Bundestag

Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) trifft sich mit Parkinson Forum Unna Auf Initiative des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe fand ein Treffen zwischen der Patientenbeauftragten der Bundesregierung und Staatssekretärin im Gesundheitsministeriums, Ingrid Fischbach, und Vorstandmitgliedern des Parkinson Forums Unna statt. Im Zentrum des Gespräches stand der Fachärztemangel im Kreis Unna und im Ruhrgebiet. Insbesondere sei ein Mangel an Neurologen, aber auch bei anderen...

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe besuchte das Lebenszentrum Königsborn und sprach mit Chefärztin Dr. Karin Hameister sowie dem Geschäftsführer Michael Radix. Ein Thema waren sozialpädiatrische Leistungen bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung. Im Juni war Hüppe auf einer Fachtagung im thüringischen Suhl auf eine Regelungslücke bei Sozialpädiatrischen Zentren aufmerksam gemacht worden: Nicht-ärztliche sozialpädiatrische Leistungen, also beispielsweise...

Auf Einladung der CDU Burgaltendorf berichtet der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer am 7. September von seiner Arbeit und bezieht Stellung zu aktuellen politischen Themen. Unter dem Motto „Klartext Hauer – Nachfragen erwünscht“ wird sich Matthias Hauer MdB am 7. September ab 19:30 Uhr im Restaurant „Burgfreund“ den Fragen der Burgaltendorferinnen und Burgaltendorfer stellen. Der Essener Abgeordnete berichtet zudem von seiner Arbeit im Parlament sowie seinen politischen Schwerpunkten...

Am Donnerstag, 14. September, 18.00 Uhr treffen sich Stadtplaner, Städtebauexperten und Interessierte in der BMW Niederlassung in Essen (Berthold-Beitz-Boulevard 508, 45141 Essen), um über das Zusammenleben in den Essener Stadtteilen zu diskutieren. Als Referenten begrüßt die Bundestagabgeordnete für den Essener Norden und Osten unter anderem Hildegard Müller (Vorstand Innogy SE und Mitglied in der Stiftung „Lebendige Stadt“), Ina Scharrenbach (Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und...

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

Die Stadt Essen soll im Rahmen des Kommunalinvestitions­­förderungsgesetzes 56.727.929 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das NRW-Landeskabinett am Dienstag einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. "Essen bekommt voraussichtlich über 56 Millionen Euro vom Bund für die Schulinfrastruktur", sagt Matthias Hauer MdB....

Am Sonntag, 27. August um 11.00 Uhr lädt die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU) in geselliger Runde mit vielen Gästen und buntem Programm. Hierzu Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „Jetzt legen wir los! Die letzten vier Wochen vor der Wahl wollen wir gemeinsam beginnen. Dazu lade ich Groß und Klein herzlich ein – zu guten Gesprächen, Musik, Getränke und Imbiss. Auch an die Kleinsten ist gedacht.“ Durch das Programm führt Reinhard...

37 Jahre lang ist Joachim Poß für die SPD Gelsenkirchen im Bundestag, er gilt als ausgewiesener Finanzexperte und kennt sich in Steuerfragen genauso gut aus wie in den Finanzfragen der Europäischen Union. Bei der Bundestagswahl am 24. September tritt der 68-Jährige nicht mehr an. Beim Sommerinterview mit dem Stadtspiegel blickt er auf eine lange Politik-Karriere und einen kurzweiligen (Un-)Ruhestand. 1980 wurde der Bergarbeitersohn, der Ende 1948 in Westerholt das Licht der Welt erblickte und...

Am Samstag richtete der BSC Bergkamen die Deutsche Meisterschaft des Deutschen Behindertensportverbandes im Bogenschießen aus. 143 Schützinnen und Schützen nahmen an dem Wettkampf in Bergkamen teil. Unter ihnen waren 28 Rollifahrerinnen und-fahrer sowie 2 blinde Schützen. Besonders interessant war es für die Zuschauer, wie die blinden Sportler ihre Pfeile ins Ziel brachten. Dieses geschah mit Hilfe eines Stativs, welches die Richtung zum Ziel vorgab und mit Anweisungen von eigenen Betreuern....

Gladbeck. Durch das vor wenigen Tagen veröffentlichte Verkehrsgutachten fühlt sich der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes in seiner Meinung gestärkt: Der Ausbau der B 224 auf Gladbecker Stadtgebiet zur Autobahn A 52 ist die richtige Entscheidung! Besagtes Gutachten wurde von der Ingenieurgesellschaft Stolz mit Sitz in Neuss erstellt und bestätigt Gerdes in seiner Meinung über die aktuelle Verkehrslage in Gladbeck und Umgebung. "Der Ausbau der B 224 zur A 52 ist und bleibt...

Zu einer offenen Bürgersprechstunde laden am Mittwoch, den 23. August 2017 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr die CDU Essen Altenessen Nord und Süd in das Landhauscafè, Wilhelm-Nieswandt-Allee 153 ein. Zu Gast wird auch die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden Jutta Eckenbach sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, aktuelle politische Themen zu besprechen und ihre Anliegen loszuwerden. „Ich freue mich, dass Jutta Eckenbach sich immer wieder die Zeit nimmt, um mit den...

