie in Russland und der Stimmenthaltung im Rat durch die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Ulrich Viktor Rutz, Arbeitskreis-Sprecher und bekennender Schwuler: „Natürlich unterstützen wir alle Bemühungen gegen Homophobie und Diskriminierung von Schwulen und Lesben. Auch, wenn diese in Russland...

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  • 21.11.13
Politik

FREIE WÄHLER: Joachim-Erwin-Platz am Köbogen

Über die Verdienste von Erwin kann kein Zweifel bestehen. Die Düsseldorfer Jonges fordern schon lange einen Joachim-Erwin-Platz am Kö-Bogen. Am 20. Mai hat sich zum fünften Male Erwins Todestag gejährt. Jetzt brachte FDP-Bürgermeisterin Strack-Zimmermann Pempelfort/Derendorf ins Spiel als möglichen Ort für eine Ehrung. Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Der zentrale Platz am Kö-Bogen, für den jetzt der Name Berliner Platz in der Diskussion ist, wäre ein idealer Ort für die Ehrung dieses großen...

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  • 21.11.13
Politik

FW-Ratsfrau El Fassi: S-Klasse und Gebührenerhöhung für Kitas passen nicht zusammen

Gestern hat der Jugendhilfeausschuss die Erhöhung des Verpflegungsgeldes für die 103 städtischen Kitas beschlossen: 12 Euro pro Monat ab 2014. Von dieser Entscheidung sind rund 6500 Kinder und deren Familien betroffen. Die Gebührenerhöhung soll nur der Kostendeckung dienen. Einer Verbesserung der Qualität wird damit nicht erreicht. FW-Ratsfrau Chomicha El Fassi: „Es wird ungeheuer viel Geld für Vorzeigeprojekte wie den Köbogen ausgegeben. Da mutet es schon merkwürdig an, dass jetzt bei der...

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  • 20.11.13
Politik

Beutekunst: Düsseldorf geht mit gutem Beispiel voran

An Düsseldorf gibt es sicher manches zu kritisieren – nicht aber den Umgang der Düsseldorfer mit den von Nationalsozialisten geraubten Gemälden. Das Verhalten der Stadt Düsseldorf in Sachen „Schadow-Bildnis“ ist beispielhaft. Hier hat man die „Beute“ (1400 Gemälde bedeutender Maler) nicht 2 Jahre unbeachtet beim Zoll vergammeln lassen. Denn erst als der Skandal weltweit ruchbar wurde, fühlte sich die Bundesregierung in der Pflicht und setzte eine Task Force ein, die sich mit dem Thema befassen...

  • Düsseldorf
  • 19.11.13
Politik
Seit fast vier Jahren tut sich hier nichts mehr.
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Brandruine in Garath - Sie stinkt und nagt am Image

Die Rede ist nicht von einem alten Käse oder gar einer Ratte – obwohl sie auch schon gesichtet wurden. Es handelt sich um eine Brandruine, die seit fas vier Jahren inmitten eines Einkaufszentrums im Düsseldorfer Süden die Gemüter erhitzt. Vonseiten der Stadt wird kein Handlungsbedarf gesehen. Dem Eigentümer sollen die Hände gebunden sein. Seit dem Brand 2010 verschandelt die ehemalige Gaststätte „Goldener Ring“ das Burgzentrum. Niemand weiß so richtig, wann diese verwahrloste und stinkende...

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  • 19.11.13
Politik

Auf einen Blick: Freie Wähler in der Ratsversammlung am 14.11.2013

TOP 3 Genehmigung der Niederschrift Ratsherr Krüger beklagte die immer wieder sehr späte Fertigstellung der Niederschriften. So lag zu dieser Ratsversammlung erst die Niederschrift der Juli-Sitzung vor. Auch Düsseldorf sollte es gelingen, wie in anderen Kommunen üblich, eine Niederschrift der Ratsversammlung immer jeweils zur nächsten Sitzung vorzulegen. Top 4 Anfrage der FREIEN WÄHLER aus aktuellem Anlass Bürgerwunsch nach Aufklärung, warum ein neues Ratsmitglied der FDP bereits vor seiner...

  • Düsseldorf
  • 15.11.13
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Politik
2 Bilder

Ehemalige NSDAP - Mitglieder als Ehrenbürger der Stadt Düsseldorf

Immer wieder sind in der Vergangenheit Namen von Politikern öffentlich geworden, die zu irgendeinem Zeitpunkt Mitglieder der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei gewesen sind und gleichzeitig immer noch – trotz aller Aufklärung über die Terrorherrschaft der NSDAP - auf Ehrenlisten oder als Ehrenbürger einer Stadt geführt wurden oder werden. So war z.B. der ehemalige Dortmunder Oberbürgermeister Samtlebe (SPD) Mitglied der Waffen-SS. Erst im April dieses Jahres distanzierte sich der...

  • Düsseldorf
  • 15.11.13
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