FDP

  Am Montag, dem 30. Januar, veranstaltete die FDP Hemer ihren jährlichen Ortsparteitag, der diesmal im Kaminzimmer vom Jüberger im Sauerlandpark stattfand. Neben den üblichen Rechenschaftsberichten standen in diesem Jahr auch Vorstandswahlen an. Andrea Lipproß wurde als Ortsvorsitzende wiedergewählt. Ebenso ihre Stellvertreterin Eva Thielen, Schatzmeister Klaus Hoffmann, Schriftführerin Monika von Reppert und die Beisitzer Jörg Einsiedel, Marc Degenhardt und Christoph Klein. Der bisherige...

Der FDP-Stadtverband Iserlohn richtete am 03.02.2012 seinen Parteitag im Campus Garden Businesshotel am Seilersee aus. Auf der Tagesordnung standen diesmal Vorstandswahlen. Unter der Leitung von Axel Hoffman, Vorsitzender des Kreisverbandes der FDP, wurden wiedergewählt: Markus Munkenbeck als Vorsitzender und Alexandra Schroven als stellv. Vorsitzende. Neu im Vorstand sind Kerstin Zuber, sowie Jürgen Schulte und Christian Köpke als Schatzmeister. Die FDP Iserlohn hat im vergangenen Jahr...

Katastrophale Umfragewerte von aktuell nur noch zwei bis vier Prozent - es sieht zurzeit nicht rosig aus für Deutschlands Freie Demokraten mit den Herren Rösler und Westerwelle an der Spitze. Vor diesen beängstigenden Zahlen sprach der STADTSPIEGEL mit Hemers FDP-Fraktionschef Arne Hermann Stopsack über die kommunale Arbeit vor Ort. „In der Tat ist natürlich auch bei den Hemeraner FDP-Mitgliedern die Enttäuschung groß, aber wir ziehen hier unser Ding getreu dem Motto ,4 Prozent Umfrage, aber...

Nach FDP, der CDU und den Grünen hat sich nun auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herne einstimmig für die Wiedereinführung eines WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Ein WAN-Kennzeichen wäre ein Beitrag zur Wanner Kultur unter dem Dach Hernes und somit ein Beitrag zur Identifikationsstiftung in der Stadt", so SPD-Fraktionschef Dr. Frank Dudda. Zurzeit bemüht sich die SPD darum, im Benehmen mit den Grünen, der CDU und der FDP eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Herne zu organisieren. Hierzu...

„Die FDP-Kreistagsfraktion wendet sich entschieden gegen die Bevormundung der Bevölkerung durch die Grünen. Die Position der Kreistagsfraktion der Grünen zum Rauchverbot entspringt einer Gutmenschenmentalität, nach der allen Menschen aufgezwungen werden soll, wie sie zu leben haben“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Wesel. Unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes soll beim Rauchen künftig jedem die Freiheit und die Eigenverantwortung der eigenen Entscheidung genommen...

Dienstwagenaffären, Geburtstagsfeiern, Diätenerhöhungen - man gönnt sich ja sonst nichts. Den Gürtel enger schnallen - das können andere. Die einen, das ist die Führung mit Selbstbedienungsmetalität, die anderen, das sind die Bürgerinnen und Bürger, mit Hartz IV Bezügen oder ehemalige Mittelstandsangehörige, kurz vor der Schwelle zu Hartz IV. Ihre Ressourcen sind aufgebraucht - für die Gier der Führung. Was bleibt für die Familien, die Alten und die Kinder? Ständig ist zu lesen, dass die Märkte...

Einen hochkarätigen Redner konnte der Iserlohner Stadtverbandsvorsitzende Markus Munkenbeck beim traditionellen Dreikönigstreffen im Hotel Campus Garden begrüssen: Der Journalist und Moderator Dr. Jan-Philip Burgard hatte im Jahr 2008 den erfolgreichen Wahlkampf von Barack Obama in den USA hautnah mitverfolgt. Er gab mit seinem Vortrag unter dem Titel: Von Obama siegen lernen oder „Yes, we gähn!“ den Iserlohner Lokalpolitikern und ihren Gästen viele wertvolle Tips und Ideen nicht nur für...

Laut einem Bericht der WAZ hat sich der Fraktionsvorstand der Herner SPD für eine Rückkehr des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Ein WAN-Kennzeichen wäre ein Beitrag zur Wanner Kultur unter dem Dach Hernes und somit ein Beitrag zur Identifikationsstiftung in der Stadt", so SPD-Fraktionschef Dr. Frank Dudda. Die SPD-Fraktion wird am Montag über den Vorschlag des Fraktionsvorstands entscheiden. Ziel soll es dann sein, über die rot-grüne Koalition eine breite Ratsmehrheit für das Kennzeichen WAN zu...

Laut einem Bericht der WAZ hat sich die Grüne Fraktion in Herne für eine Rückkehr des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Wer es möchte, soll es haben", sagt Fraktionsgeschäftsführer Rolf Ahrens. Das Thema, das zeigten die vielen Reaktionen in den vergangenen Wochen, bewege offenbar die Gemüter der Bürger, "deshalb wollen wir uns nicht gegen die Wünsche sperren." Ziel soll nun sein, über die rot-grüne Koalition eine breite Ratsmehrheit für das Kennzeichen WAN zu erreichen.

