Europäische Union

Am 26. Mai ist Europawahl. Doch für viele Menschen ist die EU weit weg, was sich in Kritik und in niedriger Wahlbeteiligung widerspiegelt. Dabei ist Europa auch vor Ort in Bochum erlebbar, denn die Stadt profitiert von EU-Fördergeldern. Um dies zu verdeutlichen, lud der Europaabgeordnete Dennis Radtke (EVP-Fraktion / CDU) Bochumer Bürger unter der Fragestellung „EU – Was habe ich in Bochum davon?“ zu einer EU-Fördermitteltour ein. „Ich habe an vielen Stellen gemerkt, dass den Bürgern unklar...

Weil der US-amerikanische Imperialismus sich weltweit in vollem Niedergang befindet, ist er für Lateinamerika so gefährlich wie nie zuvor. Die Frage, die ich mir stelle – und sicherlich bin ich nicht der Einzige – ist, ob die kriminelle, unverschämte und erbärmliche Politik der USA und ihrer Verbündeten zum Sturz der Bolivarischen Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela und seiner Ersetzung durch die Marionette Juan Guaidó nicht ein weiterer Beweis für den beschleunigten und unabwendbaren...

Nach langen Verhandlungen haben sich das Europäische Parlament, der Rat der EU und die EU-Kommission auf eine Reform des Urheberrechts verständigt. Die Jusos Kreis Wesel lehnen die darin vorgesehene Einführung von Uploadfiltern und Leistungsschutzrechten ab. Europäisches Parlament soll Pläne ablehnen „Wir fordern die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, gegen den vorliegenden Entwurf der EU-Urheberrechtsreform zu stimmen. Die in Artikel 13 vorgesehene Einführung von Uploadfiltern lehnen...

Vor knapp einem Jahr, am 21. März 2018, hat die Europäische Kommission eine Steuer auf die Umsätze großer Digitalunternehmen vorgeschlagen, um diese Konzerne einer gerechteren Besteuerung zu unterwerfen. Die 28 EU-Finanzminister konnten sich bislang nicht einigen und werden auch bei ihrem nächsten Treffen am 12. März 2019 die erforderliche Einstimmigkeit verfehlen. Als zweitbeste Lösung könnte die Digitalsteuer unter dem Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit nur in den EU-Mitgliedsländern...

Diesel-Fahrverbote in Deutschland scheinen nicht zukünftig den Verkehrsalltag zu verändern. Die EU-Kommission in Brüssel hat sich dazu entschieden, nicht gegen die Bemühungen der Bundesregierung, per Gesetzesänderung Fahrverbote zu verhindern, einzuschreiten. Zu dieser Entscheidung nahmen der Essener Unternehmensverband (EUV), die IHK und die Stadt Essen Stellung.  Der Essener Unternehmensverband (EUV) zeigt sich erleichtert über die Entscheidung aus Brüssel, bei geringfügigen Überschreitungen...

Das in der vergangenen Woche gescheiterte Brexit-Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU hallt auch Tage nach. Premierministerin Theresa May bleibt trotz großer Kritik, auch aus den eigenen Reihen, im Amt. Das Misstrauensvotum überstand sie nur knapp. 325 Abgeordnete stimmten für die Regierung, 306 gegen sie - alles andere als eindeutig also. Doch was bedeutet dieses Beben für uns Weseler? Schließlich pflegen wir seit nunmehr 45 Jahren eine freundschaftliche Städtepartnerschaft...

Unter dem Titel „Diplomatie im Süden“ startete der Ortsverband (OV) FDP Essen-Süd am 19. November 2018 erfolgreich ein neues Veranstaltungs-format und konnte gleich zu Beginn den ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner für eine Debatte über Ungarns Rolle in der EU, die deutsch-ungarischen Beziehungen und die europäische Kooperation in der Flüchtlingspolitik gewinnen. Mit einem literarischen Grußwort und den Minutennovellen von Istvan Örkeny eröffnete Marc Ballay, Ortsvorsitzender des OV-Süd...

