Cigdem Kaya aus Oberhausen

Gestern stand auf der Wahlversammlung der beiden Kreisverbände Oberhausen und Wesel neben der Diskussion zum Landtagswahlprogramm, die Wahl der Direktkandidatur für den Wahlkreis 56 Oberhausen II – Wesel I an. Cigdem Kaya, die 29 jährige Politikwissenschaftlerin, wurde einstimmig als Direktkandidatin von den Mitgliedern der LINKEN aus Sterkrade und Dinslaken für den gemeinsamen Wahlkreis gewählt. Kaya hat ebenso ein einstimmiges Votum von den Kreisverbänden Oberhausen und Wesel für einen...

Zum Artikel „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“ äußert sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen wie folgt: „Lieber spät als nie. Wir haben dem Antrag im Rat damals zugestimmt, weil wir ganz klar der Meinung sind, dass eine Rekommunalisierung der Stadttochter OGM stattfinden muss. Die bisherige Organisationsform und die sich daraus ergebende Struktur hat der OGM doch erst ermöglicht, ihre größte Kundin, die Stadt Oberhausen mit undurchsichtigen...

Im überregionalen Teil der der NRZ vom 07.09.2016 wird verkündet, dass die Freibäder in Wesel, Duisburg, Essen und in Mülheim ihre Saison auf Grund der Wetterlage verlängern und gleichzeitig ihre Besucherzahlen verbessern. Währenddessen schließt in Oberhausen das Freibad in Vonderort und verweist nur auf den Aquapark. „Fehlende Mitarbeiter, aufgrund auslaufender Arbeitsverträge, werden als Grund genannt. Ist es das Unvermögen der Geschäftsleitung Mitarbeiterverträge zu verlängern? Oder will man...

„Von Jahr zu Jahr werden die Lehrbecken gestrichen, sodass den Kindern immer weniger Schwimmangebot zur Verfügung steht. Und immer wieder werden die Kosten dafür genannt und die Streichung mit dem Haushaltssanierungsplan begründet. Laut den Aussagen der Verwaltung können 15% der Kinder nach Verlassen der Grundschule nicht schwimmen. Die Leidtragenden dieser Kürzungen sind wieder einmal die Kinder. Was möchte die Verwaltung tun, um dem Missstand entgegen zu wirken?“ fragt sich Thomas Haller,...

Dazu David Driever, Mitglied im Gleichstellungsausschuss für DIE LINKE.LISTE: „Wir begrüßen zwar die Angebotserweiterung in der Sterkrader Stadtteilbibliothek und freuen uns ebenso über ein breit gefächertes Medienangebot. Worüber wir uns aber nicht recht freuen können und eher kritisch beäugen, ist das Konzept Videospielangebote für Gruppen mit unterschiedlichen Schwerpunkten. So gibt es unter dem Namen „Just for Girls“ zwei Mal die Möglichkeit, ausschließlich für Mädchen Tanz-, Sing- und...

„Frau Tatjana Stehr äußerte sich äußerst widersprüchlich zur Sauberkeit in der Innenstadt. Zunächst einmal lobt sie das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger und wundert sich dann aber, wenn die WBO nur unzulässig ihrer Aufgabe nachkommt“ erklärt Heike Hansen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. „Wer kommunale Aufgaben an Unternehmen outsourct und zum Teil auch an Ehrenamtliche abwälzt, dasselbe erleben wir in vielen anderen Bereichen...

„Wohnen ist Menschenrecht. Trotzdem gibt es Menschen in Oberhausen, die auf Suche nach bezahlbaren Wohnraum sind und auf der Strecke bleiben. Daher muss Aufgabe der Stadt sein, den Bedarf an sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu decken. Davon ist Oberhausen aber weit entfernt“, kommentiert Michael Hake, Mitglied des Planungsausschusses für DIE LINKE.LISTE. „In Osterfeld sollen am ehemaligen Sportplatz an der Lilienthalstraße Einzel- und Doppelhaushälften entstehen. Hier muss die Oberhausener...

