Europäische Union

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

Zugegeben: Ich dusche nicht nur gerne warm, sondern bin manchmal auch ein wenig empfindlich, wenn ich etwas Schockierendes sehe. So war es also nur eine Frage der Zeit, bis mir eine Vorschrift der EU (das ist jene Stelle, die schon mal die Überraschungseier verbieten wollte) auf den Magen schlagen würde. Am Samstag war es soweit: Meine Frau und ich standen an der Kasse des Supermarktes, hatten alle Waren auf das Laufband gepackt und warteten darauf, dass es weitergehen würde. In solchen Minuten...

Zugegeben: Ich dusche nicht nur gerne warm, sondern bin manchmal auch ein wenig empfindlich, wenn ich etwas Schockierendes sehe. So war es also nur eine Frage der Zeit, bis mir eine Vorschrift der EU (das ist jene Stelle, die schon mal die Überraschungseier verbieten wollte) auf den Magen schlagen würde. Am Samstag war es soweit: Meine Frau und ich standen an der Kasse des Supermarktes, hatten alle Waren auf das Laufband gepackt und warteten darauf, dass es weitergehen würde. In solchen Minuten...

Die Zeit nach dem Friedensnobelpreisträger Obama Sollte sich Donald Trump bei der Wahl zum Präsidenten der USA im November durchsetzen, werde dies "Amerika weniger sicher und die Welt gefährlicher machen", sagte Hillary Clinton in einer Rede an der Stanford University in Kalifornien. "Wenn Mister Trump sich durchsetzt, wird es wie Weihnachten im Kreml sein", sagte Clinton. Trump-Sympathisanten haben es da einfacher mit der Beschreibung der Gegenkandidatin. Sie nennen sie einfach "Killery" und...

Gladbeck/Brüssel. Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) wird weiterhin kritisiert. Und jetzt hat der Streit einen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Der "Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland" (BUND) hat vor wenigen Tagen bei der EU-Kommission in Brüssel offiziell Beschwerde gegen den Kabinettsbeschluss zum BVWP eingelegt. Das Vorhaben des BUND wird in Essen, Bottrop und Gladbeck aufmerksam begleitet. So begrüßt das städteübergreifende Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: Wege für...

Vor Kurzem besuchten der Leistungskurs Sozialwissenschaften und der Französisch-Grundkurs (Jahrgangsstufe 12) des Georg-Forster-Gymnasiums Kamp-Lintfort die "EU-Hauptstadt" Brüssel. Sehr ehrliche und anschauliche Einblicke in die Arbeit des Europäischen Parlaments gewährte den Schülern der EU-Abgeordneten Jens Geier (SPD), der unter anderem den Kreis Wesel vertritt und sich Zeit für ein Gespräch mit der Gruppe nahm. Die belgische Hauptstadt erkunden Neben den europäischen Institutionen...

Hört sich seltsam an – ist aber so ! Es war einmal eine große und schlanke Hofdame, welche in der zweiten Hinterhausreihe in einer mittelkleinen Schrebergartenbehausung einen niedlich kleinen und beschaulichen Wildgarten pflegte. Mit viel Fleiß und Stutenbissigkeit und Ordnungssinn brach sie jedem Halm das weiche Genick, der nicht nach ihrer Wildgartenfasson wachsen wollte, zumindest aber riss sie ihm sein Feigenblatt genüsslich ab, so dass er schutzlos und bloßgestellt den Blicken seiner...

Den Brexit nahmen die Hünxer Jusos zum Anlass, um über die Europäische Union (EU) zu diskutieren. Die EU soll aus Sicht der Jusos demokratischer, transparenter und besser kommuniziert werden. Was der Brexit für die junge Generation bedeute, besprachen die Jungsozialisten bei ihrem Treffen am Sonntag, den 3. Juli, außerdem. Die britischen Kampagnen zum Ausstiegsreferendum hätten mit Angstgefühlen und Unwahrheiten gearbeitet. Weder EU- noch britische Politiker hätten positive Bilder der EU...

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

Nun sollen doch die Parlamente von der Entscheidung über CETA übergangen werden. Deutschland und mehrere EU - Staaten waren dagegen, dass CETA als reines EU - Abkommen eingestuft wird! So wird nur das EU - Parlament an der Ratifizierung beteiligt, nicht jedoch die nationalen Parlamente! Toll! Wieder einmal soll der Bürgerwillen missachtet werden und dann wird sich über den Missmut gegenüber der EU gewundert???!!! http://www.stop-ttip.org http://www.mehr-demokratie.de

Schwelm/Leicester. Jens Freeborn ist gebürtiger Schwelmer, seit über zehn Jahren lebt er allerdings mit seiner Familie im englischen Leicester in den East Midlands. Seit Wochen hat er in den britischen Medien kaum etwas anderes gehört als die Debatte über einen möglichen "Brexit". Die wap sprach mit ihm, nachdem der Austritt des Landes nun beschlossene Sache ist. "Ich bin sehr gespannt, was jetzt mit unserem Land passiert", sagt der Wahl-Brite, der allerdings selbst nicht abstimmen durfte. Von...

