Bundestag

Am gestrigen Dienstag besuchte das Technische Hilfswerk den Deutschen Bundestag. Unter dem Motto „MdB und THW – freiwillig helfen“ trafen sich zahlreiche Bundestagsabgeordnete mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des Technischen Hilfswerks aus ihren Wahlkreisen. Auch der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke nutzte die Gelegenheit, um sich mit Gerd Frey, dem Gelsenkirchener Vertreter des THW und Kuratoriumsvorsitzenden der THW Stiftung über Arbeit, Einsätze und aktuelle...

Der THW-Ortsverband Duisburg traf gestern vor dem Reichstagsgebäude die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Im Rahmen der Veranstaltung „MdB und THW – Helfen rund um die Uhr“ gaben Ortsverbände des THW aus ganz Deutschland den Abgeordneten Einblicke in ihre ehrenamtliche Arbeit. Die Duisburger THW-Delegation mit Peter Bunzeck (Ortsbeauftragter), Sven Wagner (Zugführer 2.Technischer Zug) sowie Christiane Wagner (Helferin) nutzte die Gelegenheit, sich mit Bärbel Bas und...

Auf Einladung der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Frau Dr. Barbara Hendricks, war eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger zu einer Informations- und Bildungsreise in die Bundeshauptstadt Berlin eingeladen worden. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hatte für diese Gruppe ein sehr umfangreiches Programm zusammengestellt. Den Anfang machte ein Besuch der Ausstellung der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde. Eine...

Die neusten Pläne der schwarz-roten Bundesregierung, die äußerst riskante Gasfördermethode Fracking in großen Tiefen noch im Laufe des Jahres 2014 erlauben zu wollen, ist für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der rund eine halbe Million Mitglieder hat, "ein klarer Fall von vorauseilendem Gehorsam gegenüber internationalen Energiekonzernen". Diese wollten spätestens mit dem transatlantischen Handelsabkommen TTIP die Schiefergasförderung in Deutschland durchsetzen, sagte die...

Was macht ein Politiker eigentlich während der parlamentarischen Sommerpause? Merkel, Gabriel, Dobrindt, von der Leyen, Steinmeier und Co. ziehen sich gerne ein paar Tage in ihre Urlaubsdomizile zurück. Bochums Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer trennt sich in dieser Zeit zwar auch von seiner Dienstkleidung, doch weil er bei einem Betriebspraktikum regelmäßig für eine Woche in die „normale Arbeitswelt“ abtaucht, tauscht er Anzug und Krawatte regelmäßig mit dem jeweiligen Arbeitsdress. In...

Eine zehnköpfige Delegation des AWO-Ortsvereins Unna-Oberstadt hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek zu einer Informationsfahrt nach Berlin eingeladen. Untergebracht in einem Hotel in Tegel standen natürlich die Klassiker wie Stadtrundfahrt und Besuch des Plenarsaales und des Bundestages auf dem Programm. Interessant waren auch die Führung im Willy-Brandt-Haus und der Vortrag in der Zentrales des Bundesnachrichtendienstes BND. Ganz besonders berührt war die Gruppe...

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas empfing vom 13. bis 16. Juli 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Duisburger Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin. Die Gruppe besuchte mit Bärbel Bas zusammen das Reichstagsgebäude sowie u.a. die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Gedenkstätte Lindenstraße (ehem. Stasi-Gefängnis) und die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung.

„Ich hatte Glück und bin als ordentliches Mitglied in meinem Wunschausschuss, für Verkehr und digitale Infrastruktur.“ Das erzählt der direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mülheim-Essen, Arno Klare, im MW-Gespräch. „Inzwischen habe ich mich eingelebt und kenne alle Wege und Räume“, erzählt er. Dank seiner erfahrenen Mitarbeiter sei Routine bei den Abläufen eingetreten. „Der größte Teil der Arbeit findet aber nicht im Plenarsaal statt“, stellt Klare fest. Von morgens 8 bis...

„Die Arbeit im Bundestag ist unheimlich spannend,“ erzählt Astrid Tmmermann-Fechter. Im September vergangenen Jahres zog sie über die CDU-Liste als Abgeordnete des Wahlkreises Mülheim-Essen I in den Bundestag ein. „Inzwischen habe ich mich eingelebt“, plaudert die Abgeordnete im Gespräch mit der MW. „Die Arbeit im Bundestag ist unglaublich schnelllebig“, fährt sie fort. „Während der Sitzungswochen jagt eine Gesetzesvorlage die andere.“ Die Informationsflut sei gewaltig. Die Abgeordnete sitzt...

Auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe besuchten insgesamt 47 Schülerinnen und Schüler des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Unna für einige Tage die Bundeshauptstadt. Ein Höhepunkt im vollen Besuchsprogramm waren ein Besuch im Deutschen Bundestag und ein direkter Einblick in die Haushaltswoche zum Bundeshaushalt 2014. Aufgrund der Größe der Gruppe nahmen die Schüler getrennt am Plenarbesuch teil: Die erste Gruppe konnte morgens die Debatte zum Etat des...

