Henning v. Stoltzenberg (DIE LINKE) aus Oberhausen

Radschnellwege sind keine Lösung um den täglichen Verkehrskollaps auf den Oberhausener Straßen zu vermeiden. Wenn man sich mal ernsthaft fragt, wie viele BürgerInnen jeden Tag zur Arbeit über Radschnellwege 20 Kilometer hin und 20 Kilometer zurückfahren würden, muss man zu der Einschätzung kommen, dass dies selbst für Radenthusiasten tagtäglich nicht machbar ist. Eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs ist so nicht zu erreichen! Radschnellwege werden von den Parteien vorgeschlagen, die sich...

Aktuell soll der von der Verwaltung favorisierte und finanziell attraktive Bebauungsplan umgesetzt werden, auch wenn dieser den Vorgaben aus der oben genannten Planung am wenigsten entspricht und so kaum öffentliche Freiflächen übrigbleiben. Damit wäre der John-Lennon-Platz, wie ihn die Oberhausener seit Jahrzehnten kennen, Geschichte. „DIE LINKE.LISTE lehnt alle drei überarbeiteten Vorschläge der Investoren ab, da wir das Vorgehen der Stadt insgesamt als den falschen Weg ansehen. Unsere...

Seit einiger Zeit bilden sich lange Schlangen mit Rückstau auf die Buschhausener Straße am Wertstoffhof in Buschhausen. Besonders am Samstag ist die Abgabe von Wertstoffen mit steigenden Wartezeiten verbunden. Um Einzelheiten und Hintergründe der Situation zu erfahren, wurde Maria Guthoff von der Geschäftsleitung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) zur Fraktionssitzung am gestrigen Tag eingeladen. Frau Guthoff legte dar, dass sich die Menge der verschiedenen abgegebenen Wertstoffe in...

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich...

Am 06. Mai veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen gemeinsam mit weiteren Initiativen die Aufführung des Theaterstücks „Frau Kapital und Dr. Marx“ anlässlich des 200. Geburtstages des Philosophen und Revolutionärs Karl Marx. Aufgeführt wird das Stück vom renommierten Berliner Weber-Herzog-Theater. In anschaulicher und unterhaltsamer Form werden wesentliche Inhalte des Marx’schen Hauptwerks „Das Kapital“, präsentiert. Das Stück beinhaltet scharfzüngiges politisches Kabarett mit musikalischer...

Gestern waren Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE im Gewerbegebiet Weierheide, um sich ein Bild von der geplanten Ansiedlung des Edeka Zentrallagers inklusive Umgehungsstraße zu machen und mit Anwohnerinnen direkt zu sprechen. Diese kritisieren, dass sie von der Verwaltung und der Politik nicht einbezogen werden und zum Teil unter dem Werbeversprechen eines „grünen Gewerbegebietes“ dorthin gezogen sind. Die geplante Umgehungsstraße führt direkt am Wohngebiet vorbei, ist eine hohe Lärm-...

Auf der Mitgliederversammlung am 05.04.2018 im Linken Zentrum wurde ein neuer 12köpfiger Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der alte Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. Die Vergrößerung des Gremiums um drei Personen ist eine Reaktion auf den Mitgliederzuwachs des vergangenen Jahres. „Es ist sehr erfreulich, dass mehrere jüngere Aktive und Neumitglieder für den Kreisvorstand kandidiert haben und nun mehr politische Verantwortung übernehmen werden. In den...

Um Erwerbslosen in finanziellen Notsituationen Geld auch bar auszahlen zu können, bieten die Jobcenter im Einzelfall Barzahlungen an. Bisher verfügt das Jobcenter Oberhausen über zwei Kassenauszahlungsautomaten an den Standorten Sterkrade und Mülheimer Straße. Diese Automaten sollen nun abgeschafft werden. Begründet wird dies mit einer angeblichen hohen Betriebsdauer und steigender Störanfälligkeit. Zukünftig soll Bargeld dann bei den Einzelhändlern Rewe, Rossmann, real, dm und Penny mit einem...

Das kurdische Neujahrsfest Newroz wird am 21. März gefeiert und heißt wörtlich „der neue Tag“. Newroz wird auch in anderen Ländern wie dem Iran gefeiert, für die kurdische Bevölkerung sind die jährlichen Feierlichkeiten allerdings ein Symbold des Widerstandes gegen Unterdrückung und für demokratischen Aufbau und Anerkennung. Das Fest wird vielerorts auch im Exil begangen und hierzulande oft von den NAV-DEM Mitgliedsvereinen (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e....

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, hat heute während der Ratssitzung folgende Erklärung verlesen: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, Afrin ist unter türkischer Kontrolle, meldeten die Nachrichten gestern. Die "Freien Syrischen Armeen", deren Mitglieder sich zum größten Teil aus früheren Al Quaida- und IS-Kämpfern sowie Freischärlern rekrutieren, haben tausende Zivilisten ermordet, zehntausende sind auf der Flucht. Doch die Kämpfer...

Am 8. März gehen jährlich weltweit Millionen von Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter zu demonstrieren. Der Tag geht zurück auf die sozialistische Frauenbewegung, die auf einer internationalen Konferenz 1910 einen Aktionstag beschlossen. Der 8. März wurde als Frauentag beschlossen, nachdem 1917 Frauen anlässlich des Internationalen Frauentags in St. Petersburg demonstrierten. In Textilfabriken streikten Arbeiterinnen und lösten einen Aufstand...