In New York fand auch diese Jahr die Abstimmung über die von Kuba eingebrachte Resolution zur Verurteilung der nun schon fast 60 Jahre andauernden, völkerrechtswidrigen Wirtschaftsblockade der USA statt. 189 Ländern stellten sich an die Seite der sozialistischen Republik Kuba. Lediglich zwei Ländern stimmten gegen die Resolution. Die USA, die in mindestens 225 Jahren ihrer 242 Jahre dauernden Existenz Krieg geführt haben, wurden lediglich durch Israel unterstützt. Enthaltungen gab es keine. Die...

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis auf, sich für die Teilnahme an der ganztätigen „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ im Auswärtigen Amt in Berlin am 7. Dezember 2018 zu bewerben. „Ziel der Veranstaltung ist es, ein möglichst breites Spektrum von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, ihre Stimmen in die Diskussion um Europa einzubeziehen und ihnen eine Plattform zum Austausch mit Experten aus dem Auswärtigen Amt zu geben“, so Freitag....

Altschüler Dr. Cornelius Rhein wirbt für ein Europa in Frieden und Freiheit Soll Deutschland in der EU bleiben? Oder doch lieber Dexit? Wer ist für Wiedereinführung der D-Mark? Wer ist da unentschieden? Deutliches Ergebnis der spontanen Abstimmung: quasi alle Schüler votieren für einen Verbleib. Das freut Dr. Cornelius Rhein. Er steht in seiner alten „Penne“ auf dem Podium und wirbt für Europa: „Wieder hier in dieser ehrwürdige Aula zu sein, ist schon ein besonderes Gefühl.“ Nachdem er vor über...

Bleiben die Gartenstühle künftig im Winter auf der Terrasse? Oder müssen sie reingestellt werden? Dies ist jetzt weniger eine Frage von frostfestem Material oder Faulheit, als vielmehr, ob man sich künftig eine Eselsbrücke weniger merken muss. So nämlich hatte ich mir immer die Zeitumstellung gemerkt: Im Sommer stellt man das Gartenmobiliar raus (die Uhr also VOR) und im Winter rein (die Uhr ZURÜCK). Das mit der Eselsbrücke klappte in der Regel gut, die Zeitumstellung selbst brachte mir...

In Gelsenkirchen setzt man sich seit kurzem verstärkt mit den Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels auseinander. Die Stadt ist einer von sechs Partnern des europaweiten Projekts "C-Change". Es geht vor allem um eine internationale Kooperation zwischen Kultur- und Umweltbehörden. GE. Kaum ein Thema ist so aktuell wie der Klimawandel. Trotz nachdrücklichen Warnungen aus der Wissenschaft und spürbaren Konsequenzen auf der ganzen Welt, wird die Existenz und Relevanz der Problematik immer...

Um die EU steht es schlecht. Das geeinigte Europa ist in vielen Bereichen in Bedrängnis. Die Schuldenkrise bzw. die Euro Finanzsystematik, der äußerst unvernünftige Brexit, die Flüchtlingskrise mit dem unsicheren Mittelmeerraum, die unklare Situation mit Katalonien, die Gefährdung durch Terror und Cyberwar, sowie die Bedrohung durch Russland. Es bröckelt an allen Enden. Die üblichen Meinungsverschiedenheiten und alltags Probleme im Bündnis tun ihr übriges: „In Uneinigkeit geeint“. Dabei könnte...

Die EU-Kommission hat beschlossen zum Thema Zeitumstellung eine Online-Befragung unter den Bürgern der Europäischen Union durchzuführen und den Bürger zu Wort kommen zu lassen. Die Mitglieder der Unabhängige Wählergemeinschaft Menden haben dazu auch eine kleine Umfrage unter ihren Mitgliedern gestartet und sind zu dem Ergebnis gekommen, das die Zeitumstellung aufgehoben werden sollte. Um möglichst vielen Mendener Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihrer Meinung zur Zeitumstellung zu sagen,...

