Europäische Union

. . Der Bürgermeister betitelt seine Kolumne vom 24.02.2018 mit "Europa im Kopf…" und zitiert dabei die Worte des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker "Europa ist für uns und für die Zukunft von entscheidender Bedeutung." Im nachfolgenden Text der Kolumne haben sich allerdings offensichtliche Ungenauigkeiten eingeschlichen. Der BM spricht von "insgesamt 495 Millionen Menschen in 27 Mitgliedsstaaten, die sich mit 23 verschiedenen Amtssprachen verständigen" Nun, um genau zu sein,...

Moers. In Moers wird über Europapolitik gesprochen: Am Dienstag, 10. April, 20 Uhr thematisiert Europaabgeordneter und Sprecher der deutschen Grünen Sven Giegold, ob sich Europa am Scheideweg befindet. Zu Gast ist er in der Barbara-Buchhandlung, Burgstraße 3. „Die Europäische Union befindet sich in einer existenziellen Krise!“ So fasste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Situation in seiner letztjährigen Rede zur „Lage der EU“ zusammen. Seither hat sich die Nachrichtenlage...

Am 7. November konnten sich die EU-Mitgliedstaaten erneut nicht auf eine Verlängerung der Zulassung für Glyphosat einigen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Auch wenn das Ergebnis ein kleiner Erfolg ist dürfen wir uns nicht darauf ausruhen. Denn die Gefahr ist noch nicht gestoppt. es ist eine Hängepartie Bis Dezember wird die EU-Kommission eine weitere Abstimmung zur Verlängerung der Zulassung für das giftige Pflanzenschutzmittel veranlassen. Und Monsanto und die Agrarlobby werden...

Der Erhalt der Europäischen Förderpolitik – das ist das erklärte Ziel von politischen Vertretern des Ruhrgebiets, die am 18. Oktober nach Brüssel reisten. Auch Land Michael Makiolla nahm an der Reise teil, um in Brüssel ein Zeichen zu setzen. Kreis Unna/Brüssel. „Ich setze mich hier in Brüssel dafür ein, dass die Förderpolitik der EU fortgesetzt und weiterentwickelt wird“, sagt Landrat Michael Makiolla. „Ziel ist es, dass wir im hier Kreis Unna auch künftig von EU-Fördermitteln profitieren...

Mit großer Mehrheit hat der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments am Montag. 16.07.2017 für die überarbeitete Entsenderichtlinie gestimmt. Das Ergebnis der Abstimmung setzt ein Zeichen für sozialere und gerechtere Arbeitsbedingungen von Leiharbeitern in ganz Europa. Im Vorfeld der Abstimmung konnte die sozialdemokratische Fraktion zahlreiche Kernforderungen durchsetzen. Für Gabriele Preuß, SPD- Europaabgeordnete aus dem Ruhrgebiet, ist die Neujustierung der rechtlichen...

WEEZE/YSSELSTEYN.20 Jugendliche und sechs Betreuer besuchten im Rahmen einer dreitägigen Kulturfahrt des Weezer Wellenbrechers die deutsche Kriegsgräberstätte in Ysselsteyn in der Gemeinde Venray (NL). Das Wochenende wurde mit einer Kamera begleitet, so dass ein Film entstanden ist. Dieser wird den Teilnehmern der Jugendkulturfahrt nach den Herbstferien bei einem Nachtreffen gezeigt. In Kleingruppen beschäftigten sich die Jugendlichen zusammen mit den niederländischen Gastgebern von Ysselsteyn...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Die 4. Kundgebung in Witten am 13. Juni fand mit ca. 60 Teilnehmer*innen statt. Am Tag der französischen Parlamentswahl sprach man sich für mehr Europa und Reformen aus. Wie beim Erasmusprogramm für Studierende sollten solche Programme auch für Auszubildende und Arbeitnehmer*innen gestartet werden. Neben den wichtigen Errungenschaften der EU wie Frieden, Freizügigkeit und wirtschaftlichen Austausch ohne Zollgrenzen wurde auch die aktuelle Abschaffung der Roaming-Gebühren durch die EU gelobt,...

Ab 15. Juni wird die Handynutzung im europäischen Ausland billiger. Denn die EU schafft die sogenannten Roaming-Gebühren ab, welche bisher bei der Nutzung von Handys mit deutschem Tarif im Ausland anfielen. Künftig gelten beim Telefonieren, SMS-Versenden oder bei der Internetnutzung die gewohnten heimatlichen Tarife – zumindest bei zeitweiligem Aufenthalt im Ausland. Bei dauerhaften Auslandsaufenthalten sind weiterhin Aufschläge möglich. Bisher war es bei Auslandsaufenthalten, zum Beispiel im...

