Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Politik
Die Schüler der Freien Waldorfschule Essen gingen auf Tuchfühlung mit der EU und ihrer Zukunft. | Foto: Lukas Schmitz-Peiffer

Zukunft
Mit Europa auseinandersetzen

Die Freie Waldorfschule Essen nahm am 25. März am EU-Projekttag der Schulen teil. Initiiert wurde dieser durch die Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung. Ziel des Projekttages ist es Schülern Europa und die europäische Union näher zu bringen. Die Freie Waldorfschule Essen hat sich auf Schülerinitiative hin entschlossen, dies zu unterstützen. Die gesamte Oberstufe setzte sich einen ganzen Tag lang in Workshops mit der Institution EU auseinander....

  • Essen-Süd
  • 31.03.19
  • 2
Politik
Der Vorstand der Jusos Kreis Wesel | Foto: Lisa Neuhausmann

Upload-Filter
Jusos Kreis Wesel bleiben beim Nein zu Upload-Filtern

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die mit den Stimmen der CDU beschlossene Reform des EU-Urheberrechts. Gestern beschloss das Europäische Parlament gegen das entschiedene Nein der Sozialdemokraten die umstrittene Reform mit der faktisch die Einführung von Upload-Filtern einhergeht. SPD dagegen, CDU dafür „Wir bleiben beim Nein zu Upload-Filtern. Unsere Internetkultur und Internetfreiheit stehen auf dem Spiel. Der Beschluss des Europäischen Parlaments markiert einen schwarzen Tag für das...

  • Hünxe
  • 27.03.19
Politik
Für die EU-Wahl im Mai werden noch über Hundert Wahlhelfer benötigt. | Foto: Wa-Archiv

EU-Wahl 26. Mai
Wahlhelfer für Witten gesucht

Das städtische Wahlamt sucht für die Europawahl in Deutschland am 26. Mai noch 165 Wahlhelfer - 102 für den Einsatz in einem der Wahllokale, die über das Stadtgebiet verteilt sind und weitere 63 in einem Briefwahllokal im Schillergymnasium. Wahlhelfer müssen Deutsche oder andere EU-Bürger sein. Los geht es in den Wahllokalen eine halbe Stunde vor der Öffnung um 7.30 Uhr. Die Wahl endet um 18 Uhr, danach müssen noch die Stimmen ausgezählt werden: „Das kann bei der EU-Wahl etwa eine Stunde...

  • Witten
  • 25.03.19
Überregionales
Die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform.  | Foto: Pixabay

Kein Wikipedia
Auch Online-Enzyklopädie protestiert gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform

Wer regelmäßig die Online-Enzyklopädie Wikipedia nutzt, wird heute einen schwarzen Bildschirm ansurfen. Der Grund: die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Die Macher der Seite wenden sich mit folgenden Worten an ihre User: Liebe Besucherin, lieber Besucher, warum können Sie Wikipedia nicht wie gewohnt benutzen? Die Autorinnen und Autoren der Wikipedia haben sich entschieden, Wikipedia heute aus Protest...

  • Dorsten
  • 21.03.19
Politik
Foto: Pixabay/Skeeze

Information mit Vertreterin von "Ärzte ohne Grenzen"
Flucht nach Europa – Lesbos am Limit

Die Krankenschwester Christine Schanze wird am Mittwoch, 27. März um 18.30 über die Flüchtlingssituation auf der Insel Lesbos in Bild und Wort berichten. Die Referentin hat selbst mehrere Monate für „Ärzte ohne Grenzen“ auf der griechischen Insel gearbeitet und kennt auch das berüchtigte Flüchtlingslager Moria. „Mehr als 9.000 Menschen auf engem Raum und mit schlechter medizinischer Versorgung: Auf Lesbos kann man sehen, wie europäische Flüchtlingspolitik derzeit scheitert“, so Markus Heißler...

