Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Jede einzelne Infektion mit einem Krankenhauskeim ist vermeidbar.

Zu den Berichten über erhöhte Infektionszahlen in Duisburger Krankenhäusern habe ich heute erklärt: „Jede einzelne Infektion mit einem Krankenhauskeim ist vermeidbar. Krankenhäuser, die ihre Patienten wirksam vor multiresistenten Erregern schützen wollen, müssen vor allem ausreichend gut geschultes Personal einsetzen und die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts konsequent umsetzen. Die Bundesregierung hat nur sehr zögerlich auf diese Erkenntnis reagiert. Die schwarz-gelbe Reform des...

  • Duisburg
  • 19.08.13
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Politik
2 Bilder

Was soll mir dieses Wahlplakat in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr sagen ?

Auf dem Wahlplakat ist Herr Hubert Hüppe ( CDU ) zu sehen und es gibt die Aussage - " Für Sie in den Bundestag " - . Was soll ich mit dieser Aussage anfangen ? Mir drängen sich sofort zahlreiche Fragen auf. 1. ) Was will er dort und wofür steht er ? 2.) Wofür will er sich einsetzen ? 3.) Hat er überhaupt ausreichend Zeit sein Mandat auszuüben ? Aktuell ist er ja auch noch Behindertenbeauftragter der Bundesregierung und Kreisvorsitzender der CDU im Kreis Unna. 4.) Warum soll ich ihn wählen ?...

  • Schwerte
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag achtzehn, noch 42 Tage

Tag achtzehn des 60-Tage-Buchs. Schmunzler oder Aufreger des Tages Der bayerische Ministerpräsident im Wahlkampf: "Ohne PKW-Maut wird es mit uns keinen Koalitionsvertrag geben." Ja, gut gebrüllt. Die nächste Gefälligkeitsnummer nach dem Betreuungsgeld? Hier wird wohl EU-Recht Herrn Seehofer zu Hilfe kommen müssen. Sonstiges: Bürgerveranstaltung vorbereitet. Pressemeldung geschrieben.

  • Wesel
  • 12.08.13
Politik
Aufgrund des miserablen Wetters, genießt Astrid Timmermann-Fechter einen Café in der Innenstadt. Ihr Lieblingsort ist jedoch die Schloßbrücke. | Foto: PR-Foto Köhring/JA

"Politik ist mein Leben"- Astrid Timmermann-Fechter, CDU

„Wenn ich morgens über die Schloßbrücke fahre und die Ruhr und das Grün sehe, dann kann ich wirklich sagen: Mein Herz ist in Mülheim. Politisch und bald auch privat“, verrät die Bundestagskandidatin der CDU. Als Kind des Ruhrgebiets weiß Astrid Timmermann-Fechter, um die Sorgen, Ängste und Nöte der Bevölkerung. „Das es mich ausgerechnet nach Mülheim verschlägt, war wirklich eine Überraschung“, gibt die ehemalige Unternehmerin zu. „Begonnen hat meine politische Karriere 1998 in Marl, als ich in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.13
Politik

Neue Website online

Mit neuem Design und neuen Funktionen habe ich heute meine Website online gestellt. Wir haben meine Webseite noch übersichtlicher und barrierefreier gestaltet. Meinen Internetauftritt gibt es jetzt auch als Mobilversion, Nutzer von Smartphones und Tablet-PCs haben nun einen leichteren Zugang. Als Fan des Web 2.0 war mir zudem eine so genannte "Twitter-Shoutbox" ebenso wichtig wie ein breites Informationsangebot zu den Schwerpunktthemen meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Transparenz liegt mir...

  • Duisburg
  • 08.08.13
Politik
Sylvia von Häfen fordert eine solidarische Bürgerversicherung.

Nah am wirklichen Leben: Sylvia von Häfen

Sie ist 39 Jahre jung, Ehefrau, Mutter eines Sohnes, Krankenschwester und überzeugte Parteigenossin der Linken. Sie weiß, was es heißt, wenn einen die Politik im Stich lässt: Sylvia von Häfen. Sie will das ändern. „Oft werde ich gefragt: Wieso die Linken? Dann antworte ich: Ganz einfach, weil ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn man durch alle sozialen Netze fällt und um sein Überleben kämpfen muss“, erklärt die Bundestagskandidatin der Linken, Sylvia von Häfen. „Nach meinem Abi habe ich soziale...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag vierzehn, noch 46 Tage

Tag vierzehn des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages Ich habe die erste Anfrage über Abgeordnetenwatch beantwortet. Piraten gehen aktiv gegen den Ausspähskandal in Deutschland vor. Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 in NRW für die kommende Bundestagswahl, hat im NSA-Skandal für den Piratenabgeordneten Wolfgang Dudda Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Aufreger des Tages FDP-Politiker Lars Lindemann baut einen Nazi-Vergleich, weil ihn der von den Grünen vorgeschlagene...