Am 22. Mai war EU-Projekttag: Bundesweit diskutierten Politiker mit Schülerinnen und Schülern aktuelle Themen rund um die Europäische Union. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat den Sozialwissenschaftskurs der 12. Jahrgangsstufe am Helmholtz-Gymnasium in Rüttenscheid besucht. Wie geht es weiter mit der Europäischen Union nach dem Brexit? Wie soll sich die EU gegenüber der Türkei verhalten? Und gibt es Lösungen für eine europäische Flüchtlingspolitik? – Diese Fragen...

Das war eine der Regeln, die für meine Mutter als eine eiserne galt. Nach dieser Maxime hat sie mich erzogen und ich halte diese auch heute noch für äußerst segensreich. Hat sie mich doch oft davor bewahrt wirklich dumme Entscheidungen zu treffen und anstatt dauernder Konfrontation lieber das ein oder andere mal einfach das Weite zu suchen. Aber Politik ist so ein Feld das man -wenn man einmal infiziert ist- einfach nicht mehr ignorieren kann. Zumal in diesen turbulenten Zeiten -meiner Meinung...

Beim ersten Treffen von Pulse of Europe versammelten sich ca.100 Personen. Bei strahlendem Wetter und guter Laune sprachen sich die Organisatorinnen dieser überparteilichen Veranstaltung Patricia Podolski (SPD) und Verena Schäffer (Grüne) für ein ein friedliches, demokratisches und solidarisches Europa aus. Es gelte, Europa weiter zu entwickeln und Rechtspopulisten zu stoppen.- in Witten wie in anderen europäischen Städten, wo pulse of europe unterstützt wird. Die Ode an die Freude- die Hymne...

Eine europäische Geburtstagsfeier auf dem Hirschlandplatz Vieles ist anders geworden in Europa, seit dem am 27. März 1957 die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich und Italien die sogenannten römischen Verträge unterzeichneten. Liberale Freiheiten im Grenzverkehr zwischen vielen Ländern Europas und ein erheblich verbesserter Lebensstandard in diesen europäischen Staaten wären ohne den Startschuss der Römischen Verträge wohl kaum möglich gewesen. Dass...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 5. Veranstaltung sollte Mut machen, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen der Populisten entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen und Fakenews machen. An diesem Termin wir auch unser Oberbürgermeister Thomas Kufen eine rede halten. Wir verteidigen die europäische Idee gegen üblen Nationalismus und wollen die EU demokratisch und...

Bist Du dabei? Pulse of Europe am 19.3. in Essen Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 4. Veranstaltung sollte den Mut verbreiten, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen populistischer Dumpfbacken entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen machen. Die Niederländer haben dem Möchtegerntrump Wilders in die Schranken gewiesen - richtig so!Persönlich freue ich mich auch...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Es war eine gelungene Veranstaltung, die einen Schwerpunkt darauf legte, die Niederländer*innen vor ihrer Wahl aufzufordern, zur EU zu stehen: Blüf ibi ons! Nach der Kundgebung und einer Demonstration zum Burgplatz wurde dort zum Abschluss eine Menschenkette gebildet. Die Ode an die Freude – die Hymne der EU - wurde dort erneut gemeinsam gesungen. Seitens der GRÜNEN hatten sich u.a. der...

Der britische Schatzkanzler Hammond droht den europäischen Partnern mit Strafzöllen und massiven steuerlichen Vorteilen für in Großbritannien ansässige Unternehmen, falls die Forderungen Großbritanniens nach einem Binnenmarktzugang unter Ausklammerung von Freizügigkeitsrechten im Rahmen der Brexit-Verhandlungen nicht erfüllt werden. „Dieser Drohung sehen wir sehr gelassen entgegen“, erklärt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß. „Für Großbritannien mit seiner europa- und weltweit vernetzten...

Kommentar von Udo Massion Seit dem Brexit-Votum und der Trump-Wahl hält man in der Europäischen Union mittlerweile alles für möglich. Sind die Abstimmungen in Österreich und Italien am kommenden Sonntag der endgültige Untergang der Europäischen Union? Wie schon beim Brexit ist es ungewisser, als je zuvor ob auch Italien bei einer Niederlage von Matteo Renzi aus der EU ausscheidet. Verliert er das Verfassungsreferendum? Falls ja, sind seine Tage an Italiens Spitze für Ministerpräsident Matteo...