  • Herne
  • 20.03.19
Wirtschaft
Dr. Renate Sommer MdEP, Volker Stuckmann, Sprecher der Gelsenkirchen des Wirtschaftsrates der CDU e.V. | Foto: Bild: Wirtschaftsrat

"Schicksalswahl für Wohlstand und Frieden"
Europaabgeordnete Dr. Renate Sommer bei Gelsenkirchener Wirtschaftsrat

„Angesichts eines immer stärker um sich greifenden Protektionismus und Nationalismus entwickelt sich die Europawahl zu einer Schicksalswahl für Wohlstand und Frieden.“ Mit diesen Worten leitete Volker Stuckmann, Sprecher der Sektion Gelsenkirchen des Wirtschaftsrates der CDU e.V., eine Tagung mit der Europaabgeordneten Dr. Renate Sommer ein. Die Politikerin berichtete über ihre Erfahrungen in den letzten zwei Jahrzehnten auf europäischer Ebene. Bereits jetzt seien rund 20 Prozent der...

  • Gelsenkirchen
  • 15.03.19
  • 1
Politik
In der ehemaligen Opel-Lehrwerkstatt besichtigten die Teilnehmer der EU-Fördermitteltour die Werkstätten des quaz.ruhr, die dort jetzt eingerichtet sind. | Foto: Demuth
2 Bilder

EU ist in Bochum erlebbar
Fördergelder der Europäischen Union fließen in viele lokale Projekte

Am 26. Mai ist Europawahl. Doch für viele Menschen ist die EU weit weg, was sich in Kritik und in niedriger Wahlbeteiligung widerspiegelt. Dabei ist Europa auch vor Ort in Bochum erlebbar, denn die Stadt profitiert von EU-Fördergeldern. Um dies zu verdeutlichen, lud der Europaabgeordnete Dennis Radtke (EVP-Fraktion / CDU) Bochumer Bürger unter der Fragestellung „EU – Was habe ich in Bochum davon?“ zu einer EU-Fördermitteltour ein. „Ich habe an vielen Stellen gemerkt, dass den Bürgern unklar...

  • Bochum
  • 13.03.19
Politik
"Hände weg von Venezuela": Großdemonstration gegen Interventionismus und Krieg in Venezuelas Hauptstadt Caracas am 23. Februar 2019 | Foto: Prensa Presidencial

Von Alberto Rabilotta - Übersetzung: Camilla Seidelbach amerika21
Der Verfall des US-Imperiums und der Versuch, die Regierung von Venezuela zu stürzen

Weil der US-amerikanische Imperialismus sich weltweit in vollem Niedergang befindet, ist er für Lateinamerika so gefährlich wie nie zuvor. Die Frage, die ich mir stelle – und sicherlich bin ich nicht der Einzige – ist, ob die kriminelle, unverschämte und erbärmliche Politik der USA und ihrer Verbündeten zum Sturz der Bolivarischen Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela und seiner Ersetzung durch die Marionette Juan Guaidó nicht ein weiterer Beweis für den beschleunigten und unabwendbaren...

  • Dortmund
  • 11.03.19
Politik
Der Vorstand der Jusos Kreis Wesel.  | Foto: Lisa Neuhausmann

Kritik an EU-Urheberrechtsreform
Jusos Kreis Wesel lehnen Uploadfilter ab

Nach langen Verhandlungen haben sich das Europäische Parlament, der Rat der EU und die EU-Kommission auf eine Reform des Urheberrechts verständigt. Die Jusos Kreis Wesel lehnen die darin vorgesehene Einführung von Uploadfiltern und Leistungsschutzrechten ab. Europäisches Parlament soll Pläne ablehnen „Wir fordern die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, gegen den vorliegenden Entwurf der EU-Urheberrechtsreform zu stimmen. Die in Artikel 13 vorgesehene Einführung von Uploadfiltern lehnen...