Karacelik dazu: „Es darf nicht sein, dass sich große Unternehmen wie die XXXL-Unternehmensgruppe durch Zukäufe kleinerer Möbelunternehmen, Umgehung von Kündigungsschutzbestimmungen, Senkung der Lohnkosten und Tarifflucht profilieren und unbescholten zu einer Machtgröße heranwachsen. Dieses Vorgehen widerspricht nicht nur den Regeln der Sozialen Markwirtschaft, sondern ist auch aus ethischen Gründen verwerflich. Die Unternehmensgruppe XXXLutz, die sich selbst als die weltweit größte...

Petra Marx, Ratsmitglied für DIE LINKE.LISTE, erläutert: „Als es im November 2010 um die Rahmenbedingungen der Tagespflege ging, hat die Linksfraktion deutlich gemacht, dass die frühzeitige Förderung von Kindern und die Schaffung von entsprechenden Kindertageseinrichtungen eine gesellschaftliche Aufgabe und Verantwortung ist und nicht ins Private abgedrängt werden darf. Was wir heute erleben ist genau das Gegenteil: vor drei Jahren hatten wir eine U3-Betreuungsquote von 33%, die heute auf...

Mit großer Aufmerksamkeit hat DIE LINKE.LISTE die Ankündigung der NRW-Landesregierung zur Schulbausanierung verfolgt. Über vier Jahre sollen Kommunen in NRW jährlich 500 Mio. Euro erhalten. „Allein Oberhausen hat einen Sanierungsstau von 70 Mio. Euro. Auch in anderen Städten sieht es ähnlich aus. Das Geld ist daher dringend notwendig. Doch im Verhältnis zum Bedarf ist das viel zu wenig. Wenn die Maßnahme nicht nur als wahltaktisches Manöver zu verstehen sein soll, muss entschieden nachgebessert...

„Ja, es muss wirklich was geschehen, um den Niedergang der Marktstraße zu stoppen. Der Beschluss des Rates, gemäß Prüfauftrag der CDU-Fraktion an der Marktstraße eine Polizeiwache zu errichten, erstaunt da schon. Er bietet nicht nur keine Lösung, sondern lenkt von den eigentlichen Problemen ab. Er erweckt den Anschein, als sei die Marktstraße ein Hort des Bösen, wo es drunter und drüber geht.“ Sicherlich gebe es auch hier – wie überall im Lande – Kriminalität: Taschendiebstahl, Ladendiebstahl...

„In der letzten Ratssitzung ist der Ausbau des Schwimmangebots in den Ferien beschlossen worden. So haben die Schülerinnen und Schüler zusätzliche Schwimmangebote, was wir begrüßen“, kommentiert Petra Marx, Ratsmitglied der LINKEN.LISTE. Weiter führt sie fort: „Jedoch reicht uns das nicht aus, denn es ändert nichts an der Nachhaltigkeit, wenn nicht langfristig ein Ausbau an Schwimmmöglichkeiten geschieht. Wir sind immer gegen das Stärkungspakt gewesen, in dessen Zuge auch Oberhausener...

Zum 8. Mai, den 71. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus, hatte DIE LINKE Oberhausen zu Lesung und Konzert mit Esther Bejarano und der Microphone Mafia ins Eisenlager des Zentrums Altenberg eingeladen. Gut 170 Besucher erlebten einen eindrucksvollen Abend mit einer der letzten noch lebenden Überlebenden der Konzentrationslager. Der Lesung aus ihrem Buch „Erinnerungen“ über ihre Zeit im Mädchen-Orchester von Auschwitz, den Todesmarsch aus dem KZ Ravensburg und ihrer Befreiung folgten...

„Eines haben wir mit der Stadt in puncto Arbeit für Flüchtlinge gemeinsam: auch wir wollen eine sinnvolle Beschäftigung für Geflüchtete, die in ihren Unterkünften nichts mit ihrer Zeit anzufangen wissen, da ihnen entweder die Arbeit verwehrt wird oder sie auf der Suche nach einer sind. Die genannten Aufgaben zum Erhalt der Sauberkeit in und um die Heime herum betrachten wir als eine Pflichtaufgabe der Kommune. Für diese Pflichtaufgaben jetzt „Freiwillige“ einsetzen zu wollen und dafür den...