Ganz Wanne-Eickel schaut nun auf die Vertreter der Herner SPD in Bezirksvertretungen und Ratsfraktion, die sich bislang so zögerlich und abwartend - teilweise sogar ablehnend - zur möglichen Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens geäußert haben. CDU und FDP "pro WAN" Nachdem sich die FDP bereits vor einigen Tagen "pro WAN" geäußert hatte und somit quasi zu den politischen Vorreitern gehörte, zog die CDU am heutigen Dienstag nach. "Nach intensiven Beratungen haben wir uns entschlossen, den Wunsch...

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

„Guten Beispielen soll man folgen“. Angespornt von der FDP-Rückspende an die Gemeinde Bedburg-Hau wurde aus den Reihen der IG BedburgerNass ein Aufruf zur finanziellen Unterstützung der Gemeinde gestartet. Der hängt jetzt im Edeka am Schwarzen Brett. Ob nun böser Witz oder Umsetzung eines grundsätzlich gar nicht so üblen Grundgedankens: das Geld scheint wirklich im Topf der Gemeinde zu landen. Die Kontonummer gehört jedenfalls zur Verwaltung, der Jahreshaushalt 2012 kann sich freuen. Ob sich...

Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine gute Nachricht für Hausbesitzer und Mieter auch in Dorsten“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Boos. Die Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist ein Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur...

"Das NRW-Verkehrsministerium hat die Interessen aus etlichen Kreisen und Kommunen, Altkennzeichen wieder zu ermöglichen, zur Kenntnis genommen", teilte das Pressereferat des NRW-Verkehrsministeriums mit. Es wird dem Bundesverkehrsministerium nunmehr eine Liste der NRW-Städte übermitteln, die ihre alten Autokennzeichen wiedereinführen wollen. Neben kreisangehörigen, ehemals selbstständigen Städten CAS (Castrop-Rauxel) oder WIT (Witten) dürften auch WAT (Wattenscheid) und WAN (Wanne-Eickel)...

Die FDP-Fraktion verbrachte ihren letzten Termin des Jahres in der Gesamtschule in Hemer. Konkreter Anlass für diesen Besuch waren die Berichte über Raumnot in der Gesamtschule. Schulleiterin Gabriele Koller und ihr Stellvertreter Ralf Isenberg begrüßten die Liberalen um ihren Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack und nahmen sich viel Zeit für eine ausführliche Präsentation des Gesamtschulkonzepts und einen Rundgang durch die Räumlichkeiten. Die Gesamtschule Hemer erfreut sich weiterhin...

Kein Zweifel: Die Beweggründe, warum diese oder jene Fraktion so, wie sie hat, und nicht anders bei der entscheidenden Ratssitzung zum "Sparpaket" der Bezirksregierung gestimmt hat, interessieren die Bürger. Deshalb haben verschiedene Ratsfraktionen der Presse Statements zu ihren Beweggründen zugemailt. Leider ist in der Sonntagsausgabe des Stadtspiegels nur Platz für jeweils eine stark gekürzte Fassung der Statements. Deshalb haben wir in der Printausgabe einen Verweis auf den Lokalkompass...

Die Einnahmen und Ausgaben im städtischen Haushalt klaffen weit auseinander. Den Einnahmen von rund 574 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 634 Millionen Euro gegenüber. Damit weist der Haushalt der Stadt Mülheim ein Defizit von rund 60 Millionen Euro auf. Die Gesamtverschuldung der Stadt (Kassenkredite und Investitionskredite) steigt in 2012 auf über eine Milliarde Euro an. Vor allem die Gewerbesteuer sprudelt nicht mehr so wie geplant, rund neun Millionen Euro fehlen im Stadtsäckel. Im...

Bevor Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens Politik und Verwaltungsspitze zum Jahresabschluss-Buffet in die Kantine bat, wurde noch einmal stundenlang heftig diskutiert. Im Mittelpunkt stand, wie nicht anders zu erwarten war, die Schulpolitik. Die CDU und das Schulbündnis aus SPD/ FDP/ Grüne und Linke gehen weiter getrennte Wege, werden auch vermutlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr zueinander finden. Erspart bleiben sollen dem nicht anwesenden Bürger an dieser Stelle die nochmalige...

Das „Kommunale Beratungskonzept“ ist beschlossene Sache! Gegen die Stimmen von GAL, USF und Thomas Thiesmann (Die Linke) wurde das Konzept am späten Dienstagabend vom Stadtrat abgesegnet. Allerdings unter anderem Namen: Es heißt jetzt „Haushalts-Sanierungsplan“. Sowohl CDU, als auch FDP hatten im Laufe der Beratungen „große Bauchschmerzen“ Steuererhöhungen zuzustimmen, haben es aber dennoch getan. Allerdings soll die Anhebung der Grundsteuer B um 15 Punkte auf 455 zum 30. Juni kommenden Jahres...

Mich wundert, dass die Bedburg-Hauer FDP in mal gerade 24 Stunden den 433 seitenstarken Haushaltsentwurf abgearbeitet hat und zu dem Schluss kommt, dass eine Investition von 1,5 Mill. Euro für das Hallenbad nicht vertretbar ist. Stattdessen favorisiert die FDP eine Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen und bringt damit natürlich auch den Vorschlag der CDU mit Kleve zusammen ein neues Bad im Sternbusch zu bauen ins Gespräch. Für diese „Alternativen“ liegen jedoch keine Zahlen vor. Und wer...