  • Hünxe
  • 07.03.19
Politik
2 Bilder

Bundesregierung muss im Rat den Weg für eine europäische Lösung freimachen
Frankreich führt Digitalsteuer ein

Vor knapp einem Jahr, am 21. März 2018, hat die Europäische Kommission eine Steuer auf die Umsätze großer Digitalunternehmen vorgeschlagen, um diese Konzerne einer gerechteren Besteuerung zu unterwerfen. Die 28 EU-Finanzminister konnten sich bislang nicht einigen und werden auch bei ihrem nächsten Treffen am 12. März 2019 die erforderliche Einstimmigkeit verfehlen. Als zweitbeste Lösung könnte die Digitalsteuer unter dem Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit nur in den EU-Mitgliedsländern...

  • Bedburg-Hau
  • 05.03.19
Politik
Solche Szenen werden wahrscheinlich weiter zum Alltag auf der A40 gehören. | Foto: Dirk Bütefür

Straßenverkehr in Essen
Diesel-Fahrverbot gekippt: Stellungnahmen zur Entscheidung von Brüssel gegen ein Veto

Diesel-Fahrverbote in Deutschland scheinen nicht zukünftig den Verkehrsalltag zu verändern. Die EU-Kommission in Brüssel hat sich dazu entschieden, nicht gegen die Bemühungen der Bundesregierung, per Gesetzesänderung Fahrverbote zu verhindern, einzuschreiten. Zu dieser Entscheidung nahmen der Essener Unternehmensverband (EUV), die IHK und die Stadt Essen Stellung.  Der Essener Unternehmensverband (EUV) zeigt sich erleichtert über die Entscheidung aus Brüssel, bei geringfügigen Überschreitungen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.19
Politik
Ein Blick auf die Küste von Felixstowe. Da kommt doch Urlaubsstimmung auf, oder? | Foto: privat
2 Bilder

Brexit-Chaos
Was bedeutet der Brexit für uns Weseler?

Das in der vergangenen Woche gescheiterte Brexit-Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU hallt auch Tage nach. Premierministerin Theresa May bleibt trotz großer Kritik, auch aus den eigenen Reihen, im Amt. Das Misstrauensvotum überstand sie nur knapp. 325 Abgeordnete stimmten für die Regierung, 306 gegen sie - alles andere als eindeutig also. Doch was bedeutet dieses Beben für uns Weseler? Schließlich pflegen wir seit nunmehr 45 Jahren eine freundschaftliche Städtepartnerschaft...

  • Wesel
  • 22.01.19
  • 1
Politik
links Generalkonsul Balász Szegner (Ungarn)
rechts Andreas Schwenk (FDP Essen-Süd) | Foto: Copyright Marc Ballay / Germany

FDP im Essener Süden lud zur politischen Diskussion mit dem ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner ein
Ungarischer Generalkonsul Balázs Szegner zu Besuch bei der FDP Essen

Unter dem Titel „Diplomatie im Süden“ startete der Ortsverband (OV) FDP Essen-Süd am 19. November 2018 erfolgreich ein neues Veranstaltungs-format und konnte gleich zu Beginn den ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner für eine Debatte über Ungarns Rolle in der EU, die deutsch-ungarischen Beziehungen und die europäische Kooperation in der Flüchtlingspolitik gewinnen. Mit einem literarischen Grußwort und den Minutennovellen von Istvan Örkeny eröffnete Marc Ballay, Ortsvorsitzender des OV-Süd...