„In der Presse war zu entnehmen, dass die Beckenzeiten für qualifizierten Schwimmunterricht in Oberhausen nicht ausreichend sind. Bei 35 Minuten Schwimmzeit bleiben den einzelnen Schülerinnen und Schülern nur wenige Minuten Zeit, denn meistens schwimmen sie nicht alle zur gleichen Zeit und noch schlimmer ist die kurze individuelle Betreuungszeit, die die Lehrer für ihre Schüler haben“, kommentiert Thomas Haller, sportpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE, den tragischen Zustand, dass die...

Der Landtag von NRW hat mit den Stimmen der CDU eine Reform der Verfassung abgelehnt, welche ein Wahlrecht ab 16 ermöglicht hätte. DIE LINKE.LISTE kritisiert diese Ungleichbehandlung junger Menschen in Kommunal- und Landtagswahlen. Während junge Menschen bereits mit 16 kommunal wählen dürfen, bleibt das Wahlrecht für den Landtag in NRW nur für Volljährige. Ausländer können nur einen Integrationsrat wählen, der jedoch nur beratend tätig ist. „Es ist ungerecht, dass Mitbürgerinnen und Mitbürger...

In ganz NRW standen 33 Flüchtlings-Einrichtungen auf den Kontrollprogramm. So auch in Oberhausen im Schladviertel. Gezielte Volksgruppen aus den Maghreb-Staaten wurden dabei ins Visier genommen. „Das ist eine Folge der Asylpolitik, die aus dem Asylverfahrensrecht ein Abschreckungsrecht gemacht hat und die Geflüchteten in Angst und Schrecken versetzt. Ihnen Schutz und Aufnahme zu gewähren, ist das Mindeste, das unser reiches Land tun kann. Wir stellen uns ganz klar gegen eine Verschärfung des...

Seit Anfang 2015 gibt es einen Gestaltungsbeirat auch in Oberhausen, mit dem Ziel, Bauvorhaben, Konzepte und Planungen zu behandeln, die für die Qualität, Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds von Bedeutung sind. „Bereits vor einem Jahr haben wir die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates begrüßt. Wir haben aber auch kritisiert, dass die Öffentlichkeit in der Geschäftsordnung unter dem Punkt der Öffentlichen Bekanntmachung ausgeschlossen wurde. Wir vertraten damals die Meinung und stehen auch...

Über Tausend Asylsuchende in Oberhausen blicken seit Monaten in einen lichtlosen Tunnel und bangen um ihre Zukunft. Ihre Asylanträge sind bisher nicht behandelt worden. Sie sind dazu verdammt, zu warten. Ohne Registrierung kann weder das Asylverfahren prozessieren, noch Integrationsbegleitende Kurse von Asylsuchenden besucht werden. Auf Anfrage der Linksfraktion im Bund ergab, dass sich im Jahr 2015 die zeitlich befristeten Arbeitsverträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)...

Auch in Oberhausen hat sich bedauerlicherweise eine „Bürgerwehr" formiert. Die schlimmen Vorfälle in Köln haben die Rechten zum Anlass genommen, sich in Form einer so genannten Bürgerwehr zu vereinen. Angeblich, um für eine höhere Sicherheit zu sorgen. „Es ist beängstigend und äußert besorgniserregend, dass sich eine gewaltbereite Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern versammelt und harsch gegen Flüchtlinge und Ausländer vorgeht. Gestern Abend haben sich am Oberhausener Hauptbahnhof bis zu 35...

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen lehnt die beabsichtigte Schließung der Schmachtendorfer Büchereifiliale ab. Thomas Haller, Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade, erklärt: "Bibliotheken sind wichtige Kultur- und Bildungseinrichtungen. Sie dienen der Leseförderung, der Stärkung der Medienkompetenz und ermöglichen einen kostenfreien Zugang zu Informationen. Für Menschen mit niedrigen Einkommen bedeutet der kostenlose Zugang zu Büchern gesellschaftliche Teilhabe. In der Stadtentwicklung...