Etwa 100 Demonstrantinnen und Demonstranten kamen um 17 Uhr auf dem Friedensplatz in Oberhausen zusammen, um ein Zeichen für Frieden in Syrien zu setzen und den Abzug der türkischen Truppen aus Afrin zu fordern. In Redebeiträgen der Bündnisinitiative Rojava Solidarität Oberhausen wurde das Schweigen der Bundesregierung zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des Regimes in Ankara verurteilt und auf die vielen zivilen Opfer der militärischen Aggression hingewiesen. Die BRD sei eine faktisch eine...

Die Entscheidung der Essener Tafel nur noch Deutsche neu aufzunehmen, kritisieren die Oberhausener LINKEN scharf. „Die Auslese nach Pass und nicht nach Bedürftigkeit ist systematisch rassistisch. Sie widerspricht auch dem Selbstverständnis des Projekts. Denn im Selbstverständnis der Tafel Deutschland ist nachzulesen, dass es ihr Ziel ist, überschüssige und einwandfreie Lebensmittel an sozial und wirtschaftlich Benachteiligte zu verteilen und die Folgen von Armut in einer reichen Gesellschaft zu...

Am Montag den 05.02 fand in Oberhausen erneut eine Solidaritätsdemonstration für die überwiegend kurdische Bevölkerung in der syrischen Stadt Afrin statt, die derzeit vom türkischen Militär im Verbund mit islamistischen Milizen angegriffen wird. An der Demonstration, zu der neben kurdischen und türkischen MigrantInnenverbänden auch DIE LINKE aufgerufen hatte, beteiligten sich etwa 200 Personen. Angesichts des fortgeführten völkerrechtswidrigen Angriffs der türkischen Armee auf dem Territorium...

Anfang der Woche erklärte Jobcenter-Sprecher Josef Vogt, dass im vergangenen Jahr voraussichtlich weniger Sanktionen gegen Hartz IV-Empfängerinnen und Empfänger in Oberhausen verhängt wurden als in den Jahren davor. Diese seien in den meisten Fällen auf persönliches Fehlverhalten wie das Versäumen von Terminen zurückzuführen. Dies nimmt Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, zum Anlass, sich erneut grundsätzlich gegen die Verhängung von Sanktionen...

Der Verein Türkische Gemeinde Oberhausen e. V hat auf der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses die öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII beantragt. Hierzu erklärt Martin Goeke, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Die Satzung der Türkischen Gemeinde e.V. enthält einen positiven Bezug zur staatlichen Ordnung in der Türkei, was wir sehr befremdlich finden für einen Verein, der als Träger der freien Jugendhilfe in...

Seit Anfang Januar findet eine Auseinandersetzung zwischen STOAG-Geschäftsführung und den Busfahrerinnen und Busfahrern des Unternehmens statt. Begonnen hatte der Konflikt mit einem neuen Dienstplan, der neuneinhalb Stunden reine Arbeitszeit vorsieht, statt wie im Tarifvertrag vereinbarte achteinhalb. Nach einem Einigungsverfahren wird der Dienstplan nun umgesetzt. Der Betriebsrat fordert allerdings weiterhin, den Weg zur Arbeit mit Dienstkleidung als Arbeitszeit anzuerkennen, da die...

Dem Vorhaben, dem Energie-Konzern STEAG weitere Gelder zur Verfügung zu stellen, um dieses angeblich in erneuerbare Energien zu stecken, erteilt DIE LINKE.LISTE Oberhausen eine klare Absage. Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, erklärt: „Bereits seit 2012 äußern wir starke Bedenken an der Kaufentscheidung der STEAG. Das ursprünglich erklärte Ziel, die STEAG in ein sozial-ökologisches Unternehmen unter öffentlicher demokratischer Kontrolle zu transformieren,...

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der US-Mutterkonzern Ingersoll Rand das Oberhausener Werk schließen will. Damit würden die 250 Beschäftigten in wenigen Monaten ihre Arbeitsstellen verlieren. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Hier zeigt sich was passiert, wenn Konzerne unwidersprochen nach ihren kapitalistischen Interessen handeln können. Die Menschen bleiben auf der Strecke und die Konzernzentrale ist nur am eigenen Profit...

Ein erfolgreiches Jahr 2017 liegt hinter uns Auch wenn es bei den Landtagswahlen in NRW ganz knapp nicht gereicht hat, in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, so haben wir mit einem guten Ergebnis bereits im Mai die Weichen für den Erfolg bei den Bundestagswahlen gelegt. In diesen Wahlen hat DIE LINKE im 10. Jahr ihres Bestehens das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. Das ist ein großer Erfolg. Wir haben bei diesen Wahlen gezeigt, dass wir flächendeckend, auch im Westen, über 5...

DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der Mobilität angewiesen. Es kann doch nicht sein,...

Mitten in Europa ist um den Status Kataloniens ein schwerer Konflikt entstanden. Infolge der Verweigerung erweiterter Autonomierechte und der Austeritätspolitik der spanischen Regierung ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung seit 2010 erstarkt und nach links gerückt. Längst geht es in dem Konflikt nicht mehr allein um das Für und Wider eines unabhängigen Kataloniens, sondern um grundlegende Entwicklungen: Bleibt Spanien eine zentralstaatliche Monarchie oder wird es eine föderale Republik?...

Die letzte Veranstaltung der Reihe trägt den Titel „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“. Das Zitat geht auf einen Ausspruch des Reichstagsabgeordneten Karl Liebknecht zurück, der im März 1915 gegen die Kriegskredite für den 1. Weltkrieg gestimmt hatte. Der Referent und Buchautor Rainer Stöcker (Die zwei Leben des Emil S., Röhrig Universitätsverlag, 2013) berichtet exemplarisch von der Lebensgeschichte seines Großvaters, der als Kriegsgefangener in Sibirien durch die Oktoberrevolution befreit...