  • Essen-Süd
  • 04.12.18
Politik
"Die US-Regierung ist der Hauptaggressor gegen das souveräne Cuba. Die Blockade gegen Cuba muss umgehend beendet und Cuba für die immensen Einbußen entschädigt werden!", erklären Mitglieder verschiedener Kuba-Solidaritätsgruppen vor der US-Botschaft in Berlin. | Foto: Netzwerk Cuba
3 Bilder

Kantersieg: Kuba schlägt USA 189 zu 2
US-Blockade gegen Kuba in Deutschland unter Strafe stellen

In New York fand auch diese Jahr die Abstimmung über die von Kuba eingebrachte Resolution zur Verurteilung der nun schon fast 60 Jahre andauernden, völkerrechtswidrigen Wirtschaftsblockade der USA statt. 189 Ländern stellten sich an die Seite der sozialistischen Republik Kuba. Lediglich zwei Ländern stimmten gegen die Resolution. Die USA, die in mindestens 225 Jahren ihrer 242 Jahre dauernden Existenz Krieg geführt haben, wurden lediglich durch Israel unterstützt. Enthaltungen gab es keine. Die...

  • Dortmund-Ost
  • 04.11.18
Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Jetzt bewerben für die Bürgerwerkstatt Außenpolitik am 7. Dezember in Berlin

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis auf, sich für die Teilnahme an der ganztätigen „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ im Auswärtigen Amt in Berlin am 7. Dezember 2018 zu bewerben. „Ziel der Veranstaltung ist es, ein möglichst breites Spektrum von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, ihre Stimmen in die Diskussion um Europa einzubeziehen und ihnen eine Plattform zum Austausch mit Experten aus dem Auswärtigen Amt zu geben“, so Freitag....

  • Iserlohn
  • 25.10.18
Überregionales
Dr. Cornelius Rhein sprach in seinem alten Gymnasium.
Foto: Henschke
2 Bilder

Ein überzeugter Europäer

Altschüler Dr. Cornelius Rhein wirbt für ein Europa in Frieden und Freiheit Soll Deutschland in der EU bleiben? Oder doch lieber Dexit? Wer ist für Wiedereinführung der D-Mark? Wer ist da unentschieden? Deutliches Ergebnis der spontanen Abstimmung: quasi alle Schüler votieren für einen Verbleib. Das freut Dr. Cornelius Rhein. Er steht in seiner alten „Penne“ auf dem Podium und wirbt für Europa: „Wieder hier in dieser ehrwürdige Aula zu sein, ist schon ein besonderes Gefühl.“ Nachdem er vor über...

  • Essen-Werden
  • 30.09.18
Überregionales

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1: "Stühle raus oder rein?"

Bleiben die Gartenstühle künftig im Winter auf der Terrasse? Oder müssen sie reingestellt werden? Dies ist jetzt weniger eine Frage von frostfestem Material oder Faulheit, als vielmehr, ob man sich künftig eine Eselsbrücke weniger merken muss. So nämlich hatte ich mir immer die Zeitumstellung gemerkt: Im Sommer stellt man das Gartenmobiliar raus (die Uhr also VOR) und im Winter rein (die Uhr ZURÜCK). Das mit der Eselsbrücke klappte in der Regel gut, die Zeitumstellung selbst brachte mir...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.08.18
Kultur
Simon Curtis stellt den Kooperationspartnern das Projekt "Carbon Literacy" vor. | Foto: Gerd Kaemper

Das Klima und die Kunst: EU-Projekt "C-Change" startet mit Kick-Off Workshop

In Gelsenkirchen setzt man sich seit kurzem verstärkt mit den Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels auseinander. Die Stadt ist einer von sechs Partnern des europaweiten Projekts "C-Change". Es geht vor allem um eine internationale Kooperation zwischen Kultur- und Umweltbehörden. GE. Kaum ein Thema ist so aktuell wie der Klimawandel. Trotz nachdrücklichen Warnungen aus der Wissenschaft und spürbaren Konsequenzen auf der ganzen Welt, wird die Existenz und Relevanz der Problematik immer...

