CSU-Minister Dobrindt

Beiträge zum Thema CSU-Minister Dobrindt

Politik

DIE LINKE.LISTE kritisiert Dobrindts Äußerungen zur „Anti-Abschiebe-Industrie“

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich...

  • Oberhausen
  • 07.05.18
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Politik
Aktion zur Vorstellung des Entwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplans auf dem essener Rathausvorplatz - noch immer ist der unsinnige A 52 Weiterbau nicht aus  diesem Planwerk verschwunden. Da wartet noch viel Arbeit auf Grüne und Umweltverbände.
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Neuer Bundesverkehrswegeplan weiterhin mit unzeitgemäßem Autovorrang

Vieles am vorgelegten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans ( BVWP) müsste geändert werden, damit er Verringerungen von Umweltbelastungen und klimapolitischen Zielen der großen Umweltkonferenz von Paris ernsthaft angehen könnte. Unter den CSU-Minister Dobrindt ist erneut eine schlichte Absichtserklärung zusammengestellt worden, die keine integrierte Verkehrsplanung des besseren Zusammenspiels der verschiedenen Verkehrsträger auf der Straße, dem Wasser, Schiene oder Luft und Radschnellweg...

  • Essen-Werden
  • 05.04.16
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