  • Wesel
  • 07.08.13
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Politik

60-Tage-Buch | Tag dreizehn, noch 47 Tage

Tag dreizehn des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages Ich habe die erste Anfrage über Abgeordnetenwatch erhalten. Aufreger des Tages Peter Malzbender, Vorsitzender des Naturschutzbundes NABU im Kreis Wesel, will laut Zeitungsmeldung zukünftig das Feuerwerk zu den PPP-Tagen (dreitägiges Stadtfest in Wesel mit zehntausenden Besuchern) wegen der hohen Lärmemissionen verhindern. In seiner Argumentation wirft er weiterhin der Stadt Wesel Totalversagen vor, weil sie nicht verhindert habe, das 3 PKWs an...

  • Wesel
  • 07.08.13
Politik
Arno Klare an einem seiner Lieblingsplätze in Mülheim: „Rick‘s Café“ am Synagogenplatz, das ihn an den Film „Casablanca“ erinnert. | Foto: PR-Foto Köhring/JA

Arno Klare hat Mülheim lange im Blick

Ledig, alleinlebend, 61 Jahre alt, Bundestagskandidat: Arno Klare. Damit ist er eigentlich auch Kandidat auf den Posten begehrtester Junggeselle der Stadt. Doch Klare winkt ab: „Schon vergeben.“ Schon früh hat der gebürtige Oberhausener die Nachbarstadt im Blick: Die Eltern leben in der Stiftstraße. Sein größter Traum seinerzeit: Einmal mit der Weißen Flotte fahren. Doch die Mutter winkt ab: „Da ist der Kaffee zu teuer.“ Zum Baden geht es später mit dem Rad an das Schwimmbad an der Ruhr, „weil...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.08.13
Politik

Die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt ausdrücklich Teile der Regierungserklärung vom 17.3.2010 von Frau Dr. Merkel

Prof. Starbatty, Spitzenkandidat der Berliner Landesliste der AfD unterstützt in seiner Darmstädter Rede vom 27.6.2013 ausdrücklich Teile der Regierungserklärung von Frau Dr. Merkel vom 17.3.2010 vor dem Deutschen Bundestag. Frau Dr. Merkel (Bundeskanzlerin): „Wir denken auch für die Zukunft; denn Europa ist unsere eigene Zukunft. Deshalb hat Wolfgang Schäuble nicht für Griechenland Vorschläge gemacht, aber Wolfgang Schäuble hat Vorschläge gemacht, damit man eventuell den IWF nicht in allen...

  • Bochum
  • 23.07.13
  • 15
Politik
Rechtsanwältin Susanne Rittershaus möchte für die FDP in den Bundestag einziehen. Für die Mutter von zwei Söhnen ist der Wahlkampf völlig neu. „Doch ich liebe Herausforderungen“, erzählt sie. | Foto: privat

Susanne Rittershaus will für die FDP in den Bundestag

Politik ist schlichtweg ihr Ding. „Interessiert hat sie mich schon immer“, erklärt Susanne Rittershaus. Doch Familie und Beruf ließen der selbständigen Rechtsanwältin nicht immer ausreichend Zeit. Das hat sich geändert. „Die Freiräume sind größer geworden, je älter die Kinder wurden.“ Für ihre Partei, die FDP, kandidiert die Mülheimer Juristin nun für den Bundestag. Der Terminkalender von Susanne Rittershaus ist schon jetzt gut gefüllt. „Obwohl die wirklich heiße Phase vor der Wahl ja erst noch...

  • Essen-Borbeck
  • 18.07.13
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Politik
3 Bilder

Das darf Ich sagen dürfen!

Wenn ein Mensch andere Menschen in einem demokratischen Land- mit Folter und Tot droht muss dieser "Dummredende Mensch" bestraft werden. Im Gesetz ist schon die Androhung einer Straftat strafwürdig. "Bushido" (wer oder was ist das denn?) ein angeblicher Künstler namens "Bushido" bedroht andere Menschen mit Folter und Tot in einem Lied. Nun, künstlerische Freiheit hin, künstlerische Freiheit her. Dieser Bushido hat alle Grenzen überschritten, die kein normal denkender Mensch betreten würde. Ich...