  • Gelsenkirchen
  • 11.08.18
  • 1
Politik

Die Vereinigten Staaten von Europa – ein Ideenkonstrukt mit Zukunft

Um die EU steht es schlecht. Das geeinigte Europa ist in vielen Bereichen in Bedrängnis. Die Schuldenkrise bzw. die Euro Finanzsystematik, der äußerst unvernünftige Brexit, die Flüchtlingskrise mit dem unsicheren Mittelmeerraum, die unklare Situation mit Katalonien, die Gefährdung durch Terror und Cyberwar, sowie die Bedrohung durch Russland. Es bröckelt an allen Enden. Die üblichen Meinungsverschiedenheiten und alltags Probleme im Bündnis tun ihr übriges: „In Uneinigkeit geeint“. Dabei könnte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.07.18
Politik
2 Bilder

Sommer- oder Winterzeit, das ist hier die Frage

Die EU-Kommission hat beschlossen zum Thema Zeitumstellung eine Online-Befragung unter den Bürgern der Europäischen Union durchzuführen und den Bürger zu Wort kommen zu lassen. Die Mitglieder der Unabhängige Wählergemeinschaft Menden haben dazu auch eine kleine Umfrage unter ihren Mitgliedern gestartet und sind zu dem Ergebnis gekommen, das die Zeitumstellung aufgehoben werden sollte. Um möglichst vielen Mendener Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihrer Meinung zur Zeitumstellung zu sagen,...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.07.18
Politik

Wilhelm Neurohr: Verteilungsgerechtigkeit: „Irgendwann gehört alles einem Einzigen“

Noch nie zuvor hat sich weltweit und in Deutschland die Reichtumskonzentration auf einige Wenige einerseits und die gleichzeitige Verarmung eines Großteils der Bevölkerung andererseits so krass entwickelt wie seit dem neoliberalen Siegeszug der Finanzoligarchie, die nachweislich mit den politischen Eliten personell eng verflochten ist. 20 Jahre lang haben lobbyhörige Regierungen in Deutschland unter verschiedenen Parteikonstellationen mit ihrer Politik die Umverteilungen von unten nach oben...

  • Recklinghausen
  • 28.06.18
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LK-Gemeinschaft
Things to Come

Ausgerechnet Erdnussbutter!

Anfang Juli werde ich in einen Krieg einberufen. Ich werde tatsächlich eingezogen! Naja… »reingezogen« trifft es eher. Ich werde reingezogen, und zwar in einen Handelskrieg. Aber Butter bei die Fische: es geht um die Erdnussbutter. Diese gaumenwärmende Creme, diese liebliche Nährstoffpaste, die den Geschmackssinn umschmeichelt wie einst das Bernsteinzimmer die Augen, diese zähe Salbung für die königlich beglückte Zunge, sie wird bald teurer werden. Sie wird teurer, weil Donald Tiny Hands Trump...

  • Wesel
  • 15.06.18
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Überregionales

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1: "Bitte einen 'Nachschlag'"

Würde die EU jetzt fragen: "Darf's ein bisserl mehr sein?", dann würde ich antworten: "Ja, beim Grillen, da hätte ich gerne einen 'Datenschutz-Nachschlag'!" Denn es ist unfassbar, wie viel manche Mitbürger dabei ungefragt an personenbezogenen Daten über sich verraten. Ich - und Ihnen geht's doch bestimmt genauso - möchte gar nicht wissen (beziehungsweise "riechen"), um wieviel Uhr die Nachbarschaft zu Mittag und zu Abend isst. Auch nicht, ob sie Fisch oder Fleisch vorzieht. Oder mit Knoblauch...

  • Menden (Sauerland)
  • 01.06.18
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Ratgeber

EU-Datenschutzgrundverordnung - Hausaufgaben gemacht?

Es ist lange bekannt: ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) anzuwenden. In Kraft getreten war sie schon am 24. Mai 2016, nur hat das leider die wenigsten Verantwortlichen interessiert. In den letzten Wochen und Monaten griff grosse Aufgeregtheit um sich. Auf allen Kanälen wurde über das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung berichtet. Von Alles nicht so schlimm. bis Sofort den Betrieb einstellen! war in den Berichten alles dabei. So schreibt beispielsweise...

  • Wesel
  • 22.05.18
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  • 2