Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Gedanken
Gedanken zur Politik: Deutschland, Ukraine, USA, Europa, Menschheit

Gedanken wollen gelegentlich formuliert werden, auch wenn sie an dem Ort, wo sie formuliert werden, nicht unbedingt Resonanz erwarten können. Aber egal, solch eine Formulierung dient der Vergewisserung eigener Positionen. Also will ich einfach mal einige meiner aktuellen politischen Gedanken in Kürze formulieren: 1. Deutschland: Ich hoffe, dass wir bald eine stabile deutsche Bundesregierung haben, und dabei eine Koalition aus Union und SPD. Finde ich in Ordnung, hat sie doch m.E. das Zeug dazu,...

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Türkische Turbulenzen
Imamoglu, Erdogan und die Frage nach der Haltung der deutschen Bevölkerung mit türkischem Migrationshintergrund

Ich habe in meinem beruflichen Leben viel mit Menschen mit türkischem Migrationshintergrund zu tun gehabt, von Ausnahmen abgesehen sehr umgängliche in Deutschland aufgewachsene Menschen, viele von ihnen mit Vorbildwirkung. Ich weiß, viele haben eine doppelte Staatsbürgerschaft, deutsch und türkisch. Sie haben die Verbindung zur Türkei nicht gekappt, sind auch dort wahlberechtigt, sind bislang mehrheitlich wohl Erdogans AKP zugeneigt. Nun, wirtschaftlich geht's der Türkei wahrlich nicht optimal,...

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Bürgerbeteiligung leicht gemacht
SPD Rheinberg startet den Rheinberg-Check

Die SPD Rheinberg startet in den Frühling mit einem neuen Format zur Bürgerbeteiligung: Mit dem Rheinberg-Check wollen die Sozialdemokraten die Anliegen, Wünsche und Ideen der Rheinberger Bürgerinnen und Bürger sammeln und noch stärker in die politische Arbeit einfließen lassen. Los geht es ab Mitte März; teilnehmen kann jede Rheinbergerin und jeder Rheinberger – sowohl online als auch offline. Philipp Richter, SPD-Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, hebt hervor, dass die Umfrage...

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Corona
Corona, SARS-CoV-2, Pandemie - Rätsel bleiben

Corona, SARS-CoV-2, Pandemie - vorbei, Gott sei Dank! Coronainfektionen, die heute noch stattfinden, sind inzwischen einer Grippe oder Erkältungskrankheiten gleichgestellt worden. Keine existenzielle Bedrohung mehr. Die Spanische Grippe, ein Jahrhundert zuvor, war auch nach einigen Jahren wieder weg. Weshalb? Ist das jemals geklärt worden? Das Verschwinden der Spanischen Grippe, mir immer noch ein Rätsel. Und jetzt Corona, irgendwie, was die Bedrohung betrifft, weg. Aus den Augen, aus dem Sinn....

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Mediale Fokussierung
Das Tableau der von den Medien in den Vordergrund gerückten Politiker und Politikerinnen in rasantem Umbruch

Die Bundestagswahl ist gelaufen, es wird an einer neuen Bundesregierung gearbeitet, Aussichten ungewiss. Unterdessen sind Umbrüche in den medial vermittelten Protagonisten deutlich wahrnehmbar. Gut, in der Union verändert sich da wenig: Merz und Söder bleiben im Fokus. In der SPD steht Klingbeil klar im Vordergrund, das Gesicht von Scholz, immer noch Bundeskanzler, wenn auch nur geschäftsführend, verschwindet zunehmend. Bei der AfD hat sich nichts geändert: Weidel und Chrupalla bleiben...

Diskussionskultur
Demokratische, sachliche und respektvolle Auseinandersetzungen scheinen aus der Mode zu geraten, in einer Zeit, in der sie wichtiger denn je sind

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten. Und aus deutscher Sicht: Vieles ist innen- wie außenpolitisch alles andere als in ruhigem Fahrwasser. Zahlreiche Probleme harren ihrer Lösung. Wie reagieren wir Menschen in einer Demokratie darauf? Engagieren wir uns meinungsbildend und ergreifen das Wort? Eine Minderheit sicherlich, manche dieser Minderheit aber nur schulterklopfend Gleichmeinenden gegenüber. Das ist aber keine Auseinandersetzung, das ist nur eine Befriedigung des Wunsches eines...