  • Dortmund-City
  • 15.07.13
Überregionales
Joanna Maglio (Ritas Mutter), Dagmar Freitag, Rita Maglio und Dr. Peter Paul Ahrens

Junge Iserlohnerin in die USA

In dieser Woche haben der Iserlohner Bürgermeister, Dr. Peter Paul Ahrens, und die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag die 16-jährige Rita Maglio offiziell in ihr Auslandsjahr in den USA verabschiedet. Tatsächlich auf die Reise geht es allerdings erst im August. Die Schülerin, die gerade mit einem glänzenden Zeugnis die Realschule am Hemberg abgeschlossen hat, ist Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschaftsprogrammes des Deutschen Bundestages. Im Rahmen dieses Programmes werden...

  • Iserlohn
  • 12.07.13
Politik

Schwarz-Gelb verhindert Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung

„Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat einen letzten Anlauf in dieser 17. Legislaturperiode unternommen, damit Deutschland endlich ein Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung bekommt. CDU/CSU und FDP haben dieses wichtige Gesetz aber scheitern lassen", haben mein SPD-Bundestagskollege Hans Pflug und ich heute erklärt. Nachdem die Regierungskoalition die Abstimmung über den SPD-Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung mehrfach durch Vertagung im Rechtsausschuss verhindert...

  • Duisburg
  • 28.06.13
  • 3
Politik

Wir brauchen eine umfassende Pflegereform

Am morgigen Donnerstag wird das SPD-Konzept zur Reform der Pflegeversicherung im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Wir brauchen eine umfassende Pflegereform, deshalb haben wir das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Die Pflegeversicherung hat durch die schwarz-gelbe Bundesregierung vier wichtige Jahre verloren. Der Koalition fehlt der Mut zu sagen, dass gute Pflege auch gutes Geld kostet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Konzept der solidarischen Pflege-Bürgerversicherung...

  • Duisburg
  • 26.06.13
Politik
Bochumer Piraten am Infostand (mit ihrer Bundestagskandidatin Christina Worm)

Ruhrgebietsstammtisch Piraten - kein #Neuland!

Die Bochumer Piraten laden hiermit Piraten und Interessierte herzlich zum nächsten Ruhrgebietsstammtisch, am Mittwoch, den 03.07.2013 ab 19:30h ins Casa Cuba, Metzstrasse 13, Bochum ein. Wir schauen über den Tellerrand! Der Ruhrgebietsstammtisch findet ca. einmal im Monat mit wechselnden Gastgebern statt. Neben der Gelegenheit sich untereinander besser kennen zu lernen, gibt es jenseits von Mate und Schnittchen: - Berichte zur Kommunalpolitik in den einzelnen Städten - ortsübergreifendes, wie...

  • Bochum
  • 26.06.13
Politik
Der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (li.) gratuliert dem frisch nominierten Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN, Wilhelm Zachraj.

Direktkandidat der LINKEN zum Bundestag: Gewerkschafter und Kreistagsmitglied Wilhelm Zachraj

Der aus Bottrop stammende Dorstener Wilhelm Zachraj (65) ist zum Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Bottrop / Dorsten / Gladbeck nominiert. Zachraj ist Mitglied des Kreistages Recklinghausen und der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie des Kreisvorstandes der LINKEN in Recklinghausen. In Bottrop früher für die DKP aktiv In Bottrop war er bis zu seinem Umzug nach Dorsten im Jahr 1980 für die DKP als Sachkundiger Bürger im Planungs- und...

  • Bottrop
  • 24.06.13
Politik

SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei - Kita und Krippe gebührenfrei

Für Piraten schon lange selbstverständlich - für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas. Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1] Willkommen! Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege. Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in der frühkindlichen Bildung gelten. So fordern die Piraten in ihrem Wahlprogramm zur...

  • Wesel
  • 15.06.13
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Sport
Dagmar Freitag und Noriyoshi Masuko (Japanische Botschaft)

Deutsch-Japanisch-Sauerländischer Gedankenaustausch im Bundestag

In ihrer Funktion als Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages führte Dagmar Freitag diesen Donnerstag ein Gespräch mit Vertretern der Japanischen Botschaft in Deutschland. Hierbei ging es um sportpolitische Fragestellungen wie das Thema Inklusion und die Barrierefreiheit von Sportstätten in Japan und Deutschland. Dagmar Freitag informierte sich auch über den Stand der Olympiabewerbung von Tokyo für die Sommerspiele im Jahr 2020. Neben Tokyo bewerben sich Madrid und Istanbul...