Anfang Juli werde ich in einen Krieg einberufen. Ich werde tatsächlich eingezogen! Naja… »reingezogen« trifft es eher. Ich werde reingezogen, und zwar in einen Handelskrieg. Aber Butter bei die Fische: es geht um die Erdnussbutter. Diese gaumenwärmende Creme, diese liebliche Nährstoffpaste, die den Geschmackssinn umschmeichelt wie einst das Bernsteinzimmer die Augen, diese zähe Salbung für die königlich beglückte Zunge, sie wird bald teurer werden. Sie wird teurer, weil Donald Tiny Hands Trump...

Würde die EU jetzt fragen: "Darf's ein bisserl mehr sein?", dann würde ich antworten: "Ja, beim Grillen, da hätte ich gerne einen 'Datenschutz-Nachschlag'!" Denn es ist unfassbar, wie viel manche Mitbürger dabei ungefragt an personenbezogenen Daten über sich verraten. Ich - und Ihnen geht's doch bestimmt genauso - möchte gar nicht wissen (beziehungsweise "riechen"), um wieviel Uhr die Nachbarschaft zu Mittag und zu Abend isst. Auch nicht, ob sie Fisch oder Fleisch vorzieht. Oder mit Knoblauch...

Was die Haltbarkeits-Auszeichnung betrifft, da lobe ich mir das gute, alte "MHD". Zumindest als Richtlinie ist das um Lichtjahre besser als die neumodischen Symbole, die zeigen "Nach Öffnen sechs Monate haltbar" oder "drei" oder auch "zwölf". Vor allem jetzt, wo wir mit Riesenschritten auf den Sommer zugehen, stellt sich wieder die Frage: Ist meine Sonnenschutzcreme denn noch o.k.? Hier gibt wohl jeder - Hersteller, Verbraucherschützer, Gesetzgeber - eine andere Antwort. Ich habe kürzlich die...

Bei sommerlichem Wetter besuchte uns am 8.05.2018 Dennis Radtke, um bei Kaffee und selbst gebackenen Kuchen über aktuell in der EU gehandelte Themen zu sprechen und den interessierten Gästen Rede und Antwort zu stehen. Dabei war z.B. ein heißes Thema der anstehende Brexit mit all seinen möglichen Folgen. Ein weiteres war natürlich die Politik für das Ruhrgebiet und seine Industriestandorte. Die zahlreichen Gäste waren begeistert und nahmen die Gelegenheit war, dem Europaabgeordneten viele...

Die Flaggen vor dem Monheimer Rathaus weisen bereits darauf hin: Am heutigen Mittwoch, 9. Mai, ist Europatag. Alljährlich wird dann daran erinnert, dass wir in den meisten Teilen Europas in Frieden und Freiheit leben. Es ist der Jahrestag der so genannten Schuman-Erklärung: Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vorstellung von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläuterte - eine Zusammenarbeit, die...

... Was bedeutet dies für uns (LK) Fotografen ??? Da das Thema (leider) verwirrend komplex ist, verweise ich auf einen sehr guten Überblick, um was es überhaupt geht:   Bitte hier klicken für weitere Infos

Die Orphan Drug Regelung der EU im Jahr 2000 war der Startschuss für die Entwicklung von Medikamenten für Seltene Erkrankungen. Seitdem sind 103 solcher Wirkstoffe in der EU zugelassen worden, und für weitere 44 ist der Orphan Drugs Status mittlerweile planmäßig abgelaufen, sie sind aber weiterhin im Markt erhältlich. Insgesamt 1700 weitere Medikamente stehen derzeit im Zulassungsprozess. Die Orphan Drugs Regelung ist also eine Erfolgsgeschichte, wäre, ja wären da nicht die Beschwerden der...

Während sich ein Teil Deutschlands über den Feinstaub aufregt, ärgert den anderen, dass dieses Thema angeblich nur aufgebauscht wird. Aber gemeinsam versuchen alle, das Ozonloch zu stopfen, was - wie wir wissen - am besten mit "Sonnenschutzfaktor 50" klappt. Dabei wird ein großes Problem übersehen, das man am Wochenende allerdings nicht "überriechen" konnte. Denn das war kein feiner Staub, sondern ein ganz großer Mief, der sich wie eine Glocke über das heimische Sauerland stülpte....