Bundestag

In dieser Woche wählte die Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ihren Sprecher sowie zwei Stellvertreter. Dabei wurde der Hamburger Abgeordnete Niels Annen als Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt. Auch die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag wurde einstimmig als stellvertretende Außenpolitische Sprecherin wiedergewählt. Als zweiter Stellvertreter wurde der 2017 neu in den Bundestag eingezogene Abgeordnete Nils Schmid gewählt. Dagmar Freitag ist seit...

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß ist durch die SPD-Bundestagsfraktion zum ordentlichen Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gewählt worden. Mit dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) übernimmt Michael Groß zugleich die parlamentarische Aufsicht über den mit Abstand größten Einzelplan im Bundeshaushalt. Rund 138 Milliarden Euro standen dem Bundesministerium im zurückliegenden Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung. Groß freut sich auf die...

Dagmar Freitag erneut zur Sportausschuss-Vorsitzenden gewählt Berlin/Iserlohn.In der konstituierenden Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages ist die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag als Vorsitzende bestätigt worden. "Ich freue mich sehr darüber, dass ich erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses gewählt wurde und diese Aufgabe nunmehr zum dritten Mal übernehmen darf." Dagmar Freitag ist bereits in den beiden vergangenen Wahlperioden des Bundestages von 2009 bis...

In der konstituierenden Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages ist die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag als Vorsitzende bestätigt worden. "Ich freue mich sehr darüber, dass ich erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses gewählt wurde und diese Aufgabe nunmehr zum dritten Mal übernehmen darf." Dagmar Freitag ist bereits in den beiden vergangenen Wahlperioden des Bundestages von 2009 bis 2017 Vorsitzende des Sportausschusses gewesen. "Auch in der 19. Wahlperiode...

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind "Hobbyknipser" ebenso gefragt, wie erfahrene Fotografinnen und Fotografen.  Die...

Dinslakener Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU-Bundestagsfraktion wiedergewählt Marie-Luise Dött bleibt Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete wurde mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages in ihrer Rolle bestätigt. Dött ist damit auch weiterhin Umwelt- und Baupolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie freute sich „über das...

Im Wahlkampf haben uns die Direktkandidaten ihre politischen Werte und Inhalte mitgeteilt. Und immer mehr fällt auf, dass das Verhalten der Politiker im Bundestag mit ihren Aussagen nicht unbedingt übereinstimmt. Bereits vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass wir kein Programm wählen, sondern Menschen, die wir besser kennen sollten. Denn sie werden mit ihren Abstimmungen das Land verändern und/oder beeinflussen. Wir geben mit unserer Wahl des Direktkandidaten unser Vertrauen...

Sie haben Fragen zu bundespolitischen Themen? Am 23. Januar bietet Matthias Hauer MdB dafür seine nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 16 bis 18 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürgeraus aus ganz Essen können sich gern telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 545 46100 melden, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!“,...

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

„Neujahrs-Vorsätze halten ja meist nicht allzu lange. Aber wenn die Ruhrgebiets-SPD-Bundestagsabgeordneten es ernst meinen mit ihrem Forderungskatalog für eine SPD-Regierungsbeteiligung, dann wären dies wenigstens erste wichtige Schritte für unsere Städte“, meint der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (im Bild). Darüber lohne es sich zu diskutieren. Als Kernbedingungen für eine Regierungsbeteiligung hatten die SPD-Abgeordneten zum Jahreswechsel laut WAZ benannt: „die Bekämpfung...

Die Gesetzesmühle arbeitet langsam, nachdem Kaiser Wilhelm 1918 abgedankt hat, ist schon 100 Jahre später der Straftatbestands in § 103 Strafgesetzbuch Majestätsbeleidigung abgeschaft worden. Seit heute ist Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar.  Abschaffung der Majestätsbeleidigung Die Zeit der Majestätsbeleidigung ist vorbei. Der Bundesrat hat am 7. Juli 2017 einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der die Abschaffung des entsprechenden Straftatbestands in § 103 Strafgesetzbuch...

Vom 6. bis 9. Dezember besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstagsgebäudes. Bärbel Bas berichtete beim Gespräch im SPD-Fraktionsvorstandssaal von ihrer Arbeit als frisch-wiedergewählte Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, im Mittelpunkt der Diskussion standen die Gesundheits- und Rentenpolitik – vor allem die solidarische...

Zuckersüße Pandabären, spannende Architektur und viel Kultur hält die geschichtsträchtige Stadt Berlin für Urlauber und Tagestouristen bereit. Berlin, eine Stadt die viel bietet und viel erlebt hat. Die deutsche Hauptstadt ist immer einen Besuch wert und darum startet hier auf Lokalkompass mit der "Berliner Woche" eine dreiteilige Serie über die Stadt und ihre Sehenswürdigkeiten. Dieser Artikel zeigt, was man in Berlin alles sehen und erleben kann.   Berlin selbst ist voller...

„Ich möchte nicht nur vor den Wahlen an den Türen klingeln, sondern auch danach dauerhaft mit den Menschen im Dialog bleiben“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. Daher wird sie am kommenden Montag (13.11.) in der Zeit von 8:30 bis 12 Uhr im EKS in Scharnhorst gemeinsam mit Ratsmitglied Rüdiger Schmidt für Gespräche zur Verfügung stehen. Die Bürger haben die Möglichkeit, ihre Erwartungen und Wünsche an die SPD-Politik zu adressieren. „Es ist mir wichtig, dass wir mit den...

„Ich möchte nicht nur vor den Wahlen an den Türen klingeln, sondern auch danach dauerhaft mit den Menschen im Dialog bleiben“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. Daher wird sie am kommenden Donnerstag (16.11.) in der Zeit ab 11:30 Uhr auf dem Aplerbecker Wochenmarkt (Köln-Berliner-Straße/Schüruferstraße) gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Jürgen Schädel für Gespräche zur Verfügung stehen. Die Bürger haben die Möglichkeit, ihre Erwartungen und Wünsche an die SPD-Politik zu...