Bundestag

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

Am 26. März ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen bundesweit ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 21. Februar 2020. Am 26. März kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin live miterleben....

Franz Müntefering gehört noch heute zur Riege der bekanntesten Deutschen Politiker. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Sozialdemokrat insgesamt 22 Jahre im Deutschen Bundestag saß. Im Kabinett Merkel I war er von 2005 bis 2007 zudem Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales. Am Freitag, 13. März, ist der heute 80 Jährige ab 18 Uhr zu Gast in der AWO Begegnungsstätte im Louise-Schroeder-Zentrum in Essen-Katernberg und blickt mit den Besuchern auf sein Leben zurück. Der...

Heute hat der Bundestag eine Erweiterung der Organspenderegelung beschlossen. In der Abstimmung durchgesetzt hat sich die Einrichtung eines bundesweiten Online-Registers, in das nur eingetragen wird, wer eigenständig eine Erklärung zur Organspende abgibt. Wie hätten Sie die Organspende zukünftig in Deutschland geregelt?

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen Henning Höne schrieben für den „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die meisten von uns können sich sicher gar nicht mehr an die letzte große Steuerreform in Deutschland erinnern. Wenig überraschend, das war nämlich noch zu D-Mark-Zeiten, also vor mittlerweile 20 Jahren. Seitdem hat sich nicht viel getan. Das liegt zum einen...

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag statt und richtet sich an medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren. Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die...

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser Bemühungen spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 ausführlich vorzustellen....

Die CDU/CSU Bundestagsfraktion hat sich mit einem Positionspapier auf eine stufenweise Abschaffung der Werbung für Nikotinwaren verständigt. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll begrüßt den Vorschlag.  "Andere Länder Europas sind weiter als wir"  Michaela Noll: „Deutschland hat im Jahr 2003 das Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation zur Eindämmung des Tabakgebrauchs unterzeichnet.  Alle Länder Europas sind mit der Umsetzung dieses Übereinkommen schon längst viel weiter als...

Es wird zu heiß im Ofen Berlin, sagen die einen. Der Ofen ist längst aus, sagen andere. Das Resultat: Die Koalition backt nur noch kleine Brötchen und diese verbrennen in Endlosschleife aufgrund schlechter Grundzutatenauswahl. „Die Bundestagstorte wird zerfallen.", unken eingeweihte Sahneschnittchen und verweisen auf neue Krümel, die man alsbald zu einem ordentlichen Laib formen will. Fakt ist: Die Tortenschlacht wurde eröffnet und knüppelharte Kniften werden Tag für Tag auf die Häupter der...

Seit dem Jahr 2013 vertritt Matthias Hauer (CDU) den Essener Süden und Westen als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Bei einer Rede im Bundestag hat der Unions-Politiker heute einen Schwächeanfall erlitten. Abgeordnete eilten ihm als er am Pult zusammen brach schnell zur Hilfe. Die Sitzung wurde unterbrochen, der Saal geleert. Zuvor hatte er zum Thema "Beibehaltung des Bargelds als Zahlungsmittel" gesprochen. Hauer hatte seine Rede fast beendet, bevor gesundheitliche Probleme...

Die Ratsfraktion Tierschutz BAL im Rat der Stadt Essen wird in der kommenden Ratssitzung am 30. Oktober 2019 einen Antrag mit der Zielsetzung eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten auf städtischen Flächen in Essen stellen. "Seit Jahren verfolgen wir dieses Thema, haben immer wieder Initiativen gestartet, bislang ohne jedwede Unterstützung im Rat der Stadt," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch von Tierschutz / BAL im Rat der Stadt. Bundestag verhindert bundesweite Regelung Aktuell in...

Duisburg wurde als einzige westdeutsche Stadt neben drei Städten in den neuen Bundesländern vom Bundesinnen-, Bau- und Heimatministerium für ein großes Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung ausgewählt. Wie der Wochen-Anzeiger berichtete, stehen in den nächsten sieben Jahren insgesamt 50 Millionen Euro von Bund, Land und Stadt für Marxloh und Alt-Hamborn zur Verfügung. Wie diese zusätzlichen Gelder eingesetzt werden könnten, wurde jetzt auf einer Bürger-Informationsveranstaltung in der...

Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese bleibt auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion. Inhaltlich wird Wiese als forstpolitischer Sprecher weiterhin das Thema Wald und Forst verantworten und wieder die Schlüsselfunktion des Koordinators für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen. In dieser Funktion kümmert sich Wiese um die Vernetzung des Querschnittsthemas sowie insbesondere um die...

