Bundespräsidentenwahl

Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Wahl am 12.02.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Prof. Dr. Christoph Butterwegge wurde von der Partei Die Linke aufgestellt für die Wahl des Nachfolgers von Herrn Gauck als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Herr Prof. Butterwegge gilt heute als „Armutsforscher“; so wird er unter anderem bei Wikipedia genannt. In seinen Veröffentlichungen zu diesem Thema in der Bundesrepublik zeigt er, wie arm ein...

Agenda der Solidarität für eine inklusive Gesellschaft Beweggründe für meine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch neoliberale Reformen entgegentreten - gerade wird die Privatisierung der Autobahnen...

Die prozentuale Bedeutung der LINKEN im Bundestag ist ja nun wahrlich nicht dazu angetan, den großen Max zu riskieren. Auch die politische Bedeutung ist keineswegs so, dass man sich gegenwärtig so stark aus dem Fenster lehnen sollte und gar meinen kann, der Nabel Deutschlands zu sein. Aber der Eindruck ist, dass es im Bundestag offensichtlich nur ein GEGEN gibt – man das Trennende hervorheben muss, was vor dem Hintergrund des Ziels, „mit Grünen und SPD“ einmal gemeinsam einen wirklichen...

Zur Berichterstattung in den Ruhr-Nachrichten am 7. Juni über die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten: Wenn die Bundeskanzlerin vor der Presse verkündet, sie wolle nunmehr Gespräche mit den anderen Parteien führen, um eine Person für die Nachfolge von Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu präsentieren, so überschreitet sie damit ihre Kompetenzen. Zudem vermischt Sie dabei erneut ihre Rolle als neutrale Bundeskanzlerin mit ihrer Rolle als CDU-Parteivorsitzende. Es ist nicht die...