Wann kommt…? Ich habe noch keine… Kann ich schon…? Immer mal wieder gehen im städtischen Wahlamt Anrufe von Menschen ein, die in Sichtweite der Bundestagswahl, 24. September, Sorge haben, sie hätten eine wichtige Unterlage noch nicht erhalten oder etwas verpasst. Also stellt Wahlamtleiter Michael Muhr kurzerhand seinen „Terminkalender“ mit den wichtigsten Schritten bis zum Wahlsonntag zur Verfügung. So haben alle eine schöne Übersicht, was wann passiert. • am 13.8.2017 war die Aufstellung des...

Während die Politik mit Härte gegen Sozialbetrüger in der Privatwirtschaft vorgeht, beschäftigte der Bundestag selbst Scheinselbstständige. Die Politik ist wieder einmal ein gutes Vorbild. Weil jahrelang über hundert Mitarbeiter als Scheinselbstständige beschäftigt waren und deshalb keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt wurden, musste die Bundestagsverwaltung nun knapp 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung nachzahlen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung...

„Jetzt in den Sommerferien sind natürlich viele Wittener/innen nicht da oder in Gedanken ganz woanders als bei der kommenden Bundestagswahl“, sagt Wahlamtsleiter Michael Muhr mit Blick auf die noch fehlenden 180 Wahlhelfer. „Aber bevor ab Montag überall Wahlplakate aufgehängt werden dürfen und das Thema ohnehin überall präsent ist, wollen wir noch einmal herzlich einladen: Melden Sie sich gerne bei uns als Wahlhelfer!“ Wer sich für den Wahlsonntag, 24. September, zur Verfügung stellen möchte,...

10 Jahre DIE LINKE - das wollen wir feiern und laden Sie herzlich ein zum Sommerfest der Gelsenkirchener LINKEN mit Gregor Gysi, Vorsitzender der Europäischen Linken und Ingrid Remmers, Gelsenkirchener Direktkanditatin für den Bundestag. 10 Jahre DIE LINKE, das heißt 10 Jahre konsequenter Einsatz - für die Interessen derer, die keine Lobby und keine Millionen haben - für die Abschaffung von Hartz IV und für Gute Arbeit für Alle - für eine echte Alternative zur rotscharzgelbgrünen Sparpolitik -...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir haben ihre StipendiatInnen für das Parlamentarische Patenschafts-Programms (PPP), Nina Heisterkamp und Nikolas Neuhöfer, in die USA verabschiedet. Ein Jahr in den USA leben. Dieser Traum wird für Nina Heisterkamp aus Neumühl und Nikolas Neuhöfer aus Rumeln-Kaldenhausen jetzt Wirklichkeit. Im Rahmen des 34. Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages dürfen sie ein Jahr lang den „American way of life“...

Wie bringen wir vor der Bundestagswahl am 24.09.2017 unser Anliegen der direkten Demokratie wieder auf die Tagesordnung der Parteien?  Diese und andere Fragen werden uns bei der Landesmitgliederversammlung beschäftigen. Wir laden hierzu recht herzlich alle Mitglieder und Interessierte zu dieser Veranstaltung ein. Die Mitgliederversammlung findet statt im: Gerhart-Hauptmann-Haus Bismarckstr. 90 40210 Düsseldorf Am Samstag, 2. September 2017, von 11 - 15 Uhr. Vorläufige Tagesordnung 11:00 Uhr:...

Vor der Bundestagswahl im September stellt die SPD-Herne die Wahlplakate und Flyer für den Wahlkampf vor und erläutert weitere Aktivitäten der Partei vor Ort. Neben Infoständen in den zentralen Innenstädten und den Stadtteilen außerhalb werden in den nächsten Wochen auch Gäste erwartet. So wird die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt und die Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese sowie Dagmar...

Zwei Stunden vor Zeugnisausgabe erwartete die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten des Wirtschaftsgymnasiums des Hansa-Berufskollegs Unna Besuch aus Berlin. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe stellte den Schülerinnen und Schülern seine Arbeit vor und beantwortetet zahlreiche Fragen. Wie beurteilen Sie Waffenexporte an Saudi-Arabien? Warum haben Sie beim Thema fremdnützige Forschung gegen Ihre Fraktion gestimmt? Sind Sie für die Wiedereinführung der Wehrpflicht? Was...

Verena Schäffer (Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Landtag NRW) kam jetzt ihrer Zusage nach, die sie in der Bürgersprechstunde im Mai 2017 gegeben hatte, und gab den Anstoß zu einer Diskussionsrunde am vergangenen Freitag im Tech. Rathaus der Stadt Herdecke. Sie brachte direkt einen Experten aus dem Bundestag von Bündnis 90/Die Grünen mit. Oliver Krischer ist Mitglied des Bundestages und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender und politischer Koordinator des Arbeitskreises...