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Union und SPD einig
Sondierungspapier von Union und SPD liegt vor - Grundlage für Koalitionsverhandlungen

Nachdem sie sich bereits vor Tagen auf Sondervermögen verständigt hatten, eins für die Optimierung der Infrastruktur und das andere für der Steigerung militärischer Verteidigungsfähigkeit, die in Kürze im Bundestag verabschiedet werden sollen, haben die Union und SPD heute ihre offenbar recht harmonischen Sondierungsgespräche abgeschlossen, ein entsprechendes Sondierungspapier vorgelegt und damit die nächste Tür weit geöffnet für eine künftige schwarz-rote Bundesregierung. Focus online fasst...

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Glaskugeln - soll man was drauf geben?
Politische, weitgehend pessimistische Thesen - die Menschheit lebt in bedrohlichen Zeiten

Eine spontane und subjektive Zusammenstellung politischer Thesen: 1. Wenn auch nicht im Kleinen, so doch im Großen umso mehr: Homo homini lupus. 2. Das Zusammenrücken der Staaten dieser Erde hat seinen Höhepunkt überschritten. 3. Isolationismus und Autokratie werden Bündnispolitik und Demokratie sukzessive zurückdrängen. 4. Abrüstung, Vertrauen und Annäherung weichen Aufrüstung, Argwohn und Ablehnung. 5. Die Vorstellung geschlossener Gesellschaften ist dabei, die Vorstellung offener...

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So ist Demokratie
Sahra Wagenknecht, Protagonistin einer Tragödie - oder: Eine tragische Figur

Ja, sie war mal eine der herausragenden Figuren in der Partei DIE LINKE, gleichwohl geliebt und gehasst, jedenfalls umstritten, sowohl in der Partei als auch in der Öffentlichkeit. Und dann kam vor etwas mehr als einem Jahr ihre Entscheidung, aus der Partei auszutreten und mit Gefolgsleuten eine neue Partei ins Leben zu rufen, das Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW. Das BSW schien der entscheidende Sargnagel der Partei DIE LINKE zu sein, was Umfragen auch bestätigten. Sahra Wagenknecht, eine...

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Unsichere, womöglich gefährliche Zeiten
Ein umfassender europäischer Krieg - er würde vielleicht auch uns in unseren Gemeinden direkt betreffen

Trump wirft Selenskyj vor, einen Dritten Weltkrieg zu riskieren bzw. heraufzubeschwören. Und fordert mit seinem Vize von ihm Dank an die USA, anscheinend nicht an seinen Vorgänger Biden, der stets ein sicherer Unterstützer der Ukraine war anders als Trump zurzeit, den dieser immer wieder im Gespräch mit Selenskyj beleidigt, nein, er verlangt Dank an ihn. Aber, wer das Gespräch verfolgt hat, er verlangt nicht nur Dank und darüber hinaus nicht nur einfach Respekt vor ihm, nein, das ist zu wenig....

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BÜRGERVERSAMMLUNG AM 06.03.2025
RADVERKEHRSKONZEPT FÜR RHEINBERG-MITTE

Am Donnerstag, 6. März, findet die öffentliche Beteiligung zum Radverkehrskonzept für Rheinberg-Mitte um 19:00 Uhr in der Stadthalle statt. Ziel der Planungen ist ein gesamthaftes und umsetzungsorientiertes Radverkehrskonzept, um eine Stärkung des Umweltverbunds und hier insbesondere des Radverkehrs für die kommenden Jahre und Jahrzehnte zu erreichen. In der Innenstadt sind Fahrradzonen sowie eine Fahrradstraße über die Rheinstraße und Orsoyer Straße geplant. Die Gelderstraße soll jenseits der...

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Zukunft deutscher Politik
Am Freitag beginnen die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD - was sollen/können wir uns erhoffen?