Ich habe in Erfahrung gebracht das der Wissenschaftlichen Dienst (WD) – des Deutschen Bundestag einer beantragten Freigabe (DIE LINKE) zur öffentlichen Verwendung der Antwort nicht zugestimmt hat. Der WD muss dafür keine Begründung angeben! Ich bleibe dran. Hier noch einmal zum Auftrag Auftrag an den Wissenschaftlichen Dienst – des Deutschen Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ralph, Lenkert - MdB DIE LINKE 17.02.2014 Betr.: Umweltverschmutzungen durch undichte häusliche...

Der Deutsche Bundestag bietet vom 5. bis 11. Oktober Workshops für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren an. Unter dem Motto „Generation Grenzenlos – Welche Chancen eröffnet uns Europa?“ können die Jugendlichen den politischen Alltag und Medienbetrieb in Berlin kennenlernen. Bewerbungsschluss ist der 21. Juli 2014. „Dieses Programm bietet tolle Chancen für Jugendliche in Essen, die sich für den journalistischen Beruf interessieren“, sagt dazu der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias...

Rollentausch im Bundestag: Beim Planspiel „Jugend und Parlament“ schlüpften in dieser Woche 315 Jugendliche aus ganz Deutschland in die Rolle von Bundestagsabgeordneten und diskutierten vor laufenden Plenarsaal-Kameras. Sie machen das, was sonst nur im Fernsehen läuft: große Politik. Mittendrin die 16-jährige Lena Stache aus Langenfeld. Die Schülerin besucht die 10. Klasse des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und nimmt aus gutem Grund an „Jugend und Parlament“ teil: Sie hat den Wunsch, Entscheidungen...

Berlin, 22. Mai: In seiner Rede im Deutschen Bundestag rückt Matthias Hauer, Bundestagsabgeordneter für den Essener Süden und Westen, auch die finanzielle Situation der Stadt Essen in den Mittelpunkt. Die zentralen Aussagen: Das Land Nordrhein-Westfalen muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden, Essen finanziell angemessen auszustatten. Der Bund muss den eingeschlagenen Weg der Kommunalentlastung weitergehen. „Der Bund hat die Kommunen in den vergangenen Jahren erheblich entlastet....

Derzeit – vom 31. Mai bis zum 3. Juni – findet im Bundestag das Programm „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellen in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach und erleben so Politik hautnah. Auf Einladung des Essener CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer nimmt der 18-jährige Student Yannick Lubisch aus Essen-Werden an dem Programm teil. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die...

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schülerinnen und Schüler der Harkortschule aus Unna den Bundestag in Berlin. Die Jugendlichen waren im Rahmen einer fünftägigen Schulabschlussfahrt nach Berlin gekommen. Die Gruppe informierte sich zunächst durch einen Vortrag über die Arbeit des Bundestages. In dem anschließenden Gespräch mit Oliver Kaczmarek nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, um mehr über seine Arbeit und sein Leben als...

Heute hat der Bundestag das Rentenpaket abschließend beraten und mit großer Mehrheit beschlossen. Der Bottroper Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD) zeigte sich zufrieden mit dem gefundenen Kompromiss: „Wir beschließen Verbesserungen für langjährig Versicherte, für Mütter und für Arbeitnehmer, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können. Wir zeigen damit mehr Respekt für Lebens- und Arbeitsleistungen“, sagte Gerdes im Rahmen der Plenardebatte. Das Rentenpaket enthält nicht...

In den letzten Wochen erleben wir einen bedeutenden Kurswechsel der deutschen Außenpolitik. Mehrere deutsche Spitzenpolitiker haben klar gestellt, dass Schluss sein muss mit einer Politik der militärischen Zurückhaltung. Stattdessen wollen sie „mehr Verantwortung“ auf der Weltbühne übernehmen – auch und insbesondere in Afrika. Und ob es Bundespräsident Gauck, ob es Außenminister Steinmeier, oder aber die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist – für sie alle heißt Verantwortung...

16 Auszubildende des Theodor-Brauer-Hauses in Kleve waren am Montag auf Einladung der SPD-Abgeordneten Dr. Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag. Im Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion konnten die angehenden Metallwerker und Konstruktionsfacharbeiter mit der Umweltministerin diskutieren. Den vielen Fragen - etwa wie man Abgeordnete wird oder wie lange man als Umweltministerin arbeiten muss - stellte sich Hendricks trotz vollen Terminkalenders geduldig. Dabei durfte auch ein...

Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren? Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms 2015/2016 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Das Besondere am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm: Ein Bundestagsabgeordneter übernimmt für die Zeit in den USA die Patenschaft für den Stipendiaten. „Das Programm ist eine große Chance für Essener Schülerinnen und...

Am 7.Mai 2014 war es soweit und ich durfte als Sachverständiger im Ausschuss Digitale Agenda an einem öffentlichen Fachgespräch teilnehmen. Das Thema des Fachgespräch war IT-Sicherheit und ich wurde zu diversen Themen der IT-Sicherheit befragt. Wir waren 6 Sachverständige die von den Bundestagsfraktionen eingeladen worden sind. Mich hat die CDU/CSU Fraktion eingeladen. Im Vorfeld bekam jeder 11 Fragen zugesandt die der Ausschuss ausgearbeitet hatte und wir durften diese schriftlich beantworten...