Kleve, 19.09.2019. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks besuchte die neue Ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) in Kleve. Die in Trägerschaft des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Kreis Kleve stehende und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Einrichtung berät seit Ende vergangenen Jahres Menschen mit Behinderung zu allen Fragen rund um Teilhabe, Rehabilitation und Inklusion. In einem längeren Austausch mit dem Geschäftsführer des Paritätischen,...

Wenn es nach dem Wunsch der knapp 100 Besucher einer Bürgerversammlung der vier Hamborner SPD-Ortsvereine im Ratskeller ginge, würde bereits morgen mit der Untertunnelung der A 59 im Duisburger Stadtgebiet begonnen werden. Denn trotz gegenteiliger Beteuerungen sei da Geld dafür vorhanden. Davon jedenfalls sind SPD-MdL Frank Börner, stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags, und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, überzeugt. Den...

Im Bundestag begrüßte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den ehemaligen Dortmunder Torhüter in ihrer Funktion als Vorsitzende der Bundestags-Borussen zu einem Austausch mit dem Fanclub. In lockerer Atmosphäre berichtete Roman Weidenfeller vom Jahr nach dem Ende seiner aktiven Karriere. Der Weltmeister verriet, dass er zwar viel Zeit mit der Familie verbracht habe, er Borussia Dortmund aber weiter sehr eng verbunden sei. Als Markenbotschafter sei er für den BVB viel unterwegs...

„Das ist eine Riesenchance für eine fundamentale Veränderung. Hamborn und Marxloh sind auf dem Sprung in eine bessere Zukunft.“ Mit diesen Worten leitete Oberbürgermeister Sören Link die Nachricht ein, dass die Stadt bald 50 Millionen Euro zur Verfügung hat, die sie gezielt in den beiden nördlichen Stadtteilen einsetzt. Duisburg wurde als einzige Stadt im Westen gemeinsam mit Rostock, Plauen und Erfurt für ein „Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung“ vom Bundesministerium...

„Einen Euro pro Tag und man kann alle Verkehrsmittel des öffentlichen Nahverkehrs von Bus bis Bahn verwenden. Das ist eine tolle Sache fürs Portemonnaie, für die Mobilität und den Klimaschutz“, lobt Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh den jüngsten Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zum 365-Euro-Ticket. „Damit wird der ÖPNV für Fahrgäste so günstig wie nie und insbesondere für Pendlerinnen und Pendler erst wirklich attraktiv.“ Gleichzeitig fordert er mehr Investitionen in die...

Im September 2013 war Matthias Hauer der einzige direkt gewählte CDU- Bundestagsabgeordnete im Ruhrgebiet. Seitdem vertritt er den Essener Westen und Süden in Berlin. Der 41-jährige Hauer stellt sich. Den Fragen der Bürger, ihren Anliegen, auffallend wehrhaft auch fiesen verbalen Attacken, die vornehmlich im Internet auf ihn einprasseln. So sagt Hauer: „Alle Demokraten sind aufgefordert, gegen Gewalt und Hetze zusammenzuhalten.“ Er bezieht sich da ausdrücklich auch auf den Mord am Kasseler...

Die Kindertagestätte Sonnenschein in Hilden bildete den Auftakt der jährlichen Kita-Sommertour von Michaela Noll MdB durch ihren Wahlkreis. „Dieses Gelände ist der Traum eines jeden Kita-Trägers“, zeigte sich Michaela Noll zu Beginn begeistert. Bei einem Spaziergang hatte Sie die Schatzkiste der mehrfach zertifizierten Kita Sonnenschein entdeckt. Dort hinterlegen die Kinder selbstgebastelte Geschenke, über die sich viele Menschen freuen, insbesondere Senioren. Michaela Noll: „Die Idee finde ich...

Wie funktioniert der Bundestag? Welche Aufgaben haben die Parlamentarier? Antworten auf diese und andere Fragen gab eine Wanderausstellung, die eine Woche lang in der Heiligenhauser Kundenhalle der Kreissparkasse Düsselorf zu sehen war. Der Bundestagsabgeordnte Peter Beyer (zweiter von rechts) führte Bürgermeister Michael Beck (links) und Christoph Wintgen (zweiter von links), Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse, durch die Ausstellung und berichtete aus erster Hand über seine Arbeit in dem...

Eine 50-köpfige Besuchergruppe aus Duisburg besuchte vom 10. bis zum 13. Juli auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas die Hauptstadt. Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstagsgebäudes am Freitag. Die Besucherinnen und Besucher konnten die Kuppel des Deutschen Bundestages besuchen und mit Bärbel Bas über ihre Arbeit als Parlamentarische Geschäftsführerin und als Mitglied des Gesundheitsausschuss sprechen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen der Umgang mit...