Bundestag

Am Sonntag, 27. August um 11.00 Uhr lädt die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU) in geselliger Runde mit vielen Gästen und buntem Programm. Hierzu Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „Jetzt legen wir los! Die letzten vier Wochen vor der Wahl wollen wir gemeinsam beginnen. Dazu lade ich Groß und Klein herzlich ein – zu guten Gesprächen, Musik, Getränke und Imbiss. Auch an die Kleinsten ist gedacht.“ Durch das Programm führt Reinhard...

37 Jahre lang ist Joachim Poß für die SPD Gelsenkirchen im Bundestag, er gilt als ausgewiesener Finanzexperte und kennt sich in Steuerfragen genauso gut aus wie in den Finanzfragen der Europäischen Union. Bei der Bundestagswahl am 24. September tritt der 68-Jährige nicht mehr an. Beim Sommerinterview mit dem Stadtspiegel blickt er auf eine lange Politik-Karriere und einen kurzweiligen (Un-)Ruhestand. 1980 wurde der Bergarbeitersohn, der Ende 1948 in Westerholt das Licht der Welt erblickte und...

Am Samstag richtete der BSC Bergkamen die Deutsche Meisterschaft des Deutschen Behindertensportverbandes im Bogenschießen aus. 143 Schützinnen und Schützen nahmen an dem Wettkampf in Bergkamen teil. Unter ihnen waren 28 Rollifahrerinnen und-fahrer sowie 2 blinde Schützen. Besonders interessant war es für die Zuschauer, wie die blinden Sportler ihre Pfeile ins Ziel brachten. Dieses geschah mit Hilfe eines Stativs, welches die Richtung zum Ziel vorgab und mit Anweisungen von eigenen Betreuern....

Gladbeck. Durch das vor wenigen Tagen veröffentlichte Verkehrsgutachten fühlt sich der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes in seiner Meinung gestärkt: Der Ausbau der B 224 auf Gladbecker Stadtgebiet zur Autobahn A 52 ist die richtige Entscheidung! Besagtes Gutachten wurde von der Ingenieurgesellschaft Stolz mit Sitz in Neuss erstellt und bestätigt Gerdes in seiner Meinung über die aktuelle Verkehrslage in Gladbeck und Umgebung. "Der Ausbau der B 224 zur A 52 ist und bleibt...

Zu einer offenen Bürgersprechstunde laden am Mittwoch, den 23. August 2017 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr die CDU Essen Altenessen Nord und Süd in das Landhauscafè, Wilhelm-Nieswandt-Allee 153 ein. Zu Gast wird auch die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden Jutta Eckenbach sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, aktuelle politische Themen zu besprechen und ihre Anliegen loszuwerden. „Ich freue mich, dass Jutta Eckenbach sich immer wieder die Zeit nimmt, um mit den...

Wann kommt…? Ich habe noch keine… Kann ich schon…? Immer mal wieder gehen im städtischen Wahlamt Anrufe von Menschen ein, die in Sichtweite der Bundestagswahl, 24. September, Sorge haben, sie hätten eine wichtige Unterlage noch nicht erhalten oder etwas verpasst. Also stellt Wahlamtleiter Michael Muhr kurzerhand seinen „Terminkalender“ mit den wichtigsten Schritten bis zum Wahlsonntag zur Verfügung. So haben alle eine schöne Übersicht, was wann passiert. • am 13.8.2017 war die Aufstellung des...

Während die Politik mit Härte gegen Sozialbetrüger in der Privatwirtschaft vorgeht, beschäftigte der Bundestag selbst Scheinselbstständige. Die Politik ist wieder einmal ein gutes Vorbild. Weil jahrelang über hundert Mitarbeiter als Scheinselbstständige beschäftigt waren und deshalb keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt wurden, musste die Bundestagsverwaltung nun knapp 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung nachzahlen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung...

„Jetzt in den Sommerferien sind natürlich viele Wittener/innen nicht da oder in Gedanken ganz woanders als bei der kommenden Bundestagswahl“, sagt Wahlamtsleiter Michael Muhr mit Blick auf die noch fehlenden 180 Wahlhelfer. „Aber bevor ab Montag überall Wahlplakate aufgehängt werden dürfen und das Thema ohnehin überall präsent ist, wollen wir noch einmal herzlich einladen: Melden Sie sich gerne bei uns als Wahlhelfer!“ Wer sich für den Wahlsonntag, 24. September, zur Verfügung stellen möchte,...

10 Jahre DIE LINKE - das wollen wir feiern und laden Sie herzlich ein zum Sommerfest der Gelsenkirchener LINKEN mit Gregor Gysi, Vorsitzender der Europäischen Linken und Ingrid Remmers, Gelsenkirchener Direktkanditatin für den Bundestag. 10 Jahre DIE LINKE, das heißt 10 Jahre konsequenter Einsatz - für die Interessen derer, die keine Lobby und keine Millionen haben - für die Abschaffung von Hartz IV und für Gute Arbeit für Alle - für eine echte Alternative zur rotscharzgelbgrünen Sparpolitik -...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir haben ihre StipendiatInnen für das Parlamentarische Patenschafts-Programms (PPP), Nina Heisterkamp und Nikolas Neuhöfer, in die USA verabschiedet. Ein Jahr in den USA leben. Dieser Traum wird für Nina Heisterkamp aus Neumühl und Nikolas Neuhöfer aus Rumeln-Kaldenhausen jetzt Wirklichkeit. Im Rahmen des 34. Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages dürfen sie ein Jahr lang den „American way of life“...