Fünf Tage nach der Bundestagswahl 2025 setzen sich am Freitag Union und SPD zusammen und beginnen damit zu sondieren, ob sie sich zu einer neuen Regierung zusammenfinden können. Oder: Gibt es eigentlich eine Alternative? Man muss dahingehend Zweifel anmelden. Merz und Klingbeil mit ihren Sondierern - von Verhandlern kann man noch nicht sprechen - sind gefordert. Ohne Kompromisse oder themenfeldbezogenes Entgegenkommen wird es nicht gehen. Außenpolitisch, sowohl europapolitisch als auch...

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RADVERKEHRSKONZEPT IN ALLPSRAY
BÜRGERVERANSTALTUNG AM 05.03.2025 IN DER GASTSTÄTTE TO HOOP

Am 5. März 2025 soll die nunmehr fünfte öffentliche Beteiligung zum Radverkehrskonzept in der Gaststätte to hoop (Alpsrayer Straße 102, 47495 Rheinberg-Alpsray) um 19.00 Uhr erfolgen. Der Öffentlichkeit werden die geplanten Maßnahmen für den Ortsteil Alpsray vorgestellt. Ziel ist ein gesamthaftes und umsetzungsorientiertes Radverkehrs­konzept, um eine Stärkung des Umweltverbunds und hier insbesondere des Radverkehrs für die kommenden Jahre und Jahrzehnte zu erreichen. In Alpsray liegen die...

Bundestagswahl
Wahlergebnisse und ihre Perspektiven

Mancher spricht angesichts der Ergebnisse der Bundestagswahl jetzt von der letzten Patrone für die Demokratie. Das halte ich für Quatsch, zumal die sehr hohe Wahlbeteiligung andere Bände spricht: Unsere Demokratie funktioniert. Die Frage ist natürlich: Was kann sich aus den Wahlergebnissen für eine künftige Bundesregierung ermitteln? Und das hat weniger mit den Parteien zu tun als viel mehr mit den Wählern, die gestern ihr Kreuzchen gemacht haben. Diese Wähler sind allein für die jetzige...

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EILMELDUNG
BUNDESTAGSWAHL: PROGNOSE und 1.HOCHRECHNUNG lt. ZDF sowie das vorl. amtl. ENDERGEBNIS

So, 23.Febuar 2025, 18:00 Uhr, Schließen der Wahllokale - und hier die PROGNOSE lt. ZDF: SPD...........................16,5 % CDU/CSU..................28,5 % B 90/Die Grünen.....12,0 % FDP............................5,0 % DIE LINKE.................9,0 % AfD..........................20,0 % BSW..........................5,0 % Sonstige...................4,0 % Und nun die  1.HOCHRECHNUNG lt. ZDF: SPD...........................16,4 % CDU/CSU..................28,7 % B 90/Die Grünen.....12,3 %...

Bundestagswahlen
Today was the day before you came

Von der Zeitform verwirrende Überschrift. Doch wer ist dieses "You"? Ein Schicksal? Ein Gamechanger? Oder einfach nur Menschen mit Befugnissen? Die Politik ist kein Game. Was beschert uns das "You"? Morgen bestimmen wir das deutsche "You" in der Hoffnung, dass wir uns mit dem "You" in einem "We" wiederfinden, das uns in ruhige Fahrwasser bringt.

Die "großen" Drei in der Welt
Nein, nicht Tick, Trick und Track - es geht um Waleri, Dick und Wei - ein politisches Gleichnis

Eine Schulklasse in irgendeiner Schule. Waleri, Dick und Wei, sich einander alles andere als grün, sind die Stärksten in der Klasse, sind als Chefs der Klasse, wenn auch nicht alleinige, anerkannt und bestimmen bei allen Disharmonien, wo's in der Klasse lang geht oder quer läuft. Einvernehmlichkeit ist kein Charakteristikum der Klassengemeinschaft, die diesen Namen überhaupt nicht verdient hat. Permanent eine angespannte Atmosphäre. Jeder der drei hat so seine Follower in der Klasse, der eine...