Heute steht fest: Mit dem Referendum über den Austritt aus der EU vom 23. Juni hat sich eine knappe Mehrheit der britischen Wählerinnen und Wähler dafür entschieden, Europa den Rücken zu kehren. „Das ist kein guter Tag für die Europäische Union. Wir werden die Folgen dieses nationalen Alleingangs in den verbliebenen Mitgliedsländern spüren - aber auch Großbritannien wird durch dieses Votum nichts gewinnen“, schätzt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß das Ergebnis ein. Es fällt ihr schwer,...

Die britische Bevölkerung hat sich mit knapper Mehrheit für den Brexit ausgesprochen. Großbritannien wird aus der EU ausscheiden. Hierzu nimmt Dr. Renate Sommer (CDU), Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, wie folgt Stellung: "Mit diesem Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Ich bin erschüttert, dass die Briten sich derart ins eigene Fleisch schneiden und die EU verlassen. Das ist ein Desaster für das Vereinigte Königreich. Das britische Pfund ist bereits eingebrochen, die Wirtschaft wird eine...

Heute steht fest: Mit dem Referendum über den Austritt aus der EU vom 23. Juni hat sich eine knappe Mehrheit der britischen Wählerinnen und Wähler dafür entschieden, Europa den Rücken zu kehren. „Das ist kein guter Tag für die Europäische Union. Wir werden die Folgen dieses nationalen Alleingangs in den verbliebenen Mitgliedsländern spüren – aber auch Großbritannien wird durch dieses Votum nichts gewinnen“, schätzt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß das Ergebnis ein. Es fällt ihr schwer,...

Zum Ergebnis der Abstimmung der Briten über den Ausstieg ihres Landes aus der Europäischen Union hier die Stellungnahme des EU-Abgeordneten des Kreises, der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahl getroffen: Eine Mehrheit der britischen Bevölkerung möchte der Europäischen Union den Rücken kehren. Der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Köster bedauert dies: „Die Entscheidung der britischen Wählerinnen und Wähler ist ein tiefer Einschnitt in der...

Gestern haben die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens über den Verbleib ihres Landes in der EU abgestimmt. Mit 51,9 zu 48,1 Prozent stimmten die Britinnen und Briten gegen den Verbleib in der EU. Terry Reintke, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, war während des Wahlkampfs mehrmals in Großbritannien und hat die Grünen vor Ort in ihrer Kampagne für einen Verbleib in der EU unterstützt. Terry Reintke kommentiert den Ausgang des Referendums wie folgt: "Der Ausgang des...

Zum Kommentar von Rasmus Buchsteiner in der Recklinghäuser Zeitung vom 7. Juni über den Glyphosat-Streit in der EU "peinliche Posse": „Glyphosat-Zulassung würde das Vorsorgeprinzip in Europa aushebeln“ Bis zum endgültigen Nachweis der Schädlichkeit solle gefälligst das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat „aus pragmatischen Gründen“ einstweilen zugelassen werden, so die Argumentation von Rasmus Buchsteiner über den anhaltenden Streit in der EU. Alles andere hält er für eine "peinliche...

Erinnern wir uns noch an Loriots bissige Sendung "Weihnachten bei den Hoppenstedts"? Opa Hoppenstedt schenkt seinem Enkel Dicki am Weihnachtsabend einen kleinen Spielzeugreaktor, der anschließend explodiert und die mitgelieferte Natur zerstört. Dazu merkt Lukas Aster, Sachkundiger Bürger der Grünen Kreistagsfraktion, an: „Was dem deutschen Zuschauer als absurde Komik auf Jahrzehnte im Gedächtnis geblieben ist, das beschert uns die EU nun weitab vom 25. Dezember oder vom 1. April als ein...

Am gestrigen Tag, dem 17.05.2016 fand in Brüssel die Tagung des Rates für Landwirtschaft und Fischerei, kurz Agrarrat statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Punkt Tierschutz unter folgenden Aspekten: •Eurobarometer zum Tierschutz •Einrichtung einer EU-Plattform für Tierschutz Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt unterstützt den Vorschlag aus Deutschland, Dänemark, Niederlande und Schweden, auf EU-Ebene eine Tierschutz-Internetplattform einzurichten, ähnlich dem Modell...

424.993 Tonnen „Lebendgewicht“ hat die EU im Jahr 2014 aus dem Mittelmeer gefischt. Die Anzahl der getöteten Fische wird leider nicht bekannt gegeben. Laut Europäischem Parlament sind dabei 96% der bodennahen Arten sowie 71% der Fische aus mittleren Tiefen, wie Sardinen und Sardellen, überfischt. Vor diesem Hintergrund stimmte am 18.04.2016 der Fischereiausschuss der EU mit Liberia und Mauretanien über ein nachhaltiges, partnerschaftliches Fischereiabkommen ab. Die Fangmöglichkeiten der...