Wie bringen wir vor der Bundestagswahl am 24.09.2017 unser Anliegen der direkten Demokratie wieder auf die Tagesordnung der Parteien?  Diese und andere Fragen werden uns bei der Landesmitgliederversammlung beschäftigen. Wir laden hierzu recht herzlich alle Mitglieder und Interessierte zu dieser Veranstaltung ein. Die Mitgliederversammlung findet statt im: Gerhart-Hauptmann-Haus Bismarckstr. 90 40210 Düsseldorf Am Samstag, 2. September 2017, von 11 - 15 Uhr. Vorläufige Tagesordnung 11:00 Uhr:...

Vor der Bundestagswahl im September stellt die SPD-Herne die Wahlplakate und Flyer für den Wahlkampf vor und erläutert weitere Aktivitäten der Partei vor Ort. Neben Infoständen in den zentralen Innenstädten und den Stadtteilen außerhalb werden in den nächsten Wochen auch Gäste erwartet. So wird die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt und die Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese sowie Dagmar...

Zwei Stunden vor Zeugnisausgabe erwartete die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten des Wirtschaftsgymnasiums des Hansa-Berufskollegs Unna Besuch aus Berlin. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe stellte den Schülerinnen und Schülern seine Arbeit vor und beantwortetet zahlreiche Fragen. Wie beurteilen Sie Waffenexporte an Saudi-Arabien? Warum haben Sie beim Thema fremdnützige Forschung gegen Ihre Fraktion gestimmt? Sind Sie für die Wiedereinführung der Wehrpflicht? Was...

Verena Schäffer (Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Landtag NRW) kam jetzt ihrer Zusage nach, die sie in der Bürgersprechstunde im Mai 2017 gegeben hatte, und gab den Anstoß zu einer Diskussionsrunde am vergangenen Freitag im Tech. Rathaus der Stadt Herdecke. Sie brachte direkt einen Experten aus dem Bundestag von Bündnis 90/Die Grünen mit. Oliver Krischer ist Mitglied des Bundestages und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender und politischer Koordinator des Arbeitskreises...

Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht die Schüler des Werdener Mariengymnasiums Im Forum hängen großformatige Kunstwerke. Sie zeigen Vorbilder: Ghandi, Einstein, Merkel, aber auch Beyoncé und Jonny Depp. Ist der Chef des Parlaments auch so ein Vorbild? Norbert Lammert besucht das Mariengymnasium. Schon in ihrem erfolgreichen „Wahlkampf“ zu SV-Sprechern kündigten die 16-jährigen Gioia Belverato Fonseca, Lennard Kelbch und Ole Düsterhöft an, zukünftig Vertreter verschiedener öffentliche...

Vom 28. Juni bis 1. Juli besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Die Mischung von Jung und Alt – der jüngste Teilnehmer war gerade 20 geworden, die älteste 84 Jahre alt – trug dazu bei, dass die Diskussion lebhaft geführt wurde und viele unterschiedliche Themen zur Sprache kamen. Im Plenarsaal des Deutschen Bundestages hatte die Gruppe zunächst live die letzten Debatten und Abstimmungen der zu Ende...

Neun Schüler der Sonneck-Schule schnupperten anlässlich ihres diesjährigen Schulausfluges im Juni zwei Tage lang Berliner Luft im Regierungsviertel. Siegmund Ehrmann, MdB und Präses des Erziehungsvereins, hatte die Jugendlichen in die Bundeshauptstadt eingeladen, um das politische Leben rund um den Berliner Reichstag kennenzulernen. Bestens vorbereitet durch eine einwöchige Politik-AG und den Besuch der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Xanten starteten die neun Jungen mit ihren...

Ein Ruck geht durch die Republik: Die Christdemokraten verlassen ausgetretene Pfade und deklarieren die gleichgeschlechtliche Ehe als machbar: Am Freitag soll der Deutsche Bundestag über die entsprechende Gesetzesvorlage abstimmen. Was denken Politiker aus dem Kreis Wesel (gerne auch darüber hinaus) über den Vorstoß? Lokalkompass stellt diese Frage in die offene Runde und ist gespannt auf die Reaktionen. Natürlich darf sich die Community gerne an der Diskussion beteiligen. Wer (noch) nicht...

Am 22. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Menschen mit Sprach- und Hörbehinderungen verabschiedet. Das Gesetz verankert Verbesserungen für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen bei der Inanspruchnahme von Gebärdensprachdolmetschern oder anderen geeigneten Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren. „Mit Ausnahme von Strafverfahren waren Sprach- und Übersetzungshilfe...

In Kooperation mit dem Netzwerk Palliativmedizin Essen (npe) hatte die Arbeitsgruppe Menschen mit geistiger Beeinträchtigung der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin nach Essen (Huttrop) geladen. Die Schirmherrschaft dieser bundesweiten Veranstaltung hatte die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU). In ihrem Grußwort erklärte die Sozialpolitikerin: „Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz ist uns in dieser Legislaturperiode ein Meilenstein in der Gesetzgebung gelungen....