Politische Gedanken
Die übergeordnete Sehnsucht der Menschen: Sich wohlfühlen in ihrer Heimat und ihrem Leben - auch Migranten sind gefordert

Deutschland steht vor Bundestagswahlen am kommenden Sonntag, deren Ausgang im Groben, wenn auch nicht im Feinen, abzusehen ist, mit welcher anschließenden Regierungsbildung auch immer oder womöglich gar keiner endend. Dabei leben wir in unruhig empfundenen Zeiten mit viel Polarisierung, thematisch fokussiert auf Migration, thematisch wichtigere Themen, innen- wie außenpolitisch ziemlich außen vor lassend. Dabei wollen die Menschen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, sich doch einfach...

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Bundestagswahlen
Hallo, AfD-Sympathisant, Sie haben in Sachen Migration "die Schnauze voll"? Dann sollten Sie ...

die AfD wählen! Glauben Sie. Ich vermute, Sie sind die immer wiederkehrenden Horrormeldungen leid, die sich auf Ihr Sicherheits- und Heimatgefühl negativ auswirken. Angesichts der vergangenen zehn Jahre haben Sie einfach "die Schnauze voll" und sehen ihren Frust wohl nur bei der AfD gut aufgehoben. Bedenken Sie aber, - dass die AfD, geht man von Äußerungen vieler Ihrer Funktionäre aus, in der Migrationsfrage weit übers Ziel hinauszuschießen gewillt ist, wirtschaftlich für Deutschland wenig...

Nur mal kurz
Unsäglich hochgehängter Rassismus-Vorwurf Scholz gegenüber

Die Beeinflussung der Bevölkerung durch Medien ist zuweilen grenzüberschreitend und unsäglich. In diesem Fall der von Nachrichtensendern und Talkshows gern aufgenommene und breit getretene Vorwurf der Focus-Redaktion, Olaf Scholz hätte sich auf einem semiprivaten Treffen rassistisch gegenüber dem Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU), einem schwarzen deutschen Politiker, geäußert, indem er ihn einen Hofnarr und ein Feigenblatt der CDU genannt hätte.  Wo sind wir inzwischen hingekommen? Es war...

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RADVERKEHRSKONZEPT WIRD IN MILLINGEN VORGESTELLT
EINLADUNG ZUR BÜRGERVERSAMMLUNG AM 24.02.2025

Nachdem sich die dritte öffentliche Beteiligung zum Radverkehrskonzept ausschließlich den im Ortsteil Annaberg geplanten Maßnahmen des Radverkehrskonzepts widmete, soll nun am 24.02.2025 um 19 Uhr im Gemeindehaus St. Ulrich über die Maßnahmen für den Ortsteil Millingen informiert und diskutiert werden. Ziel der Planungen ist ein gesamthaftes und umsetzungsorientiertes Radverkehrskonzept, um eine Stärkung des Umweltverbunds und hier insbesondere des Radverkehrs für die kommenden Jahre und...

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Nachdenkliches
An die Parteien, besonders aber an die Wähler!

Liebe Parteien, liebe Wähler, wegen des Bruchs der Ampel, die in den Wahlen vom 26.9.21 auf insgesamt 520 von 1000 Wählerstimmen zurückgreifen konnte, finden heute in zwei Wochen vorgezogene Neuwahlen statt, vermutlich mit richtungsweisenden Ergebnissen. Der aktuelle Wahlkampf und die gesellschaftlichen Strömungen gestalten sich recht turbulent. Stichworte: Wirtschaft, Migration, Rechtsruck. Die aktuellen Demos gegen den Rechtsruck richten sich nicht gegen die herrschende Politik, gegen die...

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RADVERKEHRSKONZEPT IN RHEINBERG
Bürgerversammlung für den Ortsteil Annaberg

Die am 13. Februar 2025 um 19.00 Uhr im Haus der Generationen im Ortsteil Annaberg vorgesehene dritte öffentliche Beteiligung zum Radverkehrskonzept wird – entgegen der bisherigen Veröffentlichung – ausschließlich die im Ortsteil Annaberg geplanten Maßnahmen des Radverkehrskonzepts zum Inhalt haben. Für Alpsray und Millingen werden gesonderte Termine durchgeführt. Ziel der Planungen ist ein gesamthaftes und umsetzungsorientiertes Radverkehrskonzept, um eine Stärkung des Umweltverbunds und hier...

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