  • Iserlohn
  • 13.06.13
Politik
Andreas Rimkus, Uwe Warnecke, Gerhard Hansen, Sahra Wagenknecht und Sylvia Pantel (v.l.) diskutieren mit den Düsseldorfern. Peter Heinen (3.v.l.) führte durch den Abend. | Foto: Stefanie Siegel
5 Bilder

Auf dem Podium: Bundestagskandidaten diskutierten im Düsseldorfer Süden

Fünf Kandidaten mit demselben Ziel: ein Sitz im Bundestag. Im Düsseldorfer Süden stellten sie sich bei einer Podiumsdiskussion ihren potentiellen Wählern vor. Der Saal in der Freizeitstätte Garath war bis auf den letzten Platz besetzt. Viele Zuschauer standen oder saßen auf den Treppenstufen. Vorne auf dem Podium: Sylvia Pantel (CDU), Andreas Rimkus (SPD), Uwe Warnecke (Grüne), Gerhard Hansen (FDP) und Sahra Wagenknecht (Linke). Eingeladen hatten die Bürger- und Interessengemeinschaft Garath...

  • Düsseldorf
  • 12.06.13
  • 1
Politik
Wolfgang Bosbach zu Gast in Kupferdreh:
 
Eines der bekanntesten Gesichter der CDU-Deutschlands, der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages Wolfgang Bosbach, ist zu Gast bei der CDU Kupferdreh/Byfang.

Wolfgang Bosbach zu Gast in Kupferdreh

Thema Eurokrise beim CDU-Tag der Deutschen Einheit Kupferdreh. Seit Jahren ist die Festveranstaltung der CDU Kupferdreh/Byfang zum Tag der Deutschen Einheit ein besonderes gesellschaftliches Ereignis in Kupferdreh. Und so konnte der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit, in den zurückliegenden Jahren hochrangige Gastredner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kirche begrüßen. In diesem Jahr erfüllt sich jedoch ein besonderer Referentenwunsch des CDU-Ortsverbandes. Gastredner bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 08.06.13
Politik

Bundestagsmandat für vier Tage: Laurentius Oles aus Ungelsheim nahm am Planspiel „Jugend und Parlament“ teil.

Ein Bundestagsmandat für vier Tage hatte Laurentius Oles aus Ungelsheim vom 1. bis 4. Juni. Der 20-jährige Student nahm auf Einladung von Bärbel Bas am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil. 312 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahre aus ganz Deutschland lernten in den vergangenen vier Tagen die Arbeit der Abgeordneten besser kennen und simulierten vier Gesetzesinitiativen. Sie debattierten unter Leitung der Bundestags-Vizepräsidenten im Plenarsaal und diskutierten mit...

  • Duisburg
  • 04.06.13
Politik

Wir müssen das Vertrauen in die Organspende zurückgewinnen

Seit 31 Jahren ermutigt der Tag der Organspende, der in diesem Jahr am 1. Juni 2013 stattfindet, die Bürgerinnen und Bürger, sich mit der Transplantation von Organen auseinanderzusetzen. Das ist heute wichtiger denn je: Die Transplantationsskandale der vergangenen Monate haben das Vertrauen in die Organspende geschwächt und die Zahl der Organspenden ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Heute stirbt durchschnittlich alle 8 Stunden ein Patient, der auf ein Spenderorgan wartet. Wir müssen...

  • Duisburg
  • 30.05.13
  • 8
Politik

Ist es eine TV-Serie, bei der das Hinhören sehr weh tut ?

Nein, es ist der TV-Einblick in den Bundestag! Man muss sich das einfach wenigtens einmal angetan haben, um zu wissen, woher Politikverdrossenheit kommen kann! Alle Parteien schließen mit den Hoffnungsworten auf den 22. September, den Tag der Bundestagswahlen. Kein gutes Zeichen für Geschaffenes aber ein deutliches Zeichen für monatelangen politischen Stillstand – reine Wahlwerbung! Wahnsinn, was da alles versprochen wird! CDU/CSU weist darauf hin, dass sie in ihren Regierungsjahren geschafft...

  • Alpen